Die Demokratie stirbt nicht mit einem Knall. Sie erodiert – in Routinen, in Abläufen, in der Gewöhnung an eine Politik, die weniger erklärt als abarbeitet. Robin Alexander, einer der präzisesten Chronisten des politischen Berlins, hat mit seinem neuen Buch „Letzte Chance – Der neue Kanzler und der Kampf um die Demokratie“ einen Bericht aus dem Inneren eines Systems vorgelegt, das zunehmend an sich selbst scheitert.
Die Premiere fand nicht in Berlin statt, sondern auf der Phil.Cologne in den BALLONI-Hallen in Köln-Ehrenfeld. „Raus aus der Blase, hin zu den Menschen“, sagte Alexander gleich zu Beginn. Kein symbolischer Satz, sondern eine programmatische Setzung: Wer Demokratie ernst nimmt, muss ihre Ränder sehen – geographisch wie geistig.
Moderiert von Alexander Görlach, dem ehemaligen Chefredakteur des Debattenmagazins „The European“, wurde der Abend zu mehr als einer Buchvorstellung. Er wurde zur Lagebesprechung einer Republik im Schwebezustand.
Die Warnung kam – aber man glaubte nicht daran
Alexander erinnerte an den Herbst 2021, als CIA und US-Präsident Joe Biden eindringlich vor einem russischen Angriff auf die Ukraine warnten. In Berlin – regiert von Merkel, dann von Scholz – verhallten diese Warnungen ungehört. Der BND hatte eine eigene, beruhigendere Lageeinschätzung – der wurde geglaubt. „Die Einzigen, die das richtig eingeschätzt haben, waren die Grünen“, sagte Alexander. Es war ein Jahr, das verloren ging.
Kleinteiligkeit im Maschinenraum
Merkel, Scholz – alle „detailversessen, kleinteilig unterwegs“. Was früher als solide galt, ist heute symptomatisch für ein Regierungshandwerk, das seine strategische Funktion verloren hat. „Ob dieser Stil noch trägt, ist fraglich“, so Alexander. Inmitten globaler Verdichtungen reicht Sachbearbeitung nicht mehr aus.
Die vergessene Zustimmung
„2015 standen wir mit Willkommensplakaten auf Bahnhöfen. Heute reden wir nur noch über Clausnitz“, sagte Alexander. Die gesellschaftliche Zustimmung zu großen Projekten – Flüchtlingsaufnahme, Pandemiebekämpfung, Klimaschutz – verflüchtigt sich in dem Moment, in dem es konkret wird. Erst gefordert, dann verdammt: „Regierende werden in der Krise gefeiert – und danach abgestraft.“
Besonders scharf zeichnete Alexander die Dynamik in der Klimapolitik nach: „Solange es normativ bleibt, sind alle dafür.“ Sobald CO₂-Abgaben oder Heizungsmodernisierungen real werden, folgt der Stimmungsumschwung. Robert Habeck war, so Alexander, „der Einzige, der konkret geworden ist – und wurde dafür politisch abgestraft“.
Merz auf der Mailbox
Kaum eine Szene verdeutlicht die politische Dysfunktion so scharf wie die, in der Friedrich Merz – Kanzlerkandidat und bald Kanzler – auf der Mailbox von Britta Haßelmann landet. Es geht um nichts Geringeres als eine Grundgesetzänderung, um die Zustimmung der Grünen zur finanziellen Grundlage der neuen Regierung. Und der CDU-Chef? Spricht auf den Anrufbeantworter.
Haßelmann und Dröge lachen – und sie wissen: Das reicht, um nicht zuzustimmen. In Berlin gilt es seit dem Wulff-Debakel 2011 als ungeschriebenes Gesetz: Wer auf die Mailbox spricht, zeigt, dass er das Spiel nicht mehr versteht. Merz‘ Anruf – ungehört, unkommentiert – wird zum Symbol einer Politik, die Kommunikation mit Verkündung verwechselt.
Der Vorgang entfaltet eine Dynamik: Die Grünen fühlen sich übergangen, in ihren politischen Kernanliegen nicht ernst genommen. Statt Einbindung: Monolog. Statt Gespräch: Sprachlosigkeit. Was folgt, ist ein taktischer Gegenschlag. In der internen Signal-Gruppe wird ein eigener Gesetzesentwurf vorbereitet, der nur Verteidigungsausgaben von der Schuldenbremse ausnimmt – nicht aber die Infrastrukturmaßnahmen, die Merz mit SPD und CSU vereinbart hat. Die Grünen treiben einen Keil in das Bündnis.
Erst jetzt beginnt Merz zu verhandeln – indirekt. Nicht mit Dröge, sondern mit Haßelmann. Nicht mit offenem Kalender, sondern heimlich. Doch die Inszenierung scheitert. Kamerateams belagern den Bundestag, Merz weicht in einen Raum mit Anti-Atom-Stickern und Kohl-Karikaturen aus. Als er im Gespräch das Ökonomenpapier erwähnt, kontert Dröge trocken: „Ich weiß, ich habe bei Fuest studiert.“
Es braucht Alexander Dobrindt, um den gordischen Knoten zu lösen. Der CSU-Mann bleibt nach dem Streit sitzen, scherzt, trinkt Cola, macht Selfies vor alten Grünen-Plakaten. Ausgerechnet der einstige Wortführer gegen die Grünen wird zum Katalysator für den politischen Dialog. Und plötzlich funktioniert es.
