Das Meldegesetz und die Pöbeleien eines Welt-Redakteurs – Claussimaus rastet aus

Das Internet mache aus Politikern Vollstrecker des „Shitstorm“. Es gehe bei ACTA und dem Meldegesetz nicht mehr um Argumente, sondern nur noch um die Besänftigung von gesteuertem Furor, so einfach sieht die Internet-Logik von Welt-Redakteur Ulrich Clauss in seinem Leitartikel „In Netzgewittern“ aus. Die Ausflüsse dieser liquid democracy, die aus den Wutznetzen in die Politik sickern, riechen gar nicht gut. Wie gut der Clauss riecht, möchte ich gar nicht wissen. Sein Geschreibsel riecht jedenfalls nach digitalen Verschwörungstheorien.

Da haben die armen Parlamentarier ein halbe Jahrzehnt an dem neuen Meldegesetz herumlaboriert und nun versinkt es im digitalen Entrüstungssturm. Von einem virtuellen Fenstersturz ist gar die Rede beim werten Herrn Clauss. Im Netz herrsche Gossensprache vor, es keift, pöbelt und insinuiert, es regiert das mehr oder weniger kalkulierte Ressentiment.

Das Ganze sei ja nicht so schlimm, wenn es nicht zu einem Umerziehungsprozess des Politikers führen würde. Eine Umkonditionierung auf niedrige Reflexe. Vor lauter Furcht, den Anschluss an die Netz-Moderne zu verlieren, verwechselt jetzt sogar der Brauchtums-Tribun Horst Seehofer die Netzattacken einer verschwindend kleinen, aber lautstarken Pressure-Group mit Volkes Stimme und übernimmt die schlechtesten Manieren eines digitalen Pöbels gleich mit.

Wenn ich jetzt auf Pöbelmodus umstellen würde, müsste ich mich fragen, wer dem Redakteur eigentlich ins Gehirn geschissen hat?

Aber ich bin ja ein wohlerzogener Sohn und würde dem Herrn Clauss so etwas nie an den Kopf knallen. Reflexartige Pöbeleien legt er ja in seiner Suada gegen den Netz-Diskurs schon selber an den Tag. Mit keinem Wort würdigt der Welt-Mann übrigens die Geschehnisse, die sich während der parlamentarischen Beratungen abgespielt haben.

Claussilein könnte sich doch fragen, warum Politiker wie der Starke-Staat-CSUler Uhl, der sich ansonsten als Hüter der Sicherheit aufspielt, einer Gesetzesänderung zustimmt, die die Rechte der Verbraucher schwächt.

Im ursprünglichen Gesetzentwurf hieß es noch, die Weitergabe von Namen, akademischen Titeln und Anschriften sollte nur nach einem Opt-in möglich sein. Die Daten dürften nicht für Werbung oder den Adresshandel verwendet werden, „es sei denn, die betroffene Person hat in die Übermittlung für jeweils diesen Zweck eingewilligt“.

Über einen Änderungsantrag, der nach Aussagen von Uhl angeblich auf Bitten der Ämter eingebracht wurde, sei dieser Passus umformuliert worden in: „Die betroffene Person hat das Recht, der Übermittlung ihrer Daten […] zu widersprechen; sie ist auf dieses Recht bei der Anmeldung […] sowie einmal jährlich durch ortsübliche Bekanntmachung hinzuweisen.“ Aus dem Opt-in, also der ausdrücklichen Zustimmung, wurde ein Opt-out. Uhl behauptet nun, dass es für die Behörden nicht machbar sei, bei jeder Anfrage erst die Betroffenen um Erlaubnis zu fragen. In einer Stadt wie München kämen pro Jahr rund 100.000 Fälle zusammen. Dann werden sich wohl die Anfragen an die Meldeämter verringern. Und genau diese Nacht-und-Nebel-Aktion hat zum Shitstorm beigetragen. Denn es ist an einer ganz entscheidenden Stellschraube gedreht worden, die den Ausverkauf von Daten erleichtert.

Und genau jene Politiker wie Uhl, die vor den Gefahren des Internets warnen und jede sich bietende Gelegenheit nutzen, um den Daten-Kraken Google und Facebook in die Parade fahren, machen sich zum Transmissions-Riemen der Direktmarketing-Industrie. Ich bin generell ein Fan von Opt-out-Regeln, wenn es um Daten geht, die beispielsweise in sozialen Netzwerken gehandelt werden. Bei Daten, die der Staat verwaltet, plädiere ich für die strengere Variante Opt-in, die übrigens die CSU auch im Umgang mit Daten bei Google und Facebook in schöner Regelmäßigkeit fordert. Also sollte der Uhl hier nicht unterschiedliche Maßstäbe anlegen.

