Interview um 13:30 Uhr mit @EskenSaskia zur Kandidatur um den SPD-Vorsitz #saskianowabo – Eure Fragen?

Die Letzten könnten die Ersten sein, titelt die FAZ und meint damit die Politiker Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans in ihrem Kandidatenrennen um den SPD-Parteivorsitz – also um die Doppelspitze.

Esken und Walter-Borjans seien das bemerkenswerteste Paar im bunten Reigen der Kandidaten für den SPD-Parteivorsitz. „Sie sind zuletzt gestartet, noch dazu unter widrigen Umständen. Denn just am Tag, als sie ihre Kandidatur bekanntgaben, meldete sich auch der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert zu Wort: Er wolle nicht kandidieren. Das fand mehr Aufmerksamkeit“, so die FAZ. Und Jan Böhmermann hatte an dem Tag doch auch seine Kandidatur proklamiert. Mittlerweile hat sich das Duo in der Spitzengruppe etabliert und liegt auf gleicher Höhe mit Klara Geywitz und Olaf Scholz. „Und das, wo doch Scholz als Finanzminister, Vizekanzler und stellvertretender Parteivorsitzender als der haushohe Favorit antrat. Was macht Esken und Walter-Borjans so stark?“, fragt die FAZ.

Bieten würden die beiden eher sozialdemokratischen Mainstream: „Umbau des Steuersystems, mehr Abgaben für die Vermögenden und Spitzenverdiener. Sich nicht von der schwarzen Null strangulieren lassen. Steuerhinterziehung bekämpfen. Raus aus der großen Koalition, aber wirklich erst, wenn für die SPD dort wirklich gar nichts mehr zu holen ist. Das alles ist ein linkes Programm, aber nicht radikal“, formuliert die FAZ.

Schnell zeigte sich allerdings, dass Esken den idealen Partner gefunden hatte. „Wegen seiner Person, seines Rufs, seiner Erfahrungen, aber auch wegen seiner Herkunft. Walter-Borjans lebt in Köln. Nordrhein-Westfalen ist der mitgliederstärkste SPD-Verband. Er hat eine politische Karriere mit Auf und Ab hinter sich. Regierungssprecher unter Johannes Rau, Kämmerer in Köln, schließlich, von 2010 bis 2017, Finanzminister in Düsseldorf. Ministerpräsidentin war Hannelore Kraft. Dass er ein unvergessener Finanzminister wurde, hatte mit den Steuer-CDs zu tun“, erläutert die FAZ.

Weiterer Pluspunkt: Der Juso-Bundesvorstand sprach sich einstimmig für das Team aus. Die Haltung zur Verteilungsgerechtigkeit sähen die Jusos „als Gretchenfrage der programmatischen Erneuerung der SPD“, dafür stünden Esken und Walter-Borjans.

Als Informatikerin ist Esken gut positioniert für die digitalen Zukunftsthemen. Etwa Enquetekommission für Künstliche Intelligenz: Ihr erinnert Euch vielleicht an die Runde im Bikini Berlin.

Oder bei der Thematik Open Source in der Bundesverwaltung. Siehe den Bericht von heise.de: Analysten des Beraternetzwerks „PwC Strategy&“ stellen der Bundesverwaltung in einer vom Bundesinnenministerium in Auftrag gegebenen Studie im IT-Bereich kein gutes Zeugnis aus. Die Behörden seien auf der Software-Ebene „in allen Schichten“ von wenigen Anbietern „stark abhängig“, heißt es in der am Donnerstag veröffentlichten Untersuchung. Das gelte „besonders für Microsoft“, dessen Produkte wie Office, Windows und Windows Server „vielfach eingesetzt werden und eng miteinander verknüpft sind“. Konditionsverträge und Lizenzausgaben deuteten zudem auf brenzlige Beziehungen etwa zu Oracle oder SAP hin, wobei es sich dort aber nur um einzelne Produktsegmente handle. Die Souveränität des Staates sei gefährdet. Was macht nun Bundesinnenminister Seehofer mit dieser Erkenntnis? Was rät Saskia Esken?

Auch das haben wir ja im Bikini Berlin diskutiert:

Thema Klimapaket:

Joas Kotzsch Frag Sie doch mal, was sie von Olaf Scholz Satz auf der Pressekonferenz zum Klimapaket(chen) vom vergangenen Freitag hält?: „#FridaysforFuture hat uns alle aufgerüttelt.“ Noch vor wenigen Wochen wurde diskutiert, ob das nicht Schule schwänