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Kommunale Pyromanen, Recycling und Gelbe Tonnen: Interview mit einem Abfallexperten

am von gsohnin "Dienstleistungsökonomie", Medien, Umwelt, Wirtschaft2 Kommentare

Müllkrieg der Kommunen: Transkription des Interviews mit Sascha Schuh vom Bonner Beratungsunternehmen Ascon

GUNNAR SOHN: Sascha Schuh, es gibt mal wieder Ärger in der Abfallwirtschaft. Hintergrund ist der Kompromiss, der im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat geschlossen wurde. Dieser hat die Position der Kommunen deutlich gestärkt. Um was geht es bei dem Streit?

SASCHA SCHUH: Letztendlich geht es bei dem Streit darum, dass bei gleichen Bewerbungsvoraussetzungen, die Kommunen, die kommunalen Betriebe oder die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsunternehmen besser gestellt sind. Sie werden bevorzugt gegenüber den privaten Entsorgungsunternehmen. Die private Entsorgungswirtschaft, vertreten durch den BDE Und den BVSE ärgern sich zu recht darüber, dass sie über viele Jahre Innovationsleistungen in Deutschland vollbracht haben. Sie haben neue Wege für Abfälle und innovative Verwertungssysteme entwickelt. Jetzt, nachdem es zu einem Marktpreis und einem Wettbewerb gekommen ist und positive Markterlöse für Abfallströme erzielt werden können, werden sie ins zweite Glied gedrängt und müssen sich den Angeboten der öffentlichen Entsorger beugen.

GUNNAR SOHN: Im Vorfeld der Beschlussfassung im Vermittlungsausschuss munkelte man in den Medien nach den Motiven der Kommunen. Der Spiegel schrieb da, dass es auch darum ginge die unterausgelasteten Müllverbrennungsanlagen im Blick zu halten, um nicht die Müllgebühren explodieren zu lassen. Also, dass die Interessenlage natürlich auch einseitig von den Entsorgungsinteressen der Kommunen getrieben wird.

SASCHA SCHUH: Ich glaube man muss zwei unterschiedliche Aspekte betrachten. Der eine Bereich sind natürlich die wirtschaftlichen Interessen der kommunalen Abfallbetriebe, die auch mit gewissen Wertstoffen Erlöse erzielen können. Ich erinnere Sie da gerne an den Streit um die Andienungspflicht von Altpapier (Pappe, Papier, Karton) an die Kommunen. Dürfen private Abfallsammler solche Wertstoffe sammeln und diese selber verwerten? Aber andererseits haben Sie auch völlig recht, dass die Verbrennungskapazitäten bundesweit extrem gestiegen sind und wir ein Überangebot an Verbrennungskapazitäten haben. Ich will Ihnen das mal an einem Bespiel außerhalb der Verpackungsverordnung belegen. Es gibt hohe Mengen an Aufkommen von landwirtschaftlichen Agrarfolien. Diese werden von einigen Kommunen gar nicht freigegeben, um sie zu vermarkten oder zu günstigeren Konditionen zu beseitigen, da sie diese Stoff für ihre Abfallverbrennungsanlagen brauchen und lieber hochwertige Rohstoffe verbrennen als sie dem Verwertungskreislauf zuzuführen.

GUNNAR SOHN: Gerade vor dem Hintergrund, dass solche Folien die in den Gewerbe- oder Baubetrieben anfallen, natürlich sehr gut zu recyceln sind, im Gegensatz zu Verpackungskunststoffen.

SASCHA SCHUH: Mittlerweile können wir heutzutage fast alles verwerten, aber in diesem Bereich haben sie natürlich hervorragende dickwandige Produkte, die in einem Recyclingprozess zu sehr guten Ergebnissen führen.

GUNNAR SOHN: Ein weiterer Kritikpunkt an der Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetztes ist sie sogenannte Gleichstellungsklausel, die im Paragraf 8, Absatz 3 geregelt ist. Sie besagt, dass die thermische Verwertung der stofflichen Verwertung gleichgestellt wird, wenn ein Brennwert von mindestens 11.000 Kilojoule pro Kilogramm erreicht wird. Das wird von Rechtsexperten als klarer Verstoß gegen die EU-Abfallrichtlinie gesehen. Wie sehen Sie das?

