Das Projekt ist einzuführen, es sei denn wirtschaftliche, technische oder organisatorische Gründe sprechen dagegen #DigitaleAgenda

Digitales Arbeiten ohne Steuerungskreis
Digitales Arbeiten ohne Steuerungskreis

Die Bundespressekonferenz ist gelaufen und die drei Internetminister de Maizière, Dobrindt und Gabriel haben ihre Digitale Agenda vorgestellt. Fantastisch ist ja der Handlungswille der drei Herren. Besonders folgende Maßnahme wird einschlagen, wie eine Bombe und Deutschland an die Spitze der Internet-Wirtschaft katapultieren:

„Die Bundesregierung richtet einen Steuerungskreis „Digitale Agenda“ ein, um neue Entwicklungen frühzeitig zu identifizieren und politisch zu koordinieren. Seine ordentlichen Mitglieder sind die jeweils zuständigen Staatssekretäre der federführenden Bundesministerien.“

Das dürfte dann wieder ein trautes Stelldichein von Verwaltungsjuristen geben. Meistens sind das ja Verwaltungsjuristen. Die digitalen Proklamationen der Schröder-Regierung in der rot-grünen Koalitionsvereinbarung klangen übrigens ähnlich: Man wollte den aktivierenden Staat an die Stelle des schlanken Staates setzen und die Verwaltungsmodernisierung vorantreiben. Ein wesentlicher Punkt war, alle onlinefähigen Dienstleistungen des Bundes im Internet anzubieten – dem Bürger, der Wirtschaft und anderen Verwaltungen. Das Ärzteteam am Kabinettstisch verabreichte der maroden und teuren Bundesverwaltung eine Therapie: Internettechnologie als Allheilmittel gegen Lähmungserscheinungen und unterentwickelte Kommunikationsfähigkeiten. „BundOnline 2005“ hieß der Heilplan. Rund 18 Modellprojekte erhielten Finanzspritzen in insgesamt dreistelliger Millionenhöhe, um den Patienten Leben einzuhauchen. Dazu kommen noch hochbezahlte Strategieberater, die sich im Bundesinnenministerium die Klinke in die Hand gaben.

Was kam dabei heraus? Einige Projekte wie das Förderportal oder der Liegenschaftsnachweis erreichten Mumien-Status. Andere dümpeln vor sich hin. Kaum ein Projekt hat die erhoffte Nutzerfrequenz erreicht. Das Kabinett-Ärzteteam hat schon vor 15 Jahren bei seinen Online-Initiativen etwas Wesentliches vergessen: Wo krankt der Patient und welche Therapie macht Sinn? Wer braucht die Internetdienstleistungen des Bundes, was muss getan werden, damit sie auch genutzt werden und wie können Doppelentwicklungen vermieden werden? Ohne Anamnese gibt es keine erfolgreiche Medikation. Die verstorbenen Patienten des BundOnline-Projektes wurden in aller Stille zu Grabe getragen und die Todesursache lautet in allen Fällen „Versagen der Kabinetts-Chefärzte“.

Am digitalen Kuddelmuddel des Bundes wird sich auch in dem neuen Steuerungskreis nichts ändern. Die notwendige Kooperation der Ministerien scheitert an dem Gezerre um Zuständigkeiten, Kompetenzgerangel oder schlichtweg an lethargischen Oberamtsräten. Die Ressorts lassen sich nicht gerne etwas von einem anderen Haus sagen. Das nennt man dann Ressortbefindlichkeit. Und die Hausleitungen kümmern sich um das Tagesgeschäft und um gute Öffentlichkeit. 

Um die Ressorts zu sinnvollen Kooperationen zu bewegen, sind in der Vergangenheit Kabinettsbeschlüsse erlassen worden, die in den wenigsten Fällen tatsächlich umgesetzt wurden. Am grünen Kabinettstisch haben die Damen und Herren so lange an den Vorlagen herumgefingert, bis jeder Beschluss so viele Schlupflöcher geboten hat, dass sich letztlich keiner daran halten musste. Beispiel für die Rechtfertigungslyrik, die uns wohl auch in den nächsten Jahren zur Digitalen Agenda serviert werden:

„Das Projekt ist einzuführen, es sei denn wirtschaftliche, technische oder organisatorische Gründe sprechen dagegen“.

