Der freundliche Ausnahmezustand ist vorbei – Udo Di Fabio bei Böttger: eine brillante Diagnose — und ein blinder Fleck

Alfred Böttger eröffnete den Abend so, wie nur er solche Abende eröffnet: halb Buchhändler, halb Zeremonienmeister, halb Feuerwehrhauptmann der Literatur. Man könne, sagte er, in seiner Buchhandlung nicht nur geistig entflammen; hier sei auch „sehr viel brennendes Material“, deshalb müsse er zunächst die Fluchtwege erläutern. „Man brennt ja oft nach Büchern, manchmal springt die Flamme über“, und mit einem Stolz, der jedes Bauordnungsamt in Verlegenheit bringen müsste, fragte er ins Publikum: „Welche Buchhandlung hat drei Fluchtwege?“ Danach kam der eigentliche Satz des Abends, jener Böttger-Satz, in dem Reklame, Pathos und Bonner Bürgerpflicht ineinanderfielen: Wer dieses Buch nicht studiere, „läuft an seiner eigenen Zeitgenossenschaft vorbei“. Man hörte das und wusste sofort: Jetzt wird nicht bloß vorgestellt, jetzt wird eine Gegenwart verhandelt.

Udo Di Fabio nahm die Vorlage dankbar auf, aber nicht im Ton des Marktschreiers. Eher mit jener kontrollierten Ironie, die seine Souveränität ausmacht. Ein Agent habe ihm, erzählte er, schon im Manuskriptstadium versprochen, aus „Verfeindlichung“ einen Großauflagenstoff zu machen. Seine Antwort auf diese Verheißung war der schönste Satz gegen den ganzen gegenwärtigen Empörungsbetrieb: Wer wirklich Auflage machen wolle, dürfe über Verfeindlichung nicht reflektieren, sondern müsse sie bedienen. Mehr muss man über den publizistischen Markt der Gegenwart kaum sagen. Di Fabio will nicht auf der Welle reiten, er will zeigen, aus welchem Material sie gemacht ist. Und so stand an diesem Abend ein ehemaliger Verfassungsrichter da, der sich nicht als Mahner inszenierte, sondern als Diagnostiker der beschädigten liberalen Mitte. Sein Buch, sagte er, biete keine schnell verdauliche Nahrung; und tatsächlich war dies ein Vortrag gegen die Instant-Mentalität des politischen Betriebs.

Der Gegner wird abgeschafft

Di Fabios Grundgedanke ist scharf und einfach genug, um zu tragen: Die westlichen Demokratien stehen nicht vor dem Untergang, aber vor einer „epochalen Zäsur“. Nicht die Demokratie stirbt; sie verfeindlicht sich. Diese Pointe richtet sich gegen das freundliche Selbstverständnis der Jahrzehnte nach 1989. Fukuyamas These vom Ende der Geschichte, erinnerte Di Fabio, habe damals die Phantasie beflügelt: kein Systemgegner mehr, keine ideologische Großkonkurrenz, stattdessen Global Governance, Weltrepublik, Vereinigte Staaten von Europa, der politische Raum als allmählich technokratisierte Verständigungszone. Er selbst habe sich, gestand er, damals sogar einmal von dieser Stimmung anstecken lassen. Eben deshalb bekommt seine Rücknahme Gewicht. Man hörte nicht den Besserwisser im Nachhinein, sondern einen Zeitgenossen, der seine eigene Verstrickung offenlegt.

An dieser Stelle betritt Carl Schmitt die Bühne. Di Fabio nannte ihn „einen gefährlichen Denker, aber einen faszinierenden Denker“, einen Mann, der mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung „so gar nichts am Hut“ gehabt habe und doch ein Meister im Auffinden folgenreicher Unterscheidungen gewesen sei. Das ist präzise gesagt. Schmitts Freund-Feind-Schema beschreibt zunächst tatsächlich etwas Reales im politischen Raum: Regierung und Opposition sind keine Kaffeegesellschaft, Parteifreunde sind selten Freunde, und Politik lebt nicht von Harmonie. Aber Schmitts Formel kippt dort ins Giftige, wo der Gegner nicht mehr der andere mit gleichen Rechten ist, sondern der Feind ohne Existenzrecht. Genau da beginnt, so Di Fabio, die Verfeindlichung: wenn aus Streit ein Existenzkampf wird und aus Konkurrenz ein Vernichtungswunsch. Er erinnerte an die fünfziger und sechziger Jahre, an Adenauers antikommunistische Härte, an den Alarmismus rund um die Notstandsgesetze, an Parolen wie „Brandt an die Wand“, an die Idee eines Feindstrafrechts im Terrorismusdiskurs. Man merkte: Seine These ist nicht, dass die Bundesrepublik jetzt Weimar wiederholt; seine These ist, dass sie anfängt, mit deren schlechtesten semantischen Gewohnheiten zu kokettieren.

