Was ist geschehen in Deutschland, dass 41 Prozent der Menschen heute sagen, man könne seine Meinung nicht mehr frei äußern – während 1990 nur 16 Prozent diese Einschätzung teilten? Diese Differenz ist kein bloßes Randphänomen einer gereizten Öffentlichkeit. Sie ist Ausdruck eines Wandels, der tief in das politische Selbstverständnis der Republik reicht. Sie ist ein Indikator für den schleichenden Rückzug der Meinungsfreiheit – nicht durch Gesetz, sondern durch sozialen Druck, moralische Übergriffigkeit und die Entstehung eines rigiden Diskurses, der nicht mehr fragt, was gesagt wird, sondern wer es sagt.
Der ehemalige Verfassungsrichter Ferdinand Kirchhof hat in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung deutlich gemacht, dass die Meinungsfreiheit rechtlich unversehrt ist. Das Grundgesetz, so seine These, schützt die öffentliche Rede in nahezu unbegrenztem Umfang – es sei denn, sie kollidiert mit anderen Grundrechten oder der Strafrechtsordnung. Doch gerade in dieser formalen Sicherheit liegt das Problem: Sie lässt außer Acht, was sich jenseits der Paragrafen verändert hat. Denn Freiheit existiert nicht nur als Abwehrrecht gegen den Staat, sondern als Möglichkeit, sich in einem Raum zu bewegen, in dem man nicht ständig die eigene soziale Existenz gegen das gesprochene Wort abwägen muss.
Hier setzt das Gespräch mit Roland Schatz an, dem Gründer von Media Tenor, das im Rahmen des Freiheitsindex eine systematische Beobachtung des medialen Meinungsklimas betreibt. Im Sohn@Sohn-Adhoc-Interview zur Vorstellung des Index im FAZ-Tower in Frankfurt beschreibt Schatz eine doppelte Verschiebung: Zum einen den Verlust medialer Repräsentation breiter Bevölkerungsschichten, zum anderen eine Atmosphäre des moralischen Verdachts, in der abweichende Meinungen nicht mehr als legitime Positionen, sondern als soziale Gefahr gelten. Zwischen Kirchhofs formaler Freiheit und Schatz’ Analyse des Meinungsklimas öffnet sich eine Lücke – und genau in dieser Lücke beginnt die schleichende Erosion.
Was ist also geschehen?
Ein neuer Rigorismus hat sich in die Öffentlichkeit eingeschlichen – subtil, aber wirksam. Die Ablehnung Andersdenkender ist nicht mehr Folge rationaler Auseinandersetzung, sondern Ausdruck einer gesinnungsbasierten Hygiene, die Reinheit über Pluralität stellt. Öffentliche Rede wird nicht mehr als Suchbewegung verstanden, sondern als Probe auf politische Korrektheit. Wer abweicht, provoziert nicht Diskussion, sondern Distanzierung. Der soziale Preis für nonkonforme Meinungen ist gestiegen – nicht weil der Staat straft, sondern weil das Milieu sanktioniert.
Eine Positionseilte hat sich etabliert, die mit dem moralischen Zeigestock über den Diskurs wacht. Sie duldet keine Abweichung von als „konsensfähig“ erklärten Erzählungen und verwechselt dabei Haltung mit Unfehlbarkeit. Der szientistische Wahrheitsanspruch – also die Vorstellung, es gäbe zu bestimmten Themen nur eine wissenschaftlich korrekte Meinung – hat die Bereitschaft zur Widerrede verdrängt. Wer skeptisch fragt, gilt nicht als kritisch, sondern als gefährlich. Die Wissenschaft wird nicht mehr als offenes System verstanden, sondern als Autoritätsstruktur, die lediglich bestätigt, was normativ längst festgelegt wurde.
Es geht längst nicht mehr darum, andere Meinungen auszuhalten. Es geht um das Systematische des Herabsehens – auf „die Leute“, auf jene, die sich nicht in akademischen Sprachmustern bewegen, die nicht wissen, welche Begriffe man meiden sollte, die irritieren durch Fragen, die man für erledigt erklärt hat. Dieses Herabsehen ist nicht nur verletzend, es ist politisch gefährlich. Es erzeugt jene Radikalisierung, die man an anderer Stelle dann wie ein Naturereignis beklagt.
