Deutschland hat eine besondere Begabung: Es verwandelt Komplexität in Beschilderung. Wo die Wirklichkeit unübersichtlich wird, wächst der Wunsch nach Eindeutigkeit – und Eindeutigkeit ist hierzulande selten eine Idee, sondern meistens ein Verbot. Der rote Kreis mit dem schrägen Strich ist zur kleinsten gemeinsamen Währung der politischen Selbstvergewisserung geworden: sichtbar, schnell, moralisch aufgeladen. Man kann ihn aufstellen, fotografieren, twittern, beschließen. Und sich danach für handlungsfähig halten.

Das Verbot ist die elegante Abkürzung aus einer Lage, in der Gestaltungskraft fehlt. Wenn technische Systeme schneller sind als Institutionen, wenn Eltern überfordert, Schulen unterfinanziert und Aufsichtsbehörden unterbesetzt sind, tritt ein Reflex in Kraft, so zuverlässig wie das Absenken von Rollläden bei Sturm: Dann ruft die Politik nach dem Gesetz. Nicht weil es passt, sondern weil es beruhigt.

Der pädagogische Staat: Politik als Erziehungsanstalt

Im neuen deutschen Paternalismus spricht der Staat nicht mehr nur als Schiedsrichter, sondern als Erzieher. Er sagt nicht: Wir regeln Strukturen, sondern: Wir schützen euch vor euch selbst. Bürger werden zu Schutzobjekten, Jugendliche zu Risikofaktoren, Öffentlichkeit zu einem Gelände, das man nur mit Helm betreten darf. Freiheit wird als etwas behandelt, das man verwaltet – vorzugsweise über Altersklassen, Warnhinweise und Zugangsschranken.

Diese Haltung ist parteiübergreifend anschlussfähig. Von SPD bis CDU wetteifern Akteure darum, wer die entschiedenere Fürsorge demonstriert. Der Ton ist fürsorglich, die Geste autoritär: Man verspricht schnelle Lösungen, indem man Türen schließt, statt Räume zu bauen. Wer sich dann kritisch äußert, wirkt rasch wie jemand, der „gegen Schutz“ sei – ein rhetorischer Trick, der jede Debatte von vornherein moralisiert.

Der Lieblingsparagraph: U16 als moralische Abkürzung

Darum funktioniert das Mindestalter für „offene soziale Netzwerke“ so gut als politische Erzählung. Es ist ein sauberer Vorschlag: Zahl, Schwelle, Grenze. Ein Gesetz, das sich wie eine Entscheidung anfühlt. Und die Versuchung ist groß, es als Beweis von Entschlossenheit auszustellen – gerade in einem Politikbetrieb, der gern Entschlossenheit zeigt, wenn ihm die Mittel für Wirksamkeit fehlen.

Nur trifft die Maßnahme zunächst die Falschen. Statt die Plattformarchitektur zu regulieren, sanktioniert man die Nutzer. Statt an der Infrastruktur der Aufmerksamkeit zu arbeiten, stellt man den Jugendlichen den Stuhl vor die Tür. Es ist die bequeme Variante von Regulierung: Man schiebt Verantwortung nach unten, dorthin, wo am wenigsten Widerstand zu erwarten ist.

Australien als Vorbild – oder als Warnschild

Wer dabei auf „Australien“ verweist, betreibt gern selektive Bewunderung. Denn solche Verbote erzeugen meist dieselbe Dynamik: Umgehung, Verlagerung, Täuschung. Ein falsches Geburtsdatum, ein VPN, ein Ausweichkanal – schon wird aus Schutz eine Kultur der Umgehung. Der Staat verabschiedet ein Gesetz, das er nicht durchsetzen kann, und trainiert damit genau die Haltung, die er eigentlich vermeiden will: Regelbruch als Normalität.

Politisch ist das die denkbar schlechteste Kombination: Man gibt vor, Stärke zu zeigen, und produziert zugleich Autoritätsverlust – nicht weil man zu streng wäre, sondern weil man zu leichtfertig war. Der Bürger lernt: Gesetze sind Signale. Und Signale darf man übersehen.

Grundrechte als Beifang: Öffentlichkeit ist kein Spielplatz, aber auch kein Sperrgebiet

Der eigentliche Preis solcher Verbote ist nicht nur sozialpolitisch, sondern grundrechtlich. Wenn man Jugendlichen pauschal den Zugang zu zentralen Räumen der Information, der Meinungsbildung und der politischen Kultur beschneidet, ist das mehr als ein Erziehungsimpuls. Es ist eine Einschränkung von Teilhabe. Man behandelt Öffentlichkeit wie eine gefährliche Maschine, die man lieber abschaltet, als sie sicher zu bauen.

Dazu kommt eine merkwürdige Doppelbuchführung: Freiheit wird rhetorisch hochgehalten, praktisch aber zunehmend als Problem behandelt, das man durch Einschränkung löst. Man verteidigt die Demokratie, indem man die Bedingungen demokratischer Öffentlichkeit verknappt. Das ist nicht nur widersprüchlich; es ist eine Einladung an all jene, die aus jeder Beschränkung einen Beleg für „die da oben“ machen.

