Nach dem Relegationsspiel-Theater mit den richtigen Pyromanen beschäftigen: Die Kommunen!

Ganz so falsch lag ich mit meiner Einschätzung über die Aushöhlung des Recyclingsprinzips. Nach der krachenden Niederlage in NRW droht dem Umweltminister Norbert Röttgen weiteres Ungemach. Diesmal aus Brüssel.

So hält nach einem Bericht des Fachdienstes Euwid der ehemalige EU-Kommissar Günter Verheugen das neue deutsche Kreislaufwirtschaftsgesetz für europarechtswidrig.

Das sagte Verheugen auf einer Podiumsdiskussion der Fachmesse Ifat in München.

Das Kreislaufwirtschaftsgesetz setze die europäische Abfallrahmenrichtlinie nicht richtig um und stelle „unsinnigerweise Müllverbrennung und Recycling gleich“, so Verheugen laut einer Pressemitteilung des Entsorgungsunternehmens Veolia.

Darüber hinaus unterbinde das Gesetz den Wettbewerb, indem es Kommunen das Recht einräume, Wertstoffe ohne jede Ausschreibung für sich zu beanspruchen.

Da erweist sich das Geschenk von Röttgen an die Kommunen wohl als Rohrkrepierer.

Der Bonner Abfallexperte Sascha Schuh hält in diesem Streit zwei Aspekte für wichtig. Es gehe um die wirtschaftlichen Interessen der kommunalen Abfallbetriebe beim Wertstoffhandel. Erinnert sei an den Streit um die Andienungspflicht von Altpapier. Darüber seien die Verbrennungskapazitäten bundesweit extrem gestiegen. Das führte zu einem Überangebot an Verbrennungskapazitäten.

„Ich will Ihnen das mal an einem Bespiel außerhalb der Verpackungsverordnung belegen. Es gibt hohe Mengen an Aufkommen von landwirtschaftlichen Agrarfolien. Diese werden von einigen Kommunen gar nicht freigegeben, um sie zu vermarkten oder zu günstigeren Konditionen zu beseitigen, da sie diese Stoff für ihre Abfallverbrennungsanlagen brauchen und lieber hochwertige Rohstoffe verbrennen als sie dem Verwertungskreislauf zuzuführen“, so Schuh im Interview mit dem Ich sag mal-Blog.

Ein weiterer Kritikpunkt an der Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetztes ist die sogenannte Gleichstellungsklausel, die im Paragraf 8 Absatz 3 getroffen wurde. Sie besagt, dass die thermische Verwertung der stofflichen Verwertung gleichgestellt wird, wenn ein Brennwert von 11.000 Kilojoule wird. Auch das sieht Sascha Schuh kritisch:

„Ich sehe das als einen absoluten Rückschritt in der Entwicklung, die wir in den vergangenen 20 Jahren in der Bundesrepublik hatten. Wir haben uns alle bis zum letzten Zahnpastatübchen und Kaffeedöschen darum bemüht, eine wertstoffliche Verwertung aufzubauen. Es hieß ja schon einmal die Parkbankgesellschaft in der Bundesrepublik. Heute wird ganz lapidar die thermische Verwertung der stofflichen und werkstofflichen Verwertung gleichgesetzt. Ich denke aber, dass gerade der Einwand, der durch die Branchenverbände BVSE und BDE gemacht wurde bis hin zur Eingabe zur Kommission nach Brüssel Wirkung zeigen werden und wir dort auch zukünftig sehen werden, wie sich die Entwicklung zwischen der thermischen und werkstofflichen Verwertung entwickeln wird. Es ist auf jeden Fall wichtig und notwendig, dass die werkstoffliche Verwertung der thermischen Verwertung zukünftig weiter vorgezogen wird. Es wäre ein Unding, wenn wir genau diesen Verwertungszweig zukünftig unterordnen würden, Materialien verbrennen würden und somit die Primärenergie weiter stärker verbrauchen würden, um neue zu erzeugen.“

In erster Linie würden Kommunen das Geld sehen. „Es geht augenscheinlich nur darum, dass die Kommunen versuchen, weitere Löcher in ihren Kassen zu stopfen. Dies schaffen sie, indem die Kommunen mehr Einnahmen kreieren und sehen, dass wir mittlerweile in der Sekundärrohstoffvermarktung von einem Anbietermarkt, der wir vor vielen Jahren auch noch waren, zu einem Nachfragermarkt geworden sind. In diesem Nachfragermarkt unterliegen die Preise deutlichen Steigerungen im Laufe eines Jahres, gemäß der Nachfrage. An diesem Spiel möchten die Kommunen gerne teilnehmen und auch an den Erlösen partizipieren“, erläutert Schuh.

Den Widerspruch zum EU-Recht sieht auch die Abfallrechtsexpertin Dr. Birgit Stede: Nunmehr stehe das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz klar im Widerspruch zur Abfallrichtlinie der EU, so Stede. Hier gebe es eine klare Vorgabe: Erst komme die Vermeidung, dann die Wiederverwendung, danach die stoffliche Verwertung (Recycling) und erst am Schluss folgt die sonstige Verwertung, zu der auch die Müllverbrennung zählt.

„Berlin durchbricht komplett die Hierarchiefolge, die Brüssel vorschreibt“, sagt Stede.