Denn Menschen, die keine Stimme finden, suchen sich Kanäle. Und wenn der öffentliche Diskurs nur noch eine Richtung kennt, dann wird aus stiller Frustration lauter Protest. Der Freiheitsindex zeigt: Der Rückzug ins Private ist nicht freiwillig, sondern resignativ. Man sagt lieber nichts, um nicht in die falsche Ecke gestellt zu werden. Man passt sich an, schweigt, zieht sich zurück. Das ist keine Freiheit, sondern ein Rückfall in voraufklärerische Zustände.
Der Preis dieser Entwicklung ist hoch. Denn wer auf Repräsentation verzichtet, verliert das Vertrauen in die demokratischen Institutionen. Wenn Medien nicht mehr abbilden, sondern anleiten wollen, wenn politische Debatten zu Sittlichkeitsprüfungen werden, dann bleibt der Diskurs leer – und die Demokratie verliert ihre Mitte. Das Gespräch mit Roland Schatz hat diese Entwicklung präzise sichtbar gemacht: Wir leben in einem doppelten Meinungsklima. Eines für die, die reden dürfen, und eines für die, die lieber schweigen. Diese Spaltung ist nicht pathologisch – sie ist systemisch geworden.
Doch es liegt in unserer Macht, diesen Zustand zu wenden. Dazu gehört: weniger Moralismus, mehr Argument. Weniger Haltungspose, mehr Erkenntnisinteresse. Weniger Herablassung, mehr Gespräch. Die öffentliche Vernunft braucht Widerspruch, Reibung, Zumutung. Sie braucht nicht Uniformität, sondern Differenz. Nur so kann die Meinungsfreiheit nicht nur juristisch gewährt, sondern auch gesellschaftlich gelebt werden. Solange dies nicht geschieht, bleiben 41 Prozent nicht einfach ein Befund – sie sind eine Warnung.
Siehe dazu auch den Blogpost von Stefan Pfeiffer:
Dieser eine Satz bring es auf den Punkt:
„Man sagt lieber nichts, um nicht in die falsche Ecke gestellt zu werden.“
Man schwebt doch inzwischen ständig zwischen Nazi und linksgrünversifft. Dazwischen gibt es ja kaum noch etwas. Und ja, ich merke es an mir selbst, manchmal schweige ich lieber.
Genau dieser Satz war bewusst so gesetzt – als Verdichtung eines Gefühls, das viele teilen, aber selten offen aussprechen. Die Angst, „in die falsche Ecke gestellt“ zu werden, wirkt heute oft stärker als das Vertrauen darauf, dass man im Streit der Meinungen gehört wird, ohne sofort etikettiert zu werden.
Und ja: Wenn das Meinungsspektrum nur noch als Polarisierung zwischen „Nazi“ und „linksgrünversifft“ wahrgenommen wird, ist der demokratische Zwischenraum in Gefahr. Gerade dieser Zwischenraum – differenziert, kritisch, widersprüchlich – ist aber das Herzstück offener Gesellschaften. Ihn wieder freizulegen ist eine gemeinsame Aufgabe.
Danke fürs Mitdenken. Und fürs Nicht-Schweigen.
Danke für Dein Posting, Deine Perspektive ist spannend, wenngleich ich zu einem anderen Befund komme.
„Man sagt lieber nichts, um nicht in die falsche Ecke gestellt zu werden.“
Ein Gedankenspiel: Angenommen, wir hätten in Deutschland einen derart großen Rechtsruck, dass mittlerweile 23 % der Deutschen eine Partei wählen, die unübersehbar und nachweislich rechtsextreme, nun ja, „Tendenzen“ hat (Ich weiß: Kaum vorstellbar, weil ja überall ständig von einer zu linken und „woken“ Gesellschaft die Rede ist…).
Wir nehmen weiter an, dass der restliche Teil der Bevölkerung diese Entwicklung hoch problematisch findet, insbesondere auch mit Blick auf die deutsche Geschichte.
