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Monopolkommission

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Uber und die scheinheiligen Verteidiger des Taxi-Monopols @haucap

In Deutschland ist es leider eine Unsitte, mit Verweis auf das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb, nervige Konkurrenzangebote auszuschalten. Gebietsmonopolisten, Berufsorganisationen, Kammern und sonstige scheinheilige Interessenvertreter instrumentalisieren das Wettbewerbsrecht gegen den Wettbewerb. Mit den Interessen der…


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Kommunen als Unternehmer…ohne Wettbewerb – Monopolkommission fordert mehr Transparenz und Kontrollmöglichkeiten

Die Monopolkommission hat in ihrem zwanzigsten Hauptgutachten für die Bundesregierung den zunehmenden Trend zur Rekommunalisierung kritisiert: “Während im Jahre 2000 noch 10.909 Unternehmen in kommunaler Hand waren, standen im Jahre 2011 bereits 13.447 Unternehmen unter…


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Feindbild Google: Rhetorische Kraftprotzereien statt kartellrechtliche Klarheit

Sigmar Gabriel und andere Schwergewichte des Merkel-Kabinetts überbieten sich zur Zeit mit martialischen Wortmeldungen, um zu demonstrieren, wie man einen amerikanischen Konzern an die kurze Leine nimmt. Der Wirtschaftsminister erwägt gar die Zerschlagung oder Entflechtung…


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Kommunen “drohen” mit Privatisierung – Machtwirtschaft Nein Danke!

Welches Lied sang die SPD-Politikerin Andrea Nahles im Plenarsaal des Bundestages. Richtig: Es war die Pippi Langstrumpf-Song: Zwei mal drei macht vier: widewidewitt und drei macht neune: ich mach mir die Welt: widewide wie sie…


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Recycling-Wettbewerb und das Ende der Müllbeseitigung

Seit zehn Jahren gibt es nun Wettbewerb beim Verpackungsrecycling. Vorher hatte der Grüne Punkt-Konzern eine Monopolstellung. Erst durch die Intervention des Bundeskartellamtes gibt es Konkurrenz bei der Sammlung und Sortierung von Verpackungsabfall. “Der Marktanteil des…


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Knöllchenjagd, Verbrennung statt Recycling, Strom-Monopole: Lasset die kommunalen Kassen klingeln

Eigentlich ist die Finanzierung staatlicher Aufgaben recht einfach geregelt. Es sind in erster Linie Steuern, die im Haushalt als Stellgrößen für die Finanzplanung einkalkuliert werden. Das gilt für Bund, Länder und Kommunen. Aber besonders in…


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Die Gebühren-Abzocker: Wer zügelt die Kommunen? #Kartellamt

Gut ein Jahr nach dem in Kraft treten des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes zieht Professor Justus Haucap, Mitglied der Monopolkommission, eine niederschmetternde Bilanz. So könne das privatwirtschaftliche Recycling untersagt werden, wenn es nicht wesentlich leistungsfähiger ist, als…


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“Hier entstehen Kollateralschäden, über die man einfach hinweg stampft”

Gut ein Jahr nach dem in Kraft treten des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes zieht Professor Justus Haucap, Mitglied der Monopolkommission, eine niederschmetternde Bilanz. So könne das privatwirtschaftliche Recycling untersagt werden, wenn es nicht wesentlich leistungsfähiger ist, als…



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Warum Kommunen den Müll so lieben und Monopoly spielen: #Bloggercamp.tv-Thema heute 18:30 Uhr

Eng verbunden mit der Energiewende ist die Notwendigkeit von dezentralen Konzepten zur Strom- und Wärme-Gewinnung über Wind, Sonne, Biogas, Blockheizkraftwerken und sonstigen Alternativen zu den schwerfälligen Großtechnologien, die über Jahrzehnte vom Staat subventioniert wurden. Einen…


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