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PRISM: BKA kannte noch nicht einmal die Bezeichnung des Spionage-Prgramms

Bekanntlich habe ich zur möglichen Verstrickung von deutschen Sicherheitsbehörden mit dem amerikanischen Spionage-Programm PRISM einige Fragen an die Schlapphut-Organisationen via fragdenstaat.de geschickt. Besonders interessant waren die Ausführungen des BKA. Folgende Nachfrage unter Einschaltung des Bundesbeauftragten…


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Kanzlerin, BND, Verfassungsschutz und BKA im Tal der Ahnungslosen: Ich widerspreche #Prism

Meine Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz über den Zugriff von deutschen Sicherheitsbehörden auf PRISM-Daten sind ja bekanntlich abgeschmettert worden. Nur das BKA hat in der Begründung einige Ankerpunkte freiwillig oder unfreiwillig für weitere Recherchen hinterlassen. Deshalb…


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BKA hat mittelbar und unwissentlich keine #PRISM-Daten erhalten: Und unmittelbar und wissentlich?

Ob Daten aus den Totalüberwachungsprogrammen der USA auch von deutschen Sicherheitsbehörden genutzt wurden, beantworten BND und Verfassungsschutz mit Verweis auf Paragraf 3 Nr. 8 des Informationsverhinderungsfreiheitsgesetzes (IFG). Demnach sind die Nachrichtendienste vom Anwendungsbereich dieses Gesetzes…


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Staatstrojaner im WSV: BKA wieder auf Shopping-Tour?

Das Bundeskriminalamt hat sich wohl den Staatstrojaner FinFisher der Firma Eleman/Gamma beschafft. Das geht aus einem geheimen Dokument des Innenministeriums hervor, das netzpolitik.org veröffentlichte: „Ob die auch in autoritären Staaten eingesetze Software die rechtlichen Vorgaben…


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Die Mashup-Kommunikation der Staatstrojaner äh Unionspolitiker: „Sie war einfach weg!“ (die Website von Uhl)

Schöner Hinweis von netzpolitik.org auf die fabulöse Filmproduktion von Farlion. Er hat Ausschnitte der Reden von Innenstaatssekretär Ole Schröder und dem Unionspolitiker Hans-Peter Uhl aus der Staatstrojaner-Debatte zusammen geschnitten, was streckenweise sehr lustig ist. Das…


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