Dann wäre es ja konsequent, wenn diese 77 % klar und deutlich diese Partei, deren Gedankengut, deren rechtsextreme Vertreter und deren nachweislichen Lügen und Propaganda deutlich ablehnen würde.
Die 23 % hätten dann in der Konsequenz vermutlich den Eindruck, in „die falsche Ecke gestellt“ zu werden.
Aber was, wenn es schlichtweg die falsche Ecke ist?
Dazu passt: „Es sind häufiger AfD- (62 Prozent) oder FDP-Wähler (57 Prozent), die angaben, man müsse mit freien Meinungsäußerungen vorsichtig sein.“ ( https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-12/meinungsfreiheit-zensur-studie-freiheitsindex-deutschland-2023 )
„Denn Menschen, die keine Stimme finden, suchen sich Kanäle. Und wenn der öffentliche Diskurs nur noch eine Richtung kennt, dann wird aus stiller Frustration lauter Protest.“
Welche Richtung wird denn Deiner Meinung nach einseitig eingeschlagen?
Die BILD Zeitung ist die mit Abstand auflagenstärkste Tageszeitung in Deutschland.
AfD Politiker haben auf TikTok, X und Co. deutlich mehr Reichweite als alle anderen Politiker.
Elon Musk hat 221 Mio. Follower auf X – einer Medienplattform, die ihm praktischerweise auch noch gehört.
In sämtlichen Medien war in den vergangenen Monaten Migration das beherrschende Thema.
Vertreterinnen und Vertreter der AfD konnten ausführlich ihre Standpunkte darlegen (und das, obwohl die Aussagen regelmäßig hinsichtlich des Wahrheitsgehalts einen Totalausfall darstellten und die öffentlichen Aussagen und Standpunkte zunehmen radikaler werden, dementsprechend natürlich auch der Widerspruch deutlicher werden muss).
Medien (auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk) berichten nachweislich über Anschläge, bei denen der Attentäter ein Migrant ist, ausführlicher als über die Anschläge mit einem deutschen Attentäter – was natürlich zu einer völlig verzehrten Wahrnehmung führt und wiederum die Migrationsdebatte befeuert.
Aber gut: So gesehen würde ich Dir zustimmen: Ja, der öffentliche Diskurs wird in der Tat zu einseitig geführt.
Peter
Du skizzierst ein Szenario, das reale und hochproblematische Entwicklungen aufgreift – etwa die Radikalisierung der AfD, ihre strategische Nutzung sozialer Medien, oder die Schlagseite in der Berichterstattung über Gewalttaten. Alles Punkte, die man nicht leichtfertig abtun sollte. Dein Gedankenspiel zeigt deutlich, dass „in eine Ecke gestellt werden“ nicht automatisch bedeutet, dass es keine Gründe dafür gäbe – das ist ein wichtiger Einwand.
Gleichzeitig zielt der Satz „Man sagt lieber nichts…“ in meinem Beitrag auf ein vielschichtigeres Phänomen. Es geht nicht darum, dass extreme Positionen nicht widersprochen wird – im Gegenteil: Der Widerspruch ist nötig und richtig. Es geht um die wachsende Unsicherheit im sogenannten bürgerlichen Spektrum. Um Menschen, die sich nicht der AfD zugehörig fühlen, aber dennoch erleben, dass kritische Rückfragen, ironische Einwürfe oder abweichende Perspektiven zunehmend als moralisch verdächtig behandelt werden – nicht selten schon im beruflichen oder sozialen Umfeld. Diese Form des stillen Rückzugs kann gefährlich werden, gerade weil sie eben nicht radikal ist, aber den öffentlichen Raum verlässt.
Was die Richtung des Diskurses betrifft: Ja, Reichweite allein ist kein Beweis für Dominanz. Aber wenn große Teile der Bevölkerung das Gefühl haben, ihre Themen fänden in meinungsführenden Medien nicht mehr statt – sei es in der Art der Auswahl, in der Tonlage oder in der Kommentierung – dann entsteht eben ein Klima der Entfremdung. Und das betrifft nicht nur Migration oder politische Ränder, sondern auch Bildung, Wirtschaft, Kriminalität, soziale Aufstiegschancen oder Energiepolitik.
