Ökonomische Sicherheitspolitik: Zwischen Machtinteressen und Kooperation – Wie Deutschland seine Zukunft sichern sollte #Buchprojekt

Die gegenwärtigen geopolitischen und wirtschaftlichen Entwicklungen haben die Notwendigkeit einer integrativen und vorausschauenden ökonomischen Sicherheitspolitik deutlich gemacht. Diese Politik zielt darauf ab, sowohl wirtschaftliche als auch sicherheitspolitische Interessen zu vereinen, um die Resilienz und Wettbewerbsfähigkeit der Volkswirtschaften zu stärken. Wichtige Impulse hierzu geben Veronika Grimm und das Fraunhofer IMW in Leipzig, die sich mit der Frage auseinandersetzen, wie wirtschaftliche und politische Instrumente optimal kombiniert werden können.

Friendshoring und Außenwirtschaftspolitik

Veronika Grimm hebt hervor, dass in der Außenwirtschaftspolitik nationale Interessen dominieren, ähnlich wie in der Außenpolitik, wo nach Henry Kissinger keine Freundschaften, sondern Interessen zählen: „In der Außenpolitik gibt es keine Freundschaften, sondern da geht es um Interessen, also um Machtinteressen.“ Grimm betont, dass auch in der Außenwirtschaftspolitik der USA primär Getreide und Patente erfolgreich exportiert werden: „Wenn man sich den Außenhandel der USA anschaut, was wirklich exportiert wird, wo sie Erfolge haben, das ist Getreide und das sind Patente und Lizenzen.“ Es ist wichtig, eigene Interessen zu verfolgen und gleichzeitig Kooperations- und Handelsgewinne zu erzielen. Dies erfordert eine stärkere Integration von Wirtschaftspolitik, Außenpolitik und Entwicklungspolitik.

Besonders afrikanische Staaten bieten Potenzial für gegenseitigen Nutzen durch Rohstoffe und Energie, trotz Herausforderungen wie Rechtsstaatlichkeit und Investitionssicherheit. Grimm erläutert: „Gerade wenn man jetzt mit auf die afrikanischen Staaten schaut, dann sieht man ja, dass die jetzt nach der Corona-Krise und nach der Krise, die durch den russischen Angriff auf die Ukraine ausgelöst wurde, sehr stark unter Druck sind, sehr stark in die Verschuldung geraten sind, große Probleme haben auch aufgrund von Nahrungsmittelknappheiten.“ Investitionsschutzinstrumente und langfristige Lieferverträge könnten genutzt werden, um Rohstoffverfügbarkeit zu sichern und Abhängigkeiten zu reduzieren: „Man kann Investitionsschutz lenkend einsetzen, man kann auch ungebundene Finanzkredite an ausländische Firmen geben, die dann langfristige Lieferverträge mit deutschen Firmen abschließen, um eben auch Rohstoffverfügbarkeit sicherzustellen.“

Ökonomische Sicherheitspolitik in Zeiten von Polykrisen

In Gesprächen mit Experten des Fraunhofer IMW wurde von Sohn@Sohn herausgearbeitet, dass die Sicherung von Rohstoffen und Handelsrouten in Zeiten von Polykrisen, wie der COVID-19-Pandemie und dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine, von zentraler Bedeutung ist: Die Entwicklung der vergangenen Monate und Jahre hat uns gezeigt, dass das Thema Versorgungssicherheit mit Rohstoffen und die Sicherung von Handelsrouten gerade in Zeiten von Just-in-Time-Produktion kurzfristig relevant ist. Eine umfassende ökonomische Sicherheitsstrategie muss mehrere Komponenten umfassen: Rohstoffversorgung, sichere Handelsrouten, technologische Souveränität und ökonomische Resilienz.

Technologische Souveränität und industrielle Entwicklung

Die Reduktion einseitiger Abhängigkeiten erfordert erhebliche Anstrengungen, besonders im Bereich der Chipproduktion, wo Europa unabhängiger werden muss. Allerdings stellt sich die Frage, ob die Deindustrialisierung, die seit den 1960er Jahren stattfindet, überghaupt noch gestoppt oder umgekehrt werden kann, um robustere Wirtschaftsstrukturen zu schaffen. Eine Diversifizierung der Lieferanten und der Aufbau von Produktionsstätten in Europa sind notwendig, aber auch teuer.

Kreislaufwirtschaft als Element der ökonomischen Sicherheit

Die Kreislaufwirtschaft spielt eine entscheidende Rolle in der ökonomischen Sicherheitspolitik. Durch industrielle Symbiosen und die Wiederverwendung von Rohstoffen kann die Resilienz erhöht und die Abhängigkeit von Importen reduziert werden. Eine echte Kreislaufwirtschaft muss politisch gefördert werden, um Rohstoffresilienz zu erhöhen und wirtschaftliche Sicherheit zu gewährleisten:

Politische und wirtschaftliche Maßnahmen

Um diese Ziele zu erreichen, bedarf es nicht nur nationaler Anstrengungen, sondern auch einer starken europäischen Zusammenarbeit. Investitionen in erneuerbare Energien, Kreislaufwirtschaft und technologische Entwicklungen sind unerlässlich. Auch die Rolle des Staates als erster Investor und die Nutzung privater Kapitalmärkte sind wichtig, um die notwendigen Veränderungen zu finanzieren.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass eine zukunftsgerichtete ökonomische Sicherheitspolitik mehrere Facetten umfasst. Sie muss nationale Interessen berücksichtigen, Kooperationen fördern, technologische Souveränität stärken und eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung sicherstellen. Mal schauen, ob Sohn@Sohn dazu in der eigenen Schriftenreihe auf den Weg bringen.

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