Wenn es um Interessen von mächtigen Lobbygruppen und dem Hofknicks vor Klientelinteressen geht, errichten die liebwertesten Gichtlinge der Politik ganz schnell mal Barrieren, wie beim Leistungsschutzrecht, entfernen in 007-Manier ärgerliche Barrieren, wie beim Merkel-Hangout, oder schalten auf Durchzug, wie bei der neuen Preispolitik der Telekom mit dem Knebel der Bit-Drosselung zur Bevorteilung eigener Dienste. Richard Gutjahr hat es beim Digitalen Quartett auf den Punkt gebracht: Was den Mächtigen im Lande nutzt, wird von den Polit-Funktionären mit Nachsicht behandelt. Da habe niemand den Arsch in der Hose, um mal gegenzuhalten. Soweit die Einleitung meiner heutigen Kolumne für das Debattenmagazin „The European“: Netzpolitik mit Geschmäckle.
Um so spannender werden heute unsere drei Bloggercamp-Sendungen laufen. Ein anstrengendes Programm – aber höchst abwechslungsreich.
Von 18:30 bis 19:00 Uhr behandeln wir mit Jannis Kucharz vom Blog netzfeuilleton.de Einblicke in die netzpolitische Provinz.
Und von 19:30 bis 20:00 Uhr stellt uns Anja C. Wagner von ununi.tv Panels vor, die die republica nicht wollte, die aber in einer Vorveranstaltung via Hangout on Air doch noch zum Leben erweckt werden.
Im Bloggercamp-Gespräch mit Matthias Schwenk haben wir darüber sinniert, wie die netzpolitische Agenda erweitert werden könnte – also Themen, die über Datenschutz, Staatstrojaner, Netzneutralität oder Urheberrecht hinaus gehen. Wie steht es mit Netzökonomie? Kommt wenig in den Debatten vor.
Schnelles Internet. Bundes CIO mit Ministerrang. Öffentliche WLANs in den Kommunen. Digitale Heimvernetzung. Netzintelligenz für die Energiewende. Dezentrale Netzstrukturen. Vernetzungsgrad der Unternehmen (die meisten Branchen sind unter-digitalisiert). Krankenakte digitale Wirtschaft – internationale Wettbewerbsfähigkeit. Netzkompetenz des Nachwuchses. Schule – Uni.
Das sind nur die ersten Stichworte, die mir dazu einfallen. Wie kann man das mit Leben füllen? Was sollte konkret verhandelt werden? Am Ende soll ein Internet-Masterplan herausspringen, der Anfang Mai in Berlin dann weiterdiskutiert werden soll – am Rande der republica.
Dazu möchte ich heute und morgen ein paar Interviews via Hangout on Air (Videointerviews, die live über den Google Dienst übertragen werden) machen. Nicht länger als 10 bis 15 Minuten. Wer hat Lust? (einiges davon kommt verwende ich für meine The European-Mittwochskolumne – Abgabetermin morgen um 18 Uhr – am Dienstag kann ich also nur bis 14 Uhr Interviews führen). Das Thema will ich bis Ende April weiterführen. Wer also jetzt keine Zeit hat, könnte in den nächsten Wochen mit mir etwas vereinbaren. Telefoninterviews mache ich zu diesem Themenkomplex n i c h t.
Wer in der Nähe von Bonn-Duisdorf ist, kann gerne auch zu mir vorbeikommen.
Die weltweite Nummer eins mit einem Online-Netzwerker-Anteil von 52 Prozent aller Erwachsenen sei Großbritannien – noch vor den USA und Russland, wo jeweils die Hälfte der Befragten soziale Netzwerke nutzen.
„Deutschland rangiert dagegen am unteren Ende der Skala. Zwar ist der Nutzungsgrad von 34 Prozent aller Erwachsener noch im unteren Mittelfeld. Doch der Anteil der Verweigerer von sozialen Netzwerken ist mit 46 Prozent der Befragten der höchste unter allen betrachteten Staaten. Damit erweist sich einmal mehr: Bei der Nutzung neuer Technologien ist Deutschland weiterhin ein Entwicklungsland, insbesondere im Vergleich mit anderen Industrienationen“, so Kroker.
Dann darf man sich natürlich auch nicht wundern, dass wir auch mit dem Breitbandausbau nicht vorankommen. Außer Lippenbekenntnissen der Deutschland AG und gegenseitiges Schulterklopfen auf den IT-Gipfeln gibt es kein entschlossenes Engagement für schnelles Internet. Auch wird die Notwendigkeit nicht gesehen, die vernetzte Ökonomie auf die Themen-Agenda zu setzen.
Darüber diskutierten wir ja am Montag in der ersten Session unseres Blogger Camps.
Das dürfte sich irgendwann rächen. Deutschland habe ein Problem mit der Neuerfindung, schreibt Gunter Dueck in seiner aktuellen Informatik Spektrum-Kolumne:
„Staaten wie Singapur oder Südkorea streben auf, China, Indien und Brasilien ebenfalls. Sie erfinden wie Neugründungen, aber wir hier müssen uns neuerfunden. Wir sind vermeintlich noch ‚Made in Germany‘, wir sind im Traum noch ’soziale Marktwirtschaft‘ und nach Ansicht anderer das ‚Land der Dichter und Denker‘. Das sind wir alles nicht mehr, aber wir erinnern uns noch daran, also scheint es noch so zu sein“, erklärt Dueck.
