Henryk M. Broder hat in der „Literarischen Welt“ eine aufrüttelnde und nachdenklich stimmende Rezension über den neuen Roman von Leon de Winter geschrieben. „Das Recht auf Rückkehr“ sei mehr als ein Roman, ein Thriller und mehr als eine literarische Wettervorhersage ist. Es ist die Ankündigung eines Unheils, so wie „Die Dritte Walpurgisnacht“ von Karl Kraus eine düstere Prophezeiung war, die sich bald nach ihrer Niederschrift erfüllen sollte. „Leon de Winters Buch spielt in Israel im Jahre 2024, also in 15 Jahren. 15 Jahre sind eine lange Zeit, wenn Sie im Gefängnis sitzen und die Tage bis zu ihrer Entlassung zählen. 15 Jahre sind aber nur ein kurzes Zucken der Geschichte, wenn Sie bedenken, dass seit dem Fall der Mauer inzwischen 20 Jahre vergangen sind. Mir und sicher vielen von Ihnen kommt es vor, als sei es gestern gewesen. Der Titel des Romans – ‚Das Recht auf Rückkehr‘ – ist gleich dreideutig“, schreibt Broder.
Zum einen sei er eine Anspielung auf das im Juli 1950 von der Knesset verabschiedete Gesetz „Chok Hashvut“, das jedem Juden, egal wo er geboren wurde und wo er lebt, das Recht garantiert, jederzeit nach Israel einwandern und israelischer Bürger werden zu können. Zum anderen sei auch das Recht auf Rückkehr gemeint, das diejenigen Palästinenser für sich reklamieren, die bei der Gründung Israels aus ihrer Heimat vertrieben wurden oder geflohen sind. Die dritte Bedeutung, die der Formel „Recht auf Rückkehr“ innewohnt, sei eine berechtigte Spekulation. Könnte es passieren, dass Juden, die aus Russland, Polen, Frankreich, Ungarn, Deutschland, aus Nord- und Südamerika, aus Marokko, Tunesien, Ägypten, Südafrika, aus dem Jemen und aus Äthiopien nach Israel gekommen sind, eines Tages ein „Recht auf Rückkehr“ für sich und ihre Kinder reklamieren werden, dass sie also in die Länder zurückgehen möchten, aus denen sie bzw. ihre Eltern eingewandert sind?
„War früher die Option, nach Israel einwandern zu dürfen, eine Art Versicherungspolice, eine Platzkarte fürs Rettungsboot, so ist es heute die Möglichkeit, im Notfall Israel verlassen zu können. Und genau darum geht es in Leon de Winters ‚Recht auf Rückkehr‘. Er erzählt die Geschichte eines Vaters, der seinen entführten Sohn sucht. Und dabei erfahren wir, eher beiläufig, dass Israel im Jahre 2024 auf ein zweites Massada zusammengeschrumpft ist, ein Gebiet, das kaum größer ist als die Stadt Tel Aviv und das von Hard-Core-Zionisten und religiösen Eiferern bewohnt wird“, so Broder.
Das Szenario ist kein Hirngespinst. Denn überall breitet sich ein antiisraelisches Meinungsklima aus. Nicht durch die Hamas, die Hisbollah und den iranischen Präsidenten, sondern durch kluge, sensible und kritische europäische Intellektuelle, deren Äußerungen man auch als seismografische Ausschläge der öffentlichen Meinung verstehen könne. Zuletzt habe der schwedische Schriftsteller Henning Mankell Israel das Existenzrecht abgesprochen. Und auch der norwegische Bestsellerautor Jostein Gaarder („Sofies Welt“), lässt Unheilvollbringendes verlauten: „Es gibt keine Umkehr. Es ist an der Zeit, eine neue Lektion zu lernen: Wir erkennen den Staat Israel nicht länger an. Wir müssen uns nun den Gedanken gewöhnen: der Staat Israel in seiner jetzigen Form ist Geschichte. Wir glauben nicht an die Idee eines von Gott auserwählten Volkes. Wir lachen über die Hirngespinste dieses Volkes und weinen über seine Untaten. Als Gottes auserwähltes Volk zu handeln ist nicht nur dumm und arrogant, sondern ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Wir nennen es Rassismus“.
Nachdem sich die erste Fassungslosigkeit über Gaarders skurrile Gedanken setzt, wird man zwischen den Zeilen vergeblich nach Sinn und Verstand suchen. Finden wird man lediglich zu der Überzeugung, dass Gaarder die grundlegenden Kenntnisse über die Säkularprinzipien fehlen, oder ihn niemand darüber informiert hat, dass das Prinzip der Trennung von Staat und Kirche in der Verfassung des Staates Israel verankert ist. Wie sich also die gläubige jüdische Gemeinde definiert, ob als Gottes auserwähltes Volk oder als bekennende Anhänger von Papa Schlumpf, hat rein gar nichts mit der Frage zu tun, wie der Staat Israel seine Politik gestaltet. Wer würde auf die Idee kommen, die Existenz des Staates Italien in Frage zu stellen, weil die gläubigen Katholiken meinen, sich von Sünden beurlauben lassen zu können und man zu der Überzeugung gelangt, dass dies Schwachsinn sei? Oder weil es unter den Würdenträger dieser Glaubensgemeinschaft unverhältnismäßig oft pädophile Verbrecher gibt?
Israel ist der einzige Staat im Nahen Osten, in dem nach westlichem Vorbild in parlamentarischer Demokratie die Bürger in freien Wahlen über die Zusammensetzung der Knesset entscheiden. Benjamin Netanjahu ist wählbar und auch wieder abwählbar, und mit ihm auch seine politischen Strategien zur Siedlungspolitik. Wie wir jüngst erfahren haben, trifft dies auf den iranische Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad nicht zu. Sein Volk kann ihn nicht abwählen, während er im Auftrag der Mullahs öffentlich zur Auslöschung des Staates Israel aufruft. Vielleicht kann man Jostein Gaarder nicht vorwerfen, dass er das Säkularprinzip nicht kennt, schließlich muss er als Autor von philosophisch angehauchten Märchen davon auch keine Ahnung haben. Weinen könnte man jedoch in der Tat, nämlich darüber, dass das jüdische Volk wieder kollektiv verurteilt und dämonisiert wird. Da hat Gaarder recht: So etwas ist Rassismus. Er kostete meinem Großvater 1942 das Leben.
Intellektuelle wie Gaarder werden das empört zurückweisen. Es ist aber ein Faktum, dass der Antisemitismus und Antijudaismus heute in Form von antiisraelischen Ressentiments abgelöst worden ist. Wer, wie Gaarder oder Mankell, das Existenzrecht Israels als jüdischen und demokratischen Staat in Frage stellt, wer den Antiterrorkampf mit den Verbrechen der Nazis auf eine Stufe stellt, wer die Handlungen Israels mit anderen Maßstäben als die Praktiken anderer internationaler Akteure misst, der forciert die stereotypen Hassbotschaften gegen das Judentum und gibt dem Antisemitismus neue Nahrung.
Beim Besuch meiner Großtante Else Sohn in London kurz nach meinem Abitur wurde ich aufmerksam gemacht auf ein einmaliges musikalisches Festival der britischen Hauptstadt: Die Henry Wood-Proms, die in der Sommersaison einem breiten Publikum zu erschwinglichen Preisen klassische Konzerte präsentiert. Ich hatte das Glück, damals den krönenden Abschluss der Proms zu besuchen: Last Night of the proms. Seit dieser Zeit bin ich ein Fan der Liveübertragung im NDR mit den humorvollen Kommentaren von Rolf Seelmann-Eggebert. Vielleicht gelingt es mir ja irgendwann einmal, wieder in London dabei zu sein. Selbst für Klassikmuffel sind die Proms geeignet, um auf den Geschmack zu kommen. Hier eine Kostprobe.
