Lahmes Internet, fragwürdiger Lobbyismus und bräsige Digitalpolitik #GroKo

„Im Moment haben wir ja das Problem, dass die Telekommunikationsunternehmen auch ihre 100 oder 200 Mbit/s-Anschlüsse nicht loswerden“, erklärte die Internetexpertin der CSU, Dorothee Bär zu den Digitalplänen der kommenden Bundesregierung. Bär sei ohne Zweifel sehr sachkundig, bemerkt Sascha Lobo in seiner Spiegel Online-Kolumne.

„Das aber macht ihre Aussage zugleich erstaunlich, skandalös und unerstaunlich. Erstaunlich ist, dass Bär den angeblich mangelnden Verkaufserfolg als eigentliches Problem hinstellt. Denn bisher kann nur eine Minderheit der deutschen Haushalte das angeblich ungewünschte Produkt überhaupt kaufen, und das fast nur in größeren Städten. In der wichtigsten Breitbandstatistik des zuständigen Ministeriums ist ernsthaft ‚größer 50 Mbit/s‘ die schnellste Internetkategorie. Ironie der Realität: An drei zufällig ausgewählten Standorten von Bärs Geburtsstadt Bamberg (Moosstr. 10, Vogtstr. 2, im Gewerbegebiet Am Börstig 25) beträgt die von der Telekom angebotene Maximalgeschwindigkeit 16 Mbit/s (Stand 13. Februar 2018). Tja, warum nur kaufen so wenig Leute 100 Mbit/s“, fragt sich Lobo.

Skandalös an Bärs Aussage sei, dass sie exakt die Perspektive der Konzerne übernimmt, die neben der Politik eine große Mitschuld an der Breitbandmisere tragen. „Ihre Formulierung verschiebt nämlich die Verantwortung für die schlechte Breitbandversorgung auf die Kunden. So blendet sie aus, dass neben der erwähnten Verfügbarkeit auch Preis, Upload-Geschwindigkeit, Drosselung und Vertragsbedingungen eine erhebliche Rolle beim Verkauf spielen“, so Lobo.

Unerstaunlich an Bärs Aussage sei schließlich ihre Existenz, denn die regierende Politik kommuniziert im Digitalbereich auffällig konzernnah. „Die Politiker tun das oft auch, wenn es den Bevölkerungsinteressen erkennbar entgegensteht. Die Telekom erklärte 2017, dass 100 Mbit/s derzeit ausreichen, was zufällig auch der für sie flächig erreichbaren Maximalgeschwindigkeit entsprach. Dorothee Bär gibt dieser Argumentation politische Rückendeckung, als sei sie Interessenvertreterin der Telekom.“

So kann der Magenta-Laden immer noch genügend Geld aus den Daten-Leitungen quetschen, da andere Geschäftsmodelle nach wie vor nicht funktionieren.
Das ist heute unser Problem und das war in den vergangenen Jahren das Problem in der Digitalpolitik. Erinnert sei an die „Studie“ des Ifo-Instituts, die im Auftrag des Bundeswirtschaftsministeriums konstatierte, dass die Nachfrage für schnelles Internet einfach zu gering sei.

Dabei dürfte selbst den Spitzenökonomen in München klar sein, dass besonders in Fragen der Infrastruktur das Angebot die Nachfrage schafft.

„Ohne Highspeed-Internet können Unternehmen digital nicht aufrüsten und fallen im globalen Wettbewerb zurück. An neue webbasierte Geschäftsmodelle ist in einem solchen Umfeld gar nicht erst zu denken“, so Manager Magazin-Redakteurin Müller.

Die teutonische Breitband-Müdigkeit von Spitzen-Politikern und Top-Managern wirkt sich fatal auf die Volkswirtschaft aus.

„Wir wollen, wir werden, es gilt, es muss, wir möchten, es soll.“

Die „geeigneten“ Maßnahmen der Bundesregierung

Die Inflation der Unverbindlichkeiten im „Vertrag“ der Großen Koalition zur digitalen Agenda vor vier Jahren hatte „zielgerichtet“ mit „geeigneten Maßnahmen“ die Wirkung eines Wackelpuddings, den man an die Wand nagelt. Was Unionsparteien und SPD für die digitale Infrastruktur in Deutschland planten, knüpft nahtlos an die Bund-Online-Projekte der vergangenen Jahre an: Sie wurden zu Tode verwaltet. Fehlgeburten mit Lutschpastillen-Wirkung, die mangels zentraler Zuständigkeit und politischem Nachdruck in den verschiedensten Ressorts mit minimaler Sauerstoffzufuhr am Leben erhalten werden. Ab und zu erfährt der Netz-Patient eine Reanimation, bevor er seine letzten Bits und Bytes aushaucht.

Völlig außer Acht bleibt die Korrelation zwischen Digitalisierung, Netzausbau und Arbeitsplätzen – übrigens auch in der von der Großen Koalition so geliebten Industrie: Das Internet der Dinge oder der intelligenten Objekte ist schon lange keine Fiktion mehr. Schon 2013 gab es rund zehn Milliarden Verknüpfungen zwischen Maschinen und Produkten. Diesen anschwellenden Datenstrom können wir nur bewältigen, wenn wir konsequent in den Breitbandausbau investieren.

Die Digitalisierung in Deutschland krankt nach Meinung des Technologieexperten Roman Friedrich an einem Wirrwarr von Einzelmaßnahmen. Es versickere jedwede Initiative in irgendwelchen Gremien.

„Da gibt es hier einen Gipfel und dort einen Gipfel. Dann gibt es eine D21-Initiative, die sich tot gelaufen hat. Das Thema Breitband und Digitalisierung hätte es verdient, zur Chefsache erklärt zu werden“, sagte mir Friedrich vor vier Jahren im Interview.

Selbst die anfänglich eingeplanten vier bis fünf Milliarden Euro würden für den Breitbandausbau nicht ausreichen. Es sei nicht ersichtlich, wie wir den Rückstand in der Digitalisierung mit den Plänen der neuen Bundesregierung aufholen können. „Es sind Lippenbekenntnisse und keine klaren Ziele. Der Breitbandausbau auf 50 Mbit/s ist noch nicht einmal zu tief gegriffen. Im Gegenteil. Diese Geschwindigkeit benötigen wir für einen modernen Standort. Mit einer entsprechenden politischen Unterstützung ist mehr möglich. Das sehen wir in anderen Ländern“, weiß Analyst.

Strukturschwache Gebiete brauchen dezentrale Cloud-Arbeitsplätze

Die digitale Revolution bezieht sich dabei gar nicht so sehr auf den Konsumenten. Viel entscheidender sei die Anbindung eines jeden Unternehmens an Breitband.

„Um die Wirtschaftskraft vor allem des Mittelstandes zu erhalten, braucht man die digitale Autobahn. Wir können sonst unsere ökonomische Dynamik nicht ausreichend entfalten. Dabei geht es um innovative Geschäftsmodelle, um die richtigen Dienste und um nachfragestimulierende Applikationen. Ohne die entsprechende technologische Grundlage wird das nicht erreichbar sein“, meint Friedrich.

Auch das Märchen von der zu geringen Nachfrage nach schnellem Internet, was von Wirtschaftsforschern im Auftrag der Bundesregierung in die Welt getragen werde, ist nur ein weiterer Beleg für das mangelhafte Verständnis der politischen Akteure für die Relevanz der digitalen Infrastruktur:

„Wir haben schon jetzt Engpässe. Unsere politische Elite und auch viele klassische Wirtschaftsführer verstehen nicht, was zurzeit im Markt passiert. Die digitale Revolution ist mindestens so relevant wie die Energiewende.“

Besonders bitter ist die digitale Rückständigkeit für strukturschwache Gebiete in Deutschland, die junge Talente an Städte wie Köln, Berlin, München oder Hamburg verlieren.

Wo die Lebensbedingungen schwierig sind, wo es an innovativen Betrieben und gut bezahlten Arbeitsplätzen mangelt, verschärft sich meist auch die demografische Lage.
Besser wäre es, über Cloud-Arbeitsplätze dezentrale Organisationen aufzubauen und die negativen Folgen von Landflucht sowie Überalterung abzumildern.

Die Prioritäten in der Regierungspolitik werden falsch gesetzt, was man an der lärmenden und lächerlichen Maut-Debatte in der vergangenen Legislaturperiode sehr schön ablesen konnte. Es ist wohl ein Ding der Unmöglichkeit, in den Köpfen der politischen Akteure ein Umdenken zu bewirken.

Um 11:45 Uhr wollen wir darüber in einem Live-Talk noch einmal reden.

Siehe auch:

Deutsche Digitalpolitik: Rückwärts gewandt und von Lobbyismus geprägt – Hilft da eine neue Behörde?

Funkloch melden an die Bundesnetzagentur: Erste Vorschläge #GroKo #9vor9 #CIOKuratorLive @xalxano @bnetza @HBraun

Innovatives Konzept

Mehr dazu am Dienstag in unserem neuen Live-Format #9vor9

Siehe auch:

Große Koalition: Masterplan für KI und Aus für UKW

Digitale Agenda wird schon zu Tode verwaltet #Internetausschuss

Digitale Agenda in der Warteschleife
Digitale Agenda in der Warteschleife

„Internetausschuss wird heute nicht mit den Ausschussbildungen eingesetzt, Einsetzung erst wenn CSU Vorbehalte ausgeräumt, ggf. Februar“, twitterte der SPD-Abgeordnete Gerold Reichenbach. Es habe Uneinigkeit darüber gegeben, welche Themen in den Ausschuss gehören und ob er überhaupt federführende Zuständigkeiten bekommen soll.