SASCHA SCHUH: Ich sehe das als einen absoluten Rückschritt in der Entwicklung, die wir in den letzten 20 Jahren in der Bundesrepublik hatten. Wir haben uns alle bis zum letzten Zahnpastatübchen und Kaffeedöschen darum bemüht eine wertstoffliche Verwertung aufzubauen. Es hieß ja schon einmal die Parkbankgesellschaft in der Bundesrepublik. Heute wird ganz lapidar die thermische Verwertung der stofflichen und werkstofflichen Verwertung gleichgesetzt. Ich denke aber, dass gerade der Einwand, der durch die Branchenverbände BVSE und BDE gemacht wurde bis hin zur Eingabe zur Kommission nach Brüssel Wirkung zeigen wird und wir dort auch zukünftig sehen werden, wie sich die Entwicklung zwischen der thermischen und werkstofflichen Verwertung entwickeln wird. Es ist auf jeden Fall wichtig und notwendig, dass die werkstoffliche Verwertung der thermischen Verwertung zukünftig weiter vorgezogen wird. Es wäre ein Unding, wenn wir genau diesen Verwertungszweig zukünftig unterordnen würden, Materialien verbrennen würden und somit die Primärenergie weiter stärker verbrauchen würden um neue zu erzeugen.

GUNNAR SOHN: Im Zentrum im Streit um die Novelle steht auch ein etwas dehnbarer oder unbestimmter Rechtsbegriff, der besagt: „Kommunen können Sammlungen von Abfall untersagen, wenn sie nicht wesentlich leistungsfähiger sind.“ Die Kritik von Juristen macht sich nun fest an dieser formulieren „wesentlich leistungsfähiger“. Das wäre ein „Sechser im Lotto“ für die Willkür der Kommunen, dass sie quasi beliebig entscheiden können, was sie jetzt genehmigen können oder nicht. Sehen Sie das auch so?

SASCHA SCHUH: Das ist für die Kommunen ein „Sechser im Lotto“ und für die besagten Juristen auch ein „Sechser im Lotto“. Wenn ein privater Entsorger, der eine Sammlung machen möchte sich benachteiligt fühlt und sich dann genau auf diesen Begriff „wesentlich“ stütz, haben sie innerhalb der Juristerei ein unglaubliches Betätigungsfeld aufgemacht. Der Definitionen und auch der unterschiedlichen Auslegung dieser Definitionen.

GUNNAR SOHN: Nun im Zuge der Novelle kommt jetzt auch der zweite Streitpunkt, der sich am Horizont abzeichnet. Der Entwurf für ein Wertstoffgesetz und auch da scheinen sich die Rechtsberater der Kommunen schon zu positionieren und sagen, wenn man sich das anschaut, von den Lizenzeinnahmen und den Lizenzausgaben schaffen wir unter kommunaler Beteiligung eine gemeinsame Stelle und schaffen die dualen Systeme ab. Das klingt nach Konfrontation.

SASCHA SCHUH: Das klingt nach staatlichem Dirigismus. Wir müssen uns vor Augen halten, wo die dualen Systeme herkommen. Die dualen Systeme kommen aus der Privatwirtschaft und die gesamte Sammlung der dualen Systeme wird durch die Privatwirtschaft finanziert. Somit darf die Privatwirtschaft auch bestimmen wer, wo, wen entsorgt und was nachher damit passiert. Die Kommunen reflektieren jetzt auf ihren Anteil, den sie an der Wertstofftonne durch die sogenannten stoffgleichen Nichtverpackungen mit einbringen werden. Aber, noch mal, die dualen Systeme sind privatwirtschaftlich organisiert. Wenn die Kommunen jetzt anfangen wollen über das Geld zu bestimmen, was die dualen Systeme vom Verbraucher einnehmen, dann hat das schon einen gewissen Enteignungstatbestand.

GUNNAR SOHN: Der Bund der Steuerzahler in NRW kritisiert auch, dass alle Projekte, die die Kommunen mal versucht haben, unter anderem in Dortmund, wo man sich schon die gelbe Tonne unter den Nagel reißen wollte, um ähnlich wie beim Altpapier die Vermarktung und Verwertung in die Hand zu nehmen, dass sie kläglich gescheitert seien. Auf der einen Seite verfügen die wenigsten Kommunen über Kenntnisse in puncto Sortierung und Recycling, und schon gar nicht, und das ist jetzt auch Ihr Feld, wo sie sehr viel Erfahrung haben, in der Vermarktung von sekundär Rohstoffen. Muten sich die Kommunen etwas zu, das sie eigentlich am Ende des Tages gar nicht können?

SASCHA SCHUH: Die Kommunen sehen das Geld. Es geht augenscheinlich nur darum, dass die Kommunen versuchen, weitere Löcher in ihrem Stadt- oder Kommunensäckel zu stopfen. Dies schaffen sie, indem die Kommunen A – mehr Einnahmen kreieren und B – sehen, dass wir mittlerweile im Bereich der Sekundärrohstoffvermarktung von einem Anbietermarkt zu einem Nachfragermarkt geworden sind. In diesem Nachfragermarkt unterliegen die Preise deutlichen Steigerungen im Laufe eines Jahres, gemäß der Nachfrage. An diesem Spiel möchten die Kommunen gerne teilnehmen und auch an den Erlösen partizipieren.