Nacht-und-Nebel-Aktion nenne ich das auch, weil ja fast ein halbes Jahrzehnt über ein neues Meldegesetz gegrübelt wurde und erst elf Tage vor den abschließenden Lesungen der Innenausschuss einen Änderungsantrag beschließt. Konnten in dieser Zeit die Abgeordneten und die Öffentlichkeit über die Konsequenzen dieser kleinen aber entscheidenden Justierung des Gesetzes noch diskutieren? Da muss man schon sehr wachsam sein und tief in der Materie stecken. Es war eine Nacht-und-Nebel-Aktion von Staatstrojaner-Fan Uhl und Co. Sie haben sich den Shitstorm redlich verdient. Soweit die sachliche Analyse des Geschehens, die der Clauss einfach mal unter den Tisch fallen lässt.

Die Stimme der Vielen im Netz aber als Pöbelei einer kleinen Pressure-Group abzukanzeln, ist elitäres Geschwätz.

Hat Claussi die Tweets, Blogpostings und Facebook-Einträge über das Meldegestz-Debakel gezählt und geclustert? Ist er dabei auf einen kleinen und verschworenen Web-Stammtisch gestoßen, der auf Zuruf einen Shitstorm auslöst und Parlamentarier-Bashing als Volkssport betreibt? Alles Quatsch.

Es ist ein Jedermann-Netz und ich kann meine Meinung publizieren, ohne Claussi oder irgendwelche anderen Gatekeeper fragen zu müssen. Und genau das treibt wohl Claussi-Maus in den Wahnsinn.

Der Welt-Redakteur sollte sich mal fragen, warum in den Parlamenten so viele Dilettanten unterwegs sind, die im Gesetzgebungsverfahren so einen Murks produzieren. Am Beispiel der Umweltpolitik nachzulesen in meiner Kolumne: Ab in die Tonne: Deutschland ist Recyclingland – doch im Dschungel der Bürokratien und Rechtsnovellen haben selbst Experten den Überblick verloren. Dabei müsste das Rad nicht einmal neu erfunden werden.

In einer Rede auf dem Würzburger Verpackungsforum wurde das schön zum Ausdruck gebracht:

Ein wenig erinnern die Metamorphosen der Verpackungsverordnung mit ihren fünf Novellen, getrieben von den Einflüsterungen schlauer Berater, ehrgeiziger Spin-Doktoren, spitzfindiger Juristen und mächtiger Interessengruppen, an den Bau der Maschine von Marly. Dieser Koloss an der Seine war das größte mechanische Bauwerk seiner Zeit, ein gigantischer Apparat, dessen einzige Aufgabe es war, Unmengen an Wasser für die spektakulären Springbrunnen, Kaskaden, und inszenierten Feste im Schlosspark von Versailles zu transportieren. Das Wasserhebewerk war ein Ergebnis der Prunksucht und Obsessionen des französischen Sonnenkönigs.

Überzeugte und selbstgefällige Konstrukteure versprachen dem Sonnenkönig das achte Weltwunder. In Wahrheit schufen sie ein Ungetüm mit einer Vielzahl von komplizierten Bewegungen, die das erforderliche Zusammenspiel der Bauteile verhinderte. Am Ende durchschaute wohl niemand mehr die Maschine in ihrer Gänze – wie beim Meldegesetz. Die Maschine von Marly wurde abgerissen. Das gleiche Schicksal ereilt nun dem Meldegesetz.

Mehr Bodennähe wäre vonnöten und auf die Weisheit der Vielen achten, liebwertester gegen das Netz pöbelnder Welt-Gichtling. Dann klappt es auch mit einer ordentlichen Gesetzgebung.

Altpapier-Weisheiten

„Unsere journalistische Leistung hat einen hohen Wert und kann deshalb nicht kostenlos zur Verfügung gestellt werden.“

So begründet vollmundig der stellvertretende Vorsitzende der „Madsack“-Geschäftsführung Thomas Düffert die Umstellung eines Großteils der Web-Inhalte seiner Mediengruppe. Nicht-Abonnenten der Zeitungs-Titel „Hannoversche Allgemeine Zeitung“, „Neue Presse“, „Göttinger Tageblatt“ und „Oberhessische Presse“ müssen für exklusive Inhalte auf den Online-Portalen zahlen. Die Umstellung soll bis zum Ende des Jahres auf alle Webseiten der insgesamt 18 „Madsack“-Zeitungen ausgedehnt werden.