Das sei kein Fortschritt, sondern ein Rückschritt für das Recycling. Die von Verbänden bereits angekündigte Beschwerde bei der EU-Kommission werde sich daher wohl auch gegen diese Gleichstellungsklausel richten. Es könnte sogar zu einer Klage der EU-Kommission gegen das Kreislaufwirtschaftsgesetz kommen, vermutet Stede. Norbert Röttgen wird wohl auch als Umweltminister noch ein paar Niederlagen hinnehmen. Da wäre wohl die Rolle als Oppositionsführer im NRW-Landtag besser gewesen.

Zu den Beschwerdeführern in Brüssel gesellen sich jetzt noch die Bundesvereinigung Deutscher Stahlrecycling- und Entsorgungsunternehmen (BDSV) und der Verband Deutscher Metallhändler (VDM). Die Ausgestaltung der „gewerblichen Sammlung“ im neuen Abfallgesetz verstoße, insbesondere was kleingewerbliche Sammlungen von Schrott betrifft, gegen europäisches Recht, erklärten die beiden Verbände nach einem weiteren Bericht des Fachdienstes Euwid.

„In der von der Kölner Rechtsanwaltskanzlei Köhler & Klett verfertigten Beschwerdeschrift monieren die Verbände, dass die gewerblichen Kleinsammlungen von Schrott aus privaten Haushaltungen in Zukunft mit derartigen Restriktionen versehen sein werden, dass sie faktisch ausgeschlossen sind. Nutznießer davon seien die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (Kommunen), denen der Schrott überlassen werden muss. Damit werde die privatwirtschaftliche Sammeltätigkeit ausgelöscht, die in Deutschland auf eine mehr als hundertjährige Tradition zurückblicken kann“, schreibt Euwid.

Update: Und so schnell wird man von der Realität überrollt. Da schmeißt doch die Merkel den Röttgen raus. Ok. Dann muss halt Peter Altmaier die Kreislaufsuppe auslöffeln.

Müll, Moneten, Monopole: Was die Kommunen in der Abfallwirtschaft erreichen wollen

https://twitter.com/#!/haucap/status/184308333417730048

Justus Haucap von der Monopolkommission hat direkt auf meinen Tweet zum Müllkrieg der Kommunen reagiert.

Das Interview mit Sascha Schuh von der Bonner Beratungsgesellschaft Ascon ist auch sehr interessant und fast kompakt die neue Gefechtslage in der Abfallwirtschaft zusammen.

Schon am Freitag bin ich in meiner Kolumne für Service Insiders auf einige Aspekte eingegangen:

Mit der Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes steht auch ein neues Wertstoffgesetz auf der Agenda des Bundesumweltministeriums. Mit dem Erfolg des Vermittlungsausschusses im Rücken wollen auch hier die Kommunen ihre Interessen durchdrücken.

„Auf der kommunalen Seite gibt es verschiedene Überlegungen, eine Ausgestaltung einer einheitlichen Verpackungs- und Wertstoffentsorgung zu entwickeln, die auf den dauerhaften Fortbestand der dualen Systeme verzichtet“, heißt es in der Analyse einer Berliner Anwaltskanzlei.

Die Mitfinanzierung der Wertstofftonne könnte über eine andere Trägerschaft (Beleihung) erfolgen. Als Modell könnte eine unabhängige „Gemeinsame Stelle“ (klingt ein wenig wie die Zentrale Stelle, die von Vertretern Dualer Systeme ins Spiel gebracht und sich als Rohrkrepierer herausstellen könnte) fungieren für die Einziehung und Verteilung der Finanzmittel.

Es gab nach Erkenntnissen des Bundes der Steuerzahler schon vor der Novelle einige Initiativen von Gebietskörperschaften, sich die Gelbe Tonne unter den Nagel zu reißen, um wie beim Altpapier die Wertstofferlöse zu kassieren. Das sei allerdings regelmäßig kläglich gescheitert. Denn es fehle an den nötigen Investitionen in moderne Sortier- und Recyclingtechnologien. Hier hätten die mittelständisch geprägten Unternehmen klar die Nase vorn – auch was die Vermarkung der Sekundärrohstoffe anbelangt. Es wäre schade, wenn die Kommunen jetzt einen funktionierenden Markt zerstören und den Mittelstand gefährden würden, kritisiert der Verwaltungsrechtsexperte Harald Schledorn vom Bund der Steuerzahler.

Die Rechtsberater der Kommunen wittern trotzdem Morgenluft, um auch beim Wertstoffgesetz die Positionen ihrer Mandantschaft maximal zu stärken. Eine Steilvorlage biete eine schwammige Formulierung des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes, so Rechtsanwältin Birgit Stede.

So könnten die Kommunen gewerbliche Sammlungen von Abfall untersagen, wenn sie nicht wesentlich leistungsfähiger seien als kommunale Dienstleistungen.

„Was soll wesentlich leistungsfähiger sein? Wenn jetzt nicht zügig ein Eingreifen der EU-Kommission erfolgt, wird es eine Flut von Rechtsstreitigkeiten geben“, resümiert Stede.

In Kassel werden morgen beim Abfall- und Bioenergieforum alle Kontrahenten im Müllstreit auftreten. Hier geht es zum Programm.

Und ich werde auch dabei sein.

