Sind Politiker die besseren Bankiers?

Wie gierig sind Staatsbanken gewesen?
Wie gierig sind Staatsbanken gewesen?
Politiker sehen sich zur Zeit in der ungewohnten Rolle als Retter in der Finanznot und nutzen jede Gelegenheit, um auf das Versagen von gierigen Managern und Banker hinzuweisen. In der ARD-Sendung Panorama bekommt man allerdings ein anderes Bild präsentiert. Unter dem Titel „Bankenpleite als Staatsgeheimnis – Politiker verschleppen Aufklärung“ wird beleuchtet, wie die verantwortlichen Politiker von Schleswig-Holstein und Hamburg ihre Kontrollfunktionen bei der HSH Nordbank vernachlässigt und Risiken falsch eingeschätzt haben. Mit bitteren Konsequenzen für den Steuerzahler: Drei Milliarden Euro Finanzspritze für die angeschlagene Staatsbank und zehn Milliarden Euro Garantien sind bislang das Ergebnis staatlichen Missmanagements.

„Doch statt das Debakel jetzt endlich aufzuklären, wird getäuscht, getrickst, beschönigt. Die Politiker ducken sich weg, die drohende Staatspleite wird zum Staatsgeheimnis. Und niemand stellt sich seiner persönlichen Verantwortung“, so Panorama. Schaut man sich das Durcheinander in anderen Landesbanken und der KfW an, ist der HSH Nordbank-Fall leider kein Einzelfall und auch kein Ruhmesblatt für die politische Klasse.

Das leise Sterben der Mittelschicht: Warum die Arm-Reich-Debatte ein Taschenspielertrick ist

Überall werden Versprechen ausgepackt – in der Rezession ohnehin. Eine nicht mehr zu durchschauende Umweltverteilungspolitik wird uns allerdings noch übel aufstoßen. Nach Ansicht von Marc Beise, Leiter des Wirtschaftsressorts der Süddeutschen Zeitung, zählt die Mittelschicht schon jetzt zu den großen Verlierern. „SPD, Union, FDP, von den Bauernfängern der Linken ganz zu schweigen, für die der Strom aus der Steckdose kommt und das Geld von den Bonzen. Für alles und jeden in dieser Gesellschaft gibt es: Programme. Modelle. Verheißungen. Nur nicht für mich. 180 Milliarden Euro für Familienleistungen – wo kommen die an? Nicht bei uns. Allen wird gegeben – nur uns nicht“, so Beise.

Arm-Reich-Debatte führt in die Irre
Arm-Reich-Debatte führt in die Irre

In der SWR-Fernsehsendung Nachtcafé stellte er klar, dass wir in der ganzen Arm-Reich-Debatte einem Taschenspielertrick aufgesessen sind. Selbst wenn wir in Deutschland die Superreichen enteignen, enterben oder sonst wie knebeln würden, hätte das keine Auswirkungen auf die Lage der Armen. Das würde schlichtweg in ein Fass ohne Boden fallen. Aber wer muss denn für die Vollkasko-Versprechen aufkommen? „Den Alten soll ihre Rente sicher sein, das wollen alle. Es wird nur bald kaum noch einer da sein, um sie zu bezahlen. Die Kranken sollen versorgt werden, am besten zum Nulltarif; aber es werden immer mehr, und sie leben immer länger. Die Kinder sollen schlanker werden; selbst da will die Regierung helfen mit Rat und Tat, man fasst es nicht! Die Umwelt muss gerettet werden; dafür gibt die Kanzlerin Milliarden. Dumm, dass das Ausland nicht auch so spendabel ist. Allen soll gegeben werden, wenigstens ein bisschen. Allen – nur nicht mir. Oder, wenn ich das dann mal klarstellen darf: nur nicht uns. Denn wir sind viele. Und wir nennen uns: die Mittelschicht. Die Sache ist einfach: Was anderen gegeben wird, fehlt mir. Es fehlen Geld und Ideen, es fehlt die Zuwendung. Ich vermisse mich in den Talkshows am Abend, und morgens vermisse ich mich in der ‚Presseschau’. Auch in der ‚Tagesschau’ ist von allen und jedem die Rede, nur nicht von mir“, beklagt sich Beise und hat vollkommen recht.

