Eine mögliche Ampel-Koalition erfährt bei der Wahlbevölkerung den größten Zuspruch, wenn es um einen digitalen Aufbruch geht. Das geht aus einer Bitkom-Umfrage hervor. Jede und jeder zweite Wahlberechtigte (52 Prozent) traut einer Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP am ehesten zu, die Digitalisierung voranzubringen.
Abgeschlagen dahinter liegt eine Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, Grünen und FDP mit 14 Prozent. Nur 5 Prozent trauen einer Großen Koalition aus SPD und CDU/CSU am ehesten zu, die Digitalisierung voranzubringen.
„Das sich abzeichnende neue Ampel-Regierungsbündnis trifft einen Nerv in der Bevölkerung, indem es wichtige Zukunftsprojekte wie die Beschleunigung der Digitalisierung und den Bürokratieabbau in der Verwaltung in den Gesprächen nach vorne stellt. Die Politik darf jetzt nicht auf halber Strecke stehen bleiben und muss mit einem neuen Digitalministerium auch die strukturellen Voraussetzungen für den digitalen Aufbruch schaffen“, so Bitkom-Präsident Achim Berg.
Bitkom setzt sich für ein eigenständiges und starkes Digitalministerium ein, das mit allen Rechten und Ressourcen ausgestattet ist, um die Digitalpolitik der Bundesregierung zu koordinieren und voranzutreiben. Ein Digitalministerium sei nach Ansicht von Berg genau die richtige Instanz, um den angekündigten Digitalisierungscheck für Gesetze auszuführen.
Die Einrichtung eines neuen Ressorts für Digitalthemen findet breite Unterstützung in der Bevölkerung. Sieben von zehn Wahlberechtigten unterstützen die Forderung, dass die Bundesregierung ein eigenständiges und starkes Digitalministerium schaffen soll.
Rückmeldungen aus dem Kreis der möglichen Ampel-Koalition deuten zumindest auf eine Bündelung der Kompetenzen hin.
