…muss man eigentlich nicht sehr viele Worte verlieren. Netzpolitik.org hat das hübsch zusammengefasst, was die digitalen Minister auf der Cebit geboten haben. Irgendwie fühlt sich ja jeder ein wenig für die digitalen Agenda zuständig. Am Ende passiert nichts, da man mindestens immer einen anderen Minister und ein anderes Ressort zur Rechtfertigung des eigenen Nichtstun findet:

“Wer ist jetzt konkret für was zuständig und wie wird das genau in der Bundesregierung koordiniert?

Laut Sigmar Gabriel gibt es sechs Handlungsfelder für die Digitale Agenda, Thomas de Maiziere kennt sogar sieben. Gabriel zählte diese am Anfang auf, wobei er leider so schnell sprach, dass wir nicht genau mitschreiben konnten.

Digitale Infrastruktur / Breitbandausbau
Digitale Wirtschaft
Innovativer Staat
Kultur und Forschung
Digitale Gesellschaft
Schutz und Vertrauen

Wir hätten ja gerne mehr dazu erfahren, wer jetzt wo was zuständig ist und was damit gemeint ist. Die beteiligten Minister verloren sich leider weitgehend in Standardfloskeln und Buzzwordbingo.”

Es bleibt bei einer Netzpolitik der Unverbindlichkeiten: “Wir wollen, wir werden, es gilt, es muss, wir möchten, es soll.”