Die Grünen wollten raus aus den alten Strukturen, weg von Kohle und Kesseln und hin zu einer Wirtschaft, die Zukunft atmet. Doch in der Realität scheint sich die Ampel-Regierung eher in einem chaotischen Gipfel-Tohuwabohu zu verlieren, als eine klare Linie zu finden. „Die aktuelle Grüne Wirtschaftspolitik ignoriert die wirkliche Zeitenwende von der Industrie- zur Wissensgesellschaft,“ schreibt Wolf Lotter und bringt damit die entscheidende Frage auf den Punkt. Robert Habeck, der Minister, der einst als Stimme der Veränderung galt, steht heute an der Spitze einer Industriepolitik, die in ihrer Rhetorik so alt klingt, dass selbst die Vordenker der Nachkriegszeit daneben blass wirken würden.
Parallel tobt das Gipfeltreffen der Koalition, das mehr Verwirrung stiftet als Ordnung schafft. Während die Regierung von „Zeitenwende“ spricht, geht es auf den Treffen vor allem um die Sicherung alter Strukturen. Diese Endlosschleife lässt Hermann Simon, Wirtschaftsexperte und Kenner der deutschen Industriekultur, ironisch kommentieren: „De-Industrialisierung ist nicht das Problem, sondern die Lösung.“ Der eigentliche Fortschritt, getrieben durch Wissen und Innovation, bleibt in Deutschland gefangen in alten Konzepten. Die Transformationspolitik verkommt zu einem Ritual ohne Fortschritt.
„Selten wurde so klar, dass es keinen ‚grünen Plan‘ für eine ökonomische Transformation gibt,“ resümiert Lotter trocken. Die Grünen, jetzt fest verstrickt in der Endlosschleife des Industrialismus, versäumen es, eine Wissensökonomie zu fördern und setzen stattdessen auf Subventionen für veraltete Industriezweige. Das aktuelle „Zeitenwende“-Papier aus dem Habeck-Ministerium, das von der „Industrie in ihrer ganzen Vielfalt“ schwärmt, ist da mehr Hommage an die Vergangenheit als ein Plan für die Zukunft.
Die Konsequenz? Milliarden an Subventionen, um die deutsche Industrie künstlich am Leben zu halten, während die großen Herausforderungen der Gegenwart – Innovation, Digitalisierung und Wissensarbeit – auf Randnotizen reduziert bleiben. „Allein die BASF verbraucht mehr Gas als die ganze Schweiz,“ bemerkt Simon scharf und stellt die Grundsatzfrage: Ist Deutschland der beste Standort für eine solche Industrie, oder ist die Zeit reif für eine Umstellung? Ein Teil des grün lackierten Industriestrategiepapiers bleibt da fast schon ein Paradox, wenn gleichzeitig Klimaneutralität und Nachhaltigkeit gepredigt werden, ohne ernsthafte Schritte in diese Richtung zu gehen.
Die Ampel-Regierung bewegt sich in einer Art Gipfel-Dauerschleife, als ob man durch immer neue Treffen das eigentliche Problem lösen könnte. Lotter bringt es klar zum Ausdruck: „Das ist, wie wir gleich sehen werden, so falsch, dass noch nicht mal das Gegenteil richtig ist.“ Der wahre Wandel, die Wissensgesellschaft, wird derweil durch das Festhalten an den verkrusteten Strukturen blockiert – eine Transformation, die in Schlagworten hängen bleibt.
Am Ende bleibt nur ein ernüchterndes Fazit: „Eine Strategie ist, wenn wir aufhören, das Immergleiche zu tun und uns zu erhoffen, dass dabei andere Ergebnisse als bisher erbracht werden.“ Solange die „Zeitenwende“ im Gipfel-Tohuwabohu der Ampel-Regierung und einer Industrialismus-Rhetorik stecken bleibt, bleibt Deutschlands Industriepolitik ein Rückspiegel zur Vergangenheit – statt ein klarer Blick auf die Zukunft.