Dann werden wieder Machbarkeitsstudien in Auftrag gegeben, auf die Schwierigkeiten der Koordination von Interessen des Bundes, der Länder und Kommunen verwiesen, auf Probleme im politischen Umfeld, auf veränderte Prioritäten, Haushaltsengpässe und sonstige Blablablub-Gründe.

Wir haben also genügend Stoff für unsere heutige Bloggercamp.tv-Sendung nach der Tagesschau um 20:15 Uhr.

Siehe auch:

Wo sind all die Versprechen hin? Vergleichsanalyse von Digitaler Agenda und Koalitionsvertrag.

Digitale Agenda: Bundesregierung legt Pflichtenheft für die digitale Gesellschaft vor.

Faktencheck zur Digitalen Agenda: Watson übernehmen Sie! Vom Nutzen einer Vetomaschine

Vielleicht gibt es ja dann bald Watson-Brillen.
Vielleicht gibt es ja dann bald Watson-Brillen.

Der IBM-Rechner „Watson“ ist ein ziemlich schlaues Kerlchen. Nicht erst seit seinem legendären Sieg über die Champions des Ratespiels Jeopardy. Er kann noch viel mehr. Watson ist ein Fakten-Checker:

„Heute, drei Jahre nach dem Sieg der KI-Software bei der Quizshow Jeopardy, ist Watson bereits bei Behörden, Institutionen und Unternehmen in den USA im Einsatz. Die Software unterstützt dort Onkologen bei der Behandlung von Krebspatienten, führt natürlichsprachliche Verkaufsberatungen bei einer Bekleidungsmarke oder leitet aus der permanenten Analyse digitaler Medien (Blogs, Facebook, Zeitungen, Foren) ab, welche Themen sich als gesellschaftliches Mem abzeichnen und welche davon auf die Agenda der Wirtschaft gehoben werden sollten“, erläutert Konrad Buck in einem Gastbeitrag für Brightons.

Watson könnte nach Ansicht von brightone-Analyst Stefan Holtel auch den Politikbetrieb dramatisch verändern, da er Aussagen von Politikern einem Echtzeit-Faktencheck unterziehen kann.

Etwa parallel zu Bundespressekonferenzen, wie bei der Präsentation der „Digitalen Agenda“ der Bundesregierung.

Oder bei Wahlkampfreden, wenn mal wieder irgendein Sündenbock-Thema aufgetischt wird, beispielsweise bei der CSU-Kampagne „Wer betrügt, der fliegt“.

Inhaltsleere Polit-Rhetorik und polemischer Alarmismus könnten mit einer Veto-Maschine fundierter sowie schneller entlarvt werden. Damit wird Watson nicht zum Gestalter von Politik. Er könnte mit seinen Echtzeit-Analysen allerdings die Barrieren für dümmliche Agitation erhöhen. Als Recherchehilfe wäre Watson überaus nützlich. Was denkt Ihr?

Heute Abend nach der Tagesschau, also um 20:15 Uhr, machen wir bei Bloggercamp.tv schon mal einen digitalen Fitnesstest für Deutschland – noch ohne Watson. Für Zwischenrufe während der Liveübertragung Hashtag #bloggercamp verwenden.

Siehe auch:

Ihr habt ja bestimmt vom IT-Sicherheitsgesetz gehört.

Agenda ohne Plan.

Breitbandausbau: Die Internet-Lüge.

Digitaler Fitness-Test für Deutschland bei #Bloggercamp.tv

Digitale Agenda in der Warteschleife
Digitale Agenda in der Warteschleife

Schon vor vier Jahren wollte Bundeskanzlerin Angela Merkel Deutschland mit einem schnellen Internet von mindestens 50 Megabit pro Sekunde erfreuen und sprach auf IT-Gipfeln bereits von Visionen einer Gigabit-Gesellschaft. Über durchschnittlich 7 Megabit sind wir bislang nicht hinaus gekommen. Mit der „neuen“ Digitalen Agenda“, auf die man sich am Mittwoch einigt, soll der Sprung bis 2018 erreicht werden – ein Jahr nach der nächsten Bundestagswahl.