„Der Staat saugt uns den Lebensmut aus. Meistens sind wir fremdbestimmt, als Angestellte, Facharbeiter, Handwerker, Kleinunternehmer, Beamte. Arm sind wir nicht im üblichen Sinn. Für viele andere wird es ja im Wortsinn immer härter in einem ärmer werdenden Deutschland: für die Hartz-IV-Empfänger, für Alleinerziehende, für kinderreiche Familien. Uns geht es da, wir wissen das und sind dankbar, vergleichsweise gut. Wir haben Jobs, arbeiten viel, verdienen aber auch nicht schlecht. Wir wohnen in München. Wir haben ein geräumiges Auto. Wir fahren in den Urlaub, wenn auch nicht in den Club Méditerranée. Wir können uns einiges leisten, der eine oder andere von uns sogar eine Scheidung inklusive Versorgung der alten und der neuen Kinder. Kinder und Alte geraten ins Abseits Nur: Sparen fürs Alter, nachhaltig vorsorgen, uns und den Kindern etwas aufbauen, einst normale und die Gesellschaft stabilisierende Tugenden, das können wir – die Helden der schwarzen Null am Monatsende – nicht mehr“, moniert Beise.

Der Staat habe über zig Jahre – zum Beispiel in den eigentlich brummenden Jahren vor der teuren deutschen Einheit – Schulden angehäuft, die ihn heute strangulieren: satte 1,5 Billionen Euro. Und durch die Zockereien der Finanzspekulanten, die wir jetzt ausbaden müssen, werden es täglich mehr. „Unten kann man nichts mehr holen. Und ganz oben sind zu wenige, als dass deren Obolus, und sei er noch so hoch, mengenmäßig ins Gewicht fiele. Also müssen wieder wir ran: an der Zapfsäule, im Supermarkt, und vor allem gehen sie an unseren Lohn, noch bevor wir unser Geld überhaupt gesehen haben. Wir würden auch gerne Schulden machen, und immer mehr von uns tun das auch. Was reinkommt, wird gleich wieder rausgebuttert, notfalls ein bisschen mehr. Es ist ein schleichender Prozess, wie beim Staat. Erst wird das Girokonto einmal überzogen, dann etwas öfter, dann noch etwas öfter. Der Staat wird so schnell nicht pleite gehen, weil das die große, weltumspannende Katastrophe wäre. Aber unsere kleine Katastrophe ist schon da, sie ist Alltag in der Mitte in Deutschland“, so der SZ-Redakteur.

Die Mittelschicht ist einer höchst ungerechten Belastungsorgie ausgesetzt. Sie wird nur in kleinen Stufen gargekocht und geht in dem ganzen antikapitalistischen Getöse still und leise unter. Kein Aufbegehren, keine Lobby, kein Licht am Ende des Tunnels. „Es war ja kein Mangel an Steuerreformen in den vergangenen Jahren, weiß Gott nicht. Was aber bei den Sätzen besser wurde, hat man flugs anderswo gegengerechnet, bei der Streichung von Steuervergünstigungen, der Kürzung von Sparerfreibetrag und der Pendlerpauschale zum Beispiel. Die Mehrwertsteuer wurde erhöht, die Sozialversicherungsbeiträge wurden angehoben, die Leistungen gekürzt oder beides; eine Belastungsorgie ist das, sensationell unauffällig durchgezogen. Eine Frechheit erst recht, dass der Staat seine Steuertarife und Freibeträge nicht automatisch an die Inflation, an die Geldentwertung, anpasst; Fachleute nennen das ‚kalte Progression’“, erklärt Beise.

