Grundrechte

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Der verdächtige Bürger und die Entkernung unseres Staatsmodells – Juli Zeh im Theater Bonn

Eine in Amerika kursierende Geschichte über die moderne Industrie, die der FAZ-Redakteur Gerald Braunberger erwähnt, geht so: Ein Unternehmensvorstand und ein Gewerkschaftschef besuchen eine durch Roboter hochautomatisierte Automobilfabrik, in der nur noch wenige Menschen arbeiten….


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Facebook-Zensur gegen Domian: Beiträge zum Papst gelöscht – Verfassungsklage!

Jetzt hat Facebook den Limes überschritten. Mit der Löschaktion gegen den WDR-Fernsehrjournalisten Jürgen Domian wegen seiner Äußerungen zu dem bigotten und selbstgerechten katholischen Propagandisten Publizisten Martin Lohmann und seinen Ausführungen zum neuen Papst erweist sich…


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Das staatstrojanische Versteckspiel des Bundesinnenministeriums

Dem Informationsfreiheitsgesetz sei Dank richtete ich eine Frage via http://www.fragdenstaat.de an das Bundesinnenministerium: „Was wurde vom BMI nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Online-Durchsuchungen bei der Firma DigiTask in Auftrag gegeben? Ist der Auftrag im…


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BKA/BDK: Die geistigen Atompilze der Sicherheitsfanatiker

Der Bund Deutscher Kriminalbeamten (BDK) hat der Bundesregierung ein 15-Punkte-Programm zum Kampf gegen Netzkriminalität vorgelegt. Darin schlägt der Verband unter anderem eine Ausweispflicht für das Internet vor. „Was wir brauchen, ist ein verlässlicher Identitätsnachweis im…


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Datenschutz als Populismus-Keule – Grundrechtsverstöße bei Maßnahmen gegen Street View

Die Bundesländer spielen Trittbrettfahrer und wollen den Datenschutz für die fotografische oder filmische Aufzeichnung von Straßenzügen, Gebäudeansichten und sonstigen raumbezogenen Objekten – wie zum Beispiel durch Google Street View – ausweiten und „verbessern“. Da hierbei…


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