Und wir geben 163 000 Euro für sinnlose Gutachten aus, die von einer Renaissance der Industrie fabulieren – in Auftrag gegeben vom Bundeswirtschaftsministerium. Als digitale und vernetzte Ökonomie wird uns aber nur noch Mittelmäßigkeit bescheinigt. Das würden wir leider ignorieren, so Dueck, „solange der mehr süddeutsche Maschinenbau uns alle über Wasser hält“. Deutschland als Ganzes leide wie eine Großbuchhandlung oder ein Riesen-Elektronikmarkt unter der neuen Zeit – und wagt sich immer noch nicht wirklich hinein. Warum erklären wir uns nicht als Land der Innovationen für neue Technologien – Bio, Solar, Medizin, Nano, IT, Spezialmaschinen mit den entsprechenden Konsequenzen für den Ausbau der Vernetzung. Die Projekte müssen ehrgeiziger werden!
Einen kleinen Anfang wollen wir bis zum Mai realisieren:
Ich sollte doch ab und zu etwas akribischer meine eigenen Unterlagen durchforsten. Meine Recherchen, Auswertungen von Studien, Interviews und Notizen, die mein digitales Archiv füllen. Etwa über die vielen interessanten Panels der republica in Berlin, die ich auch im nächsten Jahr wieder besuchen werde. Da gab es also im Mai eine Diskussionsrunde zum Thema: „HACKING THE MAP OF INTERNET GOVERNANCE“. Bingo. Volltreffer. So richtig gut besucht war diese Veranstaltung leider nicht und stand auch bei meinen Berichten nicht so richtig im Vordergrund. Asche auf mein Haupt.
Hier noch mal der Hinweis auf die Audioaufzeichnung der Disputation in voller Länge:
“Theoretisch können heute fünf Milliarden Menschen das Internet nutzen, wenn man den Mobilfunk einschließt. So ein gigantisches Wachstum hat es in der Menschheitsgeschichte vorher nie gegeben. Deswegen sind viele politische Akteure überfordert, weil sie zur Regelung von Weltfragen nur das System der zwischenstaatlichen Organisationen haben – etwa die Vereinten Nationen, der G8-Gipfel, die Europäische Union oder die OECD. Hier findet alles hinter verschlossenen Türen statt. Es wird von oben nach unten hinter verschlossenen Türen entschieden“, bemängelte Professor Wolfgang Kleinwächter, Hauptredner des Panels.
Kleinwächter lehrt Communication Policy and Regulation an der Universität von Aarhus in Dänemark.
„Von 2003 bis 2005 gehörte er der UN Working Group on Internet Governance (WGIG) an, arbeitet seit 1998 in verschiedenen Funktionen für Icann sowie in zahlreichen internationalen Gremien und wird im Bundestag wie auch im EU-Parlament als Experte gehört. Er nimmt als Vertreter der deutschen Zivilgesellschaft an der Internet-Konferenz in Dubai teil“, so die FAZ (dann könnte ich ja Kleinwächter fragen, wie die deutsche Delegation zusammengesetzt ist, wenn schon das Wirtschaftsministerium die Personenliste nicht rausrückt).
„Einige Regierungen halten das für eine gute Gelegenheit, den Vertrag auf das Internet auszudehnen und zum Beispiel die Zuordnung von IP-Adressen, Fragen des Inhalts von Informationen und der Cyber-Sicherheit in das Abkommen mit einzubeziehen. Das würde eine größere Legitimationsbasis schaffen für mögliche Eingriffe in den Internetverkehr. Damit könnten Teile aus dem Internet herausgebrochen und der Weg gebahnt werden für eine Fragmentierung des Internets entlang staatlicher Grenzen“, so Kleinwächter im Interview mit der FAZ.
Und es ist wohl kein Zufall, dass sich hier vor allein Dingen die autoritären Staaten wie Saudi-Arabien, Russland, China, Iran in Stellung bringen, um im Cyberspace wieder nationalstaatliche Mauern einzuziehen. Dubai sei erst der Auftakt für eine Serie von Konferenzen in den kommenden Jahren, wo das Thema der staatlichen Kontrolle über das Internet immer wieder aufgeworfen werden wird, erläutert Kleinwächter gegenüber der FAZ.
„Der arabische Frühling hat zwar einige autokratische Systeme beseitigt, andererseits hat er aber andere autokratische Systeme muntergemacht, die jetzt viel besser verstehen, welches politische Potential ein freies, offenes und grenzenloses Internet hat. Also arbeitet man dort darauf hin, Freiheit, Offenheit und Grenzenlosigkeit wieder einzuebnen und einem nationalstaatlichen Kontrollsystem zu unterwerfen.“
Also sollten wir unsere Aufmerksamkeit nicht nur auf den Zeitraum der ITU-Konferenz im Dezember richten, sondern auch im nächsten Jahr mehr auf den Fahrplan der Internet-Hausmeister schauen.
Vielleicht sollten wir am 2. Dezember zu diesem Komplex ein Blogger Camp auf die Beine stellen – sozusagen eine Sondersendung. Unabhängig davon würde ich vorher gerne noch Interviews machen – per Telefon oder Live-Hangout. Ganz nach den Wünschen der potentiellen Interviewpartner. Terminvorschläge und Stichpunkte für die Interviews bitte frühzeitig mailen. Wer in der Nähe von Bonn ist, käme natürlich auch für ein Bibliotheksgespräch in Frage.
