
Deutschland diskutiert Digitalisierung oft wie ein Risiko, Lettland wie eine Notwendigkeit. Dieser Unterschied war in Stuttgart auf der KOMI-Zukunftswerkstatt mit Händen zu greifen, als Inese Lībiņa-Egnere, Justizministerin von Lettland, den Abend auf ein Wort zuspitzte: „Drushiba“ – Sicherheit. Und damit auf die Frage, die in deutschen Debatten gern umschifft wird: Wie baut man einen Digitalstaat, der Vertrauen nicht behauptet, sondern produziert?
Im Gespräch mit Dirk von Gehlen vom SZ-Institut wirkte Lībiņa-Egnere nicht wie eine Missionarin der Technik, sondern wie eine Juristin, die aus einer politischen Erfahrung spricht: Dort, wo Verwaltungen und Gesellschaften unter Druck stehen, wird aus „Digitalisierung“ kein Modernisierungsprojekt, sondern ein Stabilitätsversprechen. Das Netz ist dann nicht Ornament – es ist Infrastruktur. Und Infrastruktur ist nur so gut wie ihr Sicherheitsmodell.
Vertrauen als Betriebssystem
Die leitende Diagnose, die Lībiņa-Egnere formulierte, ist so schlicht, dass sie in Deutschland fast provokant klingt: Digitale Transformation scheitert selten an fehlender Technologie. Sie scheitert, wenn Bürgerinnen und Bürger nicht mehr nachvollziehen können, wie Technologie gestaltet, abgesichert und eingesetzt wird. Vertrauen ist in dieser Sicht keine Stimmung, sondern ein Systemzustand: messbar in Konsistenz, Nachvollziehbarkeit, Rechtsklarheit, IT-Sicherheit.
Genau an dieser Stelle kippt die Debatte aus der Technikfolie ins Politische. Wer Vertrauen herstellen will, muss nicht nur Services entwickeln, sondern Regeln und Verfahren so entwerfen, dass sie im Alltag verlässlich funktionieren. Der Staat wird nicht digital, weil er Apps ankündigt. Er wird digital, wenn er seine eigenen Prozesse so ordnet, dass Sicherheit und Komfort nicht gegeneinander ausgespielt werden – sondern sich gegenseitig ermöglichen.
Der Abschied vom Dokument
Der unterschätzte Kulturbruch des Digitalstaats beginnt dort, wo Deutschland bis heute am stärksten an seiner Vergangenheit hängt: beim Dokument. Lībiņa-Egnere beschrieb einen Wandel weg von der dokumentzentrierten Verwaltung hin zu datenorientiertem Denken. Das klingt nach Verwaltungsdeutsch, ist aber in Wahrheit eine Kampfansage an ein stilles Glaubenssystem: die Idee, dass Papier automatisch mehr Wahrheit enthält als Daten.
Am Beispiel des lettischen Unternehmensregisters wurde diese Logik konkret. Nicht Menschen sollen Dokumente in Schleifen hin- und herschieben; der Staat verwaltet Daten, gleicht sie ab, erzeugt Ergebnisse. Wo der Datenhaushalt konsistent ist, verliert die Verwaltung Zeitfresser: Rückfragen, Widersprüche, doppelte Prüfungen. Nach ihren Angaben lassen sich Gründungen heute in wenigen Minuten erledigen – inklusive digitaler Unterschrift. Geschwindigkeit entsteht hier nicht aus Hast, sondern aus Prozessklarheit.
Für Deutschland liegt die Zumutung weniger in der Zahl als in der Konsequenz: Zeit ist oft der Preis für Unklarheit – und Unklarheit wird gern als „Sorgfalt“ etikettiert.
Justiz als Prozess, nicht als Software
Besonders sensibel wird der Umbau dort, wo der Rechtsstaat seine Autorität gewinnt: in der Justiz. Lībiņa-Egnere sprach über die elektronische Akte nicht als IT-Rollout, sondern als Neuordnung eines gesamten Verfahrensflusses – von Polizei über Staatsanwaltschaft bis Gericht, Verteidigung und Vollstreckung. Die Botschaft lautet: Wer nur Akten digitalisiert, digitalisiert Papier. Wer Prozesse neu baut, digitalisiert Rechtsdurchsetzung.
Das hat eine politische Nebenwirkung, die im deutschen Diskurs gern verdrängt wird: Prozesse sind Macht. Akten sind Besitzstände. Sobald Verfahren durchgängig werden, schrumpfen die Grauzonen, in denen Zuständigkeiten verschwimmen, Informationen versanden, Verantwortung sich verteilt. Der Digitalstaat zwingt zur Entscheidung darüber, wer wofür zuständig ist – und wer wofür haftet. Das ist unbequem. Und genau deshalb ist es ein Test auf Regierungsfähigkeit.