Die Wirtschaft brummt und die professionellen Konjunkturforscher liegen wohl wieder falsch #manager-magazin


manager-magazin-Redakteur Henrik Müller kommt zu einem Befund, den ich schon Anfang des Jahres hier veröffentlicht habe:

„Die gängigen Konjunkturprognosen sind viel zu pessimistisch, jedenfalls für Deutschland. Wir stecken in einer Wachstumsdynamik, die noch lange nicht zu Ende ist, die sogar noch Jahre andauern kann. Falls es nicht zu einem großen Unfall kommt – einer unkontrollierten Staatspleite in Europa oder einem Zerbrechen des Euro oder einem Krieg im Nahen Osten – segelt die Bundesrepublik mit sattem Rückenwind.“

Der manager-magazin-Konjunkturindikator, ermittelt vom privaten Forschungsinstitut Kiel Economics, zeige wieder nach oben. „1,2 Prozent sagt er derzeit für 2012 vorher. Tendenz: weiter steigend. Gut möglich, dass Deutschland auch das laufende Jahr mit einer Zwei vor dem Komma abschließen wird. Diese Prognose steht in krassem Gegensatz zu den meisten anderen Vorhersagen.“

Da nähert sich das manager magazin meiner Vorhersage an 😉

Ich selbst habe ja in den vergangenen Jahren ein sehr komplexes ökonometrisches Modell entwickelt, um die Konjunktur vorherzusagen. Das Rechensystem beruht auf einer Neujahrskarte, die ich jedes Jahr von meinem alten Arbeitgeber erhalte: Das Institut für Demoskopie Allensbach. Die von dem Informatiker und Statistiker Professor Steinbuch entdeckte Korrelation zwischen dem Wirtschaftsverlauf und dem Allensbacher Stimmungsbarometer habe ich ja hier schon mehrfach hinlänglich erläutert. Die Antworten auf die Jahresfrage, ob man dem neuen Jahr mit Hoffnungen oder Befürchtungen entgegen schaut, hat eine Menge mit Wirtschaftspsychologie zu tun, die von den Zahlendrehern in den Wirtschaftsinstituten sträflich vernachlässigt wird. Der Optimismus ist in der Bevölkerung etwas zurückgegangen, aber nicht so dramatisch, wie es die Medienberichte suggerieren. Da vergeht ja keine Woche ohne eine Krisen-Schlagzeile. Mit Hoffnungen blicken immer noch 49 Prozent dem Jahr 2012 entgegen – vor einem Jahr lag dieser Wert sieben Prozentpunkte höher. Befürchtungen geben 17 Prozent zu Protokoll – ein Anstieg von vier Prozentpunkten. Skepsis äußeren dann noch 26 Prozent – ein Plus von fünf Prozentpunkten. Unentschieden sind 8 Prozent. Das ist ungefähr das Meinungsbild des Jahres 2006 – also die Einschätzung für 2007.

Demnach kommt jetzt meine kompliziert berechnete Prognose für 2012. Das Wachstumstempo wird sich nur leicht abschwächen und erreicht 2,5 Prozent.

Meine Wachstumsprognose für 2012: 2,5 Prozent! Und ein kleiner Exkurs über VWL-Wetterfrösche

Im vergangenen Jahr lag bekanntlich das Wachstum in Deutschland bei rund 3 Prozent (die endgültigen Zahlen werden vom Statistischen Bundesamt am 11. Januar vorgelegt– trotz der dauerhaften Negativmeldungen über die Eurokrise. Die professionellen und steuerlich üppig finanzierten Konjunkturforscher rechneten nur mit 2,2 Prozent. Ich selbst ging von einem ähnlich starken Wachstum wie 2010 aus und tippte auf 3,7 Prozent. Da lag ich also in der Abweichung diesmal nicht sehr viel besser – aber auch nicht schlechter.

Wie wird es dieses Jahr. Ich selbst habe ja in den vergangenen Jahren ein sehr komplexes ökonometrisches Modell entwickelt, um die Konjunktur vorherzusagen. Das Rechensystem beruht auf einer Neujahrskarte, die ich jedes Jahr von meinem alten Arbeitgeber erhalte: Das Institut für Demoskopie Allensbach. Die von dem Informatiker und Statistiker Professor Steinbuch entdeckte Korrelation zwischen dem Wirtschaftsverlauf und dem Allensbacher Stimmungsbarometer habe ich ja hier schon mehrfach hinlänglich erläutert. Die Antworten auf die Jahresfrage, ob man dem neuen Jahr mit Hoffnungen oder Befürchtungen entgegen schaut, hat eine Menge mit Wirtschaftspsychologie zu tun, die von den Zahlendrehern in den Wirtschaftsinstituten sträflich vernachlässigt wird. Der Optimismus ist in der Bevölkerung etwas zurückgegangen, aber nicht so dramatisch, wie es die Medienberichte suggerieren. Da vergeht ja keine Woche ohne eine Krisen-Schlagzeile. Mit Hoffnungen blicken immer noch 49 Prozent dem Jahr 2012 entgegen – vor einem Jahr lag dieser Wert sieben Prozentpunkte höher. Befürchtungen geben 17 Prozent zu Protokoll – ein Anstieg von vier Prozentpunkten. Skepsis äußeren dann noch 26 Prozent – ein Plus von fünf Prozentpunkten. Unentschieden sind 8 Prozent. Das ist ungefähr das Meinungsbild des Jahres 2006 – also die Einschätzung für 2007.