Wow. Das ist sehr betrüblich für mich. Schade, dass die exklusiven Inhalte dieser Blätter hinter einer Bezahlwand verschwinden. Allerdings muss ich ein Geständnis machen, liebe Madsack-Jungs: Ich habe die Web-Angebote dieser journalistischen Schnellboote nie so richtig zur Kenntnis genommen. Sie tauchen weder in meinem Google Reader auf, noch habe ich sie in meiner Flipboard-App favorisiert.

Warum hauen mich auch Schlagzeilen der Tagespresse – ob Online oder Print – nicht vom Sockel, wenn wieder irgendein Land der EU einen Blauen Brief wegen erhöhter Defizite kassiert oder mich der Bonner General Anzeiger mit einer dpa-Meldung über die Filialschließungen von Schlecker berieselt. Über die Stellenstreichungen des „For-you-Vorort-im-Abgrund-Ladens“ bin ich überall schon zugedröhnt worden. Genauso öde sind die Seifenblasen-Statements von irgendwelchen Polit-Apparatschicks oder Verbandsfunktionären, die mir jeden Tag an den Kopf geknallt werden. Auswechselbare Sprechblasen, die Reich-Ranicki in Romanform als stinklangweilig titulieren würde. Die anmaßende Attitüde des Madsack-Verlages korrespondiert hübsch mit der aufgeblasenen Aussage von Christoph Keese, die er im Handelsblatt losgelassen hat:

„Die Zeit des undifferenzierten Verschenkens von Journalismus ist vorbei.“

Ok, Springer-Keese. Dann wird also künftig differenziert verschenkt? Ist ja auch ok. Inhaltlich hat Matthias Spielkamp von iRights.info sehr schön gekontert: Was Christoph Keese verschweigt.

In der Debatte sei es nur fair und redlich, die Gründe dafür zu nennen, warum die Verlage aus den Angeln gehoben werden.

„Vor allem Tageszeitungen verlieren seit Jahrzehnten an Auflage. Das bedeutet einerseits niedrigere Einnahmen aus dem Verkauf. Zum anderen bedeutet es auch niedrigere Einnahmen aus Werbung. Zwar ist die Zahl der Leser, die die Verlage mit ihren Publikationen erreichen – gedruckt und online – bei manchen Marken sogar gestiegen. Aber Werbekunden zahlen für Leserkontakte in den Online-Medien erheblich weniger als in den gedruckten. Und die Leser wandern zunehmend ins Netz.“

Zudem verlieren die Verlage ihr Gebietsmonopole.

„Früher konnte ein Verlag seinen Lesern ein Paket verkaufen, in dem der Lokalteil das Feuilleton subventioniert hat, der Sport die Politikberichterstattung. Die Leser hatten keine Wahl, als dieses Paket zu kaufen, und die Anzeigenkunden hatten keinen anderen Weg, um zu den Kunden zu gelangen. Das ist vorbei.
Außerdem haben die Verlage die Anzeigenmärkte verloren. Auto-, Immobilien- und Stellenanzeigen suchen und finden Interessierte nicht mehr in der Zeitung, sondern im Netz. Gewaltige Einnahmen, die den Verlagen abhanden gekommen sind“, schreibt Spielkamp.

Man könnte es auch zugespitzt formulieren: Anzeigen finanzieren Printmedien, nicht Leser: Und die wandern ins Netz!

Alle Einnahmen kamen in der guten alten Zeit in einen Pott. Druckereierlöse, Vertriebserlöse, Anzeigenerlöse. Am Ende wurde zusammengezählt. Heraus kam oft eine schöne schwarze Zahl. Und das war kein Wunder. Denn die Verlage hatten nicht nur ein begehrtes Produkt anzubieten. Sie hatten auch einen starken Zugriff auf die Margen eines bedeutenden Teils des Produktionsprozesses.

Und sie hatten wie in Bonn oder Köln auch ein schönes Zeitungsmonopol. Da waren die Lokal- oder Regionalzeitungen richtige Dukatenesel. Damit konnten sie bei den Anzeigenpreisen kräftig zulangen. Über Jahrzehnte hinweg erzielten sie Traumrenditen, von denen nicht nur viele Verleger, sondern auch so manche Redakteure in ihren Nischen wie die Maden im Speck lebten. Im Internet herrscht dagegen Wettbewerb, den man mit dem Leistungsschutzrecht aushebeln will.