„So lange das nicht geklärt ist, war die CSU nicht bereit, den Ausschuss einzusetzen“, sagte Reichenbach tagesschau.de.

Das gehöre zu den „Geburtswehen“ eines solchen Verfahrens.

Angeblich will man sich bis Februar „einigen“ und dann den Internetausschuss einsetzen.

„Im Klartext heißt das: Die verschiedenen Minister müssen sich einig werden. Beim Thema Netzwelt gibt es nämlich ein Kompetenzgerangel, weil verschiedene Ministerien für die unterschiedlichen Bereiche zuständig sind“, schreibt tagesschau.de und hat den Kern des Problems erfasst.

Aus der CDU wird zudem geflötet, dass das Gremium nur „mitberatend“ tätig sein solle – also ohne federführende Zuständigkeit. Da will sich keiner die Butter vom Brot nehmen lassen. Etwa Verkehrminister Alexander Dobrindt und seine CSU-Parteikollegin Doro Bär, die für den Breitbandausbau zuständig sind. Oder Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und seine Staatssekretärin Brigitte Zypries (kann sie sich noch an den Start der Bund Online-Projekte erinnern…), die für die Digitalisierung von Wirtschaft, Bildung und Forschung zuständig sind und sich auch um Starups kümmern sollen.

Oder Justizminister Heiko Maas und sein Staatssekretär Gerd Billen, die sich beim Datenschutz in Szene setzen wollen.

Oder Innenminister Thomas de Maizière, der die Internet-Sicherheit mit Planstellen und dicken Budgets aufrüsten wird.

Oder die Urheberrechts-Politik, die von der Kulturstaatsministerin Monika Grütters vorangetrieben wird.

All das habe ich schon bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages geahnt:

Wir wollen, wir werden, es gilt, es muss, wir möchten, es soll. Die Inflation der Unverbindlichkeiten im „Vertrag“ der Großen Koalition zur digitalen Agenda wird zielgerichtet mit „geeigneten Maßnahmen“ verfolgt wie ein Wackelpudding, den man an die Wand nagelt.

Was Unionsparteien und SPD für die digitale Infrastruktur in Deutschland planen, knüpft nahtlos an die Bund-Online-Projekte der vergangenen Jahre an (nicht wahr, Frau Zypries?): Sie wurden zu Tode verwaltet. Fehlgeburten mit Lutschpastillen-Wirkung, die mangels zentraler Zuständigkeit und politischem Nachdruck in den verschiedensten Ressorts mit minimaler Sauerstoffzufuhr am Leben erhalten werden. Ab und zu erfährt der Netz-Patient eine Reanimation, bevor er seine letzten Bits und Bytes aushaucht.

Jeder Geschäftsbereich hat irgendetwas zur digitalen Agenda in das Koalitionspapier hineingekritzelt, um es mit fetten Budgets und Planstellen auszustatten – verfeinert mit Kompetenz-Zentren, in denen sich Verwaltungsjuristen austoben können.

Die Prioritäten werden falsch gesetzt, was man an der lärmenden und lächerlichen Maut-Debatte sehr schön ablesen kann. Es ist wohl ein Ding der Unmöglichkeit, in den Köpfen der älteren Politiker ein Umdenken zu bewirken. Es bleibt bei einem idiotischen Gezerre zwischen Bund, Ländern und Kommunen, was ja schon bei der Einführung des Digitalfunks hervorragend geklappt hat. Oder besser gesagt, der Nichteinführung. Neben Albanien sind wir übrigens das einzige Land, das zu einer solchen Mega-Leistung fähig ist. Beim Breitbandausbau und der digitalen Revolution sind die GroKo-Politiker auf einem guten Weg, dem Vorzeigemodell des Digitalfunks zu folgen.

Siehe auch:
Alexander Dobrindt wird Internet-Minister: Unter ferner liefen.

Lobbyisten, Vorsitzmacher und andere Stiefelknechte im Internetausschuss.

Und mit der neuen Datenschutzbeauftragten Andrea Voßhoff hat man ja auch ein klares Statement abgegeben. Als CDU-Bundestagsabgeordnete hat sie für die Vorratsdatenspeicherung, die Internet-Sperre und die Online-Durchsuchung gestimmt. Als Juristin hat sie zudem ungefähr soviel IT-Kompetenz wie die Bundes-CIO im Innenministerium.

Digitalisierungspolitik der #GroKo mangelhaft: Booz-Technologieexperte rechnet mit Wachstumsverlusten

In der Digitalisierungspolitik fehlt der GroKo wohl der Durchblick
In der Digitalisierungspolitik fehlt der GroKo wohl der Durchblick

ichsagmal-Interview mit Dr. Roman Friedrich von Booz & Co. zur Digitalen Agenda der GroKo.