GUNNAR SOHN: Nun kommen wir zur Thematik der dualen Systeme. Auch eine unendliche Geschichte, jetzt wird wieder die Trittbrettfahrerproblematik thematisiert und auch teilweise dramatisiert. Es ist dann wieder von Schlupflöchern, Betrugsmodellen, Mülldieben und verantwortungslosen Trittbrettfahrern die Rede. Eine Thematik, die es eigentlich seit der Beschlussfassung der Verpackungsverordnung gibt. Seit 22 Jahren. Es wird wieder von interessierten Kreisen die Frage einer zentralen Endstelle auf die Tagesordnung gebracht. Mit Registrierungspflichten und sonstigen Dingen die dann gemacht werden können um ganz eindeutig die Trittbrettfahrer- oder Schwarzfahrerproblematik vom Tisch zu bekommen. Was halten Sie denn von dieser zentralen Stelle?

SASCHA SCHUH: Also ich finde, das wir unsere Verpackung viel zu wichtig nehmen. Eine zentrale Stelle, die den Verlauf der Verpackung kontrollieren sollte, würde die Verpackung vielleicht sogar in die Bedeutung von atomaren Müll, der zu 100 Prozent nachverfolgt werden soll, bringen. Lassen Sie uns ganz kurz einen Blick darauf werfen, wer wo, wie, wann verantwortlich ist. Verantwortlich für die Verordnung ist der Gesetzgeber. Die Inverkehrbringer, sprich die dualen Systeme, sind nur Handlungsbevollmächtigte der Inverkehrbringer. Wenn ich eine Firma XY bin, die 100 Tonnen Kunststoff in den Markt bringt, und die ein duales System oder eine Branchenlösung beauftragt, dann bleibe ich als Firma verantwortlich, wie meine Verpackungen lizenziert wurden. Am Ende des Tages ist letztendlich der Gesetzgeber wieder verantwortlich um zu kontrollieren ob derjenige seine Verpflichtung erfüllt hat. Um diese Verpflichtungen zu erfüllen bedient er sich nur des Hilfsmittels der dualen Systeme oder der Branchenlösungen. Es bedeutet also, im Rückkehrschluss, dass der Gesetzgeber keinerlei Möglichkeiten sieht, ordnungsgemäß die Inverkehrbringer zu überprüfen, ob diese tatsächlich auch lizenzieren. Das ist das gleiche Problem, wie wenn sie versuchen würden sich ihrer Steuerlast zu entledigen oder sie zu minimieren, indem sie irgendwelche Steuertricks anwenden. Dann kommt ihnen vielleicht irgendwann mal ihr Finanzamt auf die Schliche und sagt, dass dürfen sie so nicht machen, zahlen sie nach oder sie haben ein etwas größeres Problem.

GUNNAR SOHN: Die Problematik wird ja dahingehend gesehen, sofern man unterschiedlichsten Verschwörungstheorien glaubt, die sich aber irgendwie immer gleichen, dass es früher die Selbstentsorger waren, die als Übel der dualen Systeme gesehen wurden. Diese hölen alles aus und arbeiten mit Scheinmodellen. Jetzt sind es die Branchenlösungen. Aber wirkliche Experten sagen, dass wir von Anfang an, seit 22 Jahren Totalverweigerer in bestimmten Branchen, in bestimmten Handelsstrukturen und vor allem in den Importen haben. In sofern ändert eine zentrale Stelle an dem Problem erstmal gar nichts. Sondern es ist ein Vollzugsproblem. Wo sehen Sie die Hauptprobleme?

SASCHA SCHUH: Letztendlich da, wo Sie sie gerade definiert haben. Sie bestehen im Import. Ich möchte jetzt nicht irgendwelche Länder hervorheben, aber nehmen Sie Südeuropäische Statten, die nach Deutschland exportieren. Wer weist direkt nach, wer in welcher Sekunde Eigentümer der Materialen war. Um das noch einmal zu verdeutlichen, wenn ich als Italienischer Exporteur die Ware aus Italien über die deutsche Grenze bringe, in dem Moment der wirtschaftliche Eigentümer der Ware bin und bleibe, dann bin ich verpflichtet die Lizenzierung durchzuführen. Der Importeur, der letztendlich nur in Deutschland das Material entgegennimmt, muss die Lizenzierung gar nicht durchführen. Also muss sich der Verordnungsgeber und seine beauftragten Gremien damit auseinandersetzen, ob der italienische Exporteur aus Italien heraus auch tatsächlich die Materialen lizenziert hat. Dieser Vorgang funktioniert wirklich nicht. Schauen Sie nur einmal in der Vollständigkeitserklärung für Italien nach, ich wette mit Ihnen, dass sie in dem Jahr 2010 für das es ja zum Teil noch offen ist, nicht mehr als 30 italienische Unternehmen finden, die eine Vollständigkeitserklärung gemäß der deutschen Verpackungsverordnung abgegeben haben.

