So schnell geht das. Nicht dicke Bretter bohren oder auf die Politik der kleinen Schritte setzen, sondern beleidigte Leberwurst spielen.
Thomas Vašek beschreibt in der Philosophie-Zeitschrift „Hohe Luft“ mit einem Exkurs zu den Schriften von François Julien, wie sinnlos es ist, Pläne für die Zukunft zu schmieden. „Unsere westliche Vorstellung ist geprägt von dem Bild des zupackenden Akteurs, der sich heroisch den jeweiligen Umständen entgegenstellt.“ Man könnte es auch Christian-Lindner-Syndrom nennen. Nach der Lektüre des jüngsten Buches von Thomas Sattelberger scheint das ein generelles FDP-Syndrom zu sein.
Unsere westlichen Denkgewohnheiten sind davon beseelt, Zweck-Mittel-Relationen festzulegen. Wir wählen ein Ziel und fangen dann mit der Planung an. „Dahinter steht die modellhafte Vorstellung, dass unser Handeln einen bestimmten kausalen Effekt auf den Lauf der Dinge hat. Wenn wir A tun, dann tritt die Wirkung B ein“, schreibt Hohe Luft-Chefredakteur Vašek.
Das chinesische Denken misstraut dem heroischen Handeln, weil es oft nur eine Pseudowirkung hat. Nur allzu gern versuchen wir krampfhaft, den Faktor Glück zu ignorieren und für unser Tun eine gehörige Portion Kausalität schlichtweg zu erfinden – auch bei der Begründung von Rücktritten im politischen Leben. Klugheitsstrategen hingegen nutzen die jeweiligen Umstände und loten Handlungsoptionen aus. Geschmeidigkeit und Anpassung ersetzen die rationale Planung. „Wir können die Wirkung unseres Handelns nicht beeinflussen“, betont Vašek. Besser ist das „Nicht-Handeln“. Damit ist nicht Passivität oder Trägheit gemeint, sondern die innere Haltung, Dinge nicht erzwingen zu wollen.
Für den chinesischen Strategen geht es um den Zeitpunkt, in dem eine günstige Entwicklung beginnt. Diesen Moment muss man erkennen und richtig zu nutzen wissen. In der Lehre vom „Nicht-Handeln“ steckt ein Korrektiv für alle selbsternannten Macher, Berater, Manager und Politiker, die Geschäftigkeit mit Effizienz verwechseln, Aktionismus mit Wirksamkeit. Wie kann man als Nicht-Handelnder agieren? Beim Wissenschaftstheoretiker und Philosophen Karl Popper wird man fündig. Er spricht von der „Stückwerk- Sozialtechnik“. Sein politisches Ideal ist das schrittweise Herumprobieren oder Herumbasteln.
Es geht nicht um die Durchsetzung von Tabula-Rasa-Methoden oder um die Allwissenheit von Politikern, die sich gerne in der Pose des Machers darstellen, sondern um Versuch und Irrtum. Niemand ist in der Lage, alles richtig zu machen. Niemand kann genau wissen, wie sich Gesellschaft und Wirtschaft entwickeln. Politische Ziele können nach Ansicht von Popper ehrgeizig formuliert werden. Im Regierungsalltag können sie aber auch fehlschlagen. Problematisch in der Politik sei häufig die Kombination von Wirrnis und Aggressivität in der politischen Debatte, so Popper. Mit der Stückwerk Sozialtechnik pflege man hingegen eine nüchterne Diskussionskultur, da es nicht um abstrakte Ideale geht, unter denen möglicherweise jeder etwas anderes versteht, sondern um kleine Schritte.
Popper ist der Auffassung, dass uns „die Anwendung der Methode des stückweisen Umbaus über die allergrößte Schwierigkeit jeder vernünftigen politischen Reform hinweghelfen wird, nämlich über die Frage, wie wir es anstellen sollen, dass bei der Durchsetzung des Programms die Vernunft und nicht die Leidenschaft und Gewalt zu Worte kommt.“ Schnelle Lösungen sind eine Illusion der
Sprücheklopfer. Da verweise ich auf das neue Buch von Thomas Sattelberger. In einer Politik der kleinen Schritte fällt es leichter, sich zu korrigieren und Fehler zu identifizieren. Für viele politischen Protagonisten ist diese Methode natürlich eine Zumutung. „Ein solches Herumbasteln entspricht nicht dem politischen Temperament vieler Aktivisten“, schreibt Popper. Die wollen eher schnelle Lösungen aus der Tasche zaubern und sich als unfehlbare Staatslenker profilieren. Mit den realpolitischen Gegebenheiten hat das aber nichts zu tun. Deshalb zählten Popper und Kant zu den Leitsternen der Politik von Altkanzler Helmut Schmidt. Sattelberger hat da wohl andere Leitsterne. So ist seinem Opus zu entnehmen, warum er als Parlamentarischer Staatssekretär und als FDP-Bundestagsabgeordneter nach kurzer Karriere im Reichstag hingeschmissen hat.
