Wenn Hendrik Küpper über Europa nachdenkt, muss er immer an die Worte von Antonio Gramsci denken: Er schwankt zwischen Pessimismus des Verstandes und Optimismus des Willens. Diese Vorstellung verband der Moderator Küpper bei einer Paneldiskussion in Berlin mit dem Zustand Europas. René Cuperus antwortete pragmatisch positiv: „Europa ist immer noch die Supermacht der Lebensqualität, die Supermacht der Lebensqualität, mit dem höchsten Wohlstand und der größten Freiheit für die meisten Menschen.
Diese europäische Erfahrung stehe aber unter enormem Druck, sagte der niederländische Politikberater in der Europa-Akademie im Grunewald. Bedroht durch Autokratie. von außen und von innen. Der Schock der Zeitenwende. „Ich wünsche mir ein kämpferischeres, widerstandsfähigeres, wachsameres Europa, aber ich sehe immer noch zu wenig Dringlichkeit und Angst bei vielen für eine nach innen gerichtete europäische Diskussion, über Spitzenkandidaten, Erweiterung und die Anzahl der Kommissare und so weiter. Die europäische Wertegemeinschaft mit ihrer sozialen Marktwirtschaft und Rechtsstaatlichkeit ist es wert, mit Vehemenz verteidigt zu werden“, erläuterte Cuperus.
Die größten Probleme Europas, ja der westlichen Demokratie, seien innenpolitischer Natur: Zersplitterung, Polarisierung, die Rückkehr der politischen Feindschaft im Sinne des Staatsrechtlers Carl Schmitt, die Krise der politischen Mitte und die Dominanz der Opposition von grünem Kosmopolitismus und braunem Rechtspopulismus. „Das untergräbt die Schlagkraft unserer Demokratie und damit die Handlungsfähigkeit Europas“, kritisierte Cuperus. Europa sei nicht bereit für eine geopolitische Rolle und Bundeskanzler Scholz profiliere sich nicht als Führungsfigur. Wenn Donald Trump die US-Präsidentenwahl noch einmal gewinnen sollte, seien wir auf uns allein gestellt. „Ich befürchte nach innen gerichtete Debatten über Erweiterung, Spitzenkandidaten, Anzahl der Kommissare, ohne geostrategische Dringlichkeit.“
Die EU sei eher ein Multi-Level-Governance-Elite-Projekt und erreiche viele Menschen nicht. „Europas demokratische Stärke sind die nationalen Demokratien, die regionalen Demokratien“, meint Cuperus. Er sei gegen eine gleichzeitige Ausweitung und Vertiefung.
„Europa muss vor allem in geopolitischer Hinsicht und im Bereich der Verteidigung etwas leisten. Ein starker europäischer Verteidigungszweig innerhalb der NATO, auch um Amerika zu entlasten, und schon jetzt eine Rückkehr von Trumps ‚America First‘ zu erwarten“, resümiert der niederländische Politik-Analyst. Mäßigung bei Migration und Klima als Antwort auf das gefährliche rechtspopulistische Unbehagen sei bei nationalen und europäischen Wahlen von entscheidender Bedeutung.