In weniger als einer Woche haben deutschlandweit über 100.000 Menschen die Deutsche Telekom aufgefordert, ihre Marktmacht nicht zu missbrauchen und die Netzneutralität zu wahren. Alles nur Vorwahlkampf-Geplänkel, wie es der Telekom-Sprecher etwas arrogant formulierte? Unter den 100.000 findet er mit Sicherheit auch Lieschen Müller.
„Heute morgen bekam ich einen Anruf von der Telekom: Schon diesen Donnerstag, 2. Mai, werde ich dem Telekom-Deutschlandchef Niek Jan van Damme in Bonn die ersten 100.000 Unterschriften vor nationaler Presse übergeben“, schreibt der Initiator der Petition Malte Götz.
Um 14:30 Uhr ist die Übergabe in Bonn presseöffentlich.
Malte Götz möchte dem Magenta-Topmanager mitteilen, dass dies nicht das Ende, sondern gerade erst der Anfang des Protests ist. Doch dafür benötigt Malte weitere Unterstützung.
Bitte nehmt Euch heute oder morgen beim Mai-Spaziergang drei Minuten für ein Foto Zeit, um mit einer Geste der Telekom zu signalisieren, dass sie mit ihrer Drossel-Politik nicht durchkommt.
Das Foto an folgende E-Mail-Adresse schicken: uoworuth0gn7e@tumblr.com.
„Damit geben wir unserem Protest ein Gesicht, denn die Bilder werden sofort hier erscheinen. Schreibt noch in den Betreff, warum man es wichtig findet, dass die Telekom ihre Drossel-Pläne zurücknimmt und Ihr Bild erscheint dann mit diesem Kommentar“, so Malte Götz.
Auf Twitter kann man die Fotos mit dem Hashtag #timeoutTkom posten. Obiges Foto habe ich schon mal losgeschickt 🙂
„Deshalb kann es uns mit der für 2016 geplanten Vorgehensweise auch gelingen, für zirka 97 Prozent der Kunden die Preise stabil zu halten. Folglich wären nach heutigem Stand von dieser vorgesehenen Preisänderung nur zirka drei Prozent der Kunden betroffen. Diese drei Prozent nutzen in unserem Netz 10 bis 20 Mal größere Datenmengen als ein durchschnittlicher Kunde, der zirka 15 bis 20 Gigabyte pro Monat verbraucht. Die Alternative wäre eine Preiserhöhung für alle Kunden, die in unseren Augen weder klug noch gerecht wären.“
So also sieht die pharisäerhafte Linie der Telekom aus, um die breite Masse von den so genannten Vielnutzern abzugrenzen und für die Suche nach schnellem Umsatzwachstum auch noch das Argument der Gerechtigkeit in Anspruch zu nehmen – wo es schlichtweg um Shareholder Value-Interessen geht.
Mal davon abgesehen, dass die von Obermann und Co. genannten Durchschnittswerte beim Datenverbrauch reine Kosmetik sind, ist die Konsequenz doch eher für die Masse folgende Empfehlung: Haltet Euch zurück beim Datenverbrauch und alles wird gut oder an die Pionierzeiten der Bundespost anknüpfend „Fasse Dich kurz“ und ignoriere unsere Always On-Sprüche, die wir derzeitig in der Werbung rausballern – hat mit dem Durchschnittsnutzer nichts zu tun.
Und was passiert nicht noch alles in den nächsten drei Jahren, wenn die Kunden in die Drosselfalle tappen? Stichworte Industrie 4.0 und Internet der Dinge, die nicht nur die Wirtschaft erfassen:
„Hier rollt die nächste Welle von Datenvolumina auf das Netz zu, die wir dringend mit einer verbesserten Infrastruktur auffangen müssen. Das Problem ist die Kumulation der Datenmengen. Und da geht es auch um die letzte Meile der Netze, weil immer mehr der private Nutzer eingebunden wird. Das betrifft Angaben zum Energieverbrauch, die Vernetzung des kompletten Haushalts und dergleichen mehr. Hier brauchen wir dringend Lösungen. Ich nenne nur das Stichwort ‚Breitband auf der letzten Meile“, erläuertert Harvey Nash-Chef Udo Nadolski im ichsagmal.com-Interview.
All das wollen wir bei Bloggercamp.tv in einem Streitgespräch diskutieren am Mittwoch, den 1. Mai, um 12 Uhr.
Kontrahenten: Professor Dr. Justus Haucap (seit Juli 2006 Mitglied der Monopolkommission), der die Aufregung über die Telekom eher für einen Sturm im Wasserglas hält und bwlzweinull-Blogger Matthias Schwenk, der einen Angriff auf die Netzneutralität sieht und staatliches Eingreifen verlangt.
Vom Bloggercamp natürlich wie immer mit an Bord: Hannes Schleeh und icke als Moderator.
Telefonisch war die Pressestelle der Telekom für Fragen gerade nicht erreichbar. Der dafür zuständige Sprecher, Herr Blank, sei im Meeting. Ich solle mein Anliegen per E-Mail an die Pressestelle schicken. Gesagt, getan.
Medienberichten zufolge nutzen laut Auskunft der Deutschen Telekom bereits eine Million der derzeit rund 12 Millionen Breitbandkunden die IP-Technologie. Die Telekom will nun aber alle anderen Kunden auch auf die IP-Technologie umstellen, siehe Heise oder auchTeltarif.
Dort heißt es unter anderem: “Die Telekom plant, alle Bestandskunden innerhalb der nächsten drei Jahre – also bis 2016 – auf IP-basierte Anschlüsse umzustellen.” Der Wechsel der Basistechnologie setzt nach jetzigem Kenntnisstand einen neuen Vertrag voraus, der dann natürlich auch auf die neuen AGB aufsetzt. Und eben diese sehen seit Mai 2013 ja eine Drosselung voraus, wenn ein bestimmtes Volumen überschritten wird – oder man greift noch einmal in die Tasche, um Zusatz-Volumen zu kaufen.
Treffen diese Informationen zu?
Sind die neuen DSL-Tarife, die eine Drosselung im Datenverbrauch vorsehen, dem Aufsichtsrat der DTAG vorgestellt worden?
Wenn ja, wann?
Gab es dazu eine Beschlussvorlage für den Aufsichtsrat?
Wie hat der Aufsichtsrat – vor allem die Vertreter des Bundes – über die neuen DSL-Tarife votiert?
Über eine zügige Beantwortung meiner Fragen würde ich mich freuen.
Gruß
Gunnar Sohn
Wenn man sich die Zusammensetzung des Aufsichtsrates anschaut, interessiert mich die Rolle von einzelnen Mitgliedern:
Anteilseignervertreter
Baldauf, Sari
Vorsitzende des Board of Directors der Fortum Oyj, Espoo, Finnland
Dr. Bernotat, Wulf H.,
ehemaliger Vorsitzender des Vorstands E.ON AG, Düsseldorf
Dr. Beus, Hans Bernhard,
Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, Berlin
Dr. von Grünberg, Hubertus,
Präsident des Verwaltungsrats, ABB Ltd., Zürich, Schweiz
Guffey, Lawrence H.,
Senior Managing Director The Blackstone Group International Partners Ltd., London
Prof. Dr. Lehner, Ulrich,
Mitglied des Gesellschafterausschusses Henkel AG & Co. KGaA, Düsseldorf; Vorsitzender des Aufsichtsrats der Deutschen Telekom AG
Kollmann, Dagmar P.,
Unternehmerin, ehemalige Vorsitzende des Vorstands der Morgan Stanley Bank AG, Frankfurt am Main
Dr. Schröder, Ulrich,
Vorsitzender des Vorstands KfW, Frankfurt
Prof. h. c. (CHN), Dr.-Ing. E.h. Dr. Middelmann, Ulrich,
ehemaliger stellvertretender Vorsitzender des Vorstands ThyssenKrupp AG, Düsseldorf
Dr. h. c. Walter, Bernhard,
ehemaliger Sprecher des Vorstands Dresdner Bank AG, Frankfurt am Main.
