Schumpeter, Macht und die Kaste der Manager

Die Schumpeter Vorlesungen in Bonn

Joseph Schumpeter war vor seiner Bonner Zeit privat insolvent, als Geschäftsmann und Politiker gescheitert. Durch Freunde, Gönner und Weggefährten wie Arthur Spiethoff, der Professor in Bonn war, kommt er wieder auf die Beine. Spiethoff gelingt es, Schumpeter im Oktober 1925 auf den Lehrstuhl für wirtschaftliche Staatswissenschaft zu holen.

„Schumpeter wird deutscher Staatsbürger. Spiethoff, Schüler von Schmoller, aber aufgeklärter Historizist, ersucht Schumpeter, alles zu lehren, was dieser wolle, nur nicht Theorie. Schumpeter hält sich anfangs an die Vorgabe. Er hat großen Erfolg bei den Studierenden, die von nah und fern nach Bonn strömen. Wie kaum ein anderer zieht er die Hörer in seinen Bann. Einem seiner Schüler, Erich Schneider, zufolge sei es alleine Schumpeter zu verdanken, dass sich Bonn in wenigen Jahren zu einem ‚Mekka‘ der Volkswirtschaftslehre entwickelt habe“, schreibt Heinz D. Kurz in seinem Opus „Joseph Alois Schumpeter – Ein Sozialökonom zwischen Marx und Walras“.

Schumpeter schöpft in dieser Lebensphase neuen Mut und veröffentlicht binnen kurzer Zeit mehrere einflußreiche Aufsätze. Dazu zählt die 1928 im Economic Journal veröffentlichte Abhandlung „The Instability of Capitalism“. In ihm beschreibt er die dem Kapitalismus seiner Ansicht nach innewohnenden selbstzerstörerischen und diesen letztlich transzendierenden Kräfte, und nimmt damit eine Hauptidee seines knapp anderthalb Jahrzehnte später veröffentlichten Buches Capitalism, Socialism and Democracy (1942) vorweg.

„Schumpeter trägt in seinem Aufsatz dem Umstand Rechnung, dass es die von ihm verherrlichte Gestalt des ‚Unternehmers‘ immer seltener gibt. An die Stelle des Wettbewerbs-Kapitalismus sei der in Trusts vermachtete Kapitalismus getreten. Dieser ist gekennzeichnet durch eine Trennung von Eigentum und Kontrolle sowie die wachsende Bedeutung der neu entstehenden Kaste der Manager“, erläutert Kurz.

Die Aufsteiger-und Absteigertypen in einer vertrusteten Gesellschaft seien völlig andere als in einer Konkurrenzgesellschaft und der Unterschied überträgt sich schnell auf Motive, Stimuli und Lebensstile, führt Schumpeter aus. Es wirkt sich negativ für die ökonomische Wohlfahrt aus. Oder in den Worten von Wilhelm Röpke, der zu den Architekten der Sozialen Markwirtschaft gehörte: Es leidet die Mannigfaltigkeit – nachzulesen im Buch „Wilhelm Röpke – Wissenschaftler und Homo politicus zwischen Marburg, Exil und Nachkriegszeit“, erschienen im Metropolis-Verlag. In Märkten, die von ungesunden Machtstrukturen dominiert werden, leiden mittelständische Unternehmen und die Kundschaft.

Wohin das beispielsweise auf dem Entsorgungsmarkt führt, dokumentiert ein Schreiben des Milchindustrieverbandes, das Anfang des Jahres veröffentlicht wurde. Es geht um Verträge, um die Pflichten des Gesetzgebers beim Verpackungsrecycling über Gelbe Tonnen und Säcke zu erfüllen.

„Schon jetzt betrifft die Handelslizenzierung rund 50 Prozent des Marktes. Sie stellt keinen Ausnahmetatbestand mehr dar und stellt den Markt für die Verpackungsentsorgung vor umfangreiche wettbewerbliche Probleme, da im Rahmen der Handelslizenzierung nur einige wenige Handelsunternehmen die Verpackungsentsorgung nachfragen und dies auch nur bei einigen wenigen Dualen Systemen. Regelmäßig erfolgt die Handelslizenzierung derzeit zu überhöhten Preisen.“

Klingt nicht spektakulär.