„Es ist erschreckend, auf welch oberflächlichem Niveau dieses Interview ist. So oberflächlich, dass man es heute schon regelrecht als ‚falsch‘ bezeichnen kann. Das fängt schon mit dem Titel an. ‚Social Business‘ ist ursprünglich ein Konzept, in dem Unternehmen soziale, ökologische und gesellschaftliche Probleme lösen. Das hat mit dem nichts zu tun, wovon hier von Matt erzählt. Allerdings verwendet insbesondere IBM den Begriff ‚Social Business‘ heute anders, nämlich die Integration von ‚Social Media‘ in den Geschäftsbetrieb, einerseits durch Software wie Social CRM, Social Analytics, Social Intranets, Collaboration-Tools, andererseits durch eine Änderung der Unternehmenskultur und der Prozesse, vor allem eine transparentere und enger verzahnte Zusammenarbeit. Dieser von Matt blubbert aber hier nur von ‚Marketing‘ (genauer: Marketing-Kommunikation) und das auch nur auf einem extrem oberflächlichen Niveau, im Grunde gibt er nur Allgemeinplätze wider. Ich bin gespannt, wann wir öffentlich mal etwas ‚kompetenter‘ in eine breitere Diskussion einsteigen. Mein Lieblingssatz: ‚Wenn sich heute zwei Teenager verlieben, küssen sie sich nicht mehr hinter dem Gebüsch, sondern gehen nach Hause und ändern ihren Beziehungsstatus auf Facebook.‘ Was für ein Käse“, schreibt Lange.
Das ist ja auch das Thema des vor wenigen Tagen erschienenen Buches von Passig und Sascha Lobo: Internet – Segen oder Fluch (Rowohlt-Verlag). In ihrer Einleitung schreiben die beiden:
„Unbestreitbar: das Netz verändert die Welt. Die Frage aber, ob zum Guten oder zum Schlechten, ist nicht so eindeutig zu beantworten, wie die Verfechter beider Ansichten es gern hätten. Die einen bewegen sich in einem Feld zwischen fortschrittsgläubiger Naivität und selbstbewusstem Optimismus (dazu neige ich ja auch, gs), die anderen verharren zwischen gesunder Skepsis und verbittertem Pessimismus (das Manfred Spitzer-Syndrom).“
Einen ärgerlich großen Raum würden dabei reflexhafte Phrasen und kaum belegbare Behauptungen einnehmen, verbunden mit einem emotionalen Amalgam, das mehr die Gruppen-Zugehörigkeiten festigen als irgendjemanden überzeugen soll.
„Regelmäßig lassen sich Diskussionspodien, Talkshowkonfrontationen und Artikelgefechte beobachten, deren Teilnehmer weniger an der Vermittlung und Erklärung interessiert sind als an der Selbstvergewisserung, und oft genug waren diese Teilnehmer die Autoren des vorliegenden Buches“, so Passig und Lobo.
Der dringend notwendige Diskurs um das Internet, seine Bedeutung für unser Leben und seine Folgen für die Welt sei ritualisiert und erstarrt. Deshalb sollten man vielleicht einfach mehr seinen Alltag beobachten und die Veränderungen im privaten sowie beruflichen Leben genauer unter die Lupe nehmen.
Was sich auf der Mikroebene abspielt, wird wahrscheinlich irgendwann auch in einem größeren Rahmen durchschlagen – politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich. So war ich schon seit Jahren nicht mehr bei Mr. Music am Bonner Hauptbahnhof, um mir CDs zu kaufen – diese Zeiten sind vorbei. Gleiches gilt in den vergangenen Monaten für meine Videothek, die ich in wenigen Minuten zu Fuß erreichen kann – Video on demand dominiert mittlerweile unser Kaufverhalten. Gleiches gilt für Reisebuchungen, Bestellungen von Leckereien wie Südtiroler Schinkenspeck oder Verhackertes aus Ösiland. Für Klamotten, Weihnachtseinkäufe, Überweisungen und, und, und.
Beruflich und privat nutze ich immer mehr die Videokonferenzen via Skype oder Hangout. Letzteres mausert sich zu einer neuen Plattform für Expertengespräche, die man live ins Netz übertragen und Präsenzveranstaltungen ersetzen kann – Beispiel Blogger Camp. Warum setzen sich Cloud-Dienste wie Dropbox oder iCloud kommt? Weil ich auf bescheuerte Software-Updates und Datensicherungen verzichten kann, nicht ständig beim Kauf von neuer Hardware mit dem Aufspielen meiner gekauften Programme beschäftigt bin und geräteunabhängig auf Dinge zugreife, die ich in den vergangenen Jahren käuflich erworben habe. Deshalb wird sich das auch im Kundenservice durchsetzen und in nächster Zeit so eine Art virtueller Concierge in Erscheinung treten, der mich punktgenau bedient und meine Wünsche erfüllt – über eine Smartphone-App oder sonstwas.
An dieser Stelle möchte ich nichts überhöhen. Aber mein gesunder Menschenverstand sagt mir, dass Hotline-Warteschleifen nicht das Ende der Evolution der vernetzten Ökonomie darstellen. Da bin ich kein Optimist oder Pessimist, da bin ich einfach nur Kunde, der besseren Service wünscht.
Die technologischen Trendsetter findet man jedenfalls nicht in der Wirtschaft, wie Andreas Klug von Ityx in einem Vortrag auf der Cebit betonte:
Bei der Kommunikation über Facebook und Twitter, beim Abruf mobiler Daten, bei der Nutzung von Apps oder beim Teilen von Wissen habe der private Sektor klar die Nase vorn. Die Technisierung der Kommunikation werde vom Verbraucher vorangetrieben und kenne keine Grenzen. Unternehmen, die mit den vernetzten Kunden nicht Schritt halten, werden vom Markt verschwinden, meint Klug.
Vielleicht hilft ja auch mehr innere Einkehr oder die von Professor Peter Kruse ins Spiel gebrachten Exerzitien der Jesuiten weiter, um die Unternehmen in der Digitalisierung weiterzubringen. Die Jesuiten machen Übungen, die dazu geeignet sind, Wertemuster in Bewegung zu versetzen.