Die deutsche Standardfrage: „Ist das nicht gefährlich?“
Dirk von Gehlen stellte die Frage, die in Deutschland reflexhaft kommt, sobald Digitalisierung konkret wird: ob das nicht gefährlich sei – Automatisierung, Daten, Abhängigkeit. Lībiņa-Egnere antwortete mit der einzigen Reihenfolge, die in solchen Gesprächen zählen sollte: Sicherheit zuerst. Ohne Cybersicherheit keine Skalierung, ohne Aufklärung kein Vertrauen, ohne Vertrauen kein legitimer Einsatz.
Dann folgte der Satz, der die deutsche Papierromantik trifft: Vielleicht ist es gar nicht so sicher, alles analog zu belassen. Fax, unverschlüsselte Kommunikation, Medienbrüche, Aktenkopien, die in Schubladen und E-Mail-Postfächern leben – das gilt hierzulande als „bewährt“, ist aber häufig schlicht unprofessionell abgesichert. Der Vergleich entlarvt den Fehler: Nicht „digital“ ist riskant, sondern schlecht gebaut – egal ob digital oder analog.
Netzpolitisch ist das die Kernumkehr: Datenschutz und Digitalisierung sind keine Gegensätze. Sie sind Verbündete, wenn Sicherheit als Architektur verstanden wird und nicht als Ausrede, Entscheidungen zu vertagen.
Souveränität ist Strom, nicht Symbolik
Der Abend bekam eine zweite Ebene, sobald die Ministerin von der Lage Lettlands sprach: EU- und NATO-Außengrenze, Erfahrung mit Desinformation, Eingriffen über soziale Netzwerke, dem ständigen Bewusstsein, dass Sicherheit nicht abstrakt ist. In diesem Kontext bedeutet Souveränität nicht „Europa“ als Begriff, sondern Alltag: Strom, Kommunikation, belastbare Netze, nicht sabotierbare Infrastruktur. Digitale Resilienz ist dann kein Innovationsprogramm, sondern ein Schutzmechanismus.
Das erklärt auch die baltische Nüchternheit bei Themen, die in Deutschland schnell ins Kulturkampfhafte kippen: digitale Identität, Zwei-Faktor-Authentifizierung, elektronische Signatur, digitale Behördengänge. Wenn digitale Verwaltung Standard ist, muss sie verständlich sein – auch für Ältere, auch für Menschen ohne Technikaffinität. Der Staat darf digitale Kompetenz nicht voraussetzen wie ein Luxusgut; er muss sie organisieren wie einen Zugang.
KI: Gegenwart, nicht Zukunft
Im Subtext lief eine weitere Verschiebung: Künstliche Intelligenz wird nicht mehr als futuristische Option diskutiert, sondern als Bestandteil realer Verwaltungs- und Entscheidungsprozesse. Lībiņa-Egnere insistierte auf Verantwortung – nicht als moralische Pose, sondern als Frage, ob Systeme Vertrauen stärken oder still untergraben. Der politische Satz dahinter: Wer KI einsetzt, übernimmt Verantwortung für die Bedingungen der Entscheidung – Datenqualität, Transparenz, Kontrolle, Rechtsmittel.
Auch hier zeigt sich ein europäischer Unterschied: Die Frage ist nicht, ob KI kommt. Die Frage ist, ob demokratische Institutionen den Mut haben, sie so zu gestalten, dass Bürgerrechte nicht hinter Effizienz verschwinden.
Die deutsche Infrastruktur des Misstrauens
Was bleibt nach so einem Gespräch? Kein Handbuch, kein baltischer Bauplan, keine peinliche „Best Practice“-Folklore. Übrig bleibt eine Diagnose über Deutschland: Hier wird Skepsis oft mit Verantwortung verwechselt. Perfektion wird als Vorbedingung behauptet, obwohl sie in komplexen Systemen ein Mythos ist. So entsteht eine Infrastruktur des Misstrauens: Jede Lösung muss zuerst die Angst vor der Lösung entkräften, während die Risiken der alten Welt im Hintergrund weiterlaufen.
Lībiņa-Egnere erzählte das Gegenmodell: nicht perfekt, nicht ohne Widerstand, nicht ohne Korrekturen – aber früh genug begonnen, um lernen zu können. Der eigentliche Maßstab ist damit nicht Tempo, sondern Lernfähigkeit. Ein Digitalstaat ist nicht die Summe seiner Tools. Er ist die Fähigkeit, Verfahren so zu bauen, dass Sicherheit, Rechtsstaatlichkeit und Alltagstauglichkeit gleichzeitig gelten.
Sicherheit – „Drushiba“ – war an diesem Abend kein Schlusswort. Es war die Erinnerung daran, dass Netzpolitik längst nicht mehr über das Netz spricht. Sie spricht über den Staat: wie er handelt, wie er erklärt, wie er schützt. Und ob er im digitalen Raum noch als Rechtsstaat erkennbar bleibt – nicht als nostalgischer Abdruck, sondern als lebendige Form.
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