Am Beispiel des Kunststoffverwertung sind das aber enorme Beträge. Da werden 1.296 Euro pro Tonne als Entsorgungspreis verlangt. Ein entsprechender Vertrag wurde dem Notiz-Amt aus der Konsumgüterindustrie zugespielt. Der Marktpreis durch technologische Innovationen liegt aber mittlerweile beim Plastikrecycling unter 600 Euro. Wie kann es sein, dass ein Handelskonzern von seinen Lieferanten mehr als doppelt so viel verlangt? Was passiert mit den rund 700 Euro pro Tonne, die in der Kasse des beauftragten Dualen Systems landen? Der Gesetzgeber fürchtet wohl Kickback-Absprachen zu Gunsten der fünf Handelsgiganten und will das ab 2019 durch das Verpackungsgesetz unterbinden. Siehe auch den NRWision-TV-Beitrag.

Ausführlich in meiner Netzpiloten-Kolumne nachzulesen.

Wo Machtverkrustungen hinführen können, beleuchtet dieser Beitrag: Links verbieten und Innovation ausschalten: Lobbyisten plauderten wahre Intention des EU-Leistungschutzrechts aus.

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Gelbe Tonne, Handelskonzerne und die Verzerrung des Wettbewerbs – Aufruf zur Recherche

Aufruf zur kollaborativen Recherche. Ich brauche Eure Hilfe:

Siehe auch: Verpackungsgesetz #GelbeTonne – Warum verbietet der Gesetzgeber so genannte Kickbacks?

Verpackungsgesetz #GelbeTonne – Warum verbietet der Gesetzgeber so genannte Kickbacks?

Was bislang in der Öffentlichkeit beim Verpackungsrecycling via Gelbe Tonnen und Säcke überhaupt nicht diskutiert wird, ist das Vertragswerk zwischen Handelskonzernen und einigen Dualen Systemen. Wie auch? Es ist sehr schwierig, das Netzwerk der marktbeherrschenden Unternehmen zu durchschauen. Doch jeder ist ja auch Konsument und bezahlt an der Supermarktkasse für die Sammlung und Sortierung des Verpackungsabfalls.

Das spannende Stichwort an dieser Stelle lautet: Kickback. Nehmen wir einmal an, dass große Handelsketten ihre Marktmacht nutzen, um den Lieferanten teilweise überhöhte Preise für die Entsorgung abzuverlangen. Alles rein hypothetisch 😉 Zur Erinnerung: Die Preise für das Verpackungsrecycling sind im Vergleich zu den Zeiten des Grüne Punkt-Monopols deutlich gesunken (früher gab es ja nur das DSD): Sie lagen im Jahr 2000 bei 25 Euro pro Kopf der Bevölkerung und sind auf zirka 11 Euro pro Jahr gesunken.

Neues Verpackungsgesetz verbietet Kickback

Die Konkurrenz der Systeme und technologische Verbesserungen führten zu dieser deutlichen Kostenreduzierung. Soweit die Theorie. Werden diese Preise aber an die Verbraucherinnen und Verbraucher über reduzierte Lizenzentgelte weitergegeben? Der Gesetzgeber scheint da so seine Zweifel zu haben. Nach dem in diesem Jahr beschlossenen Verpackungsgesetz, das die Verpackungsverordnung 2019 ablösen wird, sind Kickback-Zahlungen mit dem Inkrafttreten des Gesetzes rechtswidrig. Es wird den Dualen Systemen verboten, Vertreibern ein Entgelt oder sonstige wirtschaftliche Vorteile für den Fall zu gewähren, dass die Vertreiber Hersteller an ihr System vermitteln. Ding-Dong.