Es solle „darauf hingewirkt werden, die europäischen wie nationalen Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass sich Investitionen auch im ländlichen Raum lohnen. Der Bund wolle sich beim EU-Kommissar für eine Rahmenregelung einsetzen, die den Breitbandausbau „in unbürokratischer, technologieneutraler und wettbewerbsfreundlicher Weise ermöglicht“. Alles wieder leere Absichtserklärungen, die im ministerialbürokratischen Moloch zu Tode verwaltet werden, auch wenn sich Innenminister Thomas de Maizière, Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Verkehrsminister Alexander Dobrindt auf einen Minimalkonsens geeinigt haben. Keinen einzigen Cent macht der Bund locker, um Deutschland eine zukunftsfähige Daten-Infrastruktur zu spendieren. Entsprechend große ist das Erstaunen und Erschrecken bei den Experten von Wirtschaft, Gesellschaft und Politik.

Wenn Politiker von Rahmenbedingungen plaudern, sei das ein politischer Code für „kein Geld, nur Gesetze“, so Sascha Lobo: „Aber Rahmenbedingungen vergraben keine Kabel.“ Verwundern könne das nicht. „Ein Megabit reiche doch“, das habe Lobo noch beim IT-Gipfel 2011 von Mitarbeitern des federführenden Wirtschaftsministeriums gehört. In Südkorea bastelten sie da schon am Sprung zu 100 Megabit-Leitungen, um den Wandel zur Netzökonomie voranzutreiben.

Der Hauptgrund, warum wir uns die digitale Rückständigkeit nicht leisten können, hat Lobo simpel zusammen gefasst:

„Es gibt zwei Arten von Unternehmen: diejenigen, deren Geschäft sich durch die Datenökonomie verändert. Und diejenigen, die noch nicht wissen, dass ihr Geschäft sich durch die Datenökonomie verändert.“

Und das liegt nicht an den Marketing-Ausgaben für irgendwelche Facebook-Präsenzen oder Investitionen für die Suchmaschinen-Optimierung. Vielmehr greife die digitale Vernetzung tiefer als man zunächst vermuten würde in die Geschäftsmodelle fast aller Branchen ein. Das greife ich morgen in meiner The European-Kolumne auf. Auch die Bloggercamp.tv-Salonisten werden sich damit auseinandersetzen.

Man hört und sieht sich morgen nach der Tagesschau um 20:15 Uhr. Hashtag zum Mitdiskutieren #bloggercamp

Siehe auch:

Gier nach Informationen: Wir veröffentlichen die endgültige Version der Digitalen Agenda, abgesegnet von Merkel.

Die Internet-Lüge.

Maizière macht den Morozov: IT-Bürokratismus und digitales Trauerspiel

Sicherheit statt digitale Visionen
Sicherheit statt digitale Visionen

Bundesinnenminister Thomas de Maizière versucht in einem FAZ-Gastbeitrag krampfhaft, mit Ausflügen in die Meinungswelt des Silicon Valley-Dauerkritikers Evgeny Morozov der kritischen Netzgemeinde das Wasser abzugraben.

„In der Debatte über die Inhalte der ‚Digitalen Agenda‘ der Bundesregierung, die in dieser Woche vom Bundeskabinett verabschiedet wird, können wir alle von Morozov beschriebenen Positionen schon heute in der öffentlichen Diskussion finden. Dies hängt auch mit einem weiteren, aus meiner Sicht eher zweifelhaften Aspekt des digitalen Wandels zusammen: seiner enormen Schnelligkeit und der Gier der sogenannten Internetgemeinde (was ist daran eigentlich noch eine Gemeinde?) nach immer neuen Informationen, seien sie auch noch so klein oder vorläufig. So hat es nur Stunden gedauert, bis der erste Entwurf der Digitalen Agenda ‚geleakt‘ wurde. Nur wenig später folgten die ersten Verrisse der Technooptimisten sowie der naiven Technoagnostiker. Sodann wurden zwischenzeitlich durchgeführte Veränderungen und Konkretisierungen des Entwurfs als Einflussnahme der Hauptstadtlobbyisten hochstilisiert und verdammt“, schreibt der Innenminister oder hat der Innenminister schreiben lassen.