Arbeitnehmervertreter:
Brandl, Monika,
Vorsitzende des Gesamtbetriebsrats der Deutschen Telekom AG, Bonn
Hanas, Klaus-Dieter
Vorsitzender des Betriebsrats der Deutsche Telekom Kundenservice GmbH Region Mitte-Ost, Bonn
Hauke, Sylvia,
Mitglied im Gesamtbetriebsratsausschuss des Gesamtbetriebsrats der Telekom Deutschland GmbH, Bonn
Holzwarth, Lothar,
Vorsitzender des Gesamtbetriebsrats der Telekom Deutschland GmbH, Bonn
Kallmeier, Hans-Jürgen,
Vorsitzender des Gesamtbetriebsrats T-Systems International GmbH, Frankfurt
Kreusel, Petra Steffi
Leiterin TC Steering Order & Complaints Management der T-Systems International GmbH, Frankfurt
Litzenberger, Waltraud,
Vorsitzende des Konzernbetriebsrats der Deutschen Telekom AG, Bonn
Schröder, Lothar,
Mitglied des Bundesvorstands ver.di, Berlin; Stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtsrats der Deutschen Telekom AG
Sommer, Michael,
Vorsitzender des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Berlin
Spoo, Sibylle,
Rechtsanwältin, Gewerkschaftssekretärin bei der ver.di-Bundesverwaltung, Berlin
Blank: „Na ja, dass eine Preiserhöhung – und sei sie noch für so eine kleine Kundengruppe wie in unserem Fall – nicht besonders gut ankommt, hat uns nicht wirklich überrascht. Zudem befinden wir uns natürlich im Vorwahlkampf, in dem Politiker dankbar jedes Thema aufgreifen. Ich denke, für richtige Entscheidungen sollte man schon einige Tage Medienaufregung aushalten können.“
Klingt ein wenig arrogant und herablassend. Diese Worte könnte die Drosselkom noch bereuen. Genauso wie die rabulistische und durchsichtige Rechtfertigungsleier von Blank, dass es ja irgendwie um Gerechtigkeit geht:
„Auch ein Restaurantbesitzer wird sein ‚All you can eat‘-Angebot überdenken müssen, wenn einige Kunden daraus ‚You can eat it all‘ machen. Fakt bei uns ist: Drei Prozent der Kunden verursachen mehr als 30 Prozent des Datenvolumens. Das bedeutet für die Kunden: Lieschen Müller subventioniert bisher den Heavy User“, so Blank gegenüber dem Deutschlandfunk.
So stellt sich halt Klein-Fritzchen von der Telekom die Strategie in den nächsten Jahren vor, um ohne größere Blessuren einen Angriff auf die Netzneutralität vorzunehmen, dabei noch eigene Dienste zu bevorzugen und im gleichen Atemzug die Interessen der Shareholder zu bedienen.
In Wahrheit zeigt sich wohl die Telekom-Führungsspitze überrascht von der Breite des Widerstandes – so schilderte es jedenfalls ein Berater aus dem Umfeld des Bonner TK-Konzerns.
Will man dann sein Netz in gewohnter Geschwindigkeit genießen, muss man Bandbreite nachkaufen. Ein Lieschen-Müller-Haushalt wird also geschröpft und nicht von der Last irgendwelcher Vielnutzer befreit, Mister Telekom-Sprecher.
Eigene Dienste und Partnerdienste sind bekanntlich von der Drosselung ausgenommen – aber mit welchem Effekt? Beckedahl nennt das den doppelten Markt. Die Telekom kassiert die normalen Nutzer mehr ab und verlangt noch Geld von externen Anbietern, um in den Genuss der Daten-Überholspur zu kommen.
Große Unternehmen können sich das leisten. Kleine und mittelständische Unternehmen aber nicht – auch hier fällt Lieschen Müller wieder durch den Rost der Drosselkom.
Bislang war ja der Begriff der Netzneutralität recht abstrakt und es fiel den Netzaktivisten schwer, diesen Punkt auf die politische Agenda zu bekommen. Dank der Telekom und Lieschen Müller, die schlauer ist als es der Telekom-Sprecher vermutet, sieht das nun anders aus. Jetzt wird klar, welche Tragweite der Abschied von der Netzneutralität für die Netzbewohner hat – mit Ausnahme der Provider und den großen Konzernen, die sich eine Sonderbehandlung im Internet erkaufen.