Warum taucht ein so knallharter Paragraf im Verpackungsgesetz auf? Nehmen wir mal an, dass von der Konsumgüterindustrie über die Einkaufsmacht des Handels überhöhte Preise für die Entsorgung an Duale Systeme bezahlt werden. Vielleicht liegen diese Preise gar 100 Prozent über den realen Entsorgungskosten. Ein Großteil der überhöhten Entgelte landet dann über Duale Systeme wieder beim Handel – sozusagen eine Kickback-Kreislaufwirtschaft.

Damit das nicht mehr passiert, sieht das neue Verpackungsgesetz die Einrichtung einer neuen Zentralen Stelle vor. Diese Institution soll den Markt der Dualen Systeme überwachen und somit auch die Einhaltung des Kickback-Verbots überprüfen. Sie soll als beliehene Stiftung konzipiert und von den Dualen Systemen finanziert werden. Warum macht man eigentlich nicht in Form einer staatlichen Stelle? Wie soll denn eine Stiftung den Vollzug des Gesetzes sicherstellen? Das kann man vergleichen mit den Löschaufgaben, die an Facebook delegiert wurden. Das Bundeskartellamt hat wohl Zweifel, ob diese Zentrale Stelle neutral und im öffentlichen Interesse wirken kann. Das geht aus einem Fachvortrag hervor.

So soll man die Kontrollgremien „nicht mit Personen besetzen, die in einem Beschäftigungsverhältnis oder Beratungsverhältnis zu Marktteilnehmern stehen, standen oder demnächst stehen werden.“

Gibt es solche Persönlichkeiten überhaupt, die in so einer Stiftung tätig werden könnten oder bleiben die Interessen der Verbraucherinnen und Verbraucher wieder auf der Strecke? Fragen über Fragen.

Die Sonnenkönige des Verpackungsabfalls und das drohende Chaos mit Gelben Tonnen und Säcke

Auf einer Fachtagung der Entsorgungswirtschaft vor fünf Jahren verglich der Vorstandschef einer Recyclingfirma das Regelungschaos der Verpackungsverordnung mit dem französischen Sonnenkönig, der sich mit dem Bau der Maschine von Marly ein Denkmal setzen wollte. Ludwig der Vierzehnte investierte für dieses Ideal der Vollkommenheit unvorstellbare Summen. Es bestand aus 14 großen Wasserrädern, die 221 Pumpen betrieben. Mit dem Bau waren 1.800 Arbeiter und Techniker fünf Jahre lang beschäftigt. Sie verbrauchten das Holz etlicher Wälder, 17.500 Tonnen Eisen, 900 Tonnen Blei und 850 Tonnen Kupfer. Entstanden ist aber keine quasi-göttliche Schöpfung der Technik, keine perfekte Maschine, kein Monument der Ingenieurskunst, sondern ein schwerfälliges Monster.

Flut an Verordnungsnovellen

Ähnlich verhält es sich mit der Flut an Verordnungsnovellen, die uns seit Einführung der Gelben Tonnen und Säcke in den vergangenen 27 Jahren beschert wurden. Nach jeder Novelle entsteht in den beteiligten Wirtschaftskreisen – Handel, Industrie und Entsorgungswirtschaft – das gleiche Theater: Man klagt über Vollzugsdefizite, Bürokratismus, Schwarzfahrer, Abrechnungsbetrüger, Phantom-Sammelmengen, Abfallschwund, Platzhirsch-Gehabe und egoistische Finanzinteressen. In der Regel verbergen sich hinter den Klagen schlichtweg Machtinteressen der Platzhirsche.
Der kluge Rat auf der Fachtagung im Juni 2012 lautete: Man sollte die nötige Geduld für den Vollzug der bestehenden Verpackungsverordnung aufbringen und mit kühlem Kopf weiterarbeiten, statt sich wieder auf die Reise in das utopische Land der Rechts-Vollkommenheit zu machen.
Ansonsten könnte man das gleiche Schicksal wie die Wundermaschine von Marly erleiden. Sie wurde abgerissen und ist nur noch eine Anekdote der Technik-Geschichte.

Abriss bei sieben Dualen Systemen

Für den Abriss ihrer Existenzgrundlage sorgen im Jahr 2017 nun sieben der zehn zugelassenen dualen Systeme, die das Recycling des Verpackungsabfalls in Deutschland organisieren.

Die kündigenden Systeme scheiden nicht nur aus den gekündigten Verträgen aus, sondern verlieren damit zugleich auch die für ihre Tätigkeit als duales System zwingend erforderliche behördliche Feststellung (Zulassung) als Systemteilnehmer. Sie wird unwirksam. So wertet das Professor Tobias Leidinger, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, die Rechtslage in einer Stellungnahme.

Zulassung durch die Landesbehörde

Am bundesdeutschen Markt sind derzeit zehn duale Systeme tätig, die die Abholung und Sortierung des Verpackungsabfalls bewerkstelligen. Jeder Systemteilnehmer bedarf dafür der Zulassung durch die jeweils zuständige Landesbehörde.

„Dabei handelt es sich um einen feststellenden Verwaltungsakt. Die Feststellungen sind regelmäßig auch mit Nebenbestimmungen versehen, die die verbindliche Verpflichtung für den Systembetreiber enthalten, sowohl der Gemeinsamen Stelle anzugehören als auch wirksame Clearingverträge zu unterhalten“, schreibt Leidinger.

Die so genannte „Gemeinsame Stelle“ sorgt für die notwendige Koordinierung der am Markt tätigen Systeme. Sie ermittelt unter anderem regelmäßig die Marktanteile der dualen Systeme im Entsorgungsgebiet, auf deren Grundlage die Anteile an den erfassten Verpackungsmengen und damit die anteiligen Zahlungsverpflichtungen gegenüber den Entsorgungsunternehmen und den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern bestimmt werden. Rechtsgrundlage dafür sind die zwischen allen Systemteilnehmern abgeschlossenen Verträge: der Ausschreibungsvertrag, der Mengenclearingvertrag sowie ein Nebenentgeltvertrag.

„Die Beteiligung an der Gemeinsamen Stelle ist mithin Voraussetzung für die Teilnahme am Wirtschaftskreislauf nach der Verpackungsverordnung, der Mengenclearingvertrag ist die entscheidende Rechtsgrundlage für das Funktionieren der Gemeinsamen Stelle und dem Zusammenwirken der teilnehmenden Systeme“, erläutert der Fachanwalt.

Wie der Presse zu entnehmen sei, haben vier der sieben kündigenden Systembetreiber neue Clearingverträge abgeschlossen. Das Bundeskartellamt habe dazu eine rechtliche Einschätzung abgeben, wonach der von vier dualen Systemen abgeschlossene neue Vertrag „wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen“ enthält und somit ab 2018 kein Mengenclearing ermöglicht.

Anbieter ohne Genehmigung

Rechtsfolge der Kündigung der Clearingverträge ist, dass am 1. Januar 2018, mit Wirksamkeit der Kündigung, zugleich die Feststellung (Zulassung) der kündigenden dualen Systeme nach Paragraf 6, Absatz 5.3 der Verpackungsverordnung unwirksam werde.

„Daran ändert auch der zwischenzeitlich erfolgte Abschluss konkurrierender Clearingverträge durch vier duale Systeme nichts“, führt Leidinger aus.

Die Kündigung der Clearingverträge stelle sich als schärfste Form der Weigerung zur Zusammenarbeit dar, sofern nicht für den Zeitraum ab Wirkung der Kündigung alle zehn Dualen Systeme einen neuen, wirksamen abschließen. Damit würden ab dem 1. Januar 2018 nur noch drei Duales Systeme in Deutschland über wirksame Feststellungen verfügen. Nur diese zugelassenen Betreiber dürfen ab diesem Zeitpunkt noch am Markt als duale Systeme tätig sein.