Die im Rahmen (Bürokratendeutsch) von Ressortabstimmungen seit Jahrzehnten sinnvolle und geübte Praxis, dass die Fachabteilungen der verschiedenen Ministerien jeweils aus ihrer – teilweise von anderen Ressorts anders eingeschätzten – Fach- und Expertenperspektive heraus versuchen, Änderungen an den bestehenden Entwürfen einzubringen, werde dabei übersehen oder gar ignoriert. Wer übersieht denn das Ressort-Wer-hat-denn-nun-die Verantwortung-für-die-digitale-Agenda-Ablenkungsspiel der Großen Koalition? Da fängt doch das digitale Trauerspiel der schwarz-roten Regierung an.

De Maizière glaubt doch allen Ernstes, mit seinen Wackelpudding-Formulierungen zur Digitalen Agenda, Deutschland zum IT-Vorreiter zum machen. Gleichzeitig sollten die digitalen Infrastrukturen die sichersten weltweit werden.

Der Bundesminister gibt zudem zu Protokoll, dass „unser liebevoll gestricktes deutsches Datenschutzrecht“ ausgedient habe. Die bisher geltenden Regelungen würden der technischen Entwicklung nicht mehr gerecht. Die Verabschiedung einer EU-Datenschutzverordnung habe deshalb für ihn „überragende Bedeutung“. Die Verordnung werde das deutsche Recht „komplett“ ersetzen. Will de Maizière die Netzgemeinde verscheißern?

Die Rechtsverordnung hätte schon längst in Kraft treten können, wenn sich nicht die deutsche Regierung dagegen gesperrt hätte. Formell wurde als Argument angeführt, die Vorlage würde das Niveau des deutschen Datenschutzes absenken.

„Das ist völliger Quatsch. Ich war mit Sigmar Gabriel kürzlich in einer Talkshow. Er kam mit diesem Argument und konnte dennoch keinen einzigen Punkt nennen, wo der deutsche Datenschutz weiter geht“, bemerkt die Schriftstellerin Juli Zeh.

Trotzdem wollte Gabriel von seiner Haltung nicht abrücken. Da fehle schlichtweg die Kompetenz.

De Maizière hebt in seinem Beitrag hervor, dass im Zentrum der Überlegungen seines Ministeriums zur IT-Sicherheit eine Abkehr vom Prinzip der Freiwilligkeit stehe:

„Wer durch den Einsatz von IT Risiken für andere schafft, hat auch die Verantwortung für den Schutz vor diesen Risiken.“

Je gravierender die Risiken, desto höher müssten die Anforderungen an Schutzvorkehrungen sein. Weiter schreibt de Maizière:

„Auf freiwilliger Basis bestehende Angebote und Initiativen in Anspruch zu nehmen reicht hier nicht mehr aus!“

Der Staat müsse deshalb „Sicherheitsgurte für die IT der kritischen Infrastrukturen“ einführen. Wird dann ein Melderegister eingeführt? Schafft man eine Cyber-Polizei, um Verstöße gegen die Meldepflicht aufzuspüren? Und bestimmt ist schon ein umfassender Bußgeld-Katalog in Arbeit, um den Ungehorsam bei der Meldepflicht zu ahnden.

Wie im Koalitionsvertrag der GroKo wird viel über Sicherheit und wenig über die Modernisierung der digitalen Infrastruktur gesprochen. Wer das in der Netzgemeinde kritisiert und das Ressortchaos der Regierung moniert, ist dann wohl auch ein naiver Techno-Optimist oder Techno-Agnostiker? Was für eine dümmliche Klassifizierung.

Meine erste Wertung des Koalitionsvertrages der Merkel-Regierung bekommt immer mehr Nahrung: Der Netz-Patient ist ohne Sauerstoffzufuhr. Wie die Große Koalition Wohlstand und Wachstum verspielt.

Jeder Geschäftsbereich hat irgendetwas zur digitalen Agenda in das Koalitionspapier hineingekritzelt, um es mit fetten Budgets und Planstellen auszustatten – verfeinert mit Kompetenz-Zentren, in denen sich Verwaltungsjuristen austoben können. Besonders eifrig ist die CSU mit ihrem damaligen Innenminister Friedrich bei der Aufrüstung der Sicherheitsbehörden im sogenannten „Cyberkrieg“. Da lässt man es so richtig krachen – mit neuem Personal, lukrativen Berateraufträgen und einer opulenten Einkaufsliste für das Beschaffungsamt.