Über die Merkwürdigkeiten, die faktisch zum Verbot der Glühbirne geführt haben, habe ich hier ja schon einiges geschrieben. Der Geschäftsführer der ZVEI-Fachverbände meint doch allen Ernstes, es gebe gar kein Glühbirnen-Verbot. Es seien nur die „Mindestanforderungen an Leuchtmittel“ verschärft worden. Das ist wohl der Gipfel der Rabulistik. Faktisch dürfen Glühbirnen nicht mehr in Verkehr gebracht werden, wie es so schön im Bürokratendeutsch heißt. Nur die Altbestände dürfen noch verkauft werden. Das ist nichts anderes als ein Verbot. Denn wenn Händler gegen das Vertriebsverbot verstoßen, setzt es satte Strafen. Wir Verbraucher können allerdings Glühbirnen kaufen und müssen nicht mit der Einweisung in eine Glühbirnen-Umerziehungsanstalt rechnen, wie großzügig von der EU.
Was vielen Verbrauchern vielleicht nicht so klar ist, dass die so genannten Energiesparlampen, die in Testergebnissen teilweise miserabel abgeschnitten haben, keine Lampen für den universellen Einsatz mehr sind. Diese Dinger können nicht mit einem kontinuierlichen Spektrum dienen, sondern kommen mit drei hohen, relativ engen Farbspitzen von Rot, Grün und Blau daher, wie die vdi-nachrichten darlegen. Im Bad, fürs Lesen, Klavierspieln oder über dem Esstisch müsse man jetzt stärker auf die Lichtfarbe achten. Osram und Co. können doch frohlocken – das verheißt satte Neugeschäfte, denn der Handel sei jetzt gefragt, den Kunden eine entsprechende Auswahl zu bieten. Die Käufer müssen neben der Leistung in Watt auch die Lichtfarbe in Kelvin und die Lichtausbeute in Lumen pro Watt berücksichtigen. Im Physikunterricht nicht aufgepasst? Tja, Pech gehabt. Dann muss man wohl noch einen Lichtberater einschalten, der hier für die richtige Beleuchtung sorgt.
Das Ganze stinkt doch zum Himmel und der Verbraucher muss hier wohl eine berufliche Nachqualifikation als Lichtdesigner absolvieren. Geht Euch jetzt ein Licht auf????
Über die Verbotsidiotie der EU in Sachen Glühbirne habe ich ja schon einiges geschrieben (Rebound-Effekt u.a.).
Inverkehrbringer der Glühbirnen müssen ab dem 1. September mit saftigen Strafen rechnen. Wer nicht spurt, muss im Zweifel 50.000 Euro zahlen. So hoch ist das Bußgeld für Händler, die nach dem 1. September 100-Watt-Glühbirnen ordern. Stern.de hat allerdings auf eine interessante Lücke im Regelwerk hingewiesen. Zitat eines Händlers: „Wenn sich herausstellt, dass nur Herstellung und Einfuhr verboten sind und nicht der Abverkauf bereits produzierter Glühbirnen, werden wir auch nach dem 1. September noch 100-Watt-Glühlampen verkaufen“. Für wie lange die Lager reichen, will er nicht verraten. Also, liebe Baumärkte, deckt Euch mit den Glühbirnen ein, was das Zeug hält.
„Haben die Baumärkte zufällig ein extrem gutes Exemplar im Regal, könnten Glühlampen noch generationenlang in Deutschland brennen. So leuchtet in einem Feuerwehrgebäude im kalifornischen Livermore bereits seit 1901 eine mundgeblasene 4-Watt-Lampe über den Einsatzfahrzeugen. Sie brennt Tag und Nacht und hat ihren Dienst außer bei Stromausfällen und Umzügen noch nicht aufgegeben. Die Webcam, die seit Jahren Wache hält, gab ihren Dienst dagegen schon nach drei Jahren auf“, schreibt der Stern.
Neun so genannte Duale Systeme sind in Deutschland mittlerweile für die Sammlung, Sortierung und Verwertung von Verpackungsabfall zuständig. Mit der fünften Novelle der Verpackungsverordnung wollte der Gesetzgeber für Klarheit sorgen in Fragen der Kostenbeteiligung von Handel und Konsumgüterindustrie für die Abfallentsorgung über Gelbe Tonnen und Säcke. Den Erfolg der Novelle will der neu gegründete Bundesverband Duale Systeme Deutschland (BDSD) sicherstellen. Allerdings regt sich Widerstand. „Wir verstehen nicht, dass es Mitbewerber gibt, die einen Marktanteil von unter zwei Prozent haben und der Öffentlichkeit weismachen wollen, dass dieser Markt im Chaos enden wird“, kritisierte BDSD-Präsident Raffael A. Fruscio nach der Gründungsversammlung in Köln.
Neuer Bundesverband will für Klarheit beim Verpackungsrecycling sorgenDieser „Rädelsführer“ würde die Öffentlichkeit verunsichern. „Wir haben keine Schwächen bei der Entsorgung von Verpackungsabfall. Allerdings müssen sich alle Systempartner, die ihre Arbeit über eine Clearingstelle koordinieren, an die Einhaltung des Vertrages halten, der von allen neun Dualen Systemen unterzeichnet wurde. Hier gibt es Spielregeln, die man nicht rückwirkend außer Kraft setzen kann“, erlärte Fruscio. Grund für den Ärger ist die Jahresabrechnung 2008. Die Dualen Systeme müssen ihre kalkulierten Marktanteile für die Kosten des Sammelsystems im voraus bezahlen. Kommt es am Jahresende zu Abweichungen zwischen Kalkulation und Endmenge, greift ein kompliziertes System von Ausgleichs- und Strafzahlungen. Zurzeit steht eine Summe von mehr als 40 Millionen Euro im Raum. Den größten Anteil müsse diesmal die Firma Eko-Punkt tragen. Doch die wehrt sich dagegen. Für den BDSD, der nach eigenen Angaben mit seinen drei Mitgliedsfirmen zur Zeit 75 Prozent des Marktes repräsentiert, ist das nicht hinnehmbar: „Ich bin lange genug im Geschäft und habe in den vergangenen Jahren vom Clearingstellen-Ausgleich profitiert und müsse jetzt auch zahlen“, sagte BDSD-Präsident Fruscio, der zudem geschäftsführender Gesellschaft von Redual ist.
Man werde mit aller Kraft dafür sorgen, dass ein stabiler Markt durch diese Verweigerungshaltung nicht in Mitleidenschaft gezogen werden. Eko-Punkt lehne nach Aussagen von Fruscio eine Mitgliedschaft im neugegründeten Verband ab. Zu den Rädelsführern zählt er einen der größten Entsorgungskonzerne mit dem Anfangsbuchstaben „R“ der davon beseelt sei, die fünfte Novelle in den Boden zu reden, um eigene Interessen nach vorne zu schieben. Kritisch sieht der BDSD die Tendenz zum „Lizenzdumping“. So gebe es Unternehmen, die für 500 Euro pro Tonne die Sammlung, Sortierung und Verwertung von Plastikabfall anbieten. „Duale Systeme könnten für diesen Preis ihre Leistungen nicht anbieten. Wir kennen unsere Einkaufspreise, das ist nicht machbar“, stellte Fruscio fest. Sein Verband werde bei der Konsumgüterindustrie für Aufklärung sorgen und für Verständnis werben, dass man auf diesem Preisniveau Entsorgungsverträge nicht abschließen könne.