Wer muss für die Umverteilungsmaschinerie des Staates aufkommen. Niedrige Einkommensbezieher zahlen überhaupt keine Steuern und die Reichen zahlen die Belastungen aus der Portokassen. Kassiert wird in der Mitte, und zwar von Jahr zu Jahr mehr. „Mit gut 50.000 Euro Einkommen im Jahr ist man heute Spitzenverdiener und zahlt den höchsten Steuersatz. Kann das sein, wenn schon manches Anfangsgehalt höher liegt und im mittleren Management mehrere Hunderttausend im Jahr verdient werden? Mit ein bisschen Umsteuern ist hier nichts mehr zu retten. Es hilft nur noch der große Wurf. Liebe Politiker, gebt uns ein Gesundheitssystem, das wirklich funktioniert. Sorgt dafür, dass jeder arbeitet, der arbeiten kann – und lasst ihm dann das Geld, das er mehr verdient als zuvor als Arbeitsloser. Bringt verdammt nochmal endlich das deutsche Steuerrecht in Ordnung. Lasst uns einfach die Hälfte unseres Einkommens – auch wenn wir das Pech haben, nicht verheiratet zu sein“, fordert Beise.

Buchempfehlung zur Relevanz des Mittelstandes - Hier findet man Unternehmer und nicht Konzernbosse
Buchempfehlung zur Relevanz des Mittelstandes - Hier findet man Unternehmer und nicht Konzernbosse
Vor einer Auszehrung der Mittelschicht und des Mittelstandes warnte der Nationalökonom Wilhelm Röpke. „In geduldiger Kleinarbeit wäre zu prüfen, wie nicht zuletzt durch den Staat selber, durch sein Recht, durch sein Steuersystem und durch seine Wirtschafts- und Sozialpolitik, die Gewichte fortgesetzt und unbedacht zugunsten der Konzentration verschoben werden und dem Klein- und Mittelbetrieb und allen anderen, die auf eigenen Füßen stehen wollen, das Leben in einer Weise sauer gemacht wird, die nichts mit den so oft überschätzten technischen und organisatorischen Vorteilen des Großbetriebs zu tun hat“, führte der schärfste Denker unter den Vätern der Sozialen Marktwirtschaft – wie ihn der Wiwo-Chefredakteur Roland Tichy in der aktuellen Ausgabe der Wirtschaftswoche bezeichnete – aus. Die Regierenden müssen die Wut dieser Mittelschicht noch nicht fürchten, denn sie werden mit Versprechen und punktuellen Wohltaten eingelullt und von der veröffentlichten Meinung kaum wahrgenommen. Hier geht es um die Finanz- und Konzernbosse ganz oben und die Abgestürzten ganz unten.

Insgesamt treibt der Staat mit der Mittelschicht ein übles Kettenspiel, kaschiert durch Rettungsaktionen von Politikern, die sich in stürmischer See perfekt als Krisenmanager in Szene setzen können. In gleicher Weise positionierten sich die Parteien Ende der 1960er Jahre. Die visionären Versprechungen endeten in einem Wust von Bürokratie. Die Zeche für diese Machtanmaßung müssen wir noch heute zahlen.

Koksende Banker, Kirchhoffs Roman zur Krise und die Staatspolitik des billigen Geldes

Die ZDF-Sendung Aspekte hatte am Freitag mal wieder einen guten Unterhaltungswert. Schwerpunkt war die Katerstimmung in London und die literarische Aufarbeitung der Finanzkrise.