Beim Schutz des geistigen Eigentums, den Kees einklagt, geht es überhaupt nicht um den abnehmenden Respekt vor geistigem Eigentum, der zu Umsatzverlusten führt.

„Denn es gibt im Internet keine Angebote gibt, die den Umsatz der Verlage nennenswert mindern, indem sie Urheberrechte verletzen. Zumindest sind die Verlage in den vergangenen Jahren nicht in der Lage gewesen, auch nur ein einziges Beispiel für einen solchen Fall zu nennen“, so Spielkamp.

Keese schreibt, „Der Gesetzgeber muss Urheberrechte und Allgemeinwohl ausbalancieren“, und dass Urheberrechte nicht absolut sein können.

„Und verschweigt, dass es den Verlagen beim Leistungsschutzrecht nicht (nur) darum geht, eine Vergütung für Nutzungen zu bekommen, die derzeit frei sind. Sondern sie wollen sogar ein Verbotsrecht gegenüber allen haben, die auf ihre Inhalte – viele davon kostenlos im Netz – hinweisen möchten, egal ob Suchmaschine oder Blogger. Das Gegenteil einer Balance also, vielmehr ein weiteres Recht für die Verwerter, dessen Schaden potenziell gewaltig, dessen Nutzen bisher aber vollständig ohne Beleg geblieben ist“, so die Replik von Spielkamp.

Es geht also gar nicht um fairen Wettbewerb. Zurückgesehnt werden die Zeiten, in denen man im Lehnstuhl sich dumm und dämlich verdienen konnte mit den Verbreitungsmonopolen der klassischen Medien.

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Bundesregierung ist weiter für ACTA

Warum im Chor der analogen Defensivdenker das Klagelied vom Kontrollverlust ertönt

Der niederländische Soziologe Jan van Dijk von der Universität Twente entwirft ein höchst misanthropisches Gemälde der Netzwirklichkeit:

„Das Internet führt nicht zu mehr Demokratie und Gerechtigkeit. Vielmehr verstärkt die global vernetzte Gesellschaft die Ungleichheit auf allen Ebenen – zwischen Staaten ebenso wie zwischen Organisationen und Individuen. Immer weniger Firmen/Menschen werden immer größer/mächtiger (die ‘Knoten’ im Netzwerk), während gleichzeitig immer mehr Firmen/Menschen immer unbedeutender werden (der ‘Long Tail’). Die Mitte verschwindet – und damit der Kitt zwischen den beiden Polen.“

Seine Thesen habe ich ja ausführlich dokumentiert.

Auf Service Insiders habe ich auf diese altbekannten Thesen, die auch von der anderen Web-Kritikern vertreten werden, noch einen weiteren Konter gesetzt. Titel: Wir sind das Netz: Warum Hierarchien in Wirtschaft und Politik zerbröseln. Das Netz befördert in Wirtschaft, Gesellschaft und Politik eher die antihierarchischen Formationen. Warum ertönt denn im Chor der analogen Defensivdenker das Klagelied vom Kontrollverlust? Warum gibt es massive Bestrebungen, Netzfreiheiten über Sperren, Verbote und Abmahnorgien zu beschränken?

Netz-Eingeborene revoltieren gegen Obrigkeitsdenken

Der polnische Dichter Piotr Czerski hat die Befindlichkeit der Netz-Eingeborenen in einem Gastbeitrag für die Zeit auf den Punkt gebracht: Die junge Generation stört sich an traditionellen Geschäftsmodellen und Obrigkeitsdenken:

„Unser Verständnis von sozialen Strukturen ist anders als eures: Die Gesellschaft ist ein Netzwerk, keine Hierarchie. Wir sind es gewohnt, das Gespräch mit fast jedem suchen zu dürfen, sei er Journalist, Bürgermeister, Universitätsprofessor oder Popstar, und wir brauchen keine besonderen Qualifikationen, die mit unserem sozialen Status zusammenhängen. Der Erfolg der Interaktion hängt einzig davon ab, ob der Inhalt unserer Botschaft als wichtig und einer Antwort würdig angesehen wird. Und da wir, dank Zusammenarbeit, ständigem Streit und dem Verteidigen unserer Argumente gegen Kritik das Gefühl haben, dass unsere Meinungen einfach die besseren sind, warum sollten wir dann keinen ernsthaften Dialog mit der Regierung erwarten dürfen“, fragt sich Czerski.