Die Horror-Märchen von der drohenden Netz-Apokalypse bringen zwar kein schnelles Internet und stellen keine Weichen für die digitale Transformation, sie nähren aber ein Kartell von hochbezahlten Sicherheitsberatern und Softwarefirmen, um sich gegenseitig Gruselgeschichten über Killerviren zu erzählen oder sich in martialischer Pose im Cyber-Abwehrzentrum ablichten zu lassen. Man züchtet ein Biotop mit einer paranoid anmutenden, extrem hermetischen Gedankenwelt, so die treffliche Bemerkung von Thomas Knüwer.

Sind kritische Köpfe wie der Personalmanager Thomas Sattelberger auch nur naive Techno-Optimisten oder Techno-Agnostiker? Sein Urteil zur IT-Expertise in Deutschland:

„Die USA sind das Digital House der Welt geworden und China das Maschinenhaus der Welt. Damit ist Deutschland im Sandwich zwischen digitaler Innovation und effizienter Produktion aus Asien. Zugleich entwickeln sich neue Felder wie IT, Biotech und Big-Data-Management in dramatischer Geschwindigkeit. Hier spielt Deutschland kaum eine Rolle.“

Die digitalen Naivlinge sitzen wohl eher am Kabinettstisch von Neuland-Kanzlerin Merkel.

Bislang ist leider nur die Zusammenfassung des dünnen FAZ-Gastbeitrages von Thomas de Mazière abrufbar.

Eure Meinung?

Gaming: Der unterschätzte Kulturfaktor in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft – Interview zur #Gamescom2014

Gamescom

Der Mensch ist ein Spieler – und ohne seine Lust und Fähigkeit zum Spielen hätten sich viele Kulturformen nicht entwickelt: Dichtung, Recht, Wissenschaft, bildende Kunst oder Philosophie. Das hat der Kulturphilosoph Johan Huizinga schon vor rund 75 Jahren in seinem Buch „Homo Ludens“ konstatiert. Keine neue Erkenntnis also. Wenn man sich Schulen, Universitäten, Unternehmen und die Politik in unserer heutigen Zeit anschaut, ist davon nicht sehr viel übrig geblieben – in Deutschland. Gibt es einen Lehrstuhl für Ludologie? Fehlanzeige. Den findet man aber an der dänischen Kunstakademie, wo sich Jesper Juul wissenschaftlich mit Spielen und besonders mit Videogames auseinandersetzt. Gibt es Unternehmen, die sich im Management mit den Vorzügen des Spiels beschäftigen? Die muss man mit der Lupe suchen. Gibt es politische Initiativen, die die Gaming-Branche als Katalysator für die Digitalisierung nutzen? In Südkorea mit ihrem Framework Act on Information schon. Dort wurden und werden staatliche Milliarden-Beträge in die Hand genommen, um die Digitalisierung der Gesellschaft voranzutreiben. Auch in anderen Ländern findet man sehr schöne Beispiele, Gaming und Gamification als Wirtschaftsfaktor zu nutzen. Wenn aber Dorothee Bär als parlamentarische Staatssekretärin des Bundesverkehrsministeriums auf der Gamescom mit dem Statement aufwartet, Gaming als Impulsgeber für die Digitale Agenda der Bundesregierung zu sehen, kann das nur als Lachnummer gewertet werden.

All das habe ich in einem ichsagmal.com-Gespräch mit Roman Rackwitz, Gründer und Vorstandschef von Engaginglab, diskutiert. Ein längerer Bericht folgt nächste Woche. Weitere Statements zum Hangout-Diskurs sind hoch willkommen. Bis Dienstagvormittag habt Ihr Zeit, hier Kommentare zu posten oder mir via E-Mail etwas zu schicken, die ich dann für meine Mittwochskolumne verarbeite. E-Mail: gunnareriksohn@gmail.com

Vielleicht sollten wir auch Streitigkeiten im Social Web spielerischer angehen 🙂