“Warum ich wirklich Schluss gemacht habe: das radikale Ende meiner Berliner Hoffnung 19. Mai 2022, der Donnerstag einer Sitzungswoche. Am Morgen hatte ich mich mit Professor Michael Baumann vom Deutschen Krebsforschungszentrum ausgetauscht. Nun nahm ich seit 11 Uhr virtuell an einer Sitzung des Senats der Fraunhofer-Gesellschaft teil, der heute drei neue Vorstände berief. Parallel verfolgte ich in kurzen Abständen meine Mail- und Messenger-Apps. Plötzlich erreichte mich die Kurznachricht eines Kollegen aus dem Haushaltsausschuss. Die Koalitionsmehrheit hatte soeben meine beiden großen Projekte für diese Legislaturperiode zerschossen. Die Deutsche Agentur für Transfer und Innovation (DATI) erhielt nur minimale Gelder. Mehr Mittel gebe es erst, wenn wir ein ‘schlüssiges Konzept’ vorlegten. Und für die Bundesagentur für Sprunginnovationen (SprinD) hielt der Haushaltsausschuss einen Großteil der Mittel zurück. Für die Entfesselung der SprinD hatte ich seit 2018 mit Herzblut gekämpft. Unverschämt war die Begründung für die Budgetverweigerung bei der DATI: auf dem Tisch lag das schlüssigste Konzept. Wenn die Opposition sowas fordert: geschenkt! Wenn es die eigenen Fraktionskollegen und Koalitionäre tun, greift man sich nur noch an den Kopf. Und bei SprinD war das schlüssige Konzept schon als Referentenentwurf in der interministeriellen Abstimmung unterwegs – dies aber war den Haushältern keine Silbe wert. Mein Herz und meine Seele erstarrten. Mein Entschluss stand binnen Sekunden fest. Ich nahm mein Mobiltelefon und tippte sofort meine Rücktrittserklärung als Parlamentarischer Staatssekretär an Ministerin Bettina Stark-Watzinger. Sie versuchte mich umzustimmen, aber mein Entschluss war unumstößlich. So wie die Entscheidung des Haushaltsausschusses in Stein gemeißelt war; sie lag dem Bundesfinanzministerium bereits offiziell vor.”
So schnell geht das. Nicht dicke Bretter bohren oder auf die Politik der kleinen Schritte setzen, sondern beleidigte Leberwurst spielen.
Theatralisch schreibt Sattelberger: “Nicht im schlimmsten Albtraum hätte ich eine derartige standrechtliche Erschießung meiner beiden Babys erwartet. Vor Tagen noch hatten SPD-Haushälterin Wiebke Esdar und ich uns ausgetauscht; und ich hatte geglaubt, ihre letzten Bedenken gegen DATI und SprinD ausgeräumt zu haben. Ich war ihr an mehreren Stellen entgegengekommen: etwas weniger Avantgarde, dafür etwas mehr Herz-Jesu-Sozialismus. Ich hatte Frau Esdar dabei klar gesagt, wo meine rote Linie im Haushalt verläuft: zum Beispiel bei einem Mindestbudget für DATI und SprinD über mehrere Haushaltsjahre hinweg sowie bei einer Projektförderlogik für die DATI, die nicht staatlich geprägt ist, sondern durch Entscheidungsprozesse vor Ort. Daneben war mir wichtig, dass die SprinD unabhängig werden müsse von der Fachaufsicht des Ministeriums.”
DATI war und ist immer noch umstritten, nicht nur bei Personen, die als vermeintliche Heckenschützen von dem ehemaligen DAX-Vorstand benannt werden. Auch die Expertenkommission für Forschung und Innovation (EFI) zweifelte an der Notwendigkeit von DATI.
“Nach allem, was ich weiß, war der zweite Judas Otto Fricke, FDP-Chefhaushälter im Bundestag. Bis 2013, als die FDP aus dem Bundestag flog, war er Parlamentarischer Geschäftsführer, zwischen 2005 und 2009 saß er dem Haushaltsausschuss vor. Als die FDP 2017 in den Bundestag zurückkehrte, erhielt er keine relevante Position in der Fraktion. Und dies wiederholte sich 2021. Ich habe gehört: Otto Fricke war zwar in der Fraktion als kühler Rechner geschätzt, aber nicht als Mensch. Dass ich selbst einmal Gegenstand seines Spiels werden würde, hatte ich nicht vorausgesehen. Man unterliegt ja bisweilen der Gefahr, den wirklichen Gegner nicht zu erkennen. Freund, Feind, Parteifreund. Hätte ich es riechen müssen? Otto Fricke war aschfahl im Gesicht, als am 7. Dezember 2021 in der Fraktionssitzung meine Ernennung zum Staatssekretär öffentlich wurde. Er hingegen war erneut komplett leer ausgegangen. Seitdem konnte er mir nicht mehr in die Augen sehen. Physiognomie und Psychognomie”, erläutert Sattelberger.
So geht das munter weiter: “Und es kann sein, dass mein damaliger Kollege Jens Brandenburg (als ParlamentarischerStaatssekretär im BMBF auch zuständig für den Kontakt zu den Haushältern und die Haushaltsverhandlungen) sich nicht für mich verkämpft hat. Er und SPD-Haushälterin Wiebke Esdar wussten sehr klar im Vorfeld, wo bei mir die rote Linie überschritten sein würde. Ich habe der Machtpolitikerin Esdar vielleicht sogar eine Anleitung gegeben, wie sie mich loswird.”
Wer nun welche Vergeltungsgründe hatte, ist mir völlig wurscht. Vielleicht ist das alles auch nur eine Selbstprojektion. Mit der Agentur für Sprunginnovationen geht es weiter. Und auch die Gründungskommission für die Deutsche Agentur für Transfer und Innovation (DATI) hat nun ihre Arbeit aufgenommen. Das Gremium besteht aus 16 Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft, Verbänden, Start-ups, Ländern, dem internationalen Bereich sowie dem Parlament – aber ohne Sattelberger.
Man sollte in der Politik einfach mehr Geduld und chinesische Klugheit an den Tag legen. Als Buchlektüre kann ich Euch das Werk von Jack Nasher empfehlen: Die Staatstheorie Karl Poppers, erschienen im Mohr-Siebeck-Verlag