GUNNAR SOHN: Was ist Ihrer Einschätzung? Wird es jetzt zu einer 6. Novelle der Verpackungsverordnung kommen oder bekommen wir ein Wertstoffgesetz mit einer deutlich kommunaleren Orientierung. Was wird jetzt in den nächsten Jahren passieren?

SASCHA SCHUH: Im nächsten Jahr wird nach meiner Einschätzung gar nichts passieren. Wir werden weitere Definitionen bekommen, von der Länderarbeitsgemeinschaft Abfall, wie mit gewissen Dingen umgegangen werden kann. Aber wir haben dieses Jahr Neuwahlen in Nordrhein-Westfalen. Wir stehen im nächsten Jahr vor einer Neuwahl des deutschen Bundestages und wir werden mit Sicherheit nicht vorher eine Novelle der Verpackungsverordnung bzw. des Wertstoffgesetztes bekommen. Sie können sich heute vorstellen, dass Herr Röttgen und das Ministerium mit der Solarindustrie und anderen Themen sehr stark ausgelastet sind und auch er mit in den Nordrheinwestfälischen Wahlkampf mit eingreift. Deshalb rechne ich von meiner persönlichen Überzeugung her nicht mit einer Veränderung in dieser Legislaturperiode. Dann haben wir aller Voraussicht nach völlig andere politische Karten in Berlin. Danach dauert es wieder 3 Jahre, bis ein Wertstoffgesetz oder eine Novelle der Verpackungsverordnung umgesetzt wird, dann haben wir 2016 und wenn man dann noch hochrechnet, dass man ein Jahr braucht um sie umzusetzen haben wir 2017. Meine Prognose, den Status Quo den wir heute haben, werden wir auch in diesen 5 Jahren noch haben.

GUNNAR SOHN: Ja. Also ein guter Grund, dass sich vielleicht auch die Behörden, vor allen Dingen auch die Länder, mehr Gedanken machen wie sie den Vollzug sicherstellen können.

SASCHA SCHUH: Das wäre sicherlich sinnvoller. Es wäre sinnvoller sich hinzustellen und zu schauen, welche Firmen habe ich bei mir in meinem Einzugsgebiet und kann ich überprüfen, ob diese Firmen tatsächlich ihren Lizenzierungspflichten nachgekommen sind. Dafür haben wir eine Vollständigkeitserklärung, das Register der Vollständigkeitserklärung. Dort kann man reinschauen und wenn Sie ein riesengroßes Unternehmen vor ihrer Haustüre haben und sehen, dass es nicht im Vollständigkeitsregister enthalten ist, dann besteht der begründete Verdacht, dass dieses Unternehmen auch nicht lizenziert. Es gibt klein Möglichkeiten wie man schon diese Dinge alleine Überprüfen kann.

GUNNAR SOHN: Die Verpackungsverordnung sieht auch Bußgelder vor. Schwarzfahrer begehen eine Ordnungswidrigkeit. Mit welchen Bußgeldern müssen Schwarzfahrer rechnen?

SASCHA SCHUH: Das weiß ich nicht auswendig, es ist aber glaube ich im Anhang der Verpackungsverordnung definiert. Soviel mir bekannt ist, werden Ordnungswidrigkeiten mit Ordnungsgeldern bis zu 50.000 Euro verhängt. Allerdings ist mir mit Bußgeldern in dieser Größenordnung nicht im geringsten etwas bekannt.

GUNNAR SOHN: Herr Schuh, ich bedanke mich für das Gespräch.

SASCHA SCHUH: Gerne.

Siehe auch:

Neues Kreislaufwirtschaftsgesetz missachtet EU-Recht: Müllverbrennung und Recycling gleichgestellt – Mittelständische Recyclingwirtschaft gefährdet.

Stinkende Granulate: Restmülltonne ungeeignet für stoffliche Verwertung – Klares Bekenntnis der Bundesregierung zur Recycling-Gesellschaft.

Müll, Moneten, Monopole: Was die Kommunen in der Abfallwirtschaft erreichen wollen.

Die zauberhaften Hexereien der Gelben Tonnen-Herrscher: Mystik des Grünen Punktes und parareligiöse Erscheinungen

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An dieser Stelle habe ich mich ausführlich mit der Mülltonnen-Verschwörung auseinandergesetzt: „Warum kleine grüne Männchen Gelbe Tonnen durchwühlen und Gelbe Säcke aufschlitzen“. Nun legt der Bonner FAZ-Korrespondent Helmut Bünder nach und erweitert die Müllschwund-Forschung mit den Möglichkeiten von Zaubertricks der Müllmagier. „Fast 400.000 Tonnen Plastikabfall waren monatelang spurlos verschwunden. Jetzt sind sie wieder da“.