Mehr Klarheit müsse es auch bei den Branchenlösungen geben, die den Verpackungsabfall direkt im Geschäft zurücknehmen und sich nicht an den Kosten der haushaltsnahen Abfallsammlung beteiligen. Hier wolle der BDSD sicherstellen, dass hinter den Branchenlösungen auch wirklich Entsorgungsleistungen stehen und kein reiner Handel mit Wiegescheinen, wie es in der Vergangenheit leider häufig der Fall war. So etwas müsse man verhindern und notfalls öffentlich anprangern. Nach seriösen Schätzungen dürfe der Markt für Branchenlösungen nur bei rund 150 Millionen Euro pro Jahr liegen. Die Marktgröße für die haushaltsnahe Sammlung bezifferte der neue Verband auf 1,1 bis 1,3 Milliarden Euro.
„Auch das phantasievolle Umdeklarieren von Verkaufsverpackungen zu Transportverpackungen schädige die Dualen Systeme. Das ist besonders in der Non-Food-Branche zu beobachten“, monierte Fruscio. Hier gebe es ein eingeschliffenes Falschwissen der Industriepartner.
In der Literaturbeilage der Wochenzeitung „Die Zeit“ hat der Schriftsteller Hans Magnus Enzensberger ein entzückendes Alphabet der Krise veröffentlicht. Da heißt es zu Berater; „Bankangestellter, der ebenso im Nebel stochert wie seine Kunden, aber wenigstens solange der Umsatz stimmt, Geld damit verdient, statt es einzubüßen.” Oder Analyst; “einer, der es aus guten Gründen nicht wagt, sich einen Analytiker zu nennen. Wehe dem, der sich einem Therapeuten anvertraut, dem selber auf keiner Couch mehr zu helfen ist.” Noch schöner Wirtschaftsweisen; “eine staatlich geprüfte Ansammlung von hochdotierten Kaffeesatz-Lesern.“ Sehr treffend beschrieben. Nur staatlich geprüft sind die Ex post-Prognostiker doch gar nicht, sondern staatlich alimentiert. So kassieren die Institute der so genannten Blauen Liste nach dem Haushaltsplan des Bundesfinanzministerium jährlich rund 41 Millionen Euro. Siehe Haushaltsplan 2008 S. 13 ff.
Dabei laufen alle Vorhersagen der hochbezahlten Volkswirte der tatsächlichen Entwicklung „drastisch hinterher“, wie DIW-Chef Klaus Zimmermann zerknirscht einräumen musste. Sämtliche Institute hätten die Entwicklung in ihrer Dramatik nicht vorausgesehen. Die Makroökonomik befinde sich „in einem Erklärungsnotstand“. Und auch in den weniger turbulenten Tagen lagen die hochbezahlten Wissenschaftler häufig daneben.
Eine neue Bescheidenheit der Ökonomen ist auf breiter Front allerdings nicht zu erkennen. So ist der Wirtschaftsnobelpreisträger Paul Krugman immer noch von der Wirksamkeit makroökonomischer Lenkungsmechanismen überzeugt. Die Politik müsse nur an den richtigen Stellschrauben drehen, um die Konjunktur wieder flott zu kriegen. So sieht die Geisteswelt der VWL-Mechaniker immer noch aus. Man schaut nach dem defekten Einspritzer oder einer kaputten Kurbelwelle und schon kann der kapitalistische Reparaturbetrieb zur Geltung kommen.
Ganz anders positionieren sich die Ökonomieprofessoren George Akerlof und Robert Shiller in ihrem Opus “Animal Spirits – Wie Wirtschaft wirklich funktioniert” (Campus Verlag). Sie grenzen sich vom simplen Machbarkeitsglauben eines Paul Krugman ab, der sicherlich bei den staatsgläubigen Lenkern und Denkern Hochkonjunktur hat. Unternehmer und Verbraucher sind eben keine emotionslos kalkulierenden Roboter, wenn sie sich von Moden, Gruppendruck und Massenhysterie beeinflussen lassen. Deshalb kann das ständige Auf und Ab der Wirtschaftskonjunktur nur ungenügend durch makroökonomische Maßnahmen gesteuert werden. Mit diesem Konzept der Globalsteuerung ist man schon in den 1970er Jahren auf die Schnauze gefallen.
„Wer weiß schon, wie sich eine Herde wilder Pferde im nächsten Moment verhalten wird”, schreibt der Zeit-Rezensent Wolfgang Uchatus.
Wird sie wirklich friedlich grasen oder durch die Gegend springen? Kann die staatliche Zentralbank mit einer Senkung der Leitzinsen die unternehmerischen Investitionen ankurbeln, wie Alan Greenspan jahrelang glaubte, oder sorgt sie eher für eine Spekulationsblase an den Finanzmärkten, wie es tatsächlich der Fall war?
Rationalitätsmythen
„Die Finanzkrise hat nicht nur die Wirtschaft schwer gebeutelt, sondern auch die bislang herrschenden wirtschaftswissenschaftlichen Paradigmen rationaler Erwartungen und effizienter Finanzmärkte, die in den vergangenen drei Jahrzehnten die Arbeitsgrundlage für die Wirtschaftspolitik und die Geschäfte im Finanzsektor bildeten, stark beschädigt“, schreibt Thomas Mayer in einem Gastbeitrag für die FAZ.
Wenn Wirtschaftspolitiker jetzt wieder auf die Rezepte von John Maynard Keynes zurückgreifen und glauben, eine schuldenfinanzierte Materialschlacht könne automatisch die Konjunktur wieder ankurbeln, fallen sie wieder zurück in den Machbarkeitsglauben einer simplifizierten Interpretation des Keynesianismus.
„Diejenigen, die Keynes’ Allgemeines Theorie nach ihrem Erscheinen weiterentwickelten, entfernten daraus fast gänzlichen die ‚Aninmal Spirits’ – die nichtökonomischen Motive und die irrationalen Verhaltensmuster des Menschen -, die den Kern von Keynes’ Erklärung der Großen Depression bildeten“, so Akerlof und Shiller.
Gehe man auf den wahren Kern von Keynes zurück, werde man mehr Wert auf psychologische Kriegsführung legen, also auf die Stärkung der „animalischen Kräfte“, führt Mayer aus:
„Staatliche Eingriffe sind kein Selbstzweck, sondern dienen dazu, überzogenen Pessimismus zu bekämpfen und verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen.“
Mehr kann nicht erreicht werden. Die Idee einer exakten Wirtschaftswissenschaft mit der Präzision der Physik oder Chemie war von Anfang an eine Illusion gewesen.
Darauf machte bereits in den 1930er Jahren der Ökonom Joseph A. Schumpeter aufmerksam. Makroökonomen würden sich nur mit Aggregaten beschäftigen, also mit der Gesamtsumme der Mittel, die Volkswirtschaften für den Konsum und für Investitionen aufwenden. Im keynesianischen Modell wie auch in anderen makroökonomischen Modellen verschwinden einzelne Unternehmer, Firmen, Branchen und Konsumenten völlig aus dem Blickfeld. Die Rolle von Innovationen werde heruntergespielt, bemängelte Schumpeter. Er wendet ein, dass Keynes dadurch „das herausragende Merkmal des Kapitalismus“ abtue, durch das sowohl Technologie als auch Geschäftsmethoden „unaufhörlich revolutioniert werden“.
Akerlof und Shiller holen den Faktor „Ungewissheit” wieder zurück in die Volkswirtschaftslehre, die immer noch glaubt, dass die Wirtschaft berechenbar sei und sich mehr dafür interessiert, an mathematischen Formeln zu feilen und die Beobachtung der Realität vernachlässigt. Das war bei den ordoliberalen Wirtschaftsdenkern ganz anders. Sie haben die angelsächsisch geprägte Mathematikgläubigkeit nie geteilt. „Aber genau diese Ökonomie wurde an den europäischen Universitäten ausgetrocknet“, kritisiert Dr. Gerhard Schwarz von der NZZ.
