„Immer, wenn die #Fluten steigen, fordert die Politik mehr Investitionen in den #Bevölkerungsschutz – und wendet sich dann doch rasch wieder anderen Themen zu. Und nicht bloß das: Gerade erst wurden die 2024er-Budgets für Technisches Hilfswerk (THW) und das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe im Bundesetat wieder massiv gekürzt. Dabei erzwingen #Starkregen, #Hochwasser, #Dürren und Waldbrände dringend den Ausbau des Bevölkerungsschutzes“, schreibt Thomas Kuhn auf Facebook. Und er trifft ins Schwarze. Da helfen auch inszenierte Auftritte des Bundeskanzlers in Gummistiefeln nicht weiter.
Die Bundesregierung hat die Haushaltsmittel fürs THW und für das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) massiv beschnitten. Schon im Haushaltsentwurf für 2023 waren fürs THW knapp 30 Prozent weniger Mittel als im Vorjahr vorgesehen, fürs BBK sogar knapp 40 Prozent. „Und für 2024 sind unter dem Druck des aktuellen Spardiktates nochmals um zehn Prozent beziehungsweise um rund ein Viertel reduzierte Budgets für THW und BBK vorgesehen“, kommentiert Kuhn in der Wirtschaftswoche.
Im Jahr der Flutkatastrophe im Ahrtal sah das noch anders aus. Da überschlug man sich auf Seiten von Bund und Ländern mit Ankündigungen zur Verbesserung des Bevölkerungsschutzes.
Davon ist nichts übrig geblieben.
Wir waren schon mal weiter. Also immer erst dann, wenn etwas Schlimmes passiert.
Ich kann mich noch gut an die Vorstellung der Kampagne des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) in unserem Studio erinnern. Motto „Für alle Fälle vorbereitet“.
Die Notwendigkeit der Informationsmaßnahmen wurde durch Ereignisse wie den 11. September und die Elbeflut deutlich, die zeigten, dass Deutschland eine zentrale Behörde für den Umgang mit nationalen Krisen benötigt. Ursprünglich für Kriegsszenarien konzipiert, hat das BBK sein Aufgabenspektrum auf allgemeine Krisen wie Pandemien, Naturkatastrophen und ähnliche Notfälle erweitert.
Das Ziel des BBK ist es, das Bewusstsein und die Vorbereitung der Bürgerinnen und Bürger auf verschiedene Notfallszenarien zu fördern. Armin Schuster, der damalige BBK-Präsident betonte in Bonn-Duisdorf, dass individuelle Vorbereitung und Vorsorge von enormer Bedeutung sind und den staatlichen Maßnahmen an Effektivität gleichkommen oder sie sogar übertreffen können.
Ein Kernstück der Öffentlichkeitsarbeit ist die Aufklärung über das Anlegen von Notvorräten und die Bereitstellung von Checklisten und Ratgebern zu verschiedenen Krisenszenarien. Die BBK-Website bietet umfassende Informationen zu Themen wie Extremwetter, Notgepäck, Dokumentensicherung und Stromausfall. Mit einem Mix aus informativen und humorvollen Ansätzen zielt die Kampagne darauf ab, ein breites Publikum zu erreichen und zum Nachdenken anzuregen, ohne dabei Ängste zu schüren.
Zusätzlich zur Bürgeraufklärung arbeitet das BBK an der Stärkung und Unterstützung lokaler Strukturen und Hilfsorganisationen. Ziel ist es, eine umfassende Vorbereitung auf und Bewältigung von Krisen auf allen Ebenen der Gesellschaft zu gewährleisten. Bei so einem Thema darf man nicht sparen.