Heike Schmoll, du machst es spannend (hoffe, das Social-Media-Du geht in Ordnung). Dein Artikel in der FAZ liest sich wie eine Expedition in die tiefsten, unergründlichen Ebenen des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF). Man fühlt sich fast wie in einem kafkaesken Labyrinth, durchzogen von parallelen Kommunikationskanälen und einer Machtstruktur, die mehr an eine streng geheime Bruderschaft erinnert als an ein modernes Ministerium.
Wir stolpern gleich zu Beginn über die „Fördermittelaffäre“, ein undurchdringliches Gespinst aus internen Memos und verschlossenen Türen. Hier offenbart sich das BMBF als ein düsterer Ort, wo Expertise und Erfahrung aus der CDU-Ära einer merkwürdigen „Laienspieltruppe“ geopfert wurden. FDP-Mitgliedschaft als Kriterium für Schlüsselpositionen? Das klingt eher nach einer absurden Inszenierung als nach qualifikationsbasierter Personalpolitik. Die Ministerin, umgeben von ihrer „Soldateska“, marschiert mit militärischer Präzision durch dieses Chaos, geleitet von Veteranen wie Jörn Hasler, einem Mann mit einer beeindruckenden, aber vielleicht unpassenden Bundeswehr-Karriere.
Doch die eigentliche Farce spielt sich in den sogenannten „F-Runden“ ab – exklusive Gesprächsrunden nur für FDP-Mitglieder. Hier herrscht ein strenger Korpsgeist, ein „wir gegen den Rest der Welt“-Mentalität, die wenig Platz für offene, wissenschaftsgeleitete Diskussionen lässt. Es erinnert fast an die Szenen in George Orwells „1984“, wo geheime Treffen und doppelte Kommunikationsstrukturen an der Tagesordnung sind. Die internen Quellen berichten von Missverständnissen und Durcheinander, einer beinahe grotesken Performance der Kommunikationsunfähigkeit.
Und dann ist da noch Roland Philippi, der den neuen Feind ausmacht: „verwirrte Gestalten“, die nichts anderes tun, als ihr Recht auf Meinungsfreiheit auszuüben. Die Absurdität gipfelt in der Unfähigkeit, klare Verhältnisse zur Finanzierung des Digitalpakts 2.0 zu schaffen – ein Lehrstück in verfehlter Bildungspolitik, das uns die Realität eines total zerrütteten Verhältnisses zwischen Bund und Ländern vor Augen führt. Brandenburgs krampfhafte Versuche, das heillose Durcheinander zu ordnen, wirken dabei eher wie die hilflosen Gesten eines Zauberlehrlings, der die Geister, die er rief, nicht mehr los wird.
Schmoll gelingt es, dieses Chaos mit einer Präzision zu schildern, die gleichzeitig befremdlich und faszinierend ist. Man fragt sich unweigerlich, wie lange diese surreale Szenerie noch bestehen kann, bevor sie unter ihrem eigenen Gewicht kollabiert. Die große Frage bleibt: Kann das BMBF jemals wieder zu einem Ort werden, wo Wissenschaft und Bildung den Vorrang vor Parteipolitik haben?
Es bleibt abzuwarten. Bis dahin aber bietet uns Heike Schmoll einen erschreckend klaren Blick in die Abgründe eines Ministeriums, das seine eigenen Prinzipien offenbar längst verloren hat. Ein Bild, das in seiner Schärfe und Tiefe einer Tragikomödie gleicht – doch die Lacher bleiben im Hals stecken.
Exkurs: Meine Erlebnisse mit dem BMBF und der Fraunhofer-Teilschließung
Doch diese skurrile Erzählung wäre unvollständig ohne einen persönlichen Exkurs in meine eigenen Erlebnisse mit dem BMBF, konkret in den Fragen um die „Teilschließung“ des Fraunhofer IMW in Leipzig.
Es war an einem jener abscheulich heißen Apriltage, als die Nachricht wie eine Bombe einschlug: Das Herz des Leipziger Forschungszentrums sollte herausgerissen werden. Die Stimmung war zum Schneiden, die Luft schwer, fast greifbar. Der Vorstand verkündete in einer düsteren Sitzung die Entscheidung zur Teilschließung, ein Schock, der in der wissenschaftlichen Gemeinde wie ein Beben nachhallte. „Der Standort Leipzig wird gesichert und die Innovationspolitik gestärkt,“ hieß es nüchtern in der offiziellen Erklärung. Ein schöner Euphemismus für die Realität, die hinter verschlossenen Türen und vertraulichen Papieren verborgen blieb.
In den Reihen des IMW herrschte blankes Entsetzen. Wissenschaftler, die jahrelang an ihren Projekten gearbeitet hatten, standen plötzlich vor verschlossenen Türen. Die Spottlust war nicht zu überhören: „Vertrauliche Analysen bei einem öffentlich geförderten Verein? Interessant.“ Die surreale Kommunikation der Spitzenfunktionäre wurde zur bitteren Ironie des Alltags. Der verzweifelte Aufruf nach dem Informationsfreiheitsgesetz wurde mit kalter Bürokratie abgeschmettert: „Ihr Antrag wird nach § 3 Nr. 7 IFG abgelehnt.“ Kein Zugang zu Informationen, weil die Informationen vertraulich erhoben wurden. Punkt.
Die Verzweiflung wuchs, als die wenigen verfügbaren Informationen in verschlüsselten Dokumenten verborgen blieben, nur zugänglich mit persönlichen Passwörtern, die niemand hatte. Es war, als ob man in einem kafkaesken Albtraum gefangen wäre, wo Transparenz ein hübsches Wort für Pressemitteilungen bleibt und die Realität ein Dschungel aus Paragraphen und Gebührenordnungen ist. Der Gipfel der Absurdität: Der Hinweis, man könne Einspruch erheben – gegen eine kleine Gebühr von 30 Euro.
Das IMW-Team wandte sich in seiner Not erneut an die Öffentlichkeit, stellte brennende Fragen: Warum sind die internen Analysen und die Beschlussvorlage nicht öffentlich? Welche konkreten „tiefgehenden Analysen“ wurden durchgeführt? Was bedeutet „hinter den mit der Institutsleitung mehrfach vereinbarten Zielen zurück“ konkret? Die Antworten? Vielleicht wieder eine weitere wohlformulierte Floskel. Die Hoffnung blieb, dass die Unterstützung der Politik und der Universität Leipzig eine unerwartete Wendung in dieser bizarren Posse bringen könnte.
Diese Episode zeigt einmal mehr die Diskrepanz zwischen den hehren Zielen der Wissenschaftspolitik und der harten Realität bürokratischer Machtspiele. Ein bitterer Nachgeschmack bleibt, während das BMBF weiterhin im trüben Gewässer seiner eigenen Kommunikationsstrategien navigiert. Transparenz und Vertrauen sind hier nur leere Versprechen, die in der undurchdringlichen Dunkelheit der Ministerialbürokratie verhallen.
Resümee: Ein schlechter Start des neuen Fraunhofer-Präsidenten. Vom BMBF erwartet man schon nichts mehr.