Selten ist die neue Gemengelage aus generativer KI, Plattformkapitalismus und demokratischer Öffentlichkeit so klarsichtig beschrieben worden wie in dem FAZ-Gastbeitrag von Carsten Brosda, Senator für Kultur und Medien in Hamburg und Präsident des Deutschen Bühnenvereins. Eine „Melange aus kapitalistischer Landnahme, intellektueller Enteignung und kultureller Kolonisierung“ nennt er das. Für einen amtierenden Senator ist das erstaunlich klare Sprache. Die Diagnose sitzt. Der Patient liegt auf dem Tisch. Und dann ruft der Arzt die Einsetzung einer Kommission aus.
Dämme, überall Dämme. Brosda will regulative Dämme errichten, bevor die Datenflut den Raum der gemeinsamen Verständigung überschwemmt. KI müsse haftbar werden, Plattformen seien als Inhalteanbieter zu behandeln, Medienaufsichten neu zu sortieren, Medienstaatsverträge zügig zu überarbeiten. Wer wollte bestreiten, dass all das sinnvoll klingt. Die Frage ist nur, warum diese Architektur wirkt wie eine minutiös geplante Verteidigungslinie in einem Krieg, den wir längst auf fremdem Terrain führen.
Das vertraute Drehbuch vom europäischen Weg
Denn der Text folgt einem vertrauten europäischen Drehbuch. Er beginnt bei der realen Machtverschiebung, von Verlagen zu Plattformen, vom Journalismus zu Intermediären. Am Ende landet er wieder bei jener Formel, die seit Jacques Chirac, Gerhard Schröder, Emmanuel Macron und Ursula von der Leyen wie eine Beschwörungsformel über jedes Strategiedokument geschrieben wird. Europa brauche einen eigenen dritten Weg der Digitalisierung.
Dass dieser dritte Weg seit rund zwanzig Jahren vor allem als Präsentation, Förderkulisse und Sonntagsrede existiert, gehört zu den zuverlässigsten Konstanten der europäischen Techpolitik. Man beschwört die Eigenständigkeit, während man im Alltag amerikanische Cloud-Dienste nutzt, chinesische Hardware verbaut und die eigenen Bürgerinnen und Bürger in soziale Infrastrukturen einmietet, deren Bedingungen anderswo festgelegt werden.
Brosda weiß das. Er beschreibt präzise, wie der erste Digitalisierungsschub in eine veritable Abhängigkeit geführt hat. Inhalte werden weiterhin in Europa produziert, aber der Zugang zum Publikum ist an Plattformen delegiert, deren Geschäftsmodelle von der Auswertung eben dieser Inhalte leben. Dass er dieses Arrangement kritisiert, ehrt ihn. Dass er am Ende trotzdem dort landet, wo alle landen, beim Ruf nach mehr Regulierung und mehr Medienstaatsvertrag, zeigt das eigentliche Drama.
Europa als Notar der Digitalisierung
Dieses Drama besteht darin, dass Europa sich in der digitalen Epoche vor allem als notarielle Instanz versteht. Es beglaubigt jene Realität, die anderswo entworfen und gebaut wurde. Während in Kalifornien und Shenzhen die Infrastruktur der kommenden Jahrzehnte entsteht, debattiert Brüssel über Erwägungsgründe und Berlin über die Zuständigkeit der Landesmedienanstalten.
Man kann das als zivilisatorische Tugend deuten. Jemand muss ja die Frage stellen, ob eine demokratische Öffentlichkeit etwas anderes ist als ein Nebenprodukt datengetriebener Werbemärkte. Aber man sollte sich nicht einreden, es handele sich dabei um eine gleichberechtigte Form der Macht. Wer nur noch Dämme baut, hat die Entscheidung darüber, wo der Fluss verläuft, längst aus der Hand gegeben.
Hinzu kommt: Der europäische Rechtsoptimismus setzt voraus, dass der Gegenstand, den er bändigen will, sich noch in einem beherrschbaren Maßstab befindet. Brosda beschreibt selbst das Gegenteil. Plattformen sortieren nicht mehr nur Inhalte, sondern produzieren sie. Systeme schöpfen mit hoher Rechenleistung aus dem Archiv menschlicher Werke, ohne sich um Vergütung oder Verantwortung zu kümmern. Gegen diese Architektur soll nun der Medienstaatsvertrag der Länder gewappnet werden, ergänzt um Haftungsregeln und ein geschärftes Leistungsschutzrecht.
Das ist, als würde man versuchen, ein Kreuzfahrtschiff zu stoppen, indem man die Hausordnung des Hafens präzisiert.
Der blinde Fleck: eigene Infrastruktur statt nur neue Regeln
Der blinde Fleck in Brosdas Text ist nicht die Regulierung, die ist berechtigt und dringend. Der blinde Fleck ist die Frage nach der eigenen Infrastruktur. Der Text denkt die Welt von oben nach unten: von der Norm zur Anwendung, vom Vertrag zum Verhalten. Die digitale Öffentlichkeit wird aber längst umgekehrt gebaut, von der Anwendung zur Norm, vom Verhalten zum Vertrag. Das Recht läuft hinterher, nicht voraus.