„Und ich glaube, das empfindet jeder, der mit diesen Technologien arbeitet. Wenn man sich wirklich in seinem Alltag auf die neuen Möglichkeiten einlässt, ändert sich der Arbeitsstil und nach einiger Zeit ändern sich auch die Einstellungen und Bewertungen. So merkt man zum Beispiel, dass die Bereitschaft wächst, wesentlich mehr Informationen zuzulassen, als man rational beherrschen kann“, so Kruse.
Das Einführen der Technologie sei noch der leichteste Teil. Man müsse einen Erlebnisraum für nicht hierarchische Kommunikation schaffen. Allerdings werde auch die Technologie immer komplexer und schwieriger.
Wie Social Web-Technologien die Unternehmensorganisation verändern werden, ist auch Thema einer Tagung von Harvey Nash in München am 9. November. Hauptredner des Social Media Business Breakfast ist Mirko Lange. Im Panel darf ich dann die Diskussion moderieren. Die Themen des Vortrages von Mirko:
Der fruchtlose Streit: Ist Social Media nun mehr Technologie oder mehr Kommunikation?; Spielverderber oder Enabler: Welche Rolle spielt die IT bei Social Media?; Social Media als Dialogtool: Wann stirbt die E-Mail?; Social Intelligence, Social Analytics & Social CRM: Verändert Social Media die IT?; Wo Technologie unverzichtbar ist: Wie können Unternehmen „Dialog“ skalieren?; Eine Frage des Timings: Wann ist der richtige Zeitpunkt, um auf neue Technologie zu setzen?; Der IT-Manager der Zukunft.
Hoffe, das wird eine interessante Diskussionsrunde. Das Thema meines heutigen Blogbeitrages möchte ich in meiner Service Insiders-Kolumne am Freitag vertiefen. Entsprechend sind also wieder Meinungsäußerungen gefragt via E-Mail, Hangout oder Telefon-Interview.
Längst haben die Wirtschaftshistoriker herausgefunden, dass rückständige Volkswirtschaften mit dem Abkupfern existierender Technologien ihr Wachstum befeuern: Aufholen durch Nachahmen. Japan und Korea haben diese Strategie nach dem Zweiten Weltkrieg enorm genutzt. Häufig spielt der Zufall eine Rolle: Bei einem flüchtigen Besuch in amerikanischen Supermärkten sahen japanische Autofirmen-Vorstände, wie dort die Ware automatisch nachgefüllt wurde. Das war die Geburt der Just-in-time-Produktion. Besonders die deutsche Industrie, die sich heute mit der Forderung nach Leistungsschutz t gegen die digitale Welt abschotten will, konnte ihre Rückständigkeit Ende des 19. Jahrhunderts nur durch kluge Imitation kompensieren.
„Wie heute die Chinesen, haben damals deutsche Maschinenbauer ausländische Erfolgsmodelle in großem Stil eingekauft: Sie zerlegten die Maschinen in England und bauten sie im Siegerland oder im Schwäbischen neu auf. Durchs Nachmachen zu Erfahrung gekommen, haben die Deutschen sodann ihre Maschinen billig ins Ausland verkauft“, berichtet Hank.
Er verweist auf ein besonders dreistes Kopistenwerk in Solingen. Dort wurden minderwertige Messer aus Gusseisen hergestellt und mit dem Stempelaufdruck „Sheffield“ veredelt – das galt damals als Markenzeichen der englischen Messerproduktion.
„Ironie der Geschichte: Als Abwehrmaßnahme zwang England Deutschland das Label ‚Made in Germany‘ auf, damit man die mindere Ware erkennen sollte. Aber den Deutschen gelang es, das Stigma zum Qualitätssiegel umzuschmieden“, so der „FAZ“-Redakteur.
„Wenn man sich anschaut, welche unfassbar wichtige Wirkung Generika in der Medizin haben, etwa für bei der Therapie von Aids-Patienten, umso skandalöser ist es, wenn Menschen mit Patenten der Zugang zur Heilung verweigert wird“, kritisiert Dirk von Gehlen in seinem Republica-Vortrag zum „Lob der Kopie“ (gleichnamiger Titel seines Buches, das im Suhrkamp-Verlag erschienen ist).
Ebenso fragwürdig ist die Kriminalisierung des digitalen Kopierens, die in der aktuellen Urheberrechtsdebatte hochkocht, bemerkt der Redaktionsleiter von jetzt.de.
„Die digitale Kopie, das Verbreiten von identisch duplizierten Inhalten, nahezu ohne Kosten, ist eine historische Neuerung und zieht eine Veränderung nach sich, die man vergleichen kann mit dem Übergang vom Mittelalter zur Neuzeit“, erklärt von Gehlen.
Schon das Wort „Raubkopie“, von Musik- und Filmindustrie in „abschreckenden“ Filmchen als Propagandavokabel inflationär verwendet, ist juristisch unsinnig.
„Es ist eine sachliche Feststellung, dass nichts geraubt wird. Es wird nicht weggenommen. Nach dem Strafgesetzbuch ist der Raub so definiert, dass man unter Gewaltanwendung einen beweglichen Gegenstand von A nach B bewegt. Wenn ich eine Datei verschicke, ist es weder mit Gewalt verbunden, noch bewegt sich der Gegenstand von A nach B. Er verbleibt nämlich da, wo er war. Diese Erkenntnis muss allen Urheberrechts-Diskussionen zugrundeliegen, wenn man sie denn zielgerichtet führen will“, fordert von Gehlen.