Ordnungstheorie statt Modellschreinerei
Während Modellschreinerei sowie das Zählen, Messen und Berechnen von Korrelationen Reputation und eine akademische Karriere versprechen, friste die Ordnungstheorie ein Dasein in den Elendsvierteln der Nationalökonomie. Dabei könnten wir ein Denken in Ordnungen gerade jetzt gebrauchen. Denn diese Wirtschaftstheorie widersteht dem Glauben an einer präzisen Vorhersagbarkeit und Steuerbarkeit der Wirtschaft. Die ordoliberale Sichtweise war immer viel breiter angelegt. „Sie hat Geschichte und Psychologie, Recht und Philosophie bis hin zur Theologie in die Analyse der Wirtschaft mit einbezogen, also nie nur Ökonomie betrieben. ‚Marktwirtschaft ist nicht genug’, wie der treffende Titel einer eben erschienenen Sammlung mit Aufsätzen von Wilhelm Röpke lautet“, so Schwarz.
Zu den Ursachen für die Verschärfung der Weltwirtschaftskrise von 1929 zählte der Nationalökonom Röpke auch psychologische Faktoren: „In einem Wirtschaftssystem, das auf den freien Entschließungen und Wirtschaftsakten von Millionen von Individuen beruht, müssen die seelischen Schwankungen, denen diese Entschließungen unterliegen, für das Gleichgewicht des Wirtschaftsprozesses von entscheidender Bedeutung sein, und es entsteht die Frage, ob nicht die wirtschaftlichen Bewegungsentscheidungen im letzten Grunde auf solchen Schwankungen der Massenstimmungen und Massenurteile beruhen. Diese Frage wird von der psychologischen Schule der Konjunkturtheorie bejaht (Pigou, Lavington, Schumpeter)”, erläutert Röpke in seinem Buch „Krise und Konjunktur“, das 1932 veröffentlich wurde.
Mit ermüdender Regelmäßigkeit wiederhole sich in jedem Konjunkturzyklus die Erfahrung, dass sich die Menschen während des Aufschwungs dem Glauben an die ewige Dauer der Prosperität hinzugeben scheinen, während sie in der Depression, von einer düsteren Melancholie ergriffen, das fast an Weltuntergangsstimmung grenzt, von einem „Ende des Kapitalismus“ reden und vergessen, dass bisher noch jede Depression ihr Ende gefunden hat.
„Es handelt sich hier um geistige Massenepidemien, denen nur ganz wenige zu widerstehen vermögen, während die große Mehrzahl sich von der Suggestivgewalt der Massenstimmung fortreißen lässt. Für alle diese seelischen Vorgänge gilt, dass sie sich nicht zu solchen Ausmaßen entwickeln könnten, wenn nicht die Ungewissheit über wichtige wirtschaftlich erhebliche Tatsachen, die Mangelhaftigkeit der wirtschaftlichen Informationen und die Unsicherheit der Zukunft einen breiten Spielraum für bloße Vermutungen und unbestimmte, stark gefühlsmäßig gefärbte Prognosen und damit für Irrtümer aller Art schaffen würden.”
Aber selbst von den einigermaßen feststehenden Tatsachen würde das Wort eines griechischen Philosophen gelten, dass nicht die Tatsachen die Handlungen der Menschen bestimmen, sondern die Meinungen über die Tatsachen. „Das Seelische”, so Röpke, spiele eine aktive Rolle bei der „Überwindung des toten Punktes in der Depression”, wenn es um die Vervielfältigung der Aufschwungkräfte geht.
Die kleinmütige Wirtschaftselite
Umso erschreckender ist die Visionslosigkeit und Visionstabuisierung der Eliten in Deutschland, die wir zur Zeit erleben: „Nicht die Trägheit der Volksseele ist das Problem, sondern die freiwillige Entmündigung der führenden Köpfe des Landes”, bemängelt der Psychologe Stephan Grünewald.
„Besonders die Eliten der Wirtschaft entmündigen sich selbst. Einen entsprechenden Befund haben wir in unserer Studie über die mangelhafte Reformbereitschaft von Entscheidungsträgern festgestellt. Der übergreifende Sinn von Reformen wird weder gesehen noch verstanden. Reform-Politik erscheint entweder als überkomplex oder man hat den Eindruck, dass die verschiedenen Reformstränge nicht zusammenlaufen. Oft wird die Notwendigkeit einer übergreifenden Reform-Idee oder gesellschaftlichen Vision verneint oder ad absurdum geführt: ‚Vision – Illusion – Desillusion!’ Die Visions-Negierung erschwert es, sich für politische Reformen zu begeistern und sie zu eigenen Anliegen zu machen”, so Grünewald, Geschäftsführer des Rheingold-Instituts in Köln.
Die Selbstentmündigung der Entscheidungsträger und ihre systematische Abkopplung von der Reform-Politik bringe sie in eine seelisch kommode Position:
„Sie können beim Staat alles einklagen, sind aber selber zu nichts verpflichtet. Vor allem das vehemente Klagen über die Zustände und die Verlagerung des persönlichen Unmuts auf die Politik ermöglicht, aus der selbst hergestellten Ohnmacht herauszutreten. Und die eigene Handlungsstärke zu demonstrieren. Ohnmacht vor sich selbst zu begründen. Gleichzeitig sieht man sich dabei nicht genötigt, selber aktiv zu werden”, erklärt Grünewald.
Die Finanzkrise verstärke diese Denkhaltung und bekommt eine ungeheuerliche Dimension.
„Sie erscheint wie ein Schwarzes Loch, was alles zu verschlingen droht. Das macht Menschen noch handlungsunfähiger. In diesem Schwarzen Loch können über Nacht nicht nur Gelder, sondern auch Immobilien und ganze Banken verschwinden. Zurück bleibt ein Ohnmachtgefühl”, sagt Grünewald.
Fatal sei der um sich greifende Zweckpessimismus in der Wirtschaft, der zu einer zweiten krisenhaften Bugwelle führt. Viele Firmen würden sich vorsorglich schon so verhalten, wie es die düsteren Konjunkturprognosen voraussagen.
„Das entwickelt sich schon fast zu einem Volkssport. Jeder Vorstandschef will nachweisen, dass er heftig gespart hat”, betont der Rheingold-Chef.
Das sei alles andere als visionsfreudig. Die Wirtschaftselite verhalte sich prozyklisch. Besser wäre es, wenn man sich jetzt auf seine Kernwerte besinnen und stärker über Zukunftsprojekte nachdenken würde.
„Hoffnung Mittelstand“ ist nicht nur ein häufig gehörte Formulierung in Krisenzeiten, sondern auch der Titel eines Sammelbandes, herausgegeben von Marc Beise und Lutz Diedrichs. Mittelständler hatten kein Konto bei Lehman Brothers, sie würden in der Regel keine Geschäfte mit komplizierten Derivaten machen und enthalten sich bei der globalen Zockerei auf den Finanzmärkten – aber sie bekommen dennoch die Folgen der Krise zu spüren und stehen unter dem Generalverdacht der Kapitalismus-Kritiker.
Doch mit der Gier von Managern und Fondsverwaltern, die kurzfristig Renditen von über 25 Prozent erzielen wollen, kann man die mehrheitlich inhabergeführten mittelständischen Unternehmen nicht in einen Topf schmeißen. Bei rund 95 Prozent der 3,2 Millionen Unternehmen liegt die Firmenleitung in der Hand der Eigentümer. Sie stehen für 41 Prozent der gesamten deutschen Unternehmensumsätze und für 57 Prozent aller sozialversicherungspflichtigen Beschäftigen. „Trotz ihrer Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Deutschland haben die Familienunternehmen auch ohne Lafontain’sche Übergriffsversuche einen schweren Stand – das bescheinigt ihnen das Mannheimer Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW). Es legte Anfang 2008 eine Vergleichsstudie Standortfaktoren in 18 Industrieländern vor, in der Deutschland gerade mal Platz zwölf einnimmt“, kritisiert die SZ-Redakteurin Dagmar Deckstein in ihrem Buchbeitrag. Aber in der Krise würden sich die Mittelständler trotzdem besser durchsetzen als Konzerne. Davon ist SZ-Redakteurin Elisabeth Dostert überzeugt. Sie verweist auf Analysen von Arnold Weissman, Berater und Professor für Betriebswirtschaft an der Hochschule Regensburg. Die 40 größten Publikumsgesellschaften brachten es nach Weissmans Berechnungen im vergangenen Jahr auf zusammen rund 890 Milliarden Euro Umsatz, die Familienunternehmen auf 545 Milliarden. Im Jahr 2012 werden die 40 größten Familienkonzerne zusammen größer sein als die 40 größten Publikumsgesellschaften. Ihre Standorttreue und ihre Bedeutung für die Beschäftigung in Deutschlande sollt man aber nicht durch Bürokratie, unflexible Arbeitsmärkte und zu hohe Steuern bestrafen. Konzerne würden sich ins Ausland verdrücken, der Mittelstand hingegen sei heimatverbunden.
Wenn Deutschland die gegenwärtige globale Wirtschaftskrise überwinden kann, dann nur dank eines stabilen Mittelstands. Besser als jedes kurzatmige Konjunkturprogramm ist daher eine nachhaltige Politik zur Stärkung kleiner und mittlerer Unternehmen. So muss nach Auffassung von Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) die Kreditvergabe deutlich verbessert werden. „Viele Unternehmen geraten nur deswegen in die Insolvenz, weil die Banken ihnen den Kredithahn zudrehen. Hier beißt sich die Katze in den Schwanz. Um diesen verhängnisvollen Kreislauf zu durchbrechen, muss die Bundesregierung ihren Einfluss nutzen. Geld aus dem staatlichen Rettungstopf dürfen die Banken nur dann erhalten, wenn sie auch ihrer gesamtwirtschaftlichen Aufgabe nachkommen und den Mittelstand ausreichend mit Kredit versorgen“, fordert der Mittelstandspräsident. Es könne auch nicht sein, dass der Staat auf der einen Seite den Unternehmen einen Rettungsschirm aufspannt – und auf der anderen Seite den gleichen Unternehmen durch eine völlig überzogene Steuerpolitik Liquidität entzieht. „Die Stichworte hierzu heißen Zinsschranke, vorgezogene Abführung von Sozialabgaben, Beschränkung der Verlustverrechnung und so fort. Handlungsbedarf gibt es auch bei der Mehrwertsteuer. Weil diese bereits bei der Rechnungslegung fällig wird, geben die Unternehmen dem Staat einen zinslosen Kredit in Milliardenhöhe“, kritisiert Ohoven. Ein weiterer Punkt wäre die Senkung der Mehrwertsteuer zur Ankurbelung der Binnennachfrage. Von einem ermäßigten Mehrwertsteuersatz würden vor allem Handel und Handwerk profitieren. Hier habe die Europäische Union Deutschland in Zugzwang gesetzt.
Mehr Sicherheit, geringere Kosten, schnellere Abfertigung: Von biometrischen Passkontrollen erhoffen sich Flughäfen und IT-Konzerne gute Geschäfte. Das berichtet die Financial Times Deuschland (FTD). Ein Scanner für den Reisepass, einer für Fingerabdrücke, eine Kameras, um Fotos zu machen, die ein Computer mit dem im Pass vergleicht. Glastüren, die sich öffnen, wenn alles seine Richtigkeit hat. So sieht das vom Beratungshaus Accenture entwickelte Zukunftsszenario für den Einsatz von biometrischen Systemen aus. „Jährlich passieren knapp 800 Millionen Reisende Kontrollstellen in der EU. Gegenüber der herkömmlichen Ausweiskontrolle, die mit etwas 3,68 Dollar pro Person zu Buche schlägt, kostet eine automatisierte nur noch 0,16 Dollar, rechnet der internationale Dachverband der Fluggesellschaften IATA vor“, so die FTD. Auch die Warteschlangen vor den Aberfertigungsschaltern könnten schrumpfen und zu einem sinkenden Raumbedarf beitragen. Freiwerdende Flächen ließen sich verpachten und neue Terminals benötigen weniger Platz.
HIS MASTER’S VOICE
Vorteile sehen Experten auch bei sprachbiometrischen Verfahren. Das Wuchern von Karten und Identitäten wird zunehmen als lästig und widersinnig empfunden, wenn man mehrere Karten ziehen muss, um einen einzigen Prozess durchzuführen, etwa beim Bezahlen im Geschäft mit Kundenkarte und Kreditkarte. „Das Kartenhaus der tausend Egos stürzt spätestens zusammen, wenn das Plastikpaket gestohlen oder verloren wird. Ein besonders fruchtbares Biotop für den Wildwuchs täglich neuer Identitäten ist das Internet, angereichert durch ebenso viele Passwörter“, bemängelt der Systemarchitekt Bruno Weisshaupt, Geschäftsführer von origo.
Erhebungen des Statistischen Bundesamtes zufolge muss sich jeder Bundesbürger im Schnitt rund sechs so genannte Pins merken. Der Datenschutzbeauftragte der Bundesregierung sieht die Grenzen der Merkfähigkeit bereits erreicht. Im Extremfall werde die Geheimzahl sogar schon auf die EC-Karte geschrieben, damit man sie beim Abheben am Geldautomaten gleich zur Hand hat. „Mit der Einführung von weiteren Verfahren wie dem elektronischen Personalausweis, ELENA und der elektronischen Gesundheitskarte wird die Zahl der zu merkenden PINs und Passwörter noch steigen. Ich selbst halte eine PIN-Anzahl von zwölf pro Bundesbürger für nicht unrealistisch“, so Peter Schaar. Nach einer Studie des Spracherkennungs-Spezialisten Nuance vergisst in Deutschland mittlerweile mehr als jeder zweite Befragte wichtige Passwörter oder PINs.
Mit dem Einsatz von so genannten Voice Prints könnte man das schnell ändern. „Sprachbiometrische Verfahren basieren auf der individuellen Beschaffenheit der menschlichen Stimme: Der komplexe Aufbau der Sprechorgane sorgt dafür, dass jede Stimme einzigartig ist, und Menschen daher anhand ihrer Stimme eindeutig unterscheidbar sind. Die Sprechorgane, also Stimmbänder, Mundhöhle, Kehle, Nase, Kiefer und Gaumen mit der individuellen Anordnung und Beschaffenheit der Muskeln des Mund es und Rachenraumes sind bei jedem Menschen unterschiedlich. Sie ermöglichen es, in Verbindung mit der angelernten Sprechweise, einen Menschen anhand seiner Stimme eindeutig zu identifizieren“, weiß Michael-Maria Bommer, Nuance-General Manager für Deutschland, Österreich und Schweiz.