Die Verengung des Meinungskorridors

Am überzeugendsten wurde der Abend dort, wo Di Fabio von der großen Theorie in die konkreten Disziplinierungen des Alltags wechselte. Er sprach von einer unnötigen „Verengung des Meinungskorridors“, von Haltungsvorgaben, von einer öffentlichen Moral, die weniger an Überzeugung als an Konformität interessiert sei. Sein Misstrauen gegen den Begriff „Haltung“ war einer der stärksten Momente des Vortrags. „Der Haltungsbegriff ist nicht mein Lieblingsbegriff“, sagte er, und dann kam jener Satz, der weit über jedes tagespolitische Gezänk hinausweist: Haltung sei für ihn „die Zumutung, dass mir jemand sagen will, wie ich denken soll und wie ich argumentieren soll“. Das ist kein kulturkämpferischer Reflex, sondern eine liberale Grundintuition. Ein öffentlicher Raum, der nicht mehr argumentieren, sondern nur noch signalisieren will, wechselt vom Gespräch zur Gesinnungsaufsicht.

Di Fabio erzählte das nicht abstrakt, sondern an zwei Erfahrungen, die seine intellektuelle Redlichkeit unter Beweis stellten. In der Corona-Pandemie, sagte er, sei er selbst Mainstream gewesen, auf der vorsichtigen Seite, beratend sogar für Nordrhein-Westfalen tätig. Gerade deshalb habe ihn die Art abgestoßen, in der Skepsis oder Abweichung sofort mit Etiketten wie „Corona-Leugner“ oder gar „Verfassungsfeind“ versehen wurde. Sein Beispiel eines Hamburger Mathematikers, der die Laborhypothese zum Ursprung des Virus diskutierte und dafür beinahe administrativ gemaßregelt worden wäre, hatte am Abend die Wirkung eines Lakmustests: Nicht die Position steht hier im Mittelpunkt, sondern die Frage, wie schnell eine Gesellschaft von der Widerlegung zur Verdammung übergeht. Noch schärfer wurde es in seiner Erinnerung an 2015, als er mit dem Plädoyer für Grenzkontrollen „auf der falschen Seite“ stand und spürte, wie man im katholischen Milieu plötzlich nicht mehr als Diskurspartner, sondern als moralisch kontaminierte Figur behandelt wurde. So spricht kein Tribun des Ressentiments; so spricht einer, der aus beiden Richtungen die gleiche Intoleranz kennengelernt hat.

Der zerbrochene Spiegel

Dann folgte die eigentliche medientheoretische Passage des Abends. Di Fabio beschrieb die Öffentlichkeit von heute als „zerbrochenen Spiegel“: Alles sei noch da, alles noch sichtbar, aber das Bild nicht mehr einheitlich. Früher, mit Luhmann gesprochen, las Presse vor allem Presse; es gab verschiedene Blätter, verschiedene politische Tableaus, aber noch einen wechselseitig aufeinander bezogenen Meinungsraum. Heute zerfällt diese Bezogenheit in algorithmisch bewirtschaftete Fragmente. Das Netz, sagte Di Fabio, habe die utopische Hoffnung einer digitalen Agora nur kurz gestreift; was sich stattdessen durchsetze, sei eine Technik der Stimmungsproduktion. Seine Rede von der „TikTokisierung“ war in diesem Punkt nicht kulturpessimistische Pose, sondern eine genaue Beschreibung: politische Manipulation ohne Umweg über Urteilskraft, Affektsteuerung statt Deliberation. Hier traf Di Fabio einen Nerv der Gegenwart. Nicht weil er Neues sagte, sondern weil er das längst Bekannte aus dem Ton der Empörung herausnahm und wieder in Begriffe überführte.

Auch seine Beobachtung der „volatilen Gesellschaft“ saß. Der Verlust der alten Ligaturen — Familie, Vereine, Kirchen, Gewerkschaften, Parteien — hat den Einzelnen freier und zugleich verlassener gemacht. Wo solche Bindungen ausdünnen, wächst der Hunger nach Identität. Wenn die Mitte ihn nicht stillt, erledigen es Tucker Carlson, Musk oder der nächste digitale Erwecker. Di Fabio formulierte das vorsichtig, aber der Kern war klar: Populismus ist nicht bloß Bosheit, sondern auch ein Symptom delegierter Sinnproduktion. Eine Politik, die sich nur noch als Regulierungstechnik versteht, verliert den Kompass und darf sich nicht wundern, wenn andere ihn mit groben Händen an sich reißen.

Wo der Vortrag schwächer wurde

An Kraft verlor der Abend dort, wo Di Fabio die Verfeindlichung an die Produktivitätsschwäche der gewerblichen Wirtschaft band. Er sprach von einer „schrumpfenden gewerblichen Wirtschaft“, von fehlendem Produktivitätszuwachs, von einer Gesellschaft, in der man „mehr arbeiten“ müsse, weil der alte Trost, alle Probleme durch Wachstum zu lösen, nicht mehr trage. Das ist als politischer Weckruf nicht falsch. Aber als ökonomische Diagnose blieb es zu fatalistisch. Denn hier wurde Produktivität fast wie ein Naturereignis verhandelt, als sei der Rückgang ein Schicksal alter Industrien, nicht auch das Ergebnis versäumter Investitionen, fehlender technologischer Modernisierung und einer erschöpften Innovationskultur.