Investmentbanker packen aus
Investmentbanker packen aus

Banker im Koksrausch
Banker im Koksrausch
Geraint Anderson ist ein Insider. Er kennt das Finanzsystem und er hat darüber geschrieben. Er arbeitete zwölf Jahre als Analyst in Europas Finanzmetropole London und wurde in seinem Fachgebiet mehrmals zum besten Analysten aller Banken der Stadt gewählt. Was keiner wusste: Während der letzten beiden Jahre seiner beruflichen Tätigkeit ging er einem brisanten Nebenjob nach. 22 Monate war seine Identität eines der bestgehütetsten Geheimnisse der Londoner City. Unter dem Pseudonym City Boy veröffentlichte er in der Gratiszeitung The London Paper schmutzige Details aus der Londoner Finanzwelt. 500.000 Leser verfolgten jeden Freitag seine Geschichten von ausufernden Hummer- und Champagner-Abenden auf Spesenrechnung, Drogenexzessen, Prostitution und illegalem Aktienhandel. Mittlerweile ist er komplett ausgestiegen und hat ein Enthüllungsbuch geschrieben: City Boy. Beer and Loathing in the Square Mile.

Roman über die Krise
Roman über die Krise
Bodo Kirchhoffs „Erinnerungen an meinen Porsche“: Eine Satire auf deutsche Bestsellerlisten, Expromis oder die Praktiken der Investmentbanker macht ihm so schnell keiner nach. Sein Sprachwitz, seine originellen Worterfindungen sind oft zum Schreien komisch. […]. Satire funktioniert immer dann am besten, wenn sie mit heißem Herzen geschrieben ist und ein Stückchen Liebe zum Gegenstand dennoch hindurchflimmert. Genau das beherrscht Bodo Kirchhoff. (Sächsische Zeitung)

Die Rolle des Staates als Krisenverursacher
Die Rolle des Staates als Krisenverursacher
Wer etwas über die Ursachen der gierigen und koksenden Banker erfahren will, sollte zum Buch von John B. Taylor greifen. Getting off Track heißt das Werk. Der Makroökonom wendet seinen Blick auf das Jahr 2002. Damals hätte die amerikanische Zentralbank mit Zinserhöhungen beginnen müssen. Die zu niedrigen Zinsen ließen in Amerika, und in den wichtigsten Finanzzentren, einen Immobilienboom entstehen, begünstigt durch eine Politik, die den Hauserwerb begünstigte. Die Schleusen wurden schon unter dem US-Präsidenten Bill Clinton geöffnet mit einem Gesetz, dass amerikanischen Banken verbot, Arme bei der Kreditfinanzierung fürs Eigenheim zu diskriminieren. In der aktuellen Diskussion spielen diese Informationen leider keine Rolle, sind aber wichtig, um die richtigen Maßnahmen zur Krisenbewältigung einzuleiten.

Die Bluff-Gesellschaft – Leitfaden der Niedertracht

Die vielen Skandale, Klüngelaffären, Korruptionsfälle und dilettantischen Fehlentscheidungen in Politik und Wirtschaft haben häufig eine simple Ursache: Nach oben gelangen nicht die besten und klügsten Köpfe, sondern die ehrgeizigsten, raffiniertesten, intrigantesten, servilsten und verlogensten. Wer nach oben will, muss keine herausragenden geistigen Fähigkeiten haben, er muss sich nur verstellen können, die Interessen und Schwächen seiner Mitmenschen richtig einschätzen und ausnutzen, Seilschaften mobilisieren und im geeigneten Moment das Lager wechseln können.

„Im Spiel der gesellschaftlichen Kräfte wird alles Schwache unvermeidlich niedergedrückt. So will es das Gesetz des Kampfes, das fatum der modernen Zeiten. Unter den Füßen seiner Konkurrenten wird der Fallende wertlos, ein Kadaver, der vom Schlachtfeld zu verschwinden hat. Sein Ächzen gehen im Lärm der Menge unter, und im Getümmel hört man nur einen Schrei: Aufsteigen! Erfolgreich sein!“, schreibt der Anwalt und Journalist Maurice Joly in seinem satirischen Exkurs „Handbuch des Aufsteiger“ – ein Leitfaden der Niedertracht in sechs Kapiteln, der als Voraussetzung für Erfolg nur eines erkennen mag: den beschränkten Geist. Joly verfasste seine ätzende Schrift vor rund 130 Jahren im französischen Gefängnis. Amüsanter geschrieben als die Managementliteratur, die uns vom Fließband präsentiert wird. Joly verbüßte eine Haftzeit von 18 Monaten wegen seiner voraufgegangenen Veröffentlichung „Ein Streit in der Hölle. Gespräche zwischen Machiavelli und Montesquieu über Macht und Recht“ (1864). Mit Scharfsinn, Ironie und Spott beschreibt er in seinem Handbuch die auch heutzutage noch gültigen Imperative für den Erfolg der mediokren Akteure des öffentlichen Lebens: „Berühmtheit gibt es aufgrund von Vorurteilen, übertriebenem Ansehen und konventioneller Bewunderung.“