Entscheidend sei, dass bei der Sprachbiometrie nicht einfach ein Vergleich zwischen einem aufgezeichneten Wort oder Satz und dem „Iive“ ausgesprochenen Wort oder Satz hergestellt werde. Vielmehr gehe es um die einzigartigen Charakteristika der Stimme, wie sie sich aus dem individuellen Sprechapparat und der individuellen Sprechweise ergeben. „Bewertet das System die Übereinstimmung zwischen dem aktuellen Stimmmuster und dem gespeicherten Sprachabdruck als zureichend hoch, wird der Zugriff gestattet. Es handelt sich also um eine robuste Technologie, die die Charakteristika einer Stimme auch bei Erkältung oder anderen Veränderungen der Stimme erkennt, eben weil es sich nicht um einen 1 zu 1-Vergleich von gespeicherter und gesprochener Sprache handelt“, erläutert Bommer. Der Schutz persönlicher Daten und Maßnahmen gegen den Identitätsdiebstahl seien der Hauptgrund für alternative Authentifizierungsverfahren, sagt Unternehmensberater Thomas Wind von TellSell Consulting. Wenn ein namhafter Player mit einer Sprachbiometrie-Anwendung für Konsumenten auf den Markt gehe, dann werden andere sehr schnell folgen. „Ein Massenmarkt entsteht, wenn sich ein oder mehrere Anbieter für Zertifizierungsdienste im Sinne eines TrustCenterKonzeptes etablieren würden. Ein Kunde könnte dann mit einer einmaligen Registrierung diesen Dienst bei mehreren teilnehmenden Unternehmen oder Behörden nutzen. ‚My voice is my password’ könnte dann Common Sense werden”, prognostiziert Wind.
FDP-Politiker Rainer Brüderle fordert umfassende Steuersenkungen und Steuervereinfachungen, um „die Teufelsspirale aus einbrechender Nachfrage, zurückgehenden Investitionen, steigender Arbeitslosigkeit und wachsenden Haushaltsbelastungen durch höhere Sozialausgaben“ zu durchbrechen: Ohne kräftige steuerliche Wachstumsimpulse seien die „meisten Arbeitsplätze“ im Mittelstand in Gefahr, so der Wirtschaftsfrontmann der FDP-Bundestagsfraktion.
Milliardenschwere Konjunkturprogramme alleine können nach Ansicht von Mario Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), nicht für einen Aufschwung sorgen. „Konjunkturprogramme sind kein Ersatz für eine solide Wirtschaftspolitik. Besser, als Milliarden für fragwürdige Strohfeuer auszugeben, wäre so zum Beispiel eine Korrektur der Unternehmensteuerreform. Mit dieser hatte die große Koalition zwar den Steuertarif gesenkt. Doch im Gegenzug hat sie die Besteuerung ertragsunabhängiger Elemente drastisch und teils willkürlich ausgeweitet. Die Folge davon belastet jetzt in der Krise viele Unternehmen: Obwohl die Gewinne ausbleiben, bleibt die Steuerlast hoch“, kritisiert Ohoven.
In Richtung der Unternehmer rät Ohoven, die angespannte Wirtschaftslage nicht als Bedrohung, sondern als Herausforderung zu sehen. Falsch sei es auf jeden Fall, mit Schockstarre zu reagieren. Davon ist auch der Personalexperten Udo Nadolski vom Beratungsunternehmen Harvey Nash überzeugt. In der Realwirtschaft sollte man sich vom Chorheulen der Wölfe verabschieden und antizyklisch agieren. „Investieren, konsumieren, Firmen gründen, zukunftsfähige Produkte und Dienstleistungen entwickeln. Die wirtschaftliche Prosperität ist abhängig von der Summe der Einzelentscheidungen“. Nur so könne der Aufschwung eingeleitet werden.
Inhabergeführtes Unternehmen setzt sich vom Krisengejammer ab„Statt als ‚Trittbrettfahrer’ der Finanzkrise auf Steuergeschenke zu hoffen, können Unternehmen beispielsweise frei gewordene Ressourcen dazu nutzen, mittels kleinerer IT-Projekte größere Schritte in der Optimierung ihrer Geschäftsprozesse zu machen“, empfiehlt der Textil- und Druckunternehmer Bernd Lautenbach, Geschäftsführer der inhabergeführten PONGS Unternehmensgruppe.
„In der Absatzkrise lohnen sich beispielsweise IT-Investitionen in den Kundenservice “, berichtet Lautenbach, der gerade ein neues Kundenserviceportal für die Unternehmen seiner PONGS Gruppe auf die Beine gestellt hat. Mit der neuen Online-Datenbankanwendung könnten seine Unternehmen erstmals ihre etwa 800 Produkt- und Serviceangebote, die es zum Teil in Hunderten Varianten gibt, online darstellen und ihren weltweiten Kunden und Interessenten eine schnelle, präzise und ortsunabhängige Interaktion mit den jeweils richtigen Ansprechpartnern in den einzelnen Unternehmen ermöglichen, so Lautenbach: „Wenn in wenigen Wochen die Warenwirtschaftssysteme und die wichtigsten Fremdsprachen in das Portal integriert sind, bieten wir die gesamten Vertriebsprozesse unserer Unternehmen von der weltweiten, vielsprachigen Präsentation der Produkte über die Auswahl und Bestellung, für unsere Top-Kunden bis hin zur Rechnungslegung und Sendungsverfolgung, online an. Zugleich können wir im Rahmen dieses IT-Projekts durch ihre Verlagerung aus der Offline-Welt in das Content Management System viele interne Unternehmensprozesse automatisieren und die dadurch gewonnene Arbeitszeit in Beratung, Service und Produktentwicklung investieren.“
Die Ergebnisse des letzten BDI-Mittelstandspanels zeigen, dass PONGS ein typisches Beispiel für einen weit verbreiteten Trend im Mittelstand ist: Demnach „ist die deutsche Industrie derzeit überaus aktiv damit befasst, den Absatz ihrer Produkte anzukurbeln, um die gesetzten Umsatzziele zu erreichen und die Gewinnerwartungen so weit wie möglich zu erfüllen. Das am weitesten verbreitete Instrument stellt dabei eine intensivere Vermarktung der Produkte dar, die derzeit von 56 % der Unternehmen betrieben wird. Insgesamt schaut sich jedes zweite Unternehmen nach neuen Absatzregionen für seine Produkte um.
Besonders nihilistische Zeitgenossen sprechen schon vom irreversiblen Ende des Kapitalismus, den der Crash des Finanzmarktes verursacht hat. Nichts wird mehr so sein wie vorher. Alle so genannten Neoliberalen (das waren eigentlich jene, die sich Ende der 1930er Jahre in Paris zusammenfanden, um liberale Strategien gegen den Totalitarismus von links und rechts zu formulieren – heute sind es all jene, die Oskar Lafontaine einfach nicht mag), Casino-Kapitalisten, Deregulierer oder Privatisierer müssten in Sack und Asche gehen und dürften nie wieder auf die wirtschaftspolitische Bühne zurückkehren. Ähnlich klangen die Abgesänge Anfang der 1930er Jahre. Die politischen Alternativen haben uns dann einige Jahrzehnte in Atem gehalten.
Wer hat nun die Hütchenspiele mit faulen Immobilienkrediten ausgelöst? Waren es Heerscharen von kruden Unternehmern, undurchsichtigen Freiberuflern, gierigen Selbständigen, perfiden Handwerksmeistern und gerissenen Globalisierungs-Dunkelmännern, die weltweit an einer marktwirtschaftlichen Konspiration arbeiteten? Und warum tauchen in den Negativschlagzeilen so häufig Landeszentralbanken, die KfW, die FED und sonstige Institutionen der öffentlichen Hand auf? Die Kapitalismuskritiker sollten etwas genauer hinschauen und prüfen, warum die amerikanische Zentralbank über einen langen Zeitraum eine Politik des billigen Geldes betrieben hat? Die zu niedrigen Zinsen ließen in Amerika, und in den wichtigsten Finanzzentren, einen Immobilienboom entstehen, begünstigt durch eine Politik, die den Hauskauf begünstigte. Die Schleusen wurden allerdings schon unter dem US-Präsidenten Bill Clinton geöffnet mit einem Gesetz, dass amerikanischen Banken verbot, Arme bei der Kreditfinanzierung fürs Eigenheim zu diskriminieren.