Die Resultate: Klimaschutz im Grundgesetz, Milliarden für Transformation, Rücknahme ideologischer Tabus auf beiden Seiten. Am Ende verhandeln nicht Merz oder Klingbeil, sondern Dobrindt und Dröge unter vier Augen in der Parlamentarischen Gesellschaft.
Es war ein riskanter Weg, der mit einem Mailbox-Ton begann. Und gerade deshalb als Lehrstück bleibt. Wer die Kommunikation verweigert, wird nicht führen. Wer nur sendet, wird überhört. Wer nicht zuhört, verliert die Mehrheit.
Bunkerrunde statt Blockade – wie Politik funktioniert, wenn sie muss
Ein eindrucksvolles Gegenbild zum Versagen der Kommunikation liefert Robin Alexander mit der Episode, die intern nur „Bunkerrunde“ genannt wird – ein Moment politischer Klarheit und Effizienz, wie man ihn selten erlebt. Es ist das Frühjahr 2022. Russland kappt die Gaslieferungen. Die Bundesregierung ist nicht vorbereitet. Doch der Eindruck, sie habe sich sehenden Auges in die Abhängigkeit begeben, ist falsch – das Gas floss schlicht nicht mehr. Putin hatte eigenmächtig den Hahn zugedreht.
„Da ging denen in Berlin der Arsch auf Grundeis“, sagt Alexander drastisch. Denn: Kein Gas bedeutet nicht nur kalte Wohnungen – es bedeutet den Zusammenbruch der Industrie. Viele Anlagen ließen sich nicht einfach herunterfahren. Wären sie gestoppt worden, wären sie dauerhaft beschädigt. Die Bundesregierung stand unter Schock.
In diesem Moment ruft Olaf Scholz eine kleine Gruppe von Spitzenbeamten und Regierungsmitgliedern zusammen. Der Treffpunkt ist ein abhörsicherer Raum im Kanzleramt – mit stählerner Tür und manueller Verriegelung. Deshalb der Spitzname: „Bunkerrunde“. Was dort geschieht, bleibt der Öffentlichkeit verborgen – und ist, wie Alexander berichtet, ausnahmsweise ein Lehrstück exekutiver Kompetenz.
Die Gruppe organisiert innerhalb weniger Tage den globalen Ankauf von Flüssiggas. Sie gründet eine Tarnfirma, schließt Verträge rund um den Globus ab und lässt binnen Monaten LNG-Terminals bauen – Infrastrukturprojekte, für die man in Deutschland sonst Jahre braucht. „Sie kaufen alles auf, was nicht bei drei auf den Bäumen ist“, so Alexander lakonisch. Und es gelingt. Die Industrie übersteht den Winter, die Energieversorgung bleibt stabil – zu hohen Kosten, aber ohne Kollaps. Putin hatte sich verrechnet.
Bemerkenswert daran: Dieselben Akteure, die sich später in ideologischen Grabenkämpfen zerlegen, können in der Not plötzlich reibungslos kooperieren. Das Potenzial zur Zusammenarbeit ist vorhanden – es wird nur zu selten aktiviert. Die Bunkerrunde zeigt: Politik kann entschlossen, effizient und wirksam sein. Aber offenbar nur dann, wenn der Druck von außen maximal ist.
Genau das ist für Alexander das Dilemma. Die Regierung habe in der Stunde der Not „zu ihrer besten Form“ gefunden. Doch kaum flacht die Krise ab, zerfällt die Geschlossenheit. Dann kommen wieder die Projekte, Vorhaben, inneren Wunschkataloge – und mit ihnen die alten Dysfunktionen. „Man hat gar keine Augen mehr dafür, was gesellschaftlich gebraucht wird“, sagt Alexander. Es wird regiert, aber nicht erklärt. Agiert, aber nicht eingebunden. Der Ausnahmezustand bringt Klarheit, der politische Alltag dagegen nur neue Zumutungen.
Und so steht am Ende eine paradoxe Diagnose: Die Exekutive ist stark in der Krise – aber unfähig, aus ihr herauszuführen. „Die Krise ist die Stunde der Exekutive“, sagt Alexander, „aber wir kommen aus der Krise gar nicht mehr raus.“ Finanzkrise, Eurokrise, Flüchtlingskrise, Corona, Ukraine – und jetzt die Klimakrise. Nur dass letztere nicht punktuell, sondern permanent ist. Ein Normalzustand der Ausnahme. Und Politik, die nur im Notfall funktioniert, funktioniert am Ende überhaupt nicht mehr.
Generationsstau
Ein strukturelles Problem bleibt die mangelnde Erneuerung. Alexander nannte es nicht dramatisch, sondern sachlich: „Es ist eben nicht selbstverständlich, dass eine neue Generation rankommt.“ Merkel, Scholz, Merz – Jahrzehnte an der Macht. Baerbock, Habeck – politisch angeschlagen, bevor sie richtig angekommen sind. Ein System, das sich selbst reproduziert, verliert die Fähigkeit zur Erneuerung.
Robin Alexanders Buch ist kein Alarmismus. Es ist ein Protokoll der Gegenwart mit dem Ernst einer letzten Möglichkeit. Keine moralische Belehrung, sondern ein analytischer Blick auf das, was schiefläuft – und auf das, was noch möglich wäre. Der Abend in Köln-Ehrenfeld war keine Promotion, sondern eine republikanische Intervention. In einer Sprache, die nicht beschwichtigt, sondern klärt.
Jetzt oder nie.