Das Missverständnis heißt Jugend – das Problem heißt Plattform

Der stille Skandal liegt anderswo: Wir regulieren an der falschen Stelle. Das Problem ist nicht primär die Jugend, sondern die Plattformökonomie. Es sind die Anreizsysteme, die Aufmerksamkeit in Erregung verwandeln, Erregung in Reichweite und Reichweite in Umsatz. Es sind algorithmische Feeds, Engagement-Logiken, manipulative Interface-Entscheidungen – kurz: eine Architektur, die systematisch Risiken produziert.

Wer darauf mit einem Altersverbot antwortet, baut keinen Brandschutz ein, sondern sperrt die Bewohner aus dem Haus. Das Feuer bleibt. Nur die, die ohnehin wenig Macht haben, sollen wegsehen.

Eine ernsthafte Ordnungspolitik würde genau umgekehrt ansetzen: nicht beim Ausschluss der Schwächeren, sondern bei der Pflicht der Betreiber, Risiken zu minimieren. Altersgerechte Defaults statt moralischer Schranken. Transparenz, Auditierbarkeit, Begrenzung manipulativer Designs. Sanktionen, die nicht nur „Dialog“ heißen, sondern tatsächlich wehtun. Das ist unromantisch, technisch, mühsam – also: politisch unattraktiv.

Der Vollzug als Bürokratie-Lawine

Und dann ist da noch die deutsche Spezialität: das Verbot als Bürokratiebeschleuniger. Denn jedes Verbot braucht einen Vollzug, und jeder Vollzug braucht Zuständigkeiten, Standards, Nachweise, Schnittstellen, Kontrollen, Beschwerdewege, Datenschutzfolgenabschätzungen, Evaluationsberichte. Aus einem moralischen Satz wird ein Verwaltungsapparat.

Altersverifikation klingt simpel, ist aber in der Praxis ein Dschungel aus Daten, Haftungsfragen und technischen Umgehungsmöglichkeiten. Entweder man prüft streng – und schafft neue Risiken durch Datensammeln. Oder man prüft lax – und erzeugt Scheinsicherheit. In beiden Fällen wächst die Bürokratie, während die Wirksamkeit im Nebel bleibt. Das ist die klassische deutsche Dialektik: maximaler Aufwand, minimale Wirkung, aber immerhin ein Formular.

Medienkompetenz entsteht nicht durch Entzug

Das pädagogische Grundproblem solcher Verbote ist banal: Wer den Umgang verbietet, verhindert das Lernen. Medienkompetenz entsteht nicht in Quarantäne, sondern in Übung, Begleitung, Widerspruch. Jugendliche müssen Risiken erkennen, Mechanismen verstehen, Strategien entwickeln – nicht, weil man ihnen das „Digitale“ romantisch gönnt, sondern weil es längst der zentrale Raum ihrer Gegenwart ist.

Ein Verbot ersetzt Bildung durch Norm. Es verlagert Verantwortung ins Gesetzblatt und hofft, dass sich der Rest von selbst erledigt. Doch nichts erledigt sich von selbst – außer der politische Wille, sich mit den schwierigen Teilen zu befassen: Schule, Ressourcen, Aufsicht, Infrastrukturregulierung.

Ordnung statt Verbot: der unbequeme Weg

Die digitale Öffentlichkeit braucht Regeln, ja. Aber sie braucht Regeln, die Strukturen verändern, nicht Menschen aussperren. Ordnung entsteht, wenn man die Infrastruktur so gestaltet, dass Freiheit möglich bleibt, ohne zur Zumutung zu werden. Das ist die eigentliche Aufgabe: nicht moralisch zu markieren, sondern technisch und rechtlich zu zähmen, was heute gezielt entgrenzt wird.

Der neue Paternalismus verwechselt Fürsorge mit Entmündigung und Aktivität mit Wirkung. Er ist weniger ein Ausdruck von Autoritarismus als von Erschöpfung: Ein Staat, der an den Schwächsten herumreguliert, weil er den Mächtigen nicht beikommt.

Verbieten ist leicht – schwer ist das Danach

Am Ende bleibt das Muster: Das Verbot wirkt wie eine Erlösung, weil es so sauber aussieht. Es ist eindeutig, schnell, wohlklingend. Und unerquicklich folgenlos. Es beruhigt den Politikbetrieb, aber es löst das Problem nicht – es verschiebt es, verkleinert es rhetorisch und vergrößert es praktisch.

Verbieten ist leicht. Schwer ist die Arbeit, die danach anfinge: Institutionen ertüchtigen, Aufsicht ausstatten, Plattformen in die Pflicht nehmen, Bildung finanzieren, Technik regulieren, Grundrechte ernst nehmen. Das ist unerquicklich, unplakativ, konfliktträchtig. Genau deshalb stellt man lieber ein Schild auf.

Und wundert sich später, dass dahinter trotzdem weitergefahren wird.