Dr. Anna Kaminsky, Direktorin der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, reflektiert in ihrer Keynote auf der Berliner Europa-Konferenz über die Transformation der Erinnerung und die aktuellen Herausforderungen der Aufarbeitung. Erfahrt, wie sich kollektive Erinnerung verändert und welche Aufgaben die Aufarbeitung von Gewalt- und Diktaturerfahrungen erfüllen kann.

In ihrer Keynote auf der Berliner Europa-Konferenz im Grunewald zeigt sich Dr. Anna Kaminsky, Direktorin der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, bestürzt vom Terrorüberfall der Hamas auf Israel: „Die Bilder der getöteten Zivilisten, der verschleppten Geiseln, ihrer Demütigung und Entwürdigung waren erschütternd. Und der darauffolgende Jubel der arabischen Communities auch in Deutschland hat mich fassungslos und wütend gemacht. Zu diesem Zeitpunkt war ich gerade mit einer Delegation in Taiwan, um den dortigen Übergang zur Demokratie kennenzulernen und über Fragen der Transitional Justice zu diskutieren. Dabei ging es auch um die Themen dieser Tagung: Wie verändert sich die kollektive und subjektive Erinnerung? Welche Narrative über die Vergangenheit dominieren aktuelle Diskurse? Wovon hängen jeweils thematische Konjunkturen in den Vergangenheitsdiskursen ab? Wie kann diese lang zurückliegende Gewalt- und Diktaturerfahrung an eine junge Generation vermittelt werden, die damit nur wenig verbindet oder ihre Verachtung demokratischer Grundkonsense auch im Bereich der Erinnerung offen zeigt. Welche Aufgaben und Funktion hat und kann Aufarbeitung erfüllen?“

Im ersten Teil ihres Vortrage zur Transformation der Erinnerung und der Aufarbeitung nach 1990 geht sie auf die historische Situation ein und auf die Entwicklungen, die Ende der 1980er Jahre eine Überwindung der kommunistischen Diktaturen und der deutschen und europäischen Teilung ermöglichten. Im zweiten Teil reflektiert Kaminsky Fragen der Erinnerungspolitik und Aufarbeitung nach 1989/90 in den einstigen kommunistisch beherrschten Ländern. Zu Ende der 1980er Jahre setzten in vielen Regionen der Welt Liberalisierungs- und Demokratisierungsprozesse ein. Taiwan schlug 1987 ebenso wie Südkorea einen Weg zur Demokratisierung ein. Die dort bis dahin herrschenden Militärdiktaturen leiteten – unter dem Druck der Proteste im Land -Reformen und Liberalisierungen des politischen und gesellschaftlichen Lebens ein. Das Kriegsrecht wurde abgeschafft, Meinungs- und Pressefreiheit garantiert; politische Repression wegen abweichender Meinungen zurückgefahren und demokratische Wahlen abgehalten. Neue Parteien entstanden. Eine Aufarbeitung und Auseinandersetzung mit dem politischen Unrecht im „Weißen Terror“ hingegen blieb in Taiwan lange aus:

„Diese begann erst nach 2016, als die oppositionelle DPP, die Regierung stellte und die Kuomingtang für längere Zeit in die Opposition ging. Auch in Südkorea ist die Beschäftigung mit der Militärdiktatur und insbesondere mit der gewaltsamen Niederschlagung der Proteste von 1980 in Guangjou bis heute weitgehend ausgeblieben. Die Aufarbeitung konzentriert sich hier auf die Zeit des Koreakriegs von 1950 – 1953, die kommunistische Diktatur der Kim-Dynastie im Norden und die Folgen der andauernden Teilung der koreanischen Halbinsel. Auch auf den Philippinen und in der Türkei wurden 1987 neue Verfassungen verabschiedet, die die Restriktionen der Militärdiktaturen beendeten“, so Kaminsky

1987 war auch das Jahr, in dem

• Gorbatschow, die als Perestroika bekannt gewordenen Reformen bekannt gab
• Matthias Rust auf dem Roten Platz in Moskau landete, was zur Entlassung hochrangiger Militärs in der Sowjetunion und der Umsetzung der Perestroika auch im Militär führte,
• Erich Honecker die Bundesrepublik besuchte und eine
  Stärkung seines Regimes in der DDR erhoffte,
• SPD und SED ein gemeinsames Grundsatzpapier über den „Streit der Ideologien und die gemeinsame Sicherheit“ verfassten und
• Ronald Reagan vor dem Brandenburger Tor seinen Aufruf an Michail Gorbatschov „Please Mr. President! Tear down this wall“ richtete.