Eine kleine Korrektur sei an dieser Stelle erlaubt. Plastikabfall genießt ja nun nicht gerade den besten Ruf. Aber in dieser Müllschwundmenge sollen auch Weißblech, Alu und so genannte Verbundverpackungen mit im Spiel sein. Also all das, was wir so täglich in Gelbe Tonnen und Säcke werfen (sollen). Wenn also Müllmagier mit ihren Zaubertricks verantwortlich sind für das circensische Tonnen-Spektakel, bleibt noch die Frage zu beantworten, mit welchen Methoden die Abfall-Illusionisten vorgehen. Handelt es sich um den Bechertrick, das Kümmelblättchen, die vertauschten Glocken oder gar um die Svengaki-Wunderkarten?

Es könnte natürlich auch um spirituelle, metaphysische Bedürfnisse und parareligiöse Erscheinungen drehen: Telepathie, Materialisationsphänomene, Telekinese und Psi-Anomalien sind ja heutzutage keine Seltenheit. Bedrohlicher wäre ein Mephisto-Pakt beim Gelbe Tonne-Eroberungsplan. Dem wollten ja sechs Duale Systeme Einhalt gebieten über den Einsatz von Exorzisten. Im Abfalljargon heißen die Wirtschaftsprüfer. Siehe dazu auch den Beitrag: Der Müllschwund-Spuk und die Zertifikatsbürokratie der Entsorgungswirtschaft: Neue Hindernisse für Recyclingwettbewerb.

Neben der nun aufgeklärten Müllschwund-Verschwörung sollten die Wirtschaftsprüfer über Zertifikate gegen den Teufelspakt von Müllbetrügern vorgehen. Von der Wirkung der Teufelsaustreibung war der Präsident des Bundesverbandes der deutschen Entsorgungswirtschaft (BDE) fest überzeugt: „Mit diesem Zertifikat haben wir ein Instrument entwickelt, das die Fähigkeit besitzt, für Stabilität und Nachhaltigkeit im Verpackungsmarkt zu sorgen“, so BDE-Präsident Peter Kurth. Und nun scheint sich die Branche in einem Teufelskreis zu bewegen. Denn nach dem zauberhaften Bericht der FAZ haben sich zwar sechs Gelbe Tonnen-Sammelunternehmen dem Regime der Müll-Exorzisten unterworfen.

Geholfen hat es nicht. „Wir sehen die Qualitätssicherungsinitiative des BDE als gescheitert an“, sagt Herwart Wilms, der Geschäftsführer von Ekopunkt, nach dem FAZ-Bericht. Denn gemogelt werde offensichtlich ausgerechnet von einigen der Unternehmen, die im BDE die Selbstverpflichtung unterschrieben haben. Aus ihrem Kreis stamme die „weit überwiegende Menge“ der Eigenrücknahme, kritisiert Wilms, der sich dabei auf eine Auswertung durch die BDO-Prüfer beruft. Ein weiteres Engagement in der Verbandsinitiative hält er deshalb für zwecklos. Unter den sechs geläuterten Systemen sollen sich also Abtrünnige bewegen.

Zur Auswahl stehen jetzt also folgende sechs Verdächtige: Duales System Deutschland, Eko-Punkt, Interseroh Dienstleistung, BellandVision, Zentek und Veolia Umweltservice Dual. Bei der Zahl Sechs kommen wir dann sehr schnell zur Hexerei. „Die Bezeichnung für die Zauberei einer Hexe hat eine lange Geschichte, die mit den Bedeutungen der Zahl Sechs – griechisch Hex, meist hexa-, lateinisch sex, verwandt mit dem ägyptischen sexen, ‚umarmen, begatten‘, – zusammenhängt. Die Zahl Sechs symbolisiert die Vereinigung der Dreifachen Göttin mit ihrem den Dreizack tragenden Gemahl und galt deshalb überall als die Zahl der geschlechtlichen Vereinigung. Aus diesem Grund bezeichnet die christliche Kirche die Sechs als ‚die Zahl der Sünde‘.“ Nachzulesen unter Hexenverfolgung und Inquisition.

Der Abfallexperte Sascha Schuh von der Bonner Beratungsfirma Ascon präsentiert im Interview erweitert den Müllschwund-Exkurs mit der Theorie „Die Kritiker der Elche sind selber welche“. Auch er umkreist dabei die Zahl Sechs. Die Diskussion über so genannte Branchenlösungen und Eigen-Rücknahmen, die den Gelben Tonnen das Innenleben aussaugen, sei bigott: 80 Prozent der Branchenlösungen werden von den Dualen System selber betrieben (siehe Interview ab der Minute 16:50). Einer dieser sechs dualen Systeme habe einen großen Anteil an Verkaufsverpackungen aus dem Müllstrom rausgenommen. Hier soll es sich um 125.000 Tonnen handeln.

