fbpx

Heiko Maas

Kein Bild vorhanden

Die Geister des Heiko Maas: Gesetzes-Stumpf, der neue Triebe zeugt #VDS

Die “Vorratsdatenspeicherung” wird vom Bundesjustizminister Heiko Maas in Orwellscher Neusprech-Machart als “Mindestspeicherpflicht” betitelt. Das ist nachvollziehbar, weil der SPD-Politiker irgendwie noch seinen Arsch retten sein Gesicht wahren will. Aus dieser Nummer wird er als Ex-Gegner…


Kein Bild vorhanden

Koalition der Google-Ankläger: Für hausgemachte Probleme und digitale Verschlafenheit ist das Kartellrecht nicht zuständig

Auch Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) reiht sich nach einer Vorabmeldung der FAZ in den Chor der Google-Ankläger ein und erwägt wie Wirtschaftsminister GunterSigmar Gabriel eine „Entflechtung“ des Suchmaschinenkonzerns Google, falls dieser seine marktbeherrschende Stellung missbrauche….


%d Bloggern gefällt das: