Jugendschutz

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Hüter der bigotten und repressiven Moral: Warum sich Zensoren verdünnisieren sollten

Auszug meiner heutigen Montagskolumne für das Debattenmagazin „The European“: Die schärfsten zensorischen Eingriffe kommen in Deutschland nicht von Wahrheitsministerien, sondern von Bürgern wie Du und ich. Das hat Werner Fuld in seinem lesenswerten Werk „Das…


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Fassungslos über die die Fassungslosigkeit von Kurt Beck

Auf die Ankündigung der CDU-Fraktion in Nordrhein-Westfalen der Novellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrags die Zustimmung zu verweigern, reagierte der Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, Ministerpräsident Kurt Beck, mit absolutem Unverständnis: „Ich bin fassungslos, dass die CDU ihre…


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Abmahn-Schutzgeld-Staatsvertrag vor dem Aus! #JMStV

„Der geplante Staatsvertrag für Jugendschutz in den Medien steht vor dem Aus. Als letztes Bundesland müsste Nordrhein-Westfalen zustimmen – doch eine ganz große Koalition stemmt sich dagegen: Neben CDU, FDP und Linken wollen jetzt auch…


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Zensur im Jugendschutz gefährdet Meinungsfreiheit – Gesellschaft für Informatik lehnt JMStV ab!

Als ich die Überschrift der Pressemitteilung las „Gesellschaft für Informatik fordert wirkungsvolleren Jugendschutz“, wurde ich etwas nervös und ahnte böses. Wo ich doch Mitglied in dieser edlen Gesellschaft bin. Der Einleitungssatz beruhigte mich dann: „Die…


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Wer schützt uns vor den Jugendschützern? Der Abstieg in den Internet-Provinzialismus

„Man kann und muss sich über den geplanten Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) aufregen. Die geplanten Regelungen sind weltfremd im wahrsten Sinne des Wortes“, schreibt Udo Vetter in seinem Law Blog. Das Internet sei ein internationales Medium. Kein…


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