
Das Warten habe offenbar ein Ende: „Seit mehr als einem Jahr hofft @rafbuff auf den Start des angekündigten @SPRIND -Freiheitsgesetzes. Wie @Table_Media_ erfuhr, sind die Abstimmungen auf den Fachebenen nun so weit geklärt“, schreibt Research Table auf Twitter.
Aber was heißt denn nun „so weit“?
Nach unseren Informationen sollte der Entwurf des Gesetz am Montag in die Ressortabstimmung. Das ist wohl nicht erfolgt. In der Fachabstimmung gibt es wahrscheinlich noch Klärungsbedarf.
Wenn wir von Entbürokratisierung der Innovationspolitik sprechen, sehe ich hier den Lackmustest für die Versprechen der amtierenden Bundesregierung. Kommt endlich in die Gänge.
Da war Merkel in ihren Erkenntnissen schon etwas weiter.