So eine gigantische Menge könne nur ein Unternehmen bewältigen mit einem entsprechenden Marktanteil in der Entsorgungswirtschaft. Und jetzt sind wir beim Ich sag mal-Blog-Sommerrätsel. Welcher Entsorgungsgigant könnte das sein? Unter den sechs Dualen Systemen gibt es Unternehmen mit mächtigen Müttern, die im Müllsektor unterwegs sind. Für die Auflösung dieses Rätsels spendiere ich die Präsentation eines Münzen-Zaubertricks via Youtube, den ich mir bei meinem Papa abgeschaut habe.

Die Mülltonnen-Verschwörung: Warum kleine grüne Männchen Gelbe Tonnen durchwühlen und Gelbe Säcke aufschlitzen

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Apologeten von Verschwörungstheorien haben in der Regel eine klare Vorstellung von unheimlichen Mächten, die unsere Welt in den Abgrund reißen. Dunkelmänner heißen „Die“. „Die“ sind so einflussreich, dass sie ungestraft in der Mitte unserer Gesellschaft die schlimmsten Dinge tun können und trotzdem unbehelligt bleiben. „Die“ sind wahlweise Geheimdienste, ferne Mächte, Mafia-Bosse, skrupellose Sekten, Geheimbünde, dubiose Hintermänner oder gerissene Verführer. Häufig gibt es auch eine Kombination des Ganzen.

Dieses machtvolle Kollektiv unheimlicher Strippenzieher agiert heimlich und machtvoll die Geschicke der Erdenbürger, die noch an das Gute im Menschen glauben und zu naiv sind, um die wahren Absichten der Lenker im Verborgenen zu durchschauen. Man weiß nicht genau, was „Die“ so alles im Schilde führen, aber es muss etwas Schlimmes sein.

„Das ist das Rezept zur Zubereitung einer nahrhaften Verschwörungstheorie. Zunächst einmal benötigt man eine handfeste Verschwörung“, erläuterte der Germanist Dr. Markus Wallenborn bei einem Vortrag der Bonner Goethe-Gesellschaft über besonders krude Verschwörungstheorien rund um Goethe: Es handele sich in der Regel um ein perfekt organisiertes Netzwerk, das im Dunkeln agiert und Ziele verfolgt, die den Interessen der Allgemeinheit zuwiderlaufen. „Nur einige wenige sind berufen, diese Machenschaften zu erkennen und der Öffentlichkeit mitzuteilen“, sagte Wallenborn. Das wieder veranlasst die Mitglieder des „Die-Ordens“ zu Gegenmaßnahmen, um zu verhindern, dass ihre Pläne durchkreuzt werden. Hier liege ein weiteres Merkmal von Verschwörungstheorien, so Wallenborn, man kann sie nicht oder nur schwer widerlegen.

„Jeder, der das versucht, ist automatisch verdächtig, der Gegenseite anzugehören und deren dunkles Spiel mitzuspielen. Jeder Zweifel ist nur ein weiterer Beleg für den Einfluss und die Skrupellosigkeit der Verschwörer. Jeder Gegenbeweis ist gefälscht und jeder fehlende Beleg für die Verschwörungstheorie wurde absichtlich unterschlagen. Damit ist gerade das Fehlen aller Beweise für die Verschwörungstheorie nur eine weitere Bestätigung ihrer Richtigkeit und weiterer Hinweis auf die Macht finsterer Verschwörer, die einflussreich genug sind, die Beweise verschwinden zu lassen. Das schweißt die Guten, die Wissenden zusammen, die ihrerseits ein Kollektiv bilden, wenn auch ein deutlich kleineres. Aber eine Verschwörungstheorie funktioniert nur, wenn nicht nur ein einzelner daran glaubt“, führte der Goethe-Kenner aus.

Nun kommen wir von Goethe direkt zu den geheimen Mächten, die in Deutschland einfach Müll verschwinden lassen. Ja, stinknormalen Müll. Ein perfides Bubenstück. Schummler sind am Werk, die das Volk der Sammler und Sortierer hintergehen, ihnen den verdienten Lohn vorenthält und Pläne für Niedergang der Gelben Tonnen-Glückseligkeit schmiedet. Entsprechend deftig berichtete die FAZ über die berühmt-berüchtigten „Schwarzen Schafe“, die das System des Grünen Punktes unterwandern. Wer schummelt, soll zahlen.