„Als Gesellschaft müssen wir uns jetzt klar positionieren und die Netzneutralität verteidigen. Sie hat uns Fortschritt und Innovation im Netz beschert. Als öffentliches Gut darf das Internet nicht den Profitinteressen der Provider geopfert werden“, fordert Beckedahl.
Hangout on Air-Operator Hannes Schleeh und bwlzweinull-Blogger Matthias Schwenk sehen das ähnlich. Jetzt sei die Zeit gekommen, gesetzliche Maßnahmen zur Bewahrung der Netzneutralität zu fordern, den Staat in die Pflicht zu nehmen bei der Etablierung eines schnellen Internets als Grundversorgungsauftrag und die zweifelhafte Rolle der Provider regulatorisch unter die Lupe zu nehmen.
Denn betroffen von der Drosselkom-Politik sind wir als Inhalte-Lieferanten von freien Software-Projekten, Podcasting- und Livestreaming-Formaten, Blogs und generell als Internet-Nutzer.
All das werden Lieschen Müller und viele andere dem Telekom-Vorstand um die Ohren hauen. An sein Deutschlandfunk-Interview wird Philipp Blank wohl noch lange zurückdenken müssen:
„Wie konnte ich mich nur so irren über den Protest, der uns nun schon seit Monaten und Jahren begleitet.“
Im Hangout-Gespräch mit bwlzweinull-Blogger Matthias Schwenk und Hangout on Air-Operator Hannes Schleeh diskutierte ich die netzpolitischen Konsequenzen auf die Drossel-Strategie der Telekom. Einig war sich die Runde, dass der Staat sich in dieser Frage nicht aus der Verantwortung stehlen sollte. Mit der Shareholer Value-Politik des Bonner Magenta-Konzerns werde es keinen zügigen Breitbandausbau in Deutschland geben.
Entsprechend kritisch würdigten Schleeh und Schwenk die Aussagen von Wirtschaftsminister Rösler. Von einem FDP-Politiker sei nicht sehr viel mehr zu erwarten als Ermahnungen in Richtung des Telekom-Vorstandes.
„Auf die Frage, ob er den Einfluss als Großaktionär bei der Telekom nutzen wolle, um Änderungen zu erreichen, sagte Rösler, er als liberaler Minister lehne eine politische Einflussnahme in dieser Form ab. Zunächst sollten Fachleute diskutieren. Der Bund hält direkt und über die staatliche Förderbank KfW 32 Prozent an dem ehemaligen Telefon-Monopolisten“, berichtet etwa Reuters.
Auf direkte politische Interventionen wird man bei der jetzigen Regierungskoaltion wohl vergeblich hoffen. Bleibt zu hoffen, dass wenigstens die Bundesnetzagentur aus dem Quark kommt.
Warum der Ausbau der Netzinfrastruktur der Telekom entzogen werden sollte und warum das vergleichbar ist mit dem Ausbau des Autobahnnetzes in den 1950er und 60er Jahren, stand im Mittelpunkt des Hangout-Interviews.
Wichtig auch die Frage, wie über die Netzgemeinde hinaus breite Bevölkerungskreise für dieses Thema sensibilisiert werden können, um nicht ein weiteres Debakel wie beim Leistungsschutzgesetz hinnehmen zu müssen.
Vielnutzer sind schuld, Google ist schuld, Youtube ist schuld, Gott-und-die-Welt sind schuld – an den Datenschmerzen der Telekom. Dabei ist wohl eher die Flatrate-Propadgana der Telekom selbst verantwortlich für die Empörungswellen, die sich über den Magenta-Konzern ergießen. Über Jahre hinweg war das Flatrate-Argument der einzige Stützpfeiler für die Kundengewinnung. Und selbst heute, am 26. April, werde ich vom Telekom-Shop in Bonn-Duisdorf mit Flat-Sprüchen bombardiert.
