Männer in dunklen Anzügen gaben sich in Essen ein Stelldichein und scharten sich um eine Dame im Hosenanzug: Man nennt das Spektakel auch “Nationaler IT-Gipfel”, der jährlich in einer anderen Stadt zelebriert wird. Organisiert vom Bundeswirtschaftsministerium, veredelt mit weihevollen Auftritten des Bitkom-Präsidenten und der Bundeskanzlerin Angela Merkel.

Es ist eine Bühne für Schulterklopfereien und der Präsentation von neuen Broschüren über die Wunderwelt der Digitalisierung und Vernetzung. Dialog, Partizipation, Transparenz? Fehlanzeige. Klarheit über den Stellenwert der vernetzten Ökonomie, Politik und Gesellschaft steht bei diesem Schaulaufen der Eitelkeiten nicht an erster Stelle der Themenagenda. Im Gegenteil. So wurde mehrfach von Mitgliedern der Bundesregierung behauptet, man habe das Ziel des Breitbandausbaus erreicht. Ein schnelles Internet sei die Voraussetzung für die Szenarien, die auf dem Gipfeltreffen unter dem Stichwort “Intelligente Netze” vorgestellt wurden.

Mit intelligenten Netzen versteht man Infrastrukturen, “die durch moderne Informations- und Kommunikationstechnologien neue Eigenschaften und innovative, übergreifende Anwendungen erfahren. Intelligente Netze nutzen die klassischen Breitbandnetze (Festnetz oder Mobilfunk) und entwickeln diese weiter, indem sie bereichsspezifische und bereichsübergreifend neue Anwendungen in den Feldern Energie, Verkehr, Gesundheit, Bildung und Verwaltung möglich machen”, so die Formulierung im feinsten Bürokratendeutsch, die ich der Studie “Gesamtwirtschaftliche Potenziale intelligenter Netze in Deutschland” von Bitkom und Fraunhofer ISI entnommen habe.

In Wahrheit definiert sich der IT-Gipfel-Hofstaat von Frau Merkel den Breitbandstatus schön: Ein Megabit pro Sekunde (Mbit/s) sei schon so etwas wie eine Breitbandverbindung.

„Legt man diese Zahl zugrunde, sind nach einem neuen Expertenbericht zum Breitbandatlas des Wirtschaftsministeriums inzwischen 39,4 Millionen oder 98,7 Prozent der Haushalte mit einer Breitbandverbindung ausgestattet. Dieses Ziel habe man 2011 ‘mit leichter Verspätung’ erreicht, heißt es jetzt aus dem Wirtschaftsministerium”, so Spiegel Online-Redakteur Christian Stöcker.

Dass man sich mit diesen willkürlichen Festlegungen selbst in die Tasche lügt, ist wohl auch der Bundesregierung bewusst. Erst ab einer Downloadrate von 30 Megabit pro Sekunde könne man von Breitband sprechen, erklärt der Booz-Berater Roman Friedrich. In deutschen Ministerien seien diese Zusammenhänge schlichtweg nicht bekannt:

„Man ist stolz darauf, dass wir zwei Megabit haben. Was helfen uns zwei Megabit? Der Markt geht woanders hin“, kritisiert Friedrich.

Es gebe eine ganz starke Korrelation zwischen der Infrastruktur-Ausstattung eines Landes und dem Sozialprodukt.

“Hier fallen wir zurück. Im weltweiten Maßstab sinken unsere Investitionen für Festnetz, Mobilfunk und Breitbandkommunikation. Wir verschenken damit Wachstum. Das ist leider ein Ergebnis der Regulierung.”

Vielleicht sollten die Marktforscher von TNS-Infratest ihre Indikatoren etwas genauer justieren, bevor sie behaupten, dass die digitale Wirtschaft im internationalen Vergleich auf dem sechsten Platz steht. In puncto schnelles Internet sind wir im weltweiten Vergleich auf einem Abstiegsplatz.

Und was macht Wirtschaftsminister Rösler? Richtig. Wenn ich nicht mehr weiter weiß, gründe ich einen Arbeitskreis oder eine Arbeitsgruppe, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit wieder neue Papierchen produziert, die als Hochglanzbroschüren auf dem nächsten IT-Gipfel ausgelegt werden.

Vielleicht sollte der ehemalige IBM-Cheftechnologe Gunter Dueck die Programmhoheit für das Gipfeltreffen übernehmen. Denn er spricht ja in klaren und eindeutigen Worten von der Notwendigkeit Dueck spricht von der von der Notwendigkeit einer „strukturkultivierenden Marktwirtschaft“. Der Staat müsse die Infrastrukturen auf die Zukunft ausrichten. Zu einem solchen Schritt würde sich niemand entschließen. Ein superschnelles Internet sei für die Wirtschaft und für die Transformation zur Wissensgesellschaft unabdingbar.

„Dieselben Leute, die die 60 Milliarden für die Zukunft nicht geben wollen, argumentieren wie selbstverständlich, dass der entscheidende Anstoß zu Deutschlands Wirtschaftswunder der energische und kompromisslose Ausbau des Autobahnnetzes in den 1960er-Jahren war, der für Deutschland eine moderne Infrastruktur schuf.“

Ein kompromissloser Ausbau des Internets hätte ähnlich dimensionierte positive Auswirkungen.

Ein großer Teil der Wertschöpfung wandere schon jetzt in die digitalisierte und vernetzte Ökonomie, erklärt Bernd Stahl, Netzwerkspezialist von Nash Technologies in Stuttgart. Da gehe schon vieles an Deutschland vorbei. Wenn schon Steuergelder für einen Kongress wie dem IT-Gipfel ausgegeben werden, sollte man zumindest den Mut haben, jedes Jahr einen Kassensturz über den Status der Digitalisierung und Vernetzung zu organisieren. Es fehlt eine offenen, transparente und streitlustige Kultur der Beteiligung. Etwa bei den vorbereitenden Tagungen der IT-Gipfel-Arbeitsgruppen. Die könnte man über Hangout On Air live ins Netz streamen, so das Resümmee von Hannes und meiner Wenigkeit in einem Hangout, den wir auf dem IT-Gipfel starteten.

Oder in den Worten des Microsoft-Managers Ralph Haupter (Herausgeber des Buches “Der digitale Dämon”):

“Wir brauchen eine beständige argumentative Auseinandersetzung aller Beteiligten – Piraten und IT-Manager, Datenschützer und datenhungrige Innenpolitiker, wissenschaftliche Koryphäen und geniale Nerds, Weltkonzerne und Hinterhof-Firmen. So unterschiedlich die Themen und Positionen der Autoren in diesem Buch sind, so gibt es doch einen gemeinsamen Nenner: Nur durch die Auseinandersetzung mit den gesellschaftlich, politisch und wirtschaftlich relevanten Fragen der digitalen Revolution kann ein gesellschaftliches Systemvertrauen geschaffen werden.”

Zu den erfrischenden Auftritten zählten übrigens Verena Delius von goodbeans und Christian Nagel von Earlybird Venture Capital.

Und natürlich die Begegnung mit Torsten Jensen 🙂

Ansonsten teile ich die Einschätzung von Markus Beckedahl: IT-Gipfel: Eine teure Alibi-Veranstaltung.

Unser Versprechen, auf dem IT-Gipfel wenigstens eine Reform des Rundfunkstaatsvertrages für eine Legalisierung von Livestreamings im Netz anzustoßen, haben wir ja erfüllt. Siehe unser IT-Gipfel-Resümee-Video. Das hat mir Spaß gemacht, der IT-Gipfel nicht.