Demnach kommt jetzt meine kompliziert berechnete Prognose für 2012. Das Wachstumstempo wird sich nur leicht abschwächen und erreicht 2,5 Prozent.

Damit liege ich deutlich über den Werten der meisten Konjunkturforscher – mit Ausnahme des Aufsichtsratschefs von Roland Berger (aber der ist ja auch nur Unternehmensberater….).

Das Handelsblatt hat dankenswerter Weise mal die wichtigsten Prognosen der Glaskugel-Ökonomen zusammen gefasst:

DIW: 0,6 Prozent

Burkhard Schwenker von Roland Berger: 3 Prozent

Ifo-Institut: 0,4 Prozent

Bundesregierung: 1 Prozent

Sachverständigenrat: 0,5 Prozent

Internationale Währungsfonds: 1,3 Prozent

Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung: – 0,1 Prozent (das gewerkschaftsnahe Haus rechnet also mit einer Rezession)

Bundesbank: 0,6 Prozent

Hamburgische Weltwirtschaftsinstitut: 0,5 Prozent

Wolfgang Streeck setzt sich übrigens in einem lesenswerten Beitrag für den Sammelband „Wissenschaftliche Politikberatung“ mit den Glaskugel-Ökonomen auseinander. Ihre politische Vitalität beruhe auf empirischer Untauglichkeit. Es seien nur wirtschaftswissenschaftliche Wetterfrösche. Die Konjunkturforschung, die uns pro Jahr zweistellige Millionen-Beträge kostet, bezeichnet Streeck als falschen, aber wirkmächtigen Zauber. Konjunkturforscher erscheinen als Hightech-Kaffeesatzleser, die Politiker und Wirtschaftskapitäne in die Zukunft träumen lassen und für ihre Fehlprognosen so viel öffentliche Aufmerksamkeit erhalten, dass sie den ökonomischen Gang der Dinge tatsächlich beeinflussen. Ein Hintergrundverständnis der Gesellschaft geht den Ökonomen ab. Die setzen sich in ihren theoretischen Modellen zu wenig mit der Lebenswirklichkeit der Menschen auseinander. Das gilt übrigens für alle Denkrichtungen der VWL – von Hayek bis Keynes.

Konjunkturforscher wissen nicht, wie Menschen ticken: Nachwort zum Herbstgutachten

Die Konjunkturforscher haben ihren Modus wieder auf Pessimismus gestellt. Nach dem heute vorgestellten Herbstgutachten werde angeblich wieder eine Periode magerer Wachstumsraten beginnen. Für das nächste Jahr komme es zwar nicht zu einer Rezession – aber das Bruttoinlandsprodukte steige nur um 0,8 bis 1,2 Prozent – vielleicht sogar noch schlechter. Im Frühjahr rechneten die vom Steuerzahler finanzierten Konjunktur-Forschungsinstitute noch mit 2 Prozent. Nun ja, in den vergangenen Jahren lagen die Glaskugel-Ökonomen eigentlich immer falsch. Nach oben und nach unten. Ihre groben makroökonomischen Indikatoren können halt die vielen Einzelentscheidungen im Wirtschaftsleben nicht im Ansatz richtig erfassen. Alle Konjunkturforscher starren wie gebannt auf die Entwicklungen der Euro- und Finanzmarktkrise.

Wie das ganze Börsen- und Schulden-Spektakel auf die Realwirtschaft durchschlagen wird, ist ungewiss. Darauf machte bereits in den 1930er Jahren der Ökonom Joseph A. Schumpeter aufmerksam. Makroökonomen würden sich nur mit Aggregaten beschäftigen, also mit der Gesamtsumme der Mittel, die Volkswirtschaften für den Konsum und für Investitionen aufwenden. Einzelne Unternehmer, Firmen, Branchen und Konsumenten verschwinden aus dem Blickfeld. Die Rolle von Innovationen werde heruntergespielt, bemängelte Schumpeter. An den Rekordumsätzen und Gewinnen, die Apple selbst nach dem Ausbruch der Lehman-Krise erzielte (und wer strategische Fehler macht und Innovationsschübe verpennt, stürzt halt ab: Beispiel Blackberry!), erkennt man, wie falsch die Ökonometrie funktioniert – übrigens auch der Wirtschaftsjournalismus. Seit 2009 wurde wohl kein Wort zu häufig verwendet wie „Krise“.

Der einseitige Blick auf die Erschütterungen der Börsen ist nicht gleichzusetzen mit dem, was wirklich passiert: „Die meisten ökonomischen Analysen konzentrieren sich auf finanzielle Motive wie das Streben nach mehr Konsum oder Einkommen. In der Wirtschaftswissenschaft von heute geht es jedoch nicht nur um Geld und viele Wirtschaftswissenschaftler sind der Ansicht, dass auch nicht-finanzielle Motive untersucht werden sollten“, schreiben George A. Akerlof und Rachel E. Kranton in ihrem Buch „Identity Economics“. Die Identität sei eine unterschätzte Größe. Normen, die unser Verhalten beeinflussen, hängen von unserer Position in einem bestimmten sozialen Kontext ab. Es gibt also eine Vielzahl von Wechselwirkungen, die berücksichtigt werden müssen, um richtige Prognosen zu treffen.