„Der Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE) unternimmt einen neuen Anlauf, um Buchungstricks und Falschabrechnungen bei der Beseitigung von Verpackungsmüll einen Riegel vorzuschieben. Ein vom Verband entwickeltes Zertifikat soll von diesem Jahr an Abhilfe schaffen. Es ist eine Art Qualitätssiegel für duale Systeme. Unternehmen, die es verwenden wollen, müssen von unabhängigen Wirtschaftsprüfern und Umweltsachverständigen kontrollieren lassen, dass sie die Regeln des Verbandes einhalten. Verstöße würden mit Vertragsstrafen von 3,5 Millionen Euro geahndet. Zudem stellt jedes teilnehmende Unternehmen eine Sicherheitsleistung für den Fall, dass es den Betrieb beenden muss und die Gelben Tonnen stehenbleiben“, so die FAZ.

Vertragsstrafen könnte man ja noch verkraften. Aber verwaiste, einsame und unbeachtete Gelbe Tonnen, die millionenfach einfach so in der Gegend nutzlos herumstehen, das würde Deutschland in eine schlimme Sinnkrise stürzen – die drohende Staatspleite Griechenlands, die seit Monaten die Medienagenda beherrscht, würde wohl sofort von den Titelseiten verschwinden. Jedenfalls herrscht in der Entsorgungsbranche und beim Kölner Grüne Punkt-Müllkonzern Alarmstimmung. Warum, das erklärt uns wiederum die FAZ:

„Trotz aller Träume über Müllberge als neue Rohstoffquelle: Die Beseitigung leerer Verkaufsverpackungen kostet derzeit noch immer viel Geld. Rund 800 Millionen Euro benötigen die neun dualen Systeme dafür im Jahr (zur Erinnerung: in den Anfangsjahren der Alleinherrschaft des Grünen Punktes mussten die Verbraucher rund zwei Milliarden Euro jährlich löhnen, um die Einsammlung des Verpackungsabfalls zu finanzieren, gs). Damit bezahlen sie unter anderem die Müllunternehmen, die die Gelben Tonnen leeren, und das Sortieren der Abfälle. Die dafür bei Herstellern und Einzelhändlern für die Verpackungen erhobenen Lizenzgebühren werden nach den Marktanteilen der einzelnen dualen Systeme (es gibt ja kein Monopol mehr, gs) untereinander aufgeteilt und in einer „Gemeinsamen Stelle“ verrechnet. Je kleiner der gemeldete Marktanteil, desto geringer die Beteiligung an den Systemkosten“, schreibt die FAZ.

Deshalb sei die Versuchung groß, die eigenen (jetzt nähern wir uns der „Die“-Verschwörung) Mengen künstlich klein zu rechnen, vor allem bei den sogenannten Leichtverpackungen aus Kunststoff, Weißblech, Alu und Verbundmaterial, weil diese die höchsten Kosten für Sortierung und Verwertung verursachen.

Unmittelbarer Anlass für die Initiative der Entsorgungslobbyisten zur Einführung eines Jodeldiploms Zertifikats seien die Mengenmeldungen für 2010: Sie würden zeigen, dass in der Schlussbilanz der dualen Systeme rund 400.000 Tonnen der Leichtverpackungen fehlen.

„Auf etwa 1,5 Millionen Tonnen kommt der Deutsche Industrie- und Handelstag, bei dem Industrie und Handel die für die gelbe Tonne bestimmten Verpackungen anmelden müssen. Die Mengenangaben der dualen Systeme summieren sich aber nur auf 1,1 Millionen Tonnen. ‚Es wird offensichtlich manipuliert‘, sagt Stefan Schreiter, der Geschäftsführer des Dualen Systems Deutschland (DSD), das immer noch auf einen Marktanteil von rund 50 Prozent kommt. Ekopunkt, eine Tochtergesellschaft des größten deutschen Entsorgungskonzerns Remondis, hat sogar die Staatsanwaltschaft eingeschaltet. Geschäftsführer Markus Mohren vermutet hinter dem Mengenschwund eine ‚betrügerische Absicht“, so die FAZ.

Jetzt haben wir doch die Zutaten für eine satte Verschwörungstheorie. Eine Untergrundorganisation aus Betrügern, Manipulatoren und Tricksern bringt den Heiligen Stuhl des Müllsammel-Imperiums um den Ruhm ihrer Recycling-Großtaten. Man muss sich mal bildhaft vorstellen, wie perfide die Verschwörer vorgehen.