Vielleicht geht es also weniger um „links“ oder „rechts“, sondern darum, ob man überhaupt noch Raum bekommt, sich zu äußern, ohne direkt etikettiert zu werden. Die Antwort auf Polarisierung darf deshalb nicht neue Ausgrenzung sein, sondern Einladung zum Widerspruch – auch zum unbequemen. Vielleicht müssen auch die klassischen Medien wieder lernen, die Sorgen, Nöte und Themen der Menschen im Land abzubilden. Denn die Schere zwischen öffentlicher Meinung und veröffentlichter Meinung geht immer weiter auseinander – also ein dauerhaftes doppeltes Meinungsklima. Früher eher die Ausnahme, heute die Regel. Keine gute Entwicklung.
Danke für Deine reflektierte Antwort. Ich verstehe Deine Punkte.
Ich sehe dennoch eine größere Gefahr darin, dass die Neue Rechte die Strategie verfolgt, den öffentlichen Diskurs mit dem ständigen Verweis auf die angeblich bedrohte Meinungsfreiheit weiter zu radikalisieren.
Die Aussage von Vance ( https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/vance-us-schutz-deutschland-100.html ) steht dafür ja exemplarisch.
Wir können aktuell in den USA live erleben, wohin das führt. Das ist keine gute Entwicklung.
„Vielleicht müssen auch die klassischen Medien wieder lernen, die Sorgen, Nöte und Themen der Menschen im Land abzubilden“
Ich finde: Genau das passiert, siehe Beispiel Migration. Aber es ist aus meiner Sicht der falsche Ansatz.
Siehe auch die Debatte zur Klimakrise, die u.a. stark geprägt wurde von der FDP, AFD und BILD.
In der Praxis sah das so aus:
1.) Regierung plant ein Gesetz, um perspektivisch teure und ineffiziente Heizungen auslaufen zu lassen. Alte Heizungen dürfen weiterlaufen, es geht um neu installierte Heizungen.
2.) BILD startet Kampagne mit grotesken Fake News (Heizhammer), AfD, FDP und Union steigen ein.
3.) Menschen bekommen Angst, z.B. weil sie fälschlicherweise glauben, dass Wärmepumpen in ihrem Altbau nicht funktionieren oder sie bald ihre Gasheizung abschalten müssen.
4.) Medien berichten groß und breit über diese geschürten Ängste und Sorge der Menschen. Dafür werden Politiker eingeladen, die wiederum dankbar die Gelegenheit nutzen, weitere Panikmache zu verbreiten (Würde man sie nicht allein, wäre direkt die Meinungsfreiheit bedroht).
5.) Menschen kaufen vor lauter Panik ineffiziente, teure und dreckige Öl- und Gasheizungen
6.) Union, FDP und AfD verweisen auf den steigenden Absatz der Öl- und Gasheizungen („Habeck hat dafür gesorgt, dass mehr Öl- und Gasheizungen verkauft werden!).
7.) Gesetzesvorhaben wird gestoppt. Menschen laufen mit ihren Gas- und Ölheizungen in die Kostenfalle. Die Öl- und Gaslobby feiert. Die Klimakrise beschleunigt sich.
Den gleichen Ablauf sehen wir bei Themen wie Migration, Kriminalität etc.
Keine gute Entwicklung.
Vielleicht sollten Medien weniger über (geschürte) Ängste berichten und sich mehr auf die tatsächlichen Fakten konzentrieren?
Es ist ja auch entlarvend, wenn z.B. Unionspolitiker erklären, dass die Menschen aufgrund der Migration „ein Gefühl von Unsicherheit haben“ (erneut die Frage: Woher kommt dieses Gefühl denn wohl?).
Es geht um ein „Gefühl“.
Es gab in den vergangenen Jahrzehnten etliche Jahre, in denen deutlich mehr Straftaten verübt wurden als aktuell, auch wenn wir in den letzten Jahren einen Anstieg gesehen haben (den es aber, wie gesagt, immer mal wieder gab).
2024 gab es a. 100–130 Tötungsdelikte an Frauen durch ihren (Ex‑)Partner.
Im gleichen Jahr gab es 12 Tote durch terroristisch motivierte oder extremistisch begründete Attentate in Deutschland.