Bericht zum Interview folgt.

Mehr APO wagen #GroKo

GroKo ohne Gegenmacht
GroKo ohne Gegenmacht

Im Social Web wird gerade über das ZDF-Interview von Frau Slomka mit dem SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel diskutiert. Hier nur mein kleiner Facebook-Ausschnitt. Aus guten Gründen. Es fehlt der TV-Journalistin wohl ein wenig die politische Bildung. Man kann das Verfahren der Sozialdemokraten beim Mitgliedsvotum über den Koalitionsvertrag kritisieren, gegen das Grundgesetz verstößt der von den Parteien zu verantwortende interne Willensbildungsprozess nicht.

Das kann über Ur-Abstimmungen laufen, Vollversammlungen, Bundesparteitage oder über Vorstandsbeschlüsse. Das regeln die Parteien über ihre Satzungen selbst. Und im Grundgesetz steht, die Parteien wirken an der politischen Willensbildung mit. Ich finde es übrigens gut, wenn Parteien den Mut finden, bei essentiellen politischen Fragen vom Delegierten-Prinzip abzurücken – etwa bei der Nominierung von Kandidaten zur Bundes- oder Landtagswahl. Dieser Spielraum sollte noch viel mehr genutzt werden.

Weit gewichtiger finde ich die Bedenken des CDU-Politikers und ehemaligen sächsischen Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf, die er in einem Gastbeitrag für das Handelsblatt formuliert hat (steht online leider nicht zur Verfügung):

„Strukturell kündigt sich mit der Superkoalition (GroKo finde ich besser, gs) ein in der Geschichte der Bundesrepublik bisher nicht erlebtes politisches Machtzentrum an. Es spricht dem Grundsatz der Gewaltenteilung Hohn. Mit ihm werden Parlament und Regierung zu einer Einheit verschmolzen, die nicht länger mit einer wirksamen parlamentarischen Opposition rechnen muss.“

Mit ihrer Mehrheit könne die GroKo die Verfassung ändern, die Relativierung der Schuldenbremse riskieren, ohne Widerstand im Bundestag zu befürchten. Da Union und SPD auch den Bundesrat dominieren, fällt ein weiterer Pfeiler zur Machtbegrenzung weg. Checks and Balances sind aber die Essenz des Grundgesetzes, die in den nächsten vier Jahren auf wackligen Beinen steht. Die gefährdete Gewaltenteilung sollte durch ein verstärktes Engagement der Bürgerschaft kompensiert werden, fordert Biedenkopf.

Also so eine Art APO-Elchtest für alles, was die GroKo auf die Agenda setzt – in Bloggercamp.tv haben wir das „Stiftung Märchentest“ genannt.

Was könnte man tun? Maximale Durchsichtigkeit der Entscheidungsprozesse fordern. Generell namentliche Abstimmungen beantragen bei relevanten Themen und die Aufbereitung des Verhaltens via Datenjournalismus – beim Leistungsschutzrecht war das sehr erhellend.

Zudem kann man sich da auch direkt auf den Koalitionsvertrag beziehen – was übrigens die Livestreaming-Community freuen wird.

kopierbar Koalitionsvertrag-Digitale-Agenda-CDU-CSU-SPD-27-11-2013

Auf Seite 152 steht:

Transparenter Staat
Die digitale Berichterstattung über den Bundestag und seine Sitzungen sowie über öffentliche Ausschusssitzungen und Anhörungen (z. B. in Streams) wollen wir ausbauen. So bald wie möglich werden wir Bekanntmachungen wie beispielsweise Drucksachen und Protokolle in Open Data tauglichen Formaten unter freien Lizenzbedingungen bereitstellen.

Welchen Sinn sieht Biedenkopf in einer Bürger-Opposition? Der Widerspruch der parlamentarischen Opposition wirkt in der Regel solidarisierend auf die Regierungsfraktionen – es fördert eher den Chor-Geist der GroKo. Bei einer außerparlamentarischen Opposition sieht das anders aus.

„Sie wird weniger parteipolitisch ausgerichtet sein und sich stärker als Vertretung von Interessen begreifen, die dem Gemeinwohl unmittelbarer verwandt sind.“

Zudem stehe das Machtmotiv nicht im Vordergrund. Daraus könne der Bürgeropposition ein Vertrauen zuwachsen, mit dem die Parlamentsopposition nicht ohne weiteres rechnen kann, meint Biedenkopf.

Bemerkenswerter Beitrag eines CDU-Politikers, der zu den wichtigsten Denkern dieser Partei zählt.

Was haltet Ihr von diesen Vorschlägen?