Eine Tonne sind 1000 Kilogramm. Und ein Kilogramm sind ja bekanntlich 1000 Gramm. 400.000 Tonnen sind 400.000.000.000 Gramm – Vierhundertmilliarden Gramm! Nehmen wir mal an, diese Abfallmenge würde sich nur aus Joghurtbechern zusammensetzen. Als Leergewicht für einen Becher gehe ich von fünf Gramm aus – also ohne den schmackhaften Inhalt. Da käme man auf die unglaubliche Summe von 80 Milliarden Verpackungen. Kleine grüne Männchen klettern heimlich in die Gelben Tonnen, wühlen sich zwischen Restmüll oder kaputten Barbiepuppen (40 bis 50 Prozent der Sammelmenge sind ja gar keine Verpackungen, sondern werden als Fehlwurfquote klassifiziert) zu den begehrten Verkaufsverpackungen durch, schlitzen Gelbe Säcke auf und stehlen dem Müllimperium 80 Milliarden stinkende Verpackungen. Pro Tag müsste die Müllschwund-Sekte fast 220 Millionen Verpackungen (wir sind immer noch bei der Joghurtbecher-Rechnung) wegschleppen, um nach einem Jahr auf die Fabelzahl von 400.000 Tonnen zu kommen, die den BDE zu einer Großoffensive für mehr Qualität, Sorgfalt, Strebsamkeit, Redlichkeit und traumhafte Recyclingbilanzen veranlasste.

Nun hat die Verschwörungstheorie einen herben Dämpfer bekommen. Denn selbst Klein-Fritzchen wäre ins Grübeln gekommen, dass Herrscharen von grünen Männchen nicht ausreichen würden, um der Entsorgungswirtschaft so einen herben Tiefschlag in der Sammelbilanz zu verpassen. Und in der Tat: Die Müllschwund-Verschwörungstheorie entpuppt sich als Seifenblase. So geht aus einem Schreiben des NRW-Umweltministeriums hervor, dass es sich bei der Schwundmenge schlichtweg um einen Eingabefehler handelt. Statt 373.916 Tonnen wurden versehentlich 37 Tonnen angegeben.

„Zumindest bei der insoweit ermittelten Differenzmenge von rund 373.000 Tonnen handelt es sich also nicht um einen ‚Mengenschwund‘, hinter dem eine betrügerische Absicht zu vermuten wäre, sondern um einen schlichten Eingabefehler“, schreibt das Umweltministerium (der Brief liegt mir vor, wer ihn bekommen möchte, bekundet das einfach im Kommentarfeld mit E-Mail-Adresse).

Das Umweltministerium ermahnt die beteiligten Kreise zu einer transparenteren Informationspolitik (konkret wird der DIHK genannt). Durch die Bereitstellung einer elektronischen Abgleichroutine, wie das von den Ländern immer wieder erbeten worden sei, würde man nicht nur den betroffenen Behörden eine hilfreiche Erkenntnisquelle liefern, sondern auch den betroffenen Wirtschaftsunternehmen ermöglichen, „die Diskussion auf einer wesentlich fundierteren Grundlage zu führen.“ Der FAZ-Artikel, der die Empörungsspirale in Gang setzte, stammt vom 4. Januar 2011. Das Schreiben des Umweltministeriums wurde am 29. Juni 2011 verschickt. Wir erinnern uns an die Empörungsschreie, die seit einem halben Jahr ertönen.

Wir erinnern uns an die Aussagen des BDE, die in der FAZ im Januar wiedergegeben wurden: Unmittelbarer Anlass für die Initiative der Entsorgungslobbyisten zur Einführung eines Zertifikats seien die Mengenmeldungen für 2010: Sie würden zeigen, dass in der Schlussbilanz der dualen Systeme rund 400.000 Tonnen der Leichtverpackungen fehlen. Jetzt werden wir die Ereignisse in den nächsten Monaten beobachten und schnell erkennen, wie sich die damals aufgestellten Forderungen, gegen Müllschwund-Machenschaften vorzugehen, verselbständigen und neue Gründe für restriktive Eingriffe in den Markt für die Sammlung von Verkaufsverpackungen vorgetragen werden.

Und deshalb gehe ich auf den Anfang meines Beitrages zurück und zitiere den Goethe-Forscher. Man könne Verschwörungstheorien nicht oder nur schwer widerlegen.

„Jeder, der das versucht, ist automatisch verdächtig, der Gegenseite anzugehören und deren dunkles Spiel mitzuspielen. Jeder Zweifel ist nur ein weiterer Beleg für den Einfluss und die Skrupellosigkeit der Verschwörer. Jeder Gegenbeweis ist gefälscht und jeder fehlende Beleg für die Verschwörungstheorie wurde absichtlich unterschlagen. Damit ist gerade das Fehlen aller Beweise für die Verschwörungstheorie nur eine weitere Bestätigung ihrer Richtigkeit und weiterer Hinweis auf die Macht finsterer Verschwörer, die einflussreich genug sind, die Beweise verschwinden zu lassen. Das schweißt die Guten, die Wissenden zusammen, die ihrerseits ein Kollektiv bilden, wenn auch ein deutlich kleineres. Aber eine Verschwörungstheorie funktioniert nur, wenn nicht nur ein einzelner daran glaubt.“