„Trotz dieser Entwicklungen deutete 1987 kaum etwas daraufhin, dass nur zwei Jahre später der gesamte kommunistische Block in Europa zu Fall gebracht werden würde. Noch im September 1989 gab eine große Mehrheit der westdeutschen Bevölkerung an, dass sie nicht damit rechneten, die Öffnung von Mauer und Grenze noch zu erleben. Dabei gärte es zu diesem Zeitpunkt längst in vielen Ländern des Ostblocks. Immer mehr Menschen überwanden ihre Angst und trugen ihren Protest in die Öffentlichkeit. In Polen fanden im Juni die ersten halbdemokratischen Wahlen statt, bei denen alle freiwählbaren Mandate an die Gewerkschaftsbewegung Solidarnosc gingen. Ungarn baute ab dem Frühsommer seine Grenzanlagen entlang des Eisernen Vorhangs ab und erkannte die Genfer Flüchtlingskonvention an. In den baltischen Ländern, die noch unter sowjetischer Herrschaft standen, erinnerte am 23. August eine 600 Kilometer lange Menschenkette an den Verlust der Unabhängigkeit und die Annexion durch die
Sowjetunion in der Folge des Hitler-Stalin-Paktes am selben Datum fünfzig Jahre zuvor.“

So sehr das Ende der kommunistischen Herrschaft und die Einführung von Demokratie erstrebt worden waren, so wenig waren die meisten Menschen auf die Herausforderungen der Umgestaltungsprozesse vorbereitet. Für viele glich diese Zeit einer „Achterbahnfahrt“.

„Für mich, meine Angehörigen und Freunde begann nach der Friedhofsruhe in der DDR ein Leben wie in der Achterbahn. Ich möchte es nicht missen. Aber ich möchte es auch nicht noch einmal erleben.“ (Wittenburg 2015).

„Es galt, sich nicht nur über Nacht an völlig neue Gesetze, Regelungen oder auch Waren zu gewöhnen. Die Menschen mussten auch lernen, dass nicht mehr staatliche Instanzen die meisten Entscheidungen reglementierten und vorgaben. Eigeninitiative und Eigenverantwortung waren nun gefragt. Vor allem aber war kaum jemand auf die ökonomischen Probleme vorbereitet. In allen einstmals kommunistisch regierten Ländern – im Unterschied zu den Diktaturen etwa in Südkorea, Taiwan oder Chile – war die Wirtschaft infolge der ineffizienten Planwirtschaft auf Verschleiss gefahren worden. Die marode Industrie war schon lange nicht mehr auf dem Weltmarkt konkurrenzfähig. Gerhard Schürer hatte den desolaten Zustand der DDR-Wirtschaft bereits im Sommer 1989 in einer geheimen Analyse für das Politbüro der SED beschrieben. Nach seiner Einschätzung waren 30 Prozent der DDR-Betriebe nicht mehr zu retten, für weitere 40 Prozent sah er mit erheblichen Investitionen Überlebenschancen und nur für 30 Prozent sah er eine Chance, sich im marktwirtschaftlichen Wettbewerb zu behaupten. Eine Analyse, die sich bei der späteren ökonomischen Umgestaltung weitgehend bestätigen sollte“, betont Kaminsky.

Während in vielen der einstmals unter diktatorischer Herrschaft stehenden Länder Reformprozesse begannen, die alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens umfassten und die Bevölkerungen vor riesige Umbrüche stellte, verdeckte dieser Aufbruch zugleich gegenteilige Entwicklungen:

• Die Auflösungsprozesse in der Sowjetunion führten zu
  einem Zusammenbruch staatlicher Strukturen. In der
  Russischen Föderation verbinden bis heute viele
  Menschen die Vorstellungen von Demokratie mit
  „Chaos“. Dies äußert sich in Umfragen bspw. dergestalt,
  dass eine Mehrheit der Menschen überzeugt ist, dass
  das westliche Demokratiemodell für Russland
  ungeeignet ist.
• Hinzu kamen mannigfaltige militärische Aggressionen,
  um den Zerfall des Imperiums aufzuhalten. Militärische
  Aggressionen wie gegen Tschetschenien, Armenien und
  Georgien sollten den Zerfalls des sowjetischen
  Imperiums ebenso aufhalten wie die Interventionen
  1991 in den baltischen Staaten, die insbesondere in
  Litauen zu zahlreichen Todesopfern führte, die
  Unabhängigkeit dieser Staaten nach den Jahren der
  sowjetischen Okkupation jedoch nicht aufhalten
  konnten.

35 Jahre vergangen seit Überwindung kommunistischer Diktaturen – Anlass erneut zu schauen: was bedeutet 1989 heute noch? Was geht uns das noch an (junge Generation, Ältere? Zwiespalt zwischen Erinnerung an Heimat und Wissen um Diktatur, Unrecht Erinnerung an Mut, Demokratie, Freiheit – kollidieren mit Erfahrung Zusammenbruch nicht nur Kommunismus, sondern Wirtschaft, Umbruch in allen Bereichen, Rosskur, brutale neoliberale Erfahrungen, Raubtierkapitalismus.