Anonymität, Vorratsdatenspeicherung, “Killerspiele” – die Debatte über das Internet werde nach Auffassung von Spiegel Online-Kolumnist Sascha Lobo viel zu stark vom Ruf nach Gesetzen bestimmt. Dabei braucht das Netz nicht mehr Verbote als eine zivilisierte…
Ich kann Politiker wie Ilse Aigner und Guido Westerwelle gut verstehen, warum sie ihre Privatwohnungen oder Privathäuser verpixeln lassen wollen. Die Wohnorte der Polit-Prominenz sollte man der Netzöffentlichkeit einfach nicht zumuten. Zumutung ist dabei ein…
Kürzlich versuchte noch der Bundesinnenminister mit seinen netzpolitischen Thesen ein wenig den Softie zu spielen, um nicht eine neue Zensursula-Empörungswelle loszutreten, da präsentieren “wie aus heiterem Himmel” seine BKAler eine Studie, die die Unzufriedenheit der…
Nach Informationen von heise online hat das BKA ein für morgen anberaumtes Treffen mit den deutschen Zugangsprovidern abgesagt. Bei dem Treffen sollte den Providern eine technische Richtlinie zur Umsetzung des Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornografie…
Glühbirnen-Anarchie Über die Verbotsidiotie der EU in Sachen Glühbirne habe ich ja schon einiges geschrieben (Rebound-Effekt u.a.). Inverkehrbringer der Glühbirnen müssen ab dem 1. September mit saftigen Strafen rechnen. Wer nicht spurt, muss im Zweifel…
Wehret den Anfängen. Diese japanische Hightech-Waffe darf deutsche Kinderzimmer nie erreichen. Deshalb sehe ich Handlungsbedarf, Herr Schäuble. An einer Novelle des Waffengesetzes führt wohl kein Weg vorbei. Hier entsteht ein ähnliches Gewaltpotenzial wie bei Topfschlägern….Es…
Erst gestern bin ich in einer Wiederholung der ZDF-Sendung “aspekte” vom 31. Juli auf Aussagen des ehemaligen Verfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem gestoßen. Er äußerte verfassungsrechtliche Bedenken über das Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornographie im Internet. Hoffmann-Riem…
Basic Thinking-Bloger André Vatter hat es auf den Punkt gebracht. Die Warnungen in der Zensursula-Debatte vor chinesischen Verhältnissen waren doch nicht ganz unberechtigt. “Nach dem Blockieren von Kinderpornografie sind die politischen Seiten der Opposition dran,…
Was als unanständig, unkorrekt, kulturell verwerflich, pädagogisch bedenklich oder anarchisch gilt, scheint im Internet mittlerweile unter Generalverdacht gestellt zu werden. Es wimmelt von Warnhinweisen und Verbotsschildern. Die politischen Volkspädagogen haben die Welt der Geräte, Maschinen…
Zeit-Autor Heinrich Wefing plädiert in seinem Beitrag unter dem Titel “Wider die Ideologen des Internets” für ein Ende der Rechtlosgkeit im Internet – fürsorglich pädagogisch fügt er noch an “schon im Interesse der Netzgemeinde”. Die…