Ob nun für mobiles oder stationäres Internet. Die Telcos insgesamt – nicht nur der ehemalige Bonner Staatskonzern – konnten in den vergangenen Jahren mit keinem innovativen Dienst im Datengeschäft punkten.
Nun wird halt der Kunde dafür abgestraft und mit Drosselpolitik in Angebote gelockt, die nicht auf den Datenverbrauch angerechnet werden – wie etwa der Ladenhüter Home Entertain.
Vor zwei oder drei Jahren klangen die strategischen Überlegungen der Netzbetreiber noch ganz anders: Sie müssten jetzt konsequent in Innovationen, Inhalte und neue Geschäftsmodelle investieren.
Die Agenda für Netzbetreiber sei klar. Man wollte an der App-Welle partizipieren. Die Zahl der App-Downloads werde weltweit in den nächsten fünf Jahren von 1,4 Milliarden auf rund 19 Milliarden steigen. Dieses Volumen bringe den Anbietern einen App-Umsatz von 17 Milliarden Euro ein. Zudem sollten Netzbetreiber über die Vermarktung eigener mobiler Werbeformen nachdenken und ihre Aktivitäten im Videogeschäft ausbauen. Notwendig seien konvergente Betreibermodelle, eine radikale Kostenreduzierung und die Entwicklung zum „Smart Innovator”.
So erläuterte der TK-Berater Roman Friedrich von Booz das mögliche Zukunftsszenario für Telekom und Co.
Und nun geht es nur noch um die Erhöhung der Transportgebühren, nachdem andere Kühe nicht mehr gemolken werden können, wie etwa SMS und Sprachdienste. Wo man doch so lange Skype und andere Angebote blockieren wollte. Auch WLAN-Hotspots sind über lange Zeit nur mit der Zange angepackt worden, um nicht das eigene Geschäft zu kannibalisieren.
Immer ging es nur darum, als Quasi-Monopolist den schnellen Euro mit möglichst geringem Aufwand zu verdienen – ohne sich das Gehirn über neue Geschäftsmodelle zu zermartern.
Welche netzpolitischen Konsequenzen sich aus dem Telekom-Angriff auf die Netzneutralität ergeben, diskutiere ich um 15 Uhr in einem Hangout-Interview mit bwlzweinull-Blogger Matthias Schwenk und Hangout on Air-Operator Hannes Schleeh. Wer jetzt spontan Entschluss fasst, bei der Diskussion mitzumachen, sollte sich jetzt direkt bei mir melden.
Mit dem Startnext-Projekt zur Streaming Revolution sind wir gut gestartet, bekamen eine Menge Zuspruch, haben für Aufmerksamkeit gesorgt und konnten erste Erfahrungen mit einer Crowdfunding-Plattform sammeln. Zum Ende des Projektes wird aber deutlich, dass wir uns das Finanzierungsziel wohl etwas zu sportlich gesetzt haben. Und als Crowdfunding-Neulinge haben wir auch einige Fehler gemacht.
Nicht weiter wild – nur so lernt man. Das Ganze auf die Umwälzung der Buchbranche auszurichten mit unserem fließenden Projekt war wohl falsch und hat einige Interessenten verwirrt. Das erste Projekt-Video war zu lang und unsere Ideen zu komplex angelegt.
Versuch-und-Irrtum-Schleifen gehören zum Wesen von Innovationen und Ideen. Nicht in den Rückspiegel schauen, sondern aus den Erfahrungen die richtigen Konsequenzen ziehen und weitermachen. Das ist das Schöne an Crowdfunding. Scheitern leichtgemacht – ohne Blessuren.
Sollten wir also bis Anfang Mai nicht die Schallmauer von 5.000 Euro erreichen, bekommen unsere Unterstützer das Geld zurück (so sind die Regeln beim Crowdfunding) und wir starten ein neues Projekt. Dabei stehen dann ausschließlich neue Formate für Video-Kommunikation und Video-Blogging im Vordergrund. Klar und deutlich formuliert, mit einem machbaren Finanzierungsziel. Wir setzen dann wieder auf Euch!