Was heißt heute noch Original und was Kopie bei einem Medium, „in dem alles auf dem Prinzip der Kopie basiert“, fragt sich Urs Gasser im Interview mit Dirk von Gehlen (abgedruckt im von Gehlen-Buch „Lob der Kopie“ S. 54 ff.):
„Ich glaube, durch die Digitalisierung werden so viele Grenzen unscharf, dass wir da enormen Gesprächsbedarf haben – zwischen unterschiedlichen Anspruchsgruppen, aber auch zwischen den Generationen.“
Hinter die Kultur des Teilens und Austauschens werde man nicht mehr zurückgehen können.
„Die Kultur ist in unserer DNS enthalten. Wie junge Menschen heute aufwachsen und wie wir kommunizieren, basiert auf diesem Prinzip“, so Gasser.
Kulturtechnik des Kopierens wie Software betrachten
„Wenn wir Einsicht in die Tatsache nehmen, dass es nur zu extrem hohen sozialen Kosten möglich ist, Menschen am Kopieren zu hindern, gibt es meiner Meinung nach keinen besseren Vorschlag als die Kulturflatrate, um einen Ausweg aus dem Legitimationsproblem zu finden. Es wird adaptiert, was wir von analogen Medien schon kennen. Wenn man sich einen CD-Rohling kauft, fällt eine Leermedien-Abgab an. Ein geringer Anteil wird also an die Verwertungsgesellschaft GEMA überwiesen, die diese Summen nach einem wenig durchschaubaren Schlüssel an die Künstler auszahlt“, so das Gehlen-Plädoyer auf der Republica.
Tauschbörsen und Filesharing durch Verdammung, juristische Sanktionen und Abmahnungen in den Griff zu bekommen, hat nie funktioniert. Wenn digitale Kopien ohne große Aufwendungen dupliziert werden können, müssen wir diese Kulturtechnik des Kopierens und Teilens wie Software betrachten. Der Begriff des Originals läuft in der digitalen Welt ins Leere.
So, jetzt habe ich mehr oder weniger alle Aufzeichnungen und Notizen von der Republica verwertet. Die Konferenz und die vielen Gespräche haben mir sehr viel gebracht.
Hoffe, dass es morgen auf der Berliner Wissenschaftskonferenz Informare im Cafe Moskau so weitergeht. Am Mittwoch bin ich dort als Moderator im Einsatz und werde sicherlich einige Themen der Republica aufgreifen und weiter diskutieren in dem Panel „Obi Wan Kenobi und das Future Internet“. Einige Thesen zu dieser Runde werde ich wohl noch im Laufe des Abends posten und würde mich über Anregungen für die Diskussion freuen. Unterstützt werde ich in der Moderation vom Hörfunkjournalisten Heinrich Bruns. Da wird natürlich auch über soziale Netzwerke, die App-Economy, zentral versus dezentral, AGB versus Grundgesetz disputiert. Vielleicht auch über das heimliche Platzen der Social-App-Blase.
Siehe auch:
Gehlen-Vortrag als Audioaufzeichnung in längerer Version:
Gilt nun Grundgesetz oder die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Facebook, wenn es um virtuelle Öffentlichkeit geht? Diese Frage stellte Sascha Lobo in einer Expertendiskussion auf der Republica in Berlin. Wenn der politische Meinungsbildungsprozess auf privaten Servern stattfindet und Mark Zuckerberg nach Lust und Laune virtuelle Existenzen ein- oder ausschalten kann, dann sieht man das Konfliktpotenzial für die Netz-Gesellschaft. Hier brauchen wir neue Regeln und zwar international.
Lobo brachte die Uno ins Spiel. Und in der Tat geht es um ein völkerrechtliches Problem. Es geht um Weltfragen:
„Theoretisch können heute fünf Milliarden Menschen das Internet nutzen, wenn man den Mobilfunk einschließt. So ein gigantisches Wachstum hat es in der Menschheitsgeschichte vorher nie gegeben. Deswegen sind viele politische Akteure überfordert, weil sie zur Regelung von Weltfragen nur das System der zwischenstaatlichen Organisationen haben – etwa die Vereinten Nationen, der G8-Gipfel, die Europäische Union oder die OECD. Hier findet alles hinter verschlossenen Türen statt. Es wird von oben nach unten hinter verschlossenen Türen entschieden“, bemängelt Professor Wolfgang Kleinwächter in dem Republica-Panel „HACKING THE MAP OF INTERNET GOVERNANCE“.
Man bekomme keinen Zugang zu Dokumenten, ACTA-Verhandlungen laufen unter dem Ausschluss der Öffentlichkeit und Einflüsterungen von Lobbyisten bei Gesetzesinitiativen erreichen nicht das Licht der Öffentlichkeit.
Mit der geheimen Kabinettspolitik der liebwertesten Netzsperren-ACTA-Staatstrojaner-Gichtlingen kommen wir vom freiheitsfeindlichen und willkürlichen AGB-Regen in die digitale Kontrollsucht-Jauche. Gefragt ist jetzt eine kollaborative, transparente und durchlässige Entscheidungsfindung in Internet Governance-Gremien wie ICANN.
„Hier können auch kleine Unternehmen und Privatpersonen ihre Interessen vortragen. Das nächste ICANN-Meeting ist in Prag und für jeden mit kleinem Aufwand zu erreichen. Jeder kann hinfahren und ans Mikrofon treten und seine Meinung zu bestimmten Punkten äußern. Demokratie bei ICANN fängt damit an, dass jedes Meeting und jede wichtige Session gestreamt wird. Jede Sitzung wird transkribiert. Jeder kann nachlesen, was Teilnehmer wortwörtlich gesagt haben. Es gibt Diskussionsforen, bei denen man sich einklinken kann. Man wird rechtzeitig eingeladen. Es gibt Fristen, die eingehalten werden müssen“, so die Erfahrung von DOTZON-Berater Dirk Krischenowksi, der regelmäßig bei Konferenzen von ICANN teilnimmt.
