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Gebühren

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Gema bremst wohl nicht nur die Kauflust: Bis zu 1000 Prozent höhere Gebühren

Eine “Verarmung der Veranstaltungskultur” befürchtet die Bundesvereinigung der Musikveranstalter angesichts neuer und oftmals höherer Tarife der Verwertungsgesellschaft Gema, so der Bericht des Berliner Tagesspiegels “Gema fordert 1000 Prozent mehr Geld”. “Die Folge der steigenden Kosten…


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Immanuel Kant und die vergangene Zukunft der Verleger #Leistungsschutzrecht

Der NZZ ist es hoch anzurechnen, dass sie den Kritikern des so genannten Leistungsschutzrechtes in regelmäßigen Abständen eine Plattform bietet. Das ist keine Selbstverständlichkeit, wie heute Philipp Otto, Redakteur von iRights.info und Mitbegründer der Initiative…


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Ich frage, der Bundesinnenminister antwortet….nicht ganz auf meine Fragen

Das Frageportal zum Thema “Digitalisierung von Stadt und Land – Chancen und Grenzen von öffentlichen und privaten Geodatendiensten” des Bundesinnenministeriums ist abgeschlossen. Zahlreiche Fragen haben das Ministerium erreicht. Die Bürgerinnen und Bürger hatten anschließend die…



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Google Street View und der Polit-Dadaismus

“Dass die gleichen Leute, die sich jetzt wie ein Rudel Robin Hoods so wehement für den Schutz der Privatsphäre des Bürgers einsetzen, gleichzeitig so Dinge wie Vorratsdatenspeicherung, biometrische Reisepässe, Nacktscanner am Flughafen oder das SWIFT-Abkommen…


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Google Street View: Bonn und die journalistische Berufsfreiheit – Bekomme ich jetzt einen Gebührenbescheid, Herr Oberbürgermeister?

Ich sag mal-Blog-Leser Andreas Frank hat wohl den Ursprung der sonderbaren Sondernutzungsregelung erkundet, die nun auch in Bonn in Kraft getreten ist. Ende vergangenen Jahres war es wohl Ratingen, die für die Kamerafahrten von „Google…


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Und kannst Du Ängste schüren, verlange gleich Gebühren: Bonn, Google Street View und die Behinderung professioneller Bildberichterstattung

Nach mehrheitlichem Ratsbeschluss und einer entsprechenden Dringlichkeitsentscheidung hat Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch die Änderung der Sondernutzungssatzung unterzeichnet, nach der Kamerafahrten für “Google-Street-View” ab sofort genehmigungs- und gebührenpflichtig sind. Unter http://www.bonn.de weist die Stadt außerdem auf das…


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