Im Laufe der Startnext-Kampagne sind einige gute Ideen entwickelt worden. So etwa ein Workshop, der demnächst über die Bühne geht und der vielleicht generell auf Interesse stößt bei Unternehmen, Initiativen und Netzwerken. Hier das Programm – kann natürlich verändert, erweitert und verkürzt werden.
Video-Blogging und Echtzeitkommunikation über Streaming-Dienste
Eintägiger Workshop von 10,00 bis 18,00 Uhr
Workshop-Team: Gunnar Sohn (Wirtschaftspublizist und ichsagmal.com-Blogger), Hannes Schleeh (Social Media-Berater und Hangout on Air-Operator).
10,00 bis 12 Uhr: Kommunikation mit Abwesenden oder: „Was macht Ihr Messestand eigentlich nachts?“ (Spruch stammt von Sascha Stoltenow). Wie verlängere ich das Verfallsdatum von Informationen mit den Mitteln der Aufmerksamkeitslogik des Netzes.
Lerninhalte: Grundlagen des Video-Bloggings; Longtail-Effekte über Youtube und Co.; die Kunst des Teilens (Einbettung und Nutzung von Streaming-Diensten und Video-Portalen); vom Suchen und Finden im Netz (Aufmerksamkeit im Social Web: Hash-Tags, Suchmaschinen-Optimierung, virale Effekte); Technische Ausstattung für den schnellen und mobilen Einsatz; Stellschrauben für Beleuchtung, Ton und Bild; Video-Studio für kleines Budget (Scheinwerfer, Kamera, Greenscreen, Mikrofon); Software und Open Source-Programme; medienrechtliche Fußnoten (nach der neuen Linie der Landesmedienanstalten, Hangouts nicht mehr als Rundfunk zu betrachten, sind es noch nicht mal Fußnoten).
12,00 bis 12,30 Uhr: Mittagspause
12,30 bis 13,15 Uhr: Aus dem Nichts etwas erzeugen.
Lerninhalte: Expertise entfalten und Community-Effekte erzeugen; Formate und Anlässe schaffen; Entwicklung von Format-Ideen.
13,15 bis 13,30 Uhr: Kaffeepause
13,30 bis 16,00 Uhr: Aus der Praxis für die Praxis
Lerninhalte: Technik-Einweisung, Übungen mit eigenen Bordmitteln (Kamera, Ton und Licht), Umsetzung der Format-Ideen, Interview- und Statement-Training.
16,00 bis 16,30 Uhr: Kaffeepause
16,30 bis 17,45 Uhr: Final Cut
Lerninhalte: Aufbereitung des Aufnahmematerials für die direkte Nutzung im Blog
17,45 bis 18,00 Uhr: Der Vorhang zu und noch Fragen offen?
Soweit unsere Workshop-Idee.
Wir hören und sehen uns spätestens auf der republica in Berlin 🙂
Die berechtigte Aufregung über die Drossel-Politik der Telekom – getrieben von kurzsichtigen Shareholder Value-Prinzipien – zeigt eindrücklich, warum wir uns in Deutschland intensiver Gedanken machen müssen über die Rolle des Staats beim Aufbau einer modernen Infrastruktur für die Vernetzung von Wirtschaft, Gesellschaft, Schulen, Universitäten und Politik.
Der Telekom sollte man diese Aufgabe entziehen. An dieser Stelle halte ich den Grundgedanken von Christoph Kappes eines politischen Internet-Masterplans für essentiell. Ein Code for Germany jenseits von Markt und Staat. Allerdings sollten keine steuerfinanzierten Projektchen angestoßen werden mit einem Investitionsvolumen von einer Milliarde Euro auf drei Jahre verteilt – es muss ein großes Projekt im Vordergrund stehen: Schnelles Internet. Historische Vorbilder gibt es besonders in der Telekommunikation.