Gerade die von KfW Research und ZEW vorgelegten Befunde, die im Hintergrund dieser Debatte stehen, weisen in eine andere Richtung. Dort heißt es nicht: Deutschland habe einfach Pech mit der Geschichte. Dort heißt es: Das Produktivitätswachstum ist gesunken, zugleich haben die Digitalisierungsaktivitäten im Mittelstand deutlich an Schwung verloren; Deutschland hinkt bei Digitalisierungsinvestitionen international hinterher. Und noch wichtiger: Unternehmen mit hohem Digitalkapital profitieren überproportional produktiv von weiterer Digitalisierung; die Lücke zwischen Vorreitern und Nachzüglern wächst, wenn die Nachzügler nicht investieren. Digitalisierung ist, so die Studie, eine kontinuierliche Aufgabe, verbunden mit Kompetenzen, Prozessumbau und technologischem Lernen. Das ist nicht weniger dramatisch als Di Fabios Lagebild, aber es ist präziser. Es verschiebt den Akzent von Schicksal auf Verantwortung.

Hier lag der blinde Fleck des Abends. Di Fabio denkt die Krise des politischen Raums groß, aber er unterschätzt die Leerstelle der Wissensökonomie. Mit alter Industriepolitik ist kein Blumentopf mehr zu gewinnen; eine bloß nostalgische Rückkehr zur Ordnung der Fabrik behebt weder KI-Rückstand noch digitale Stagnation. Der Publizist Wolf Lotter hat oft genauer beschrieben, woran Deutschland krankt: nicht an einem Mangel an Maschinenromantik, sondern an einer Unterinvestition in Wissen, Können und produktive Selbständigkeit. Der Kampf um die Zukunft wird längst nicht mehr nur an Grenzen entschieden, sondern in Rechenzentren, Ausbildungswegen, Prozessdesigns und Softwarearchitekturen.

Der kleine Angstmacher aus Plettenberg

Gerade deshalb lohnt sich der Rückblick auf Carl Schmitt. Di Fabio benutzt ihn klug als Warnfigur, manchmal fast zu klug, weil er dessen intellektuellen Glanz mitführt, um die eigene Diagnose zu schärfen. Doch man sollte Schmitt nicht zu viel Größe gönnen. Hinter der Freund-Feind-Metaphysik steckt selten heroische Entschlossenheit; oft steckt dahinter, wie schon seine Interpreten gezeigt haben, nichts als panische Ordnungssehnsucht. Die Formel vom Politischen ist weniger ein Mutbeweis als ein Angstapparat. Schmitt wollte nie Probleme lösen; er wollte den Zustand definieren, in dem Lösungen ausgesetzt werden dürfen. Die Verfeindlichung ist für ihn kein Übel, sondern Material. Darum ist er so gefährlich: weil er aus Nervosität Weltanschauung macht. Der kleine Angsthase im Studierzimmer erfindet den Ausnahmezustand, um sich vor der Zumutung des Pluralismus zu retten. Dass Di Fabio das im Kern weiß, machte den Ernst seines Schmitt-Exkurses aus.

Mehr Republik wagen

Was bleibt von diesem Abend? Vor allem die Einsicht, dass Di Fabio dort am stärksten ist, wo er den Liberalismus gegen seine sentimentalen Selbstmissverständnisse verteidigt. Gegen das freundliche Zeitalter, das sich für geschichtslos hielt. Gegen den Haltungston, der Überzeugungen durch Gesinnung ersetzt. Gegen die Lust am Pranger, die aus dem Gegner erst eine Karikatur und dann einen Feind macht. Und gegen die träge Hoffnung, die liberale Ordnung werde sich von selbst reproduzieren, wenn man nur genug Begriffe von Resilienz und Transformation auf sie wirft.

Alfred Böttger hatte gesagt, man laufe an der eigenen Zeitgenossenschaft vorbei, wenn man dieses Buch nicht lese. Das ist buchhändlerisch übertrieben und im Kern richtig. Di Fabios Buch ist nicht in allen Passagen gleich stark. Dort, wo es ökonomisch konkret werden müsste, verliert es Schärfe. Dort, wo es die Tonlagen des politischen Raums beschreibt, ist es von großer Genauigkeit. Die beste Pointe des Abends lautete darum nicht, dass wir in finstere Zeiten zurückkehren. Sie lautete: Die Demokratie wird nicht zuerst von ihren Feinden zerstört, sondern von ihrer Gewohnheit, sich selbst in Feindlager aufzuspalten. Wer diese Bewegung erkennt, hat noch keinen Ausweg. Aber er hat den ersten Schritt getan, nicht selbst zum Symptom zu werden.