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Zur Rohstoffpolitik des Bundeswirtschaftsministeriums @BMWK @euwidrecycling @GrimmVeronika

Das Bundeswirtschaftsministerium will bei der künftigen Ausrichtung der Rohstoffpolitik verstärkt auf Kreislaufwirtschaft, Ressourceneffizienz und Recycling setzen“, berichtet der Fachdienst Euwid. Diese drei Aspekte nennt das Ministerium in einem Eckpunktepapier zur Neuausrichtung der Rohstoffpolitik.

Wie wäre es noch mit eigener Rohstoff-Förderung? Das hatte ja Professorin Veronika Grimm vom Sachverständigenrat ins Spiel gebracht:

Im Eckpunktepapier steht dazu:

Erhalt und Ausbau der heimischen und EU-Rohstoffgewinnung: Heimischer Bergbau hilft uns z.B. bei Baurohstoffen sowie bei einzelnen Industriemineralen (z.B. Kali- und Magnesiumsalzen, Quarz, Flussspat etc.) unabhängig von Einfuhren zu bleiben bzw. die Importabhängigkeit zu mindern. Diese gilt es zu erhalten und die Rohstoffgewinnung bei kritischen Rohstoffen (insb. bei Metallen) zusätzlich zu befördern. Der kommende EU-Legislativvorschlag zu kritischen Rohstoffen wird dabei eine wichtige Rolle spielen, genauso die Modernisierung des Bergrechts in Deutschland.

Zur Kreislaufwirtschaft schreibt das BMWK: Enge Verzahnung von Kreislaufwirtschafts- und Rohstoffstrategie: Aufbau von Leitmärkten u.a. durch Quoten für Recyclingrohstoffe und Rezyklate.

Analyse einzelner Stoffströme und Identifikation wirksamer Maßnahmen zum zielgerichteten Abbau bestehender Hemmnisse für den Einsatz von Recyclingrohstoffen. Dabei Blick auf rechtliche Hürden, Normen, Standards, Genehmigungs- oder Planungsverfahren zur Umsetzung von weitgehend geschlossenen Rohstoffkreisläufen. Ökonomische Anreizsysteme, regulatorische Mindestanforderungen und Finanzierungsinstrumente, um Innovationen in Ressourceneffizienz und Recycling anzureizen und einen Wettbewerb um die besten Lösungen auf den Weg zu bringen und entsprechende Markthochläufe zu beschleunigen.  Verstetigung und Ausbau von Forschung und Entwicklung mit den Zielen, neue Verfahren und Technologien zeitnah marktfähig zu machen und gewonnene Erkenntnisse in die Lehre einfließen zu lassen.

Wie man generell in eine Kreislaufwirtschaft einsteigt, wird im Sohn@Sohn-Roundtable am 17. Januar ab 16:15 Uhr verhandelt.

Über den Autor

gsohn
Diplom-Volkswirt, Wirtschaftsblogger, Livestreamer, Moderator, Kolumnist und Wanderer zwischen den Welten.

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