Es war Reichpostmeister Heinrich von Stephan unter Reichkanzler Otto von Bismarck, der den Bau eines unterirdischen Telegraphennetzes veranlasste nach den verheerenden Stürmen im Jahr 1876. Mit einer Reichsanleihe wurde innerhalb von sechs Jahren die technisch beste und modernste Telegraphen-Anlage der Welt gebaut. Schon am 26. Juni 1881 konnte Kaiser Wilhelm die Fertigstellung eines Leitungsnetzes mit 37.373 Kilometern verkündet werden. Eine ähnliche Meisterleistung vollbrachte Stephan bei der Einführung der Telefonie und des internationalen Postverkehrs mit Frachtdampferverbindungen. Nur mit diesen infrastrukturellen Weichenstellungen konnte sich die Industrialisierung entfalten. Siehe: Heinrich von Stephan, DeTeWe und die Technikrevolutionen in Berlin.
Breitband-Status wird schön gerechnet
Die digitale Infrastruktur wird über Sieg und Niederlage einer vernetzten Ökonomie entscheiden. Dazu gehört ein ehrlicher Kassensturz. Zur Zeit definiert sich die Bundesregierung den Breitband-Status schön. Ein Megabit pro Sekunde (Mbit/s) ist schon so etwas wie eine Breitbandverbindung. Legt man diesen humoresken Wert zugrunde, sind 98,7 Prozent der Haushalte mit einer Breitbandverbindung ausgestattet.
Dass man sich mit diesen willkürlichen Festlegungen selbst in die Tasche lügt, ist wohl auch dem Bundeswirtschaftsministerium bewusst. Und was machte Wirtschaftsminister Rösler? Richtig. Wenn ich nicht mehr weiter weiß, gründe ich einen Arbeitskreis oder im Politiker-Neusprech ausgedrückt, einen Breitbandgipfel. So entstehen aber keine Ideen und Visionen. Kein Heinrich von Stephan in Sicht.
„Dieser Mann hatte Visionen. Die sehe ich bei den politischen Akteuren in Deutschland heute nicht. Es wäre an der Zeit für ein Bekenntnis, die fortschrittlichste, modernste und beste Infrastruktur für Hightech-Kommunikation in unserem Land zu schaffen. Das ist eine nationale Aufgabe. Solange diese Einsicht fehlt, wird nicht viel passieren“, kritisiert Bernd Stahl vom Netzwerkspezialisten Nash Technologies.
Kompromissloser Ausbau wie beim Autobahnnetz
Auch Buchautor Gunter Dueck spricht von der Notwendigkeit einer „strukturkultivierenden Marktwirtschaft“. Der Staat müsse die Infrastrukturen auf die Zukunft ausrichten. Zu einem solchen Schritt würde sich aber niemand entschließen. Ein superschnelles Internet sei für die Wirtschaft und für die Transformation zur Wissensgesellschaft unabdingbar.
„Dieselben Leute, die die 60 Milliarden für die Zukunft nicht geben wollen, argumentieren wie selbstverständlich, dass der entscheidende Anstoß zu Deutschlands Wirtschaftswunder der energische und kompromisslose Ausbau des Autobahnnetzes in den 1960er-Jahren war, der für Deutschland eine moderne Infrastruktur schuf.“
„In vielen asiatischen Ländern investiert der Staat und erlässt sogar verfassungsrechtliche Grundlagen für die Notwendigkeit eines schnellen Internets.“ Auch wirtschaftspolitisch sollte die öffentliche Hand ihrer Verantwortung nachkommen, denn es gebe eine positive Korrelation zwischen Digitalisierung, Netzausbau und Arbeitsplätzen, so Friedrich. „Wenn man diese Auswirkungen sieht, muss sich der Staat die Frage stellen, ob er sich nicht stärker engagieren sollte.“
Allerdings nicht als Betreiber. Schwarzweiß-Denken helfe nicht weiter. Es seien viele Varianten für staatliche Initiativen möglich: Public-Private-Partnership, Konzessions- oder Lizenzmodelle, genossenschaftliche Initiativen.
Im Bloggercamp werden wir demnächst eine Heinrich von Stephan-Diskussionsrunde starten. So eine Art Ideen-Workshop für die digitale Transformation. Wer mitmachen möchte, sollte sich bei mir oder Hannes Schleeh melden.