„Regierung, Privatsektor und Zivilgesellschaft müssen gleichberechtigt an der Gestaltung der Netzöffentlichkeit mitwirken können. Internet kann nur dann global funktionieren, wenn alle in die Entscheidungsprozesse mit einbezogen werden. Nur mit geteilten Entscheidungsgewalten ist das möglich“, resümiert Kleinwächter, der an der Universität Aarhus Internet Politik und Regulierung lehrt.
Wie eine durchlässige und transparente Demokratie aussehen sollte, behandelte auch ein Panel am ersten Tag der Republica:
Das die Hinterzimmerpolitik auch beim Urheberrecht in die Grütze führt, machte SZ-Redakteur in seinem Vortrag deutlich. Einer der besten Redner auf der Bloggerkonferenz:
„Informationsfreiheit ist ein Recht, das eingefordert werden muss. Demnach kann jede/r Bürger/in bestimmte Informationen, Dokumente und Akten bei Behörden anfragen, und der Zugang zu diesen Informationen muss auch gewährt werden. Die Plattform FragDenStaat.de ist dafür da, dass dieser Informationszugang erleichtert wird: Die Plattform erklärt, welche Art von Anfrage gestellt werden kann, sie gibt Hilfestellung bei der Formulierung und bei der Suche nach der richtigen Behörde. Eingestellte Anfragen können veröffentlicht und auch von anderen Interessierten eingesehen werden. Und natürlich werden auch die Antworten der Behörden offen gelegt. Bei diesem Workshop werden Stefan Wehrmeyer von der Open Knowledge Foundation Deutschland e.V., Entwickler der Plattform, und Christian Humborg, Geschäftsführer von Transparency International Deutschland e.V., zunächst die Funktionsweise von FragDenStaat erklären. Dann gibt es Action! Die Teilnehmer/innen stellen kollaborativ Anfragen an Behörden. Einfach so, über FragDenStaat.de.“
Auf der Website fragdenstaat.de erkennt man allerdings, welche Hürden in den Weg gelegt werden, um Informationen von staatlichen Stellen zu bekommen. So wurde eine Anfrage nach den ACTA-Verhandlungsführern des Bundesjustizministerium mit der Begründung abgelehnt, die Veröffentlichung gefährde die öffentliche Sicherheit. Gegen den Bescheid wird Widerspruch eingelegt und noch mehr Informationen angefragt. Ein Spendenaufruf hat schon 7000 Euro eingebracht.
Es wurde uns mit großem Getöse versprochen, dass jeder Bürger mit dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) einen voraussetzungslosen Rechtsanspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen von Bundesbehörden bekommt: „Eine Begründung durch Interesse rechtlicher, wirtschaftlicher oder sonstiger Art ist nicht erforderlich“. Hört sich toll an. Hurra, die liebenswertesten Gichtlinge des Bundes gewähren Transparenz.
Sechs Jahre nach dem Inkrafttreten des IFG spricht die Bilanz eine andere Sprache. Bei Anfragen von Journalisten und Bürgern überbieten sich die Behörden in der Kunst des Abwimmelns. Die Gummiparagrafen des IFG machen es möglich. Der Exekutive wird es leicht gemacht, unliebsam Fragende in die Schranken zu weisen.
Das IFG hat 13 Paragrafen. Und fast die Hälfte des Regelwerkes kann eingesetzt werden, um Bürger wieder loszuwerden.
Etwa Paragraf 3: Schutz von besonderen öffentlichen Belangen, Paragraf 4: Schutz des behördlichen Entscheidungsprozesses, Paragraf 5: Schutz personenbezogener Daten oder Paragraf 6: Schutz des geistigen Eigentums und von Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen.
Sehen sich die Behörden mit besonders hartnäckigen Fällen konfrontiert, die sich nicht abblocken lassen und auf ihrem Recht auf Informationsfreiheit bestehen, greifen die liebwertesten Beamten-Gichtlinge zur Allzweckwaffe: Paragraf 10: Gebühren und Auslagen. Wie hoch diese tatsächlich sein können, liegt im Ermessen der Behörde und variiert je nach Hartnäckigkeitsgrad.
Also für Bürgeranfragen schwer kalkulierbar. Die Abschreckung wirkt erstaunlich gut. Wer nicht über entsprechende Budgets verfügt, zieht die Anfrage lieber zurück. Eine bürgernahe Verwaltung sieht anders aus. Ein Auftrag zum Ändern!
Während des Republica-Workshops sollen ja auch kollaborativ Fragen auf der fragdenstaat-Plattform gestellt werden. Da hätte ich schon mal zwei Vorschläge, die sich ans Bundesinnenministerium richten:
1. Fragen zur BMI-Statistik der IFG-Anträge 2010 aller Ressorts einschließlich Geschäftsbereiche: Nach diesem Zahlenwerk sind 320 Erstanträge von Bundesbehörden abgelehnt worden. Hier interessiert mich eine differenzierte Auswertung. Mit welchen Paragrafen des IFG wurden die Ablehnungen begründet. Gleiches möchte ich erfahren über die zurückgewiesenen Widersprüche. Ganze vier Antragssteller konnten sich über Klagen durchsetzen, um an Informationen zu kommen. Um welche Behörden handelt es sich, die vor Gericht verloren haben. Im Workshop findet man vielleicht noch intelligentere Formulierungen.
2. Frage zum Staatstrojaner: Was wurde vom BMI nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu Online-Durchsuchungen bei der Firma DigiTask in Auftrag gegeben? Wahrscheinlich im Wege einer freihändigen Vergabe. Der Auftrag beschreibt den Leistungsumfang der Programmierung. Dann bekommt man die Leistung geliefert, es kommt zur Abnahme der Leistung und schließlich wird die Rechnung nach der Freigabe bezahlt. Wenn also nach 2008 Funktionälitäten bei DigiTask abgerufen wurden, die gegen das Verfassungsgerichtsurteil verstoßen, ist es schlichtweg egal, wie der Staatstrojaner zum Einsatz kam. Entscheidend ist die Wunschliste der Sicherheitsbehörden, die mit dem Einkauf der Leistungen erfüllt wurde.
Das BKA erstellt die Software für den Quellen-TKÜ-Einsatz nicht selbst, sondern verwendet Software der Firma DigiTask GmbH, mit der ein Rahmenvertrag abgeschlossen wurde. Nach Mitteilung des BKA sei der Markt für die Programmierung von „Überwachungsprogrammen“, die für den Einsatz beim BKA geeignet seien, sehr klein. Man habe deshalb auf die Firma DigiTask zurückgegriffen, weil diese am Markt etabliert sei und über einschlägige Erfahrungen veriüge. Der Rahmenvertrag sieht vor, dass das BKA entsprechende Software mit den gewünschten Funktionen abrufen kann. Jede Version wird individuell angepasst und auch abgerechnet. Die Überlassung des Quellcodes sieht der
Vertrag nicht vor.
Bemerkenswert ist die Formulierung im Rahmenvertrag: „Grundmodu! ink!. Skype. (Das Modul .,Onlinedurchsuchung“ ist im Preis enthalten und kann bei Bedarf integriert werden)“. Das BKA interpretiert diese Vertragsklausel als deklaratorischen Hinweis , dass die Firma OigiTask ein Modul „Onlinedurchsuchung“ in ihrem Portfolio habe, welches technisch integriert werden könne. Tatsächlich habe das BKA dieses Modul niemals abgerufen. Das Modul „Onlinedurchsuchung“ sei zu keinem Zeitpunkt Bestandteil der im BKA eingesetzten Software zur Durchführung von Maßnahmen der Quellen-TKÜ gewesen. Für Maßnahmen der Onlinedurchsuchung setze das BKA ohnehin eine andere Software ein.
Soweit meine Anregungen für den Workshop. Man sieht sich in Berlin 🙂
Termine, Termine, Termine: Gestern noch auf der Hannover Messe, nächste Woche zur Republica und übernächste Woche beginnt schon die Berliner Wissenschaftskonferenz Informare (8. bis 10. Mai). Dort moderieren am 9. Mai von 17 bis 18:30 Uhr der Hörfunkjournalist Heinrich Bruns und meine Wenigkeit eine Talkrunde zum Thema: Obi Wan Kenobi und das Future Internet. „Schuld“ an diesem Titel ist der Netzwerkspezialist Bernd Stahl von Nash Technologies, der mir diesen Floh ins Ohr gesetzt hat mit seinem Vortrag in Stuttgart (Bernd Stahl wird in Berlin dabei sein).
„Wir arbeiten am Future Internet, um über digitale Assistenzsysteme das Cyberspace eleganter, einfacher und effizienter zu machen. Das muss nicht alles im Silicon Valley passieren, dass können wir auch im Neckartal auf die Beine stellen. Wichtig sind dabei dezentrale Systeme, um das Big Brother-Problem gar nicht erst aufkommen zu lassen“, erläuterte der Systemarchitekt Stahl in seinem Vortrag auf dem Innovationsforum in Stuttgart.
Unsichtbare Helfer in hochintelligenten Netzen
Hinter einem Touchpoint, den der Kunde nach seinen Präferenzen auswählt, laufen unterschiedliche Dienste ab, die allerdings unsichtbar bleiben. Hier kommt das virtuelle Fräulein vom Amt ins Spiel. Stahl ist davon überzeugt, dass man von der Kommunikation überhaupt nichts mehr sehen wird. Die Netzintelligenz könne man überall abrufen – völlig unabhängig von den Endgeräten.
„Man kommuniziert über Endgeräte, die eigentlich keine mehr sind. Ein Geschäftskunde sagt beispielsweise seiner Armbanduhr, dass er nach Brüssel reisen wolle zu einem möglichst günstigen Preis. Er nennt noch das Datum und die Ankunftszeit. Die Anfrage geht ins Netz rein, das System sucht sich die Reiseportale, schaut nach den Übernachtungsmöglichkeiten und recherchiert völlig eigenständig alle notwendigen Informationen. Zurück kommen die kompletten Reiseunterlagen. Der Geschäftskunde legt seine Armbanduhr auf den Tisch, es erscheint eine 3D-Ansicht und er braucht nur noch das für ihn Relevante auswählen. Man kommuniziert über Sprache mit anderen Systemen, Servern oder Menschen und am Ende kommt etwas zurück. Hier kommt das berühmte Fräulein vom Amt wieder – allerdings vollautomatisiert und virtuell“, prognostiziert Stahl.
Alles werde gesteuert durch ein hochintelligentes Netz auf Basis semantischer Technologien und völlig neuen Geschäftsmodellen.
„Der Nutzer muss sich überhaupt keine Gedanken mehr machen über spezielle Endgeräte, die Auswahl von Diensten, das Netzwerk oder Serviceprovider. Er muss kein Ziel mehr eingeben über Telefonnummern, IP-Adressen oder Links. Alles das wird vom intelligenten semantischen Netz übernommen. Die Bedeutung der Anfrage wird automatisch in Einzelteile zerlegt, an unterschiedliche Ziele geschickt und zurück kommt der gewünschte Service oder das fertige Produkt“, so Stahl.
