#bpbforum Warum @realDonaldTrump und auch die Demokraten auf Protektionismus setzen

Im #bpbforum digital hat Professor Andreas Falke einige superwichtige Fakten über die Lage der Volkswirtschaft in den USA dargelegt, die wir uns in Deutschland und Europa noch einmal genauer anschauen sollten.

Vor allem die Schwachpunkte der amerikanischen Wirtschaft:

Kaum Gewinne durch Güterexporte; nur landwirtschaftliche Massengüter wie Soja, Weizen und Mais können punkten beim US-Export; starkes Anwachsen der Off-Shore-Profite der amerikanischen Firmen vor allem in den Zentren der Steuervermeidung (Vulgärkapitalismus); Einkommen aus Verwertung geistigen Eigentums (Lizenzen und Patente, die sie aber nicht in der heimischen Produktion umsetzen können, die ist marode); diese Potenziale können das Handelsdefizit mit Gütern nicht aufwiegen.

Deswegen setzen Trump, die Republikaner und auch die Demokraten auf Protektionismus, um die Schwächen der heimischen Wirtschaft zu kaschieren. Deshalb setzt Trump im Handelskonflikt mit China auf Strafzölle, die wohl auch Biden bei einem Wahlsieg nicht zurücknehmen wird. Das vermutet zumindest Professor Falke. Ich teile diese Einschätzung. Biden wird eine Charme-Offensive in Europa starten, um gemeinsam gegen China vorzugehen. Europa sollte eigene Wege gehen.

Wer sind die Profiteure der wirtschaftlichen Gemengelage in den USA?

  • Besitzer von geistigen Eigentumsrechten (Tech Companies, Google, Amazon, Facebook, Apple)
  • Und die, die vom Export von Schuldtiteln profitieren

Politische Konsequenzen:

  • USA hat zu wenig getan, um Güterexporte zu stärken.
  • Folglich haben auch die Arbeitnehmer in diesen Bereichen nicht profitiert, sondern nur die, die in Steueroasen „investiert“ haben – also die Superreichen.
  • Über diese Verwerfungen müsste eigentlich die innenpolitische Debatte gehen – weder Biden noch Trump haben das auf ihrer politischen Agenda.

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