„Hersteller und Vertreiber dürfen Verkaufsverpackungen ab dem 1. Januar 2018 nur noch an private Endverbraucher abgeben, wenn sie sich an diesen Systemen beteiligen“, resümiert Leidinger.

Was machen die großen Handelskonzerne?

Das dürfte vor allem die großen Handelskonzerne in Verlegenheit bringen, die sich mit jenen Dualen Systemen verbunden haben, die zur Kündigungsfraktion zählen. Die Zeit für eine Einigung wird jedenfalls knapp.

Nach Auskunft des Bundeskartellamts sollen sich die zehn dualen Systeme in der Gemeinsamen Stelle um eine Lösung für das Clearing bemühen.

„Wenn die Gemeinsame Stelle den Text eines von allen Systemen akzeptierten Regelwerks vorlegt, wird sich das Bundeskartellamt damit befassen, ob es kartellrechtswidrige Regeln enthält. Zu einem Szenario, in dem die Systeme bis zum Jahresende keine Lösung für ein Clearing finden, können wir uns derzeit noch nicht äußern“, so der Kartellamtssprecher Kay Weidner.

Einzelgänge führen also nicht zum Ziel. Auch die immer wiederkehrenden Erzählungen über Schwundmengen und Betrügereien, gegenseitigen Schuldzuweisungen und Empörungsrituale werden das Problem nicht lösen. Bislang sind die Fronten verhärtet. Mal schauen, welche Systeme dem Schicksal des Sonnenkönigs folgen.

Blumenkübel-Strategie: Wenn Handelsketten den Abflug machen

Wir machen das Einkaufserlebnis schöner
Wir machen das Einkaufserlebnis schöner

Der Digitale Readiness Index für Handelsunternehmen in Deutschland, den die Unternehmensberatung neuland berechnet hat, zeigt den Blumenkübel-Status vieler Firmen im digitalen Geschäft:

„Während der Primus der Handelsunternehmen Nike mit 221 Zählern von 280 möglichen Punkten von den Analysten von neuland mit sehr gut bewertet wurde, sind die meisten deutschen Handelsunternehmen abgeschlagen im mangelhaften oder ungenügenden Bereich.“

Ahnungslosigkeit und Verantwortungslosigkeit der Geschäftsführung schütze leider die Unternehmen vor Strafe nicht, so Neuland-Chef Karl-Heinz Land. Und es gibt ja schon einige Opfer der digitalen Transformation. Und was macht der Handel? Auf die Ausdünnung der Innenstädte, wo ganze Shop-Gruppen wie Musikgeschäfte, Videotheken, Buchläden oder Elektronik-Filialen verschwinden oder ein kümmerliches Dasein fristen, reagieren die Funktionäre des Handels mit Kundenbeschimpfung und protestieren gegen den vermeintlichen Beratungsklau via Smartphone und Co.: Ins Geschäft gehen, Produkt scannen und im Internet das günstigste Angebot einkaufen. Wo käme man da hin? Wie wäre es mit einem großen Warnschild mit einem übergroßen Mobilfunkgerät mit der Aufschrift

„In diesem Geschäft muss ich aus bleiben“.

Das wäre doch die richtige Jägerzaun-Abschottungsvariante, die man auf der Verlagsseite mit dem Leistungsschutzrecht realisiert hat. Nachzulesen in meiner gestrigen The European-Kolumne.

Den Pleitegeier wendet man damit nicht ab, wie Karl-Heinz Land süffisant bemerkt:

„So ist es einigen der Schlusslichter unseres DRI-Index bereits heute ergangen: SCHLECKER ODER AUCH PRAKTIKER, PRO MARKT UND KARSTADT haben zu gegebener Zeit nicht in ihre digitale Zukunft investiert.“

Vielleicht sollten sich die deutschen Händler die Plattform-Strategien von Apple und Amazon etwas genauer anschauen. Das war gestern Thema der zweiten Bloggercamp.tv-Session.