Beim Future Internet-Panel in Berlin wird auch Jan Gessenhardt als Experte Rede und Antwort stehen. Er ist Geschäftsführer von Aperto Move und beschäftigt sich mit „Dialogszenarien für unterwegs“ mittels mobiler Websites und Apps. Sein Ziel ist es, Tablets & Smartphones als die Wegbereiter der Post-PC-Ära in mobilen Nutzungssituationen als weitere vollwertige Digitalmedien zu etablieren. Mit der Adaption erfolgreicher Lösungen des stationären Webs auf mobile Kanäle gelingt nach Ansicht von Gessenhardt die Anpassung an die Kommunikationsbedürfnisse des 21. Jahrhunderts – überall und jederzeit. Aperto Move setzt dabei bereits seit 2005 für Kunden wie Telekom, Siemens, Immobilienscout24, PostFinance oder American Express auf mobile Lösungen mit innovativen Interfaces- und Servicekonzepten ob via Sprachservice, lokalisierten Mehrwert-Apps oder innovativer Gestiksteuerung. Siehe auch: Das Jahr der Smartphones: Wie die Alleskönner die mobile Kommunikation und den Kundenservice verändern.
Als dritten Experten begrüßen wir in Berlin den Social Media Coach & Hypnosetherapeut. Er wurde von Heinrich Bruns zur Informare befragt:
Interiews mit Stahl und Gessenhardt sowie weitere Vorberichte folgen in der nächsten Woche. Man sieht sich auf der Republica
oder auf der Informare. Ob unser Panel via Livestream übertragen wird, kann ich noch nicht genau sagen. Werde ich aber rechtzeitig mitteilen.
was der Was-mit-Medien-Blog über das gestrige Streitgespräch beim NRW-Medienforum dankenswerter Weise dokumentiert, hätte Iwan Petrowitsch Pawlow einige Forschungsarbeit über klassische Konditionierung erspart. Die Reaktionen der WDR-Intendantin Monika Piel auf die kleine Despoten-Provokation von Richard Gutjahr beweist, dass die Vertreter der alten Medienwelt den Sturz von ihrem Nachrichten-Thron immer noch nicht verkraftet haben: „Ja, ich find’ das so anmaßend zu behaupten, dass da alle sitzen und nicht wissen, was im Internet passiert. Was denken Sie sich denn eigentlich, wie man solche Häuser leitet, wenn man … Wir nehmen nichts um uns wahr? Wir arbeiten nicht mit dem Internet, wir merken nicht, was da passiert? Das ist eine so dumme Anmaßung“, sagte Piel. Ich möchte hier jetzt nicht auf die politische Entgleisung des Tutti-Frutti-TV-Lobbyisten Doetz und seinem Hass auf die Republica-Blogger eingehen. Er könnte sich im nächsten Jahr in Berlin der Disputation auf der Bloggerkonferenz stellen, wenn er kein Feigling ist.
Generell sollten die Apologeten der Massenmedien endlich kapieren, was sich im Web 2.0 abspielt und warum der massenmediale Baukasten einstürzt, den Enzensberger in der Zeitschrift Kursbuch 1970 publizierte und sich dabei auf die Medientheorie von Brecht bezog. Es geht um die Polarität von Repression und Emanzipation. Ein repressiver Mediengebrauch ist gekennzeichnet: durch ein zentral gesteuertes Programm, ein Sender und viele Empfänger, passive Konsumhaltung, Produktion durch Spezialisten, Kontrolle durch Eigentümer, Gremien oder Bürokraten. Beim Gegenpol, der in idealtypischer Weise das Web 2.0 charakterisiert, geht es um dezentrale Programme, jeder Empfänger ein potenzieller Sender (siehe mein Youtube-Video), Interaktion der Teilnehmer, kollektive Produktion, gesellschaftliche Produktion durch Selbstorganisation. Da ist es völlig wurscht, ob Frau Piel oder der WDR auf Facebook, Twitter oder sonstwo unterwegs sind. Die Machtverhältnisse ändern sich – mit Republica-Bloggern hat das nichts zu tun. Auch das Fernsehen bekommt das zu spüren. Der WDR-Mitarbeiter Ranga Yogeshwar kann es Ihnen erläutern, Frau Piel. Hier schon mal eine Kostprobe zum Hören.
Auf eine Aussage von Frau Piel bin ich in meiner Video-Botschaft näher eingegangen. So sagte die WDR-Intendantin: „Es geht hier nicht um uns als Privatpersonen, da würde ich Ihnen auch nicht erzählen, ob ich twittere oder nicht, da können Sie nachgucken. Es geht darum, was wir in den Sendern machen. Selbstverständlich benutzen wir auch im Sender Twitter. Ich möchte Sie aber auch mal darauf aufmerksam machen, dass für uns als Sender – ob in Blogs oder in Twitter oder auf sozialen Plattformen – die Regeln gelten, die auch sonst für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk gelten. Wir können nicht da einfach hingehen, und völlig subjektive Dinge verbreiten, wie das jeder andere macht. Ich sehe doch jeden Tag, was bei mir ankommt in meiner E-Mail-Box. Jeder Mensch kann von sich geben, was er will, Persönlichkeitsrecht spielt keine Rolle, Urheberrecht spielt keine Rolle, es spielt gar nichts ‘ne Rolle. Okay. Aber das können wir umgekehrt nicht machen. Für uns gelten die gleichen Regeln.“ Warum Frau Piel auch mit ihrem Subjektivismus-Beispiel falsch liegt und warum wir einen Objektivismus-Streit führen sollten, erläutert der Bonn-Duisdorfer Ich-Sender in diesem Video:
