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Moskau wurde nun wohl doch 1990 versprochen, auf die NATO-Osterweiterung zu verzichten

Beschäftige mich nun schon seit einiger Zeit mit Russland und der früheren Sowjetunion

In der aktuellen Spiegel-Ausgabe muss man diese Meldung schon mit der Lupe suchen – so erging es mir jedenfalls. Ein Vermerk aus dem britischen Nationalarchiv stützt die russische Behauptung, mit der Nato-Osterweiterung habe der Westen gegen Zusagen von 1990 verstoßen, schreibt der Spiegel:

„Der US-Politikwissenschaftler Joshua Shifrinson hat das ehemals als geheim eingestufte Dokument gefunden. Es handelt von einem Treffen der Politischen Direktoren der Außenministerien der USA, Großbritanniens, Frankreichs und Deutschlands in Bonn am 6. März 1991. Thema war die Sicherheit Polens und anderer osteuropäischer Staaten. Bonns Vertreter Jürgen Chrobog erklärte damals laut Vermerk: Wir haben in den Zwei-plus-Vier-Verhandlungen deutlich gemacht, dass wir die Nato nicht über die Elbe hinaus ausdehnen. Wir können daher Polen und den anderen keine Nato-Mitgliedschaft anbieten. Auch Briten, Franzosen und Amerikaner lehnten eine Nato-Mitgliedschaft der Osteuropäer ab„, so der Spiegel. Zwei Jahre später konnte man sich an diese Zusage nicht mehr erinnern.

Für die damalige Sowjetunion war das eine entscheidende Botschaft, die ja auch innenpolitisch vermittelt werden musste. Friedlicher Abzug der sowjetischen Truppen aus dem Gebiet der früheren DDR und vielen anderen osteuropäischen Staaten. Auflösung des Warschauer Paktes, Abrüstungsabkommen, Zustimmung zur Wiedervereinigung von Deutschland und dergleichen mehr.

All das schwingt in die derzeitige Krise mit rein. Es gab viele verpasste Chancen, selbst dem machthungrigen Putin in eine europäische Friedens- und Sicherheitsordnung einzubinden. Ohne Gesichtsverlust. Wir können Frieden in Europa nicht erreichen, wenn wir Russland nicht einbinden.

Anfang nächster Woche werde ich das in einem kleinen eBook aufarbeiten. Skript fast fertig.

Über den Autor

gsohn
Diplom-Volkswirt, Wirtschaftsblogger, Livestreamer, Moderator, Kolumnist und Wanderer zwischen den Welten.

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