Auch die von mir angeführte Allensbach-Jahresumfrage über Hoffnungen und Befürchtungen ist ja nur ein grober Indikator für den Konjunkturverlauf. Stimmungslagen sind auch das Ergebnis von sehr verschiedenen Faktoren. Allerdings hat sich dieses Stimmungsbarometer für meine Konjunkturprognosen als recht hilfreich erwiesen. Ich konnte zumindest bessere Vorhersagen treffen als die professionellen Konjunkturforscher. Anfang 2012 ist es dann wieder soweit und ich werde wieder eine Einschätzung vorlegen. Aber ich wage schon jetzt eine Aussage. Die Süddeutsche Zeitung liegt mit ihrem Artikel über das Weihnachtsgeschäft bestimmt nicht auf der richtigen Linie: „Schuldenkrise trifft Weihnachtsgeschäft“. Auch wenn der Sommer für den Handel mies gelaufen ist, wird es in den nächsten Wochen wieder kräftig in den Kassen klingeln. Die Schuldenkrise von Griechenland und Co. wird nicht auf die Konsumenten durchschlagen.

Jenseits von Angebot und Nachfrage: Warum die Ökonomenzunft politischer werden muss


Tissy Bruns hat mit ihrem politischen Tagesspiegel-Essay vollkommen recht: In der zügellosen Achterbahnfahrt der Finanzmärkte offenbart sich der desaströse Zustand unserer Demokratien:

Eine übermächtige Finanzwirtschaft führt Politik und Eliten vor.

Seit dem Crash von 2008 sei das irrationale, gefährliche und unproduktive Meuteverhalten der Finanzakteure in seiner verheerenden Wirkung für die Realwirtschaft auf die politische Tagesordnung gekommen – bis auf die Notoperationen ist nichts passiert. Die Spekulatius-Bubis seien klar im Vorteil, denn sie kennen die Regeln der Vielen und nutzen sie zu ihrem Zweck, während die Vielen die Mechanismen weder durchschauen noch beherrschen können, mit denen Ratingagenturen ganze Staaten abstufen oder Hedgefonds mit Leerverkäufen auf Verlust und Niedergang von Nationen wetten, so Bruns.

Sie sind immer im Vorteil, denn sie verdienen nicht nur an konstruktiven Erfolgen, sondern auch an Niederlagen und Pleiten.

Das Resümee von Tissy Bruns ist ernüchternd:

Die Welt ist aus den Fugen geraten. Denn Marktwirtschaft ist nicht mehr Marktwirtschaft, wenn der erpresserische Druck der Finanzakteure groß genug ist, ihre Risiken immer wieder bei den Steuerzahlern abzusichern. Und Demokratie ist nicht mehr Demokratie, wenn sie nicht mehr hält, was sie verspricht, nämlich eine gesellschaftliche Ordnung, in der die ganz normalen Leute über ihr Leben mitbestimmen und mitreden können.

Ich verstehe nicht, warum bei dieser Gemengelage irgendwelche pseudo-liberalen Irrlichter reflexhaft von Anti-Kapitalismus sprechen, wenn man den Spekulatius-Burschen an die Wäsche geht.

Sie sollten sich vielleicht doch wieder etwas mehr mit Ordnungspolitik beschäftigen und dem Credo des Ludwig Erhard-Beraters Wilhelm Röpke:

Politiker und Ökonomen kümmern sich nicht mehr um das, was „jenseits von Angebot und Nachfrage“ liegt.

Wer die einschlägigen Fachzeitschriften durchblättert oder die von der Europäischen Zentralbank publizierten Aufsätze studiert, wird Röpke recht geben, dass das meiste, was da „unter dem großmäuligen Titel der modernen Ökonomie“ getrieben werde, ein „riesenhafter szientistischer Leerlauf“ sei.

In der Wirtschaftswissenschaft reagieren einige immer noch gereizt, wenn man die völlig überschätzte makroökonomische Theorie demontiert und mehr politisches Bewusstsein einfordert. Wer sich hinter ökonometrischen Modellen verschanzt, ist nicht fähig, politische Strategien zu entwerfen, wie es die Vertreter der Freiburger Schule für die Nachkriegszeit praktizieren. In den hochabstrakten Modellen der Wirtschaftswissenschaft werden entscheidende Faktoren ausgeblendet, die das menschliche Verhalten prägen. Der plötzliche Verlust an Vertrauen, ausgelöst durch die Finanzkrise, der auch die Realwirtschaft lähmt, war in keinem Modell vorgesehen, kritisiert der FAZ-Redakteur Philip Plickert. Erst in jüngerer Zeit bemühe sich die Verhaltensökonomik zu verstehen, welche zum Teil auch irrationalen Motive (zum Beispiel das Herdenverhalten) die Marktakteure antreiben. Zugleich sollten nicht die fragwürdigen Motive der Politik unterschlagen werden, die den Rahmen für die Wirtschaft setzt. Auch hier herrsche wahrlich nicht die reine ökonomische Vernunft, kommentiert Plickert.