Wer regierte in Deutschland eigentlich im Jahr 2000? Richtig, es war die rot-grüne Koalition von Gehard Schröder. Und genau diese Regierung beschloss vor neun Jahren, dass die Erlöse aus dem Verkauf von Unternehmen nicht versteuert werden müssen. Die Schröder-Regierung machte damit den Weg frei für die später vom Parteigenossen Müntefering als Heuschrecken verteufelten Firmenjäger, die im Auftrag von institutionellen Großanlegern, Pensionsfonds oder Privatleuten extrem hohe Renditeziele anstreben, die ein normaler Unternehmer mit legalen Mitteln nie erwirtschaften kann. Ziel der Rot-Grünen war es, die „Deutschland AG“ aufzubrechen. Und das ist ihnen auch gelungen. Seitdem herrschte ein schwunghafter Handel mit Betrieben, bei dem sich auch die beteiligten Banker, Unternehmensberater und Anwälte goldene Nasen verdienten. Private Equity Firmen wie KKR, Texas Pacific und andere illustre Vertreter der Branche machten sich immer mehr breit und kauften, was das Zeug hält. Zum Beispiel den Abfallsammler Duales System Deutschland (DSD – Der Grüne Punkt), Grohe, einen Hersteller von Bad-Armaturen, oder die Gartengeräte-Firma Gardena. Die milliardenschweren Investoren waren allerdings weniger an Müll, Wasserhähnen oder Rasenspreng-Anlagen interessiert. Sie wollten Kasse machen, nicht zu knapp und möglichst schnell.
„Was bedeutet, dass sie die übernommenen Firmen schon nach kurzer Zeit mit hohem Gewinn abzustoßen versuchen. Um dieses Ziel zu erreichen, gehen sie alles andere als zimperlich vor“, so die Frankfurter Rundschau (FR). Besonders trickreich sei KKR bei der Telekommunikationsfirma Tenovis vorgegangen. „KKR gründete auf der britischen Kanalinsel Jersey eine Finanzgesellschaft, bei der Tenovis (heute Avaya) einen Kredit in Höhe von 300 Millionen Euro aufnahm. Hintergrund der konzerninternen Verschiebeaktion: Die Zinszahlungen schmälern den Gewinn der Frankfurter und damit deren Verpflichtungen gegenüber dem hiesigen Finanzamt, während die Zinseinnahmen im Steuerparadies Jersey von Abgaben an den Staat weitgehend verschont sind. Für die Investoren rechnet sich das allemal: Die übernommene Firma finanziert den Kaufpreis quasi selbst – auf Kosten auch der deutschen Steuerzahler“, führte die FR aus.
Nach einem ähnlichen Strickmuster soll KKR beim Kranhersteller Demag vorgegangen sein. Das Traditionsunternehmen war nach der Zerschlagung des Mannesmann-Konzerns im Jahr 2002, zusammen mit sechs anderen Firmen für 1,7 Milliarden Euro an die US-Firma verkauft worden. „Die machten, mit Hilfe eilfertiger Unternehmensberater, kurzen Prozess. Arbeitsplätze wurden zuhauf abgebaut, Löhne gedrückt, Teile der Produktion ins Ausland verlagert. Karl-Ludwig Ostermann, ein ehemaliges Betriebsratsmitglied, befürchtet nun die finanzielle ‚Ausblutung’ des Maschinenbauers. Für den Verdacht spricht eine Meldung der Börsen-Zeitung von Anfang des Jahres, der zufolge KKR knapp eine Milliarde Euro der Demag-Kasse entnommen hat. Rekapitalisierung nennt die Branche beschönigend solche Vorgänge, bei denen die Investoren das Eigenkapital aus dem Kaufobjekt abziehen und durch Kredite ersetzen. Auch hier dürfte es darum gehen, das internationale Steuergefälle auszunutzen. Warum sonst hängt Demag seit der Übernahme durch KKR an einer Holding in Luxemburg“, fragte sich damals die FR. Und beim Steuerparadies Luxemburg gibt es eine auffällige Parallele zum KKR-Engagement beim Grünen Punkt.
Politiker und Branchenexperten betrachteten die Konstruktion der neuen DSD-Eigentümer mit großem Misstrauen. Die KKR-Tochter Deutsche Umwelt Investment AG in Düsseldorf hatte zwar formal die Übernahme des DSD vollzogen. Hinter der DUI stehe wiederum eine Beteiligungsgesellschaft, die sämtliche Aktien übernommen habe: die Blade Lux Holding Two S. mit Sitz in Luxemburg. Dahinter befinde sich wiederum die Blade MEP Beteiligungs GmbH. Interessant sei der Geschäftszweck: „Gegenstand des Unternehmens: Erwerb, Halten und Verwalten sowie Veräußerung von Beteiligungen an Kapitalgesellschaften, an denen die Blade Lux Holding One S. .r.l mit Sitz in Luxemburg, und/oder die Blade Lux Holding Two S. .r.l, mit Sitz in Luxemburg, unmittelbar oder mittelbar beteiligt sind, sowie an Personengesellschaften, die Beteiligungen an solchen Kapitalgesellschaften halten im Zusammenhang mit der Beteiligung von Organmitgliedern, Führungskräften und Mitarbeitern verschiedener Unternehmen der Blade-Gruppe an solchen Gesellschaften; die Blade-Gruppe umfasst die Gesellschaften, die unmittelbar oder mittelbar von der Blade Lux Holding One S. .r.l mit Sitz in Luxemburg, abhängig sind. Die Gesellschaft betreibt keine Geschäfte, für die eine gesetzliche Erlaubnispflicht besteht“, so lautete der Eintrag im Handelsregister.
„Wir kaufen MAN. Wir kaufen TUI. Wir zerlegen Siemens. Kein Konzern ist vor uns sicher. So tönen Finanzinvestoren seit geraumer Zeit, berauscht von den Milliarden, die sie einsammeln. Wer dies als Großmäuligkeit abtat, der irrt: Die Investoren machen Ernst“, schrieb die Frankfurter Allgemeine Zeitung.
Wie ungemütlich die Gesellschafter werden könnten, das spürte der damalige Telekom-Chef Kai-Uwe Ricke. „Der amerikanische Fonds Blackstone hat sich dort eingekauft, mit nicht mal fünf Prozent. Das reicht, um den ehemaligen Staatskonzern aufzumischen. Blackstone muss nur andeuten, man sei nicht völlig einverstanden mit der Performance des Managements, schon bricht dort Hektik aus. Die Lage für Vorstandschef Ricke ist auch deshalb so bedrohlich, weil die Regierung als wichtigster Anteilseigner die aggressiven Investoren wenn nicht aktiv gesucht, so doch zumindest ermuntert hat“, so die FAZ.
Von Ermunterung konnte aber keine Rede sein, denn die staatliche Bank KfW hat aktiv den Heuschrecken-Deal betrieben und das milliardenteure Paket ex-staatlicher T-Aktien an Blackstone verkauft. Das Drehbuch der von der rot-grünen Bundesregierung zugelassenen Heuschrecken-Attacken hat der Rechtswissenschaftler Uwe H. Schneider in einem Interview mit dem Spiegel analysiert. Private Equity-Firmen „investieren nicht, sondern finanzieren den Kaufpreis in erster Linie mit Fremdkapital, das von der erworbenen Gesellschaft zurückbezahlt werden muss. Und dann wird das Eigenkapital abgeräumt. Viele dieser angeblichen Investoren sind in Wahrheit Eigenkapitalräuber“, kritisiert Schneider.