„Was uns am wichtigsten ist, ist Freiheit. Redefreiheit, freier Zugang zu Information und zu Kultur. Wir glauben, das Internet ist dank dieser Freiheit zu dem geworden, was es ist, und wir glauben, dass es unsere Pflicht ist, diese Freiheit zu verteidigen. Das schulden wir den kommenden Generationen, so wie wir es ihnen schulden, die Umwelt zu schützen“, so der polnische Dichter.

Bannfluch könnte auch Facebook und Google erreichen

Wer gegen diese Grundsätze verstößt, bekommt die Wucht des Netzprotestes zu spüren, der im Ernstfall auch auf der Straße ausgetragen wird, wie man am Widerstand gegen das Handelsabkommen ACTA ablesen kann. In Wahrheit geht es hier nicht um den Schutz des geistigen Eigentums über sinnvolle urheberrechtliche Regelungen, sondern um schnöde Verwertungsrechte alteingesessener Wirtschaftskonglomerate, wie es der Publizist Wolfgang Michal in einer Breitband-Gesprächsrunde von Deutschlandradio Kultur treffend formulierte.

Sollten Facebook, Google und Co. mit ihrer rüden Friss-oder-stirb-Geschäftspolitik weitermachen, wird sich der Bannfluch auch auf die amerikanischen Internet-Giganten übertragen.

„Die meisten Jugendlichen haben bis zu ihrem 20. Lebensjahr Tausende Computerspiel-Stunden hinter sich und eignen sich dadurch Fähigkeiten und Denkmuster an, die der älteren Generation völlig fremd sind“, sagt Moshe Rappoport von IBM. Analog zu Computerspielen, wo man mit Risikoverhalten schnell zum Ziel komme und nach einem „Game Over” einfach neu beginne, zeichne sich die junge Generation durch Risikobereitschaft und schnelles Handeln aus, erklärt Rappoport. Diese Denkweise spielt auch bei der Akzeptanz neuer Technologien eine wichtige Rolle. Es gibt im Netz keine in Stein gemeißelten Formationen für die Ewigkeit. Gestern Myspace, heute Facebook und Google+, morgen etwas ganz anderes. Den Faktor Unberechenbarkeit können auch die amerikanischen Web-Konzerne nicht aus der Welt schaffen, so meine Ausführungen in einem Beitrag für die absatzwirtschaft.

Die Kleinen nagen an den Großen

„Was immer Soziologen, Skeptiker und Publizisten über die Evolution des virtuellen Raums sagen, es bezieht sich in erster Linie auf sie selbst, auf ihr Weltbild und den wissenschaftlich trainierten Drang, eine prophetische Spur zu hinterlassen. Die Frage: wer mein User-Verhalten bestimmt, beantworte ich ganz klar mit: Ich. Aber, ist das wirklich so? Gäbe es keine Sozialen Netzwerke, würde ich als privater Web2.0-User Texte für die word.doc-Schublade schreiben und als Copywriter, für Kunden. Als Privatier aber nutze ich sämtliche Kanäle, darf mich austoben – wo, wann und mit wem ich will, hole mir Anregungen, Interaktion und schnelles Kurzzeitwissen – alles dreht sich um mich und meine positionierende, selbstdarstellende Ikonologie. Ich kreiere mir ein Universum im Universum – das ist es, wohin uns die Schöne neue Welt führt“, kontert der Blogger Gerald Angerer die Thesen des Soziologen van Dijk.

Das Interesse der Großen sei klar, so der Journalist und Blogger Heinrich Rudolf Bruns: Sie wollen Teile des Netzes für sich, „die Bestrebungen gegen die Netzneutralität und die Vorgänge im Zusammenhang mit ACTA und die nicht enden wollenden Datenschutz-Diskussionen sprechen eine deutliche Sprache.“ Dieses Machtgefüge sei aber nicht mehr unangreifbar:

„Je mehr Kleine sich zusammentun, desto eher werden die Begehrlichkeiten der Großen ausgebremst oder gar unmöglich gemacht. Und: Dass viele Kleine viel erreichen, hat der Arabische Frühling gezeigt, der in der virtuellen Welt seinen Anfang nahm und seinen Rückhalt fand. Und der, lieber Jan van Dijk, zu mehr Demokratie und Gerechtigkeit führte -zumindest in Teilbereichen“, resümiert Bruns.

Siehe auch:
Wir, die Netz-Kinder.