Durch die richtige Anwendung der Verlogenheit und der kalkulierten Anbiederei kann jeder die schnelle Karriere machen. Joly deckt eine anthropologische Grundkonstante auf. „Es ist Gott recht klar, dass wir ein Volk von eitlen Gecken sind, die sich vor Neid verzehren.“ Er geht davon aus, dass in der menschlichen Gesellschaft ein dauernder, durch das Gesetz geregelter Kriegszustand herrscht, und zieht daraus, im parodistischen Stil eines Leitfades, die Konsequenzen.

Mit ironischer Distanz seziert Joly die Laufbahnen der Eitelkeit, die kalkulierten Kabalen jener „dicken, fetten“, von grundlosem Ruhm sich nährenden Parvenüs, die früher wie heute zu den Schaumschlägern der prominenten Gesellschaft zählen. Eine Kombination aus Borniertheit, Besessenheit und Zynismus bringt selbst die dümmsten Gestalten in den Olymp des Starkultes. Am Rollenspiel der hohlköpfigen Aufsteiger sind in erster Linie die Massenmedien beteiligt. Auch dieses Zeitgeistphänomen beschrieb Joly schon im neunzehnten Jahrhundert. „Diese universelle Ruhmsucht kann offensichtlich nur durch den Journalismus befriedigt werden. Er allein hat die Macht, diese Begierde zu demokratisieren, indem er sie ein wenig in die Reichweite von jedermann rückt“.

Man braucht sich nur die erfolgreichsten Buchautoren unserer Tage anschauen. „Die Journalisten, die bei der Lektüre von Abscheu geschüttelt wurden, brechen in bewundernde Rufe aus. Man ist gönnerhaft bis an die äußerste Grenze. Es ist nun einmal ein Erfolg, man wird ihn schlucken, hinunter damit!. Die literarischen Freundschaften, die Kumpanei, der wohlklingende Name, die Popularität, der Wunsch, gefällig zu sein, alles ergibt zusammen einen schier unmöglichen Erfolg“, führt Joly aus, obwohl er mit den Qualitätsergüssen schriftstellerischer Naddelei noch gar nicht konfrontiert war. Die Öffentlichkeit verlangt nach jemandem, den sie bewundern kann, Journalismus dagegen bewundert nur, wen und wann er will. Joly: „Das muss so sein, schließlich ist es seine Auswahl, die das Signal für den Applaus gibt, eine neue Welle schafft, die Besucherströme ins Theater, zum Buchhändler, zum Kaufmann lenkt…Die Gewohnheit des Publikums, sich nur noch unter den Einpeitschungen einer wildgewordenen Reklame in Bewegung zu setzen, löst einen perfekten mechanischen Ablauf aus. Kein Geschmack, keine Vorliebe kann der Kraft eines aufgedrängten Erfolgs standhalten. Es gibt sogar eine Art fassungsloser, abgestumpfter Faszination, die sich aus dem Zynismus der Werbung ergibt.“

Maurice Joly: Das Handbuch des Aufsteigers. Aus dem Französischen von Hans Thill; Eichborn Verlag, Die Andere Bibliothek, Frankfurt am Main 2001, ISBN 382184194X Gebunden, 384 Seiten, 27,61 EUR