Das Geschäftsmodell bestehe aus drei Stufen. „Zunächst gründen die Käufer eine neue Gesellschaft. Nennen wir sie Newco. Das ist Stufe eins. Die Newco nimmt ein Darlehen auf und erwirbt damit das Unternehmen. Anschließend werden beide Gesellschaften miteinander verschmolzen. Die Darlehensschulden liegen nun beim aufgekauften Unternehmen“, erklärt Schneider. Das Unternehmen werde in eine GmbH umgewandelt, wie es beim Grünen Punkt beispielsweise der Fall war. „Das freie Vermögen wird dann bis zur Grenze des rechtlich Zulässigen an die neuen Gesellschafter ausgezahlt“, so Schneider. Der Ausstieg folge dann in der dritten Stufe. Aber das spiele nach Ansicht von Schneider nicht mehr die entscheidende Rolle, wenn sich die Private-Equity-Gesellschaft vorher schon bedient habe. „Die Unternehmen werden nach einiger Zeit an einen weiteren Finanzinvestor weitergereicht, der sie weiter auspresst. Neudeutsch heißt das ‚secondary buyout’. Manche werden an die Börse gebracht. Dann haben die neuen Aktionäre das Problem. Und gelegentlich bleibt nur noch das Insolvenzverfahren“, weiß Schneider. Die Private-Equity-Gesellschaften redeten gern von Restrukturierung, Umbau und Rekapitalisierung. In Wahrheit schwäche man die übernommenen Unternehmen und beraube sie ihrer Zukunftschancen.
„Die Fonds versprechen ihren Anlegern Erträge von 25, 30 oder gar 40 Prozent. Die lassen sich nicht aus dem traditionellen Geschäft erwirtschaften“, sagt Schneider. Außerdem würden diese Gewinne nicht wieder investiert, sondern an die Gesellschafter ausgeschüttet.
Experten in Deutschland kritisierten lange vor dem Crash des US-Finanzmarktes das undurchsichtige Geschäftsgebaren der zumeist angelsächsischen Finanzinvestoren. So forderte der Ex-Deutsche-Börse-Chef Werner Seifert schon vor drei Jahren gesetzliche Maßnahmen gegen die Heuschreckenplage. Der Markt nähre schwarze Schafe, die gerne von Steuerparadiesen in der Karibik aus operieren. Finanzinvestoren müssten beispielsweise auf den Cayman Islands für eine Registrierung weniger Formulare ausfüllen als bei der Führerscheinprüfung in Deutschland. Investoren wie Carl Icahn oder Private-Equity-Spezialisten wie Kohlberg Kravis Roberts würden sich auf Übernahmekandidaten mit gesundem Cash Flow konzentrieren. Institutionelle Investoren und Hedge Fonds schlüpften in Deutschland in die Rolle, die ehedem den Großaktionären vorbehalten war. „Sie tun so, als wären sie langfristig denkende Mehrheitseigentümer, aber in den meisten Fällen verschwinden sie genauso schnell wieder, wie sie gekommen sind – allerdings erst, nachdem sie das Management ausgetauscht und umfangreiche Ausschüttungen an die Aktionäre, also sich selbst, durchgesetzt haben“, so Seifert. Für alle Akteure auf den Kapitalmärkten der OECD sollten Offenlegungspflichten gelten. „Es darf nicht sein, dass Fonds, die auf den Cayman-Inseln registriert sind und so gut wie keine Informationen über ihre Eigentümer oder ihre Geschäftspraktiken herausrücken, zentralen Einfluss darauf nehmen können, wie große und größte Unternehmungen in Deutschland und in anderen Industriestaaten geführt werden“, kritisierte Seifert damals und fand wenig Gehör. Das Mindeste, was man von diesen Anteileignern verlangen müsse, sei die Offenlegung ihrer Beteiligungen.
Heutzutage seien Shareholder keine Aktionäre mehr im Sinne des unternehmerischen Eigentümers. „Sie kaufen Aktien nicht als Anleger, um sie wegen des Unternehmens und seiner Leistungsfähigkeit zu halten. An den Unternehmen selbst ist diese Art von Aktionär im Grunde nicht interessiert, sondern an der schnellen Perfomance für die Funds-Manager und die Zertifikat-Besitzer“, bemängelte der Schweizer Management-Experte Fredmund Malik. Die 100 größten Money Manager Amerikas verwalten fast 60 Prozent der US-Aktien und da gehe es in erster Linie um die Turnover-Rate, also um Aktienumschichtungen und weniger um unternehmerische Belange, sonst würden diese Manager die Papier länger halten. Malik plädiert daher für eine Neuregelung des Aktienrechtes. „Wer an der Bestellung des Aufsichtsrates und über diesen Weg an der Corporate Governance mitwirkt, soll eine Haltefrist beachten müssen. Wer das nicht tut, darf in der Hauptversammlung kein Stimmrecht haben“, fordert Malik. Noch 1950 waren nach seinen Erkenntnissen rund 90 Prozent aller amerikanischen Aktien in den Händen der privaten Haushalte. Heute seien es noch knapp über 30 Prozent. „Hingegen halten die institutionellen Investoren heute fast 70 Prozent der Aktien, während sie 1950 lediglich 9 Prozent besaßen“, so Malik.
Die Fixierung der Öffentlichkeit auf börsennotierte Schwergewichte verzerrt nach Auffassung von Malik die Wirtschaftsrealität: „Die Shareholder-Brille hat blind gemacht für die überwältigende Zahl der Unternehmen, die immer schon gut funktionierten und auch in der Ära der Wallstreet-Skandale von ihren Prinzipien nicht abrückten.“ Man habe sich von einer verschwindenden Minderheit von geldgierigen Egozentrikern und Wirtschaftskriminellen für ein Jahrzehnt in die falsche Richtung führen lassen. „Dazu kommt, dass seitens einer bestimmten ökonomischen Theorie ein Problem maßlos überbewertet wird, das täglich in allen Ländern millionenfach problemlos gelöst wird, nämlich das so genannte Principal-Agent-Problem – das heißt, die Frage, wie man als Eigentümer die im Auftrag handelnden Personen so steuert und überwacht, dass man nicht systematisch betrogen wird“, führt Malik in seinem Buch „Unternehmenspolitik und Corporate Governance – Wie Organisationen sich selbst organisieren“ (Campus Verlag) aus.
Die wahren Perlen der Unternehmenslandschaft blieben dadurch unentdeckt und unbeachtet. Malik beschränkt seine Sichtweise nicht nur auf den Mittelstand. Er definiert die erfolgreichen Firmen als „Unternehmerisch geführte Unternehmen“ (UMU). „Es geht bei diesem Unternehmenstyp nämlich nicht um die Größe, sondern um die Art der Führung“, stellt Malik klar. Das Shareholder Value-Prinzip habe das Unternehmertum auf finanztechnische Kennziffern reduziert. Gewinn könne man aber nicht mit wirtschaftlich-unternehmerischer Leistung verwechseln. „Die Wirtschaft muss den Deal-Makern und Spekulanten entzogen werden, denn sonst kollabiert das gesamte System in einem Sumpf aus Fälschungen, Korruption und Wirtschaftskriminalität“, warnt Malik. Hier nun ist der Staat gefordert.
Über die Merkwürdigkeiten, die faktisch zum Verbot der Glühbirne geführt haben, habe ich hier ja schon einiges geschrieben. Der Geschäftsführer der ZVEI-Fachverbände meint doch allen Ernstes, es gebe gar kein Glühbirnen-Verbot. Es seien nur die „Mindestanforderungen an Leuchtmittel“ verschärft worden. Das ist wohl der Gipfel der Rabulistik. Faktisch dürfen Glühbirnen nicht mehr in Verkehr gebracht werden, wie es so schön im Bürokratendeutsch heißt. Nur die Altbestände dürfen noch verkauft werden. Das ist nichts anderes als ein Verbot. Denn wenn Händler gegen das Vertriebsverbot verstoßen, setzt es satte Strafen. Wir Verbraucher können allerdings Glühbirnen kaufen und müssen nicht mit der Einweisung in eine Glühbirnen-Umerziehungsanstalt rechnen, wie großzügig von der EU. 