Wieso wird groß und breit über Migration debattiert, aber nicht über das Gewaltpotenzial, das von Männern ausgeht?
Wäre es nicht Aufgabe der Medien, den Fokus zumindest auch auf dieses Thema zu lenken (auch wenn die Menschen hier eben keine Sorgen, Nöte und Ängste haben, obwohl sie rein statistisch betrachtet ja viel eher begründet wären), anstatt monothematisch und hyperventilierend auf allen Kanälen über Migration zu debattieren?
@Peter: Du benennst viele konkrete Mechanismen, wie politische Kommunikation, gefühlte Bedrohungslagen und mediale Dynamiken ineinandergreifen. Dein Beispiel zur Heizungsdebatte ist ein guter Indikator dafür, wie gefühlte Wirklichkeit über gezielte Dramatisierung schnell zur handlungsleitenden Kraft wird – auch dann, wenn die Fakten ein ganz anderes Bild zeigen – jenseits der handwerklichen Fehler im Gesetzgebungsverfahren. Diese Rückkopplungsschleifen aus Angst, Empörung, Aufmerksamkeit und politischer Instrumentalisierung sind tatsächlich ein zentrales Problem.
Gleichzeitig würde ich vorsichtig sein, daraus den Schluss zu ziehen, dass man weniger über diese Ängste sprechen sollte. Vielleicht liegt die Lösung nicht im Weniger berichten, sondern im Anders berichten.
Denn Gefühle, so irrational sie scheinen mögen, sind real – auch wenn sie medienvermittelt, parteipolitisch gefüttert oder historisch entkoppelt sind. Wer sie ignoriert oder abwertet, überlässt ihre Deutung jenen, die genau aus dieser Emotionalisierung politisches Kapital schlagen. Und genau da, so scheint mir, setzt auch Roland Schatz mit dem Freiheitsindex an: Nicht als Verteidigung der Empörten, sondern als Warnung vor dem Verstummen der Unsicheren.
Du hast recht: Es ist paradox, wenn die lautesten Rufe nach Meinungsfreiheit oft von denen kommen, die faktisch die größte Reichweite besitzen. Und doch bleibt die Frage: Warum haben so viele Menschen – jenseits von Parteibindungen – das Gefühl, vorsichtiger sprechen zu müssen?
Vielleicht ist es eben nicht nur ein Medienversagen, sondern auch ein Resonanzproblem: Zwischen dem, was öffentlich sichtbar ist, und dem, was Menschen als ihre Lebensrealität empfinden – sei es zu Migration, sozialem Abstieg, Bildungschancen oder Kriminalität. Nicht, weil die Medien lügen, sondern weil sich viele nicht mehr darin wiederfinden.
Dein Hinweis auf die blinden Flecken – wie männliche Gewalt – ist dabei zentral. Es zeigt, dass auch das Thema „Themensetzung“ selbst Teil der Debatte sein muss: Warum erscheinen bestimmte Themen prominent, andere kaum? Wer entscheidet das – und auf Basis welcher Kriterien?
Vielleicht braucht es gerade deshalb keine Engführung auf „Ängste der Menschen“, sondern eine neue Aufklärung: eine, die Emotionen ernst nimmt, aber nicht befeuert; die Positionen spiegelt, aber nicht verdoppelt; die Perspektiven weitet, statt sie zu verengen.
Danke, dass Du Dir die Mühe machst, das so ausführlich zu durchdenken. Das Gespräch darüber ist wichtiger denn je.
„Vielleicht braucht es gerade deshalb keine Engführung auf „Ängste der Menschen“, sondern eine neue Aufklärung: eine, die Emotionen ernst nimmt, aber nicht befeuert; die Positionen spiegelt, aber nicht verdoppelt; die Perspektiven weitet, statt sie zu verengen.“
Genau das, Gunnar. Es sind Worte, die ich glatt ausdrucken und mir an die Wand hängen möchte. Oder noch besser: Auf die Straße.
Danke für den Austausch, ich habe selten so eine gute Diskussion im Netz geführt.
Das ist in der Tat ein guter Austausch. Wünsche Dir einen erholsamen Abend.