Brosda fordert Haftung für KI-Inhalte, Kennzeichnungspflichten, Transparenz über Quellen. Doch die entscheidende politische Frage taucht nicht auf: Wo verankern wir jene Inhalte, die wir als demokratisch relevant betrachten. Wo liegen Archive, Protokolle, Analysen. Bei uns oder bei ihnen.
Wer dieser Frage ausweicht, landet zwangsläufig bei einer Feuerwehrpolitik. Wir löschen hier, wir dämmen dort, wir veröffentlichen Leitlinien. Währenddessen verschiebt sich die tatsächliche Organisationsmacht weiter in Richtung privater Infrastrukturen, für die Europa dann nachträglich die Fußnoten formulieren darf.
Vom Damm zur Parasitenstrategie
Eine andere Metapher wäre daher hilfreicher als der Damm, die des Parasiten. Nicht im moralischen, sondern im systemischen Sinn. Michel Serres hat den Parasiten als Störer beschrieben, der sich in bestehende Ordnungen einnistet, von ihnen lebt und sie gerade dadurch verändert. Wirt und Parasit sind keine einfache Täter-Opfer-Konstellation, sondern ein Spannungsfeld, in dem beide Seiten ihr Verhalten anpassen müssen.
Übertragen auf die Gegenwart heißt das: Wir werden die Plattformimperien nicht in absehbarer Zeit verdrängen. Weder Hamburg noch Brüssel werden eine konkurrenzfähige Suchmaschine, eine globale Alternative zu Cloud, Social Media und KI aus dem Boden stampfen. Schon gar nicht im Tempo der aktuellen Entwicklungssprünge.
Was wir aber können, ist ein parasitäres Verhältnis zu diesen Imperien entwickeln. Sie als Wirte nutzen, nicht als Heimat. Eigene Server, eigene Publikationen, eigene Datenräume, und erst dann der Gang in die Feeds. Parasitäres Verhalten bedeutet, die Infrastruktur des Wirtstiers zu verwenden, ohne die eigene Existenz an dessen Wohl und Laune zu koppeln.
Das ist im besten Sinn bürgerliche Selbstverteidigung. Medienhäuser, Behörden, Parlamente und auch einzelne Bürgerinnen und Bürger, die ihre digitalen Häuser auf eigenem Grund errichten und die Plattformen nur als Straße dorthin verwenden. Kein großer Wurf, keine nationale KI Cloud, sondern eine stille, aber wirksame Verschiebung der Abhängigkeiten.
Der ewige europäische dritter Weg
Brosda setzt dagegen auf den europäischen dritten Weg, der am Ende wie eine alte Parole klingt, in die man das Wort KI hineingeschoben hat. Europa brauche eigene Technologiekompetenz, offen, gesellschaftszentriert, kollaborativ. Das liest sich gut, solange niemand die Frage stellt, warum diese Kompetenz ausgerechnet jetzt entstehen sollte, nachdem sie bei Cloud, Suchmaschinen, Betriebssystemen, Plattformen und nun auch bei KI ausblieb.
Was bleibt, ist die Rolle des regulierenden Zuschauers. Wir schärfen das Wettbewerbsrecht, wir justieren das Urheberrecht, wir hoffen, dass das Leistungsschutzrecht diesmal besser greift. Es ist die Rolle eines Kontinents, der seine Zukunft nicht mehr baut, sondern kommentiert.
Haus bauen statt Dämme predigen
Man kann Brosdas Beitrag als ehrlichen Versuch lesen, im Rahmen seiner Möglichkeiten gegenzusteuern. Man kann ihm nicht vorwerfen, die Gefahr zu verharmlosen, das tut er nicht. Gerade weil die Analyse so klar ist, wirkt der therapeutische Teil umso hilfloser.
Europa will den Ozean der Plattform und KI Mächte mit immer raffinierteren Dammkonstruktionen beantworten, statt die eigene Flotte in Ordnung zu bringen. Wir reden von Medienstaatsverträgen, während die Infrastruktur unserer Kommunikationsräume täglich weiter privatisiert wird. Wir beschwören den dritten Weg, während wir uns faktisch längst entschieden haben, für ein Leben als Mieter in fremden Häusern.
Vielleicht wäre es ehrlicher, den europäischen Weg nicht länger als großen Wurf zu verkaufen, sondern als das, was er derzeit ist: eine parasitäre Existenz in den Imperien anderer. Wenn wir schon keine eigenen Plattformkaiser hervorbringen, sollten wir wenigstens gute Parasiten werden, schwer zu verdauen, störend im Signal, mit eigener Verdauung und eigenem Gedächtnis.
Die Frage ist nicht, ob Brosdas Dämme halten. Die Frage ist, ob wir irgendwo noch ein eigenes Haus haben, wenn sie brechen.
Ich habe den Text von Brosda vor zwei Stunden über eine Recherche zu „KI als Intermediär“ entdeckt, ich dachte tagesaktuell, also schnell. Dann sehe ich, Gunnar hat schon einen Text dazu geschrieben – wie machst du das? O.k., ein paar Versatzstücke hat man immer im Kopf. Ich kenne niemanden der schneller schreibt – und dabei lesenswerte Inhalte hat … Mein Text wird noch einige Tage brauchen, Brosda hat einiges vorweg genommen und ich bin dabei die Gedanken neu zu sortieren …