Im Streit um Kürzungen bei der Förderung erneuerbarer Energien wollen Bund und Länder heute Abend beim so genannten Energiegipfel im Bundeskanzleramt nach Kompromissen suchen. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) streben eine…
Angeblich feuert das Sturmgeschütz der deutschen Linken nicht mehr. “Was ist los mit Spiegel-Online-Kolumnist Jakob Augstein”, fragt sich der “The European”-Autor Alexander Wallasch. “Hat sich Jakob Augstein tatsächlich an seinem überraschenden Bekenntnis zum ersten Grass-Gedicht…
In einer NeueNachricht-Vorabmeldung beschäftigen wir uns mit den Themen Netzneutralität und Energiewende. Meldung kommt in den Abendstunden. Die Frage, ob alle Daten gleichberechtigt übertragen werden sollten, bekommt durch die Energiewende eine weitere Dimension: Denn das…
Da die Kommission seit heute hinter verschlossenen Türen tagt, sollten wir zumindest im Social Web einige Fragen formulieren, die von den “Experten” dieser Runde aufgenommen werden sollten. Mein Vorschlag stammt von Christian Nürnberger, die er…
Was habe ich noch in meiner The European-Kolumne am Montag geschrieben: Der Aktionismus von Merkel und Westerwelle sowie die unfreiwillig preisgegebenen Wahrheiten von Brüderle nach dem Schock von Fukushima verspielten den letzten Rest an Vertrauen,…
Wer die gesellschaftlichen Voraussetzungen für eine fundamentale Energiewende schaffen will, gründet keine Ethikkommission, die hinter verschlossenen Türen debattiert und am Ende irgendwelche Ergebnisse präsentiert, sondern sucht den Dialog mit der Netzöffentlichkeit, die sich immer mehr…
Nach dieser fast schon geschichtsträchtigen Wahl in Baden-Württemberg komme ich nicht daran vorbei, die politischen Konsequenzen dieses Wahlabends in meiner morgigen The European-Kolumne zu würdigen. Alles breite ich hier noch nicht aus, sonst macht ja…
Eigentlich wollte ich mich ja in den Protokollfehler-Dialog zwischen dem Regierungssprecher Steffen Seibert und dem Grünen Politiker Volker Beck einschalten mit folgendem Tweet: @RegSprecher @Volker_Beck Was hat denn nun Herr Brüderle in der BDI-Runde gesagt,…
So kann es laufen im politischen Neusprech-Betrieb in Berlin. Kanzlerin Merkel und Außenminister Westerwelle verkünden ein Atom-Moratorium, gleichzeitig betreibt Wirtschaftsminister Brüderle Klientelpolitik im Kreis der industriellen Gerontologen dieser Republik. Und dann hapert es halt mit…