„In einem Wirtschaftssystem, das auf den freien Entschließungen und Wirtschaftsakten von Millionen von Individuen beruht, müssen die seelischen Schwankungen, denen diese Entschließungen unterliegen, für das Gleichgewicht des Wirtschaftsprozesses von entscheidender Bedeutung sein, und es entsteht die Frage, ob nicht die wirtschaftlichen Bewegungsentscheidungen im letzten Grunde auf solchen Schwankungen der Massenstimmungen und Massenurteile beruhen. Diese Frage wird von der psychologischen Schule der Konjunkturtheorie bejaht (Pigou, Lavington, Schumpeter)”, erläutert Röpke in seinem Buch „Krise und Konjunktur“, das 1932 veröffentlich wurde.

Mit ermüdender Regelmäßigkeit wiederhole sich in jedem Konjunkturzyklus die Erfahrung, dass sich die Menschen während des Aufschwungs dem Glauben an die ewige Dauer der Prosperität hinzugeben scheinen, während sie in der Depression, von einer düsteren Melancholie ergriffen, das fast an Weltuntergangsstimmung grenzt, von einem „Ende des Kapitalismus“ reden und vergessen, dass bisher noch jede Depression ihr Ende gefunden hat.

„Es handelt sich hier um geistige Massenepidemien, denen nur ganz wenige zu widerstehen vermögen, während die große Mehrzahl sich von der Suggestivgewalt der Massenstimmung fortreißen lässt. Für alle diese seelischen Vorgänge gilt, dass sie sich nicht zu solchen Ausmaßen entwickeln könnten, wenn nicht die Ungewissheit über wichtige wirtschaftlich erhebliche Tatsachen, die Mangelhaftigkeit der wirtschaftlichen Informationen und die Unsicherheit der Zukunft einen breiten Spielraum für bloße Vermutungen und unbestimmte, stark gefühlsmäßig gefärbte Prognosen und damit für Irrtümer aller Art schaffen würden.”

Aber selbst von den einigermaßen feststehenden Tatsachen würde das Wort eines griechischen Philosophen gelten, dass nicht die Tatsachen die Handlungen der Menschen bestimmen, sondern die Meinungen über die Tatsachen. „Das Seelische”, so Röpke, spiele eine aktive Rolle bei der „Überwindung des toten Punktes in der Depression”, wenn es um die Vervielfältigung der Aufschwungkräfte geht.

Umso erschreckender ist die Visionslosigkeit und Visionstabuisierung der Eliten in Deutschland, die wir zur Zeit erleben: „Nicht die Trägheit der Volksseele ist das Problem, sondern die freiwillige Entmündigung der führenden Köpfe des Landes”, bemängelt der Psychologe Stephan Grünewald.

„Besonders die Eliten der Wirtschaft entmündigen sich selbst. Einen entsprechenden Befund haben wir in unserer Studie über die mangelhafte Reformbereitschaft von Entscheidungsträgern festgestellt. Der übergreifende Sinn von Reformen wird weder gesehen noch verstanden. Reform-Politik erscheint entweder als überkomplex oder man hat den Eindruck, dass die verschiedenen Reformstränge nicht zusammenlaufen. Oft wird die Notwendigkeit einer übergreifenden Reform-Idee oder gesellschaftlichen Vision verneint oder ad absurdum geführt: ‚Vision – Illusion – Desillusion!’ Die Visions-Negierung erschwert es, sich für politische Reformen zu begeistern und sie zu eigenen Anliegen zu machen”, so Grünewald, Geschäftsführer des Rheingold-Instituts in Köln.

Die Selbstentmündigung der Entscheidungsträger und ihre systematische Abkopplung von der Reform-Politik bringe sie in eine seelisch kommode Position: „Sie können beim Staat alles einklagen, sind aber selber zu nichts verpflichtet. Vor allem das vehemente Klagen über die Zustände und die Verlagerung des persönlichen Unmuts auf die Politik ermöglicht, aus der selbst hergestellten Ohnmacht herauszutreten. Und die eigene Handlungsstärke zu demonstrieren. Ohnmacht vor sich selbst zu begründen. Gleichzeitig sieht man sich dabei nicht genötigt, selber aktiv zu werden”, erklärt Grünewald.

Die Finanzkrise verstärke diese Denkhaltung und bekommt eine ungeheuerliche Dimension. „Sie erscheint wie ein Schwarzes Loch, was alles zu verschlingen droht. Das macht Menschen noch handlungsunfähiger. In diesem Schwarzen Loch können über Nacht nicht nur Gelder, sondern auch Immobilien und ganze Banken verschwinden. Zurück bleibt ein Ohnmachtgefühl”, sagt Grünewald.

Fatal sei der um sich greifende Zweckpessimismus in der Wirtschaft, der zu einer zweiten krisenhaften Bugwelle führt. Viele Firmen würden sich vorsorglich schon so verhalten, wie es die düsteren Konjunkturprognosen voraussagen. „Das entwickelt sich schon fast zu einem Volkssport. Jeder Vorstandschef will nachweisen, dass er heftig gespart hat”, betont der Rheingold-Chef. Das sei alles andere als visionsfreudig. Die Wirtschaftselite verhalte sich prozyklisch. Besser wäre es, wenn man sich jetzt auf seine Kernwerte besinnen und stärker über Zukunftsprojekte nachdenken würde.

Siehe auch:
Scharlatane mit Triple-A-Syndrom.

Raten statt Rating: Der Währungskrieg der Dollar-Analysten


Bei den Schlagzeilen über den Zustand der amerikanischen Volkswirtschaft, die zur Zeit über den Atlantik schwappen, ist es doch recht merkwürdig, mit welcher Energie sich die drei Ratingagenturen der USA mit der Eurozone beschäftigen und in schöner Regelmäßigkeit einzelne EU-Mitgliedsstaaten runterstufen. Vergleicht man die Verschuldung der Eurozone mit dem Finanzgebaren der USA, müssten sich die Analysten der Rating-Bürokratien eigentlich schon die Frage stellen, ob sie noch Herr ihrer Sinne sind: Drohende Staatspleite der USA; Schuldenkrise in den USA: Millionen Amerikanern droht der Ausfall ihrer Sozialhilfe; US-Schuldenstreit:
Obama spielt die Angst-Karte;
Drohende US-Staatspleite Parteienstreit in den USA bedroht die Ärmsten: Das klingt nicht nach einer seriösen Finanzpolitik. Wenn man sich mit der Macht der Ratingagenturen beschäftigt, wie es die FAZ tut, sollte auch die Frage beantwortet werden, welche Interessen Standard & Poor’s, Moody’s und Fitch verfolgen. Das sind doch keine neutralen Instanzen.

Im WDR2-Interview gab der Finanzwissenschaftler Professor Max Otte die richtigen Hinweise: „Italien hat ein deutliche geringeres Staatsdefizit als die USA. Sie haben hohe Schulen, aber die sind bei der eigenen Bevölkerung. Sie hatten aber keine Immobilienblase. So schlecht steht Italien nicht da und dennoch wird das Land abgestuft“, so Otte. Es werde also mit zweierlei Maß gemessen. Es seien ja nicht „die“ Ratingagenturen, sondern private Bürokratien. Man müsse sich nur anschauen, wo diese Agenturen sitzen und dann kann man sich zusammenzählen, warum sich diese Häuser an die USA nicht herantrauen. Die drei amerikanischen Rating-Giganten seien Teil eines Euro-Dollar-Währungskrieges. „Sie spielen eine bestimmte Rolle. Und es ist vielen sicherlich nicht unrecht, dass sie Europa nach unten stufen und wir uns zerfleischen. Das Fundament, auf dem der Dollar steht, ist wackliger als das Fundament, auf dem der Euro steht“, erklärt Otte.

Es sei besonders ärgerlich, dass die Ratingagentur erst im nachhinein abwerten. „Warum haben die nicht vorher gewarnt, dann hätten sie ja eine wichtige Funktion“, so die Frage des WDR-Moderators. Wenn sie vorher warnen würden, könnten sich die Länder darauf einstellen und noch etwas machen, antwortete Otte. Wenn sie zu negativen Einschätzungen gelangen, wenn die Krise schon eingetreten sei, wie bei der Finanzkrise, dann verschärfen sie die Lage. „Aber letztlich sind auch die Ratingagenturen nur Bürokratien und keine Institutionen mit Voraussicht. Und wenn das so ist, dann kann man das Ganze auch direkt staatlich machen“, fordert Otte. Dann fallen die Interessenkonflikte weg.

Die Rating-Fritzen sind halt genauso blöd wie jeder stinknormale Börsenanalyst oder Konjunkturforscher. Letztere können auch erst ihre schlauen Reden führen, wenn ein Unheil eingetreten ist. Tun aber so, schon immer alles vorher gewusst zu haben. Siehe auch: VWL-Mechaniker und Ex-post-Prognostiker in der Sinnkrise.

Hans Magnus Enzensberger ein dazu entzückendes Alphabet der Krise veröffentlicht:

Da heißt es zu Berater, der; „Bankangestellter, der ebenso im Nebel stochert wie seine Kunden, aber wenigstens solange der Umsatz stimmt, Geld damit verdient, statt es einzubüßen.“

Oder Analyst, der; „einer, der es aus guten Gründen nicht wagt, sich einen Analytiker zu nennen. Wehe dem, der sich einem Therapeuten anvertraut, dem selber auf keiner Couch mehr zu helfen ist.“

Analysten der Rating-Bürokratien sind eben auch nur Klatschbasen der Statistik mit einem höchst eingeschränkten Horizont. Wenn das dann noch währungspolitisch aufgeladen wird, frage ich mich, warum die EU-Staaten sich das immer noch bieten lassen.

Lieber Finanzminister, streichen Sie doch endlich den Wirtschaftsforschern die Staatsknete

Das Versagen der VWL-Modellschreiner bei den Vorhersagen des Konjunkturverlaufs ist doch mehr als peinlich. Nach den amtlichen Zahlen des Statistischen Bundesamtes verzeichnen wir in Deutschland im ersten Quartal mit 1,5 Prozent das stärkste Wachstum seit der Wiedervereinigung. Vor allem der Inlandskonsum erweist sich dabei als die stärkste Antriebskraft der Volkswirtschaft. Das war Ende des vergangenen Jahres in der traditionellen Allensbach-Umfrage zur Stimmungslage der Bevölkerung absehbar, wie ich das hier ja schon x-mal angemerkt habe.

56 Prozent der Menschen in Deutschland sehen dem neuen Jahr (also 2011) mit Hoffnungen entgegen. Eine Steigerung von 11 Prozentpunkten gegenüber dem Vorjahr. Nur noch 13 Prozent votieren für Befürchtungen (Vorjahr: 19 Prozent) und 21 Prozent entscheiden sich für Skepsis (Vorjahr 26 Prozent). Demnach müsste das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr mindestens genauso hoch ausfallen wie 2010 – also mindestens 3,7 Prozent. Das war meine Prognose, die ich im Januar abgegeben habe. Auch nach den Daten des Statistischen Bundesamtes geht man nun von Wachstum von über drei Prozent aus. Die vom Staat mit jährlich weit über 40 Millionen Euro alimentierten Wirtschaftsforschungsinstitute gingen selbst in ihrem Frühjahrsgutachten davon aus, dass wir in diesem Jahr deutlich schlechter abschneiden als 2010.

Warum ist der Allensbach-Stimmungsindikator für die Konjunkturentwicklung besser als die komplexen Rechenmodelle der Glaskugel-VWLer?
Weil es in der Wirtschaft eben nicht um Rationalität, sondern eher um die Befindlichkeit der Menschen geht. „Zufallsfluktuationen und Komplexität erzeugen nichtlineare Dynamik“, so Klaus Mainzer, Professor für Philosophie und Wissenschaftstheorie in seinem Buch „Der kreative Zufall“. Die Konjunkturforscher können also ihre Ökonometrie auf den Müll schmeißen. Die sollten sich lieber mit Wirtschaftspsychologie beschäftigen.

Menschen handeln spontan und sind unberechenbar. Gute oder schlechte Stimmung in der Bevölkerung wirkt dabei wie ein Grippe-Virus, der sich ausbreitet und andere Menschen ansteckt. Die Ansteckung wird ausgelöst durch übereinstimmende Motive der Wirtschaftsakteure, gemeinsame, unter bestimmten Umständen erweckte Vorstellungen, Nachahmung und die Übertragung von Gefühlen. Wie will man das über Simulationen errechnen? Der Zufall sollte daher bei den Konjunkturforschern zu einer Ethik der Bescheidenheit führen. „Es gibt keinen Laplaceschen Geist omnipotenter Berechenbarkeit“, erklärt Mainzer. Warum treten die Präsidenten der Wirtschaftsforschungsinstitute in ihren grauen Anzügen dann noch im Frühjahr und Herbst so bedeutungsschwer vor die Bundespressekonferenz, um mit großem Getöse ihre Gutachten dem Wirtschaftsminister in die Hand zu drücken? Reißt doch einfach Eure Klappe nicht so weit auf! Die Berechnungen des tatsächlichen Konjunkturverlaufs sollte man einzig und allein dem Statistischen Bundesamt überlassen. Dort arbeiten doch schließlich 2.800 Mitarbeiter. Da kann man getrost auf die Institute der so genannten Blauen Liste verzichten.

Siehe auch:
Glaskugel statt Ökonometrie: Warum die Prognosen der Wirtschaftsforscher nichts taugen.

VWL-Mechaniker im Machbarkeitswahn.

Verhaltensökonomik statt Modell-Schreinerei – Warum sich die Wirtschaftstheorie vom Leitbild des „Homo oeconomicus“ verabschieden sollte.

Die absurden Annahmen und Tricks der Neoklassik: Warum man den VWL-Modellschreinern misstrauen sollte.

Konjunkturforscher rechnen mit stärkerem Wachstum – Die Glaskugel-Ökonomen nähern sich meiner Jahresprognose an ;-)

„Im Frühjahr 2011 befindet sich die Weltwirtschaft im Aufschwung, vor allem aufgrund der Dynamik in den Schwellenländern. Auch Deutschland erlebt einen kräftigen Aufschwung. Die Institute erwarten, dass das Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr um 2,8 Prozent und im kommenden um 2,0 Prozent zunimmt. Für die Jahre 2011 und 2012 wird eine Arbeitslosenquote von 6,9 bzw. 6,5 Prozent erwartet“, verkünden heute die Konjunkturforscher in ihrem Gemeinschaftsgutachten. Im Januar klangen die Vorhersagen noch etwas pessimistischer: Für 2011 rechneten sie mit einem Wachstum von 2,2 Prozent und für 2012 mit 1,3 Prozent. Was ist nun in den vergangenen Monaten passiert, dass die VWL-Rechenschieber jetzt wieder positiver nach vorne schauen? Die Formel-Huberei ist so belastbar wie die dümmlichen Analysten-Wahrsagereien.

Als Witz habe ich ja einen einzigen Konjunkturindikator herangezogen, der 2010 zu besseren Ergebnissen führte als die Zukunftserwartungen der Wirtschaftsforschungsinstitute, die dafür allerdings eine Menge an Steuergeldern kassieren.

Hier noch einmal meine Prognose für 2011: Nach Allensbach-Jahresumfrage, die Ende 2010 veröffentlicht wurde, sehen 56 Prozent dem neuen Jahr mit Hoffnungen entgegen. Eine Steigerung von 11 Prozentpunkten gegenüber dem Vorjahr. Nur noch 13 Prozent votieren für Befürchtungen (Vorjahr: 19 Prozent) und 21 Prozent entscheiden sich für Skepsis (Vorjahr 26 Prozent). Demnach müsste das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr mindestens genauso hoch ausfallen wie 2010 – also 3,7 Prozent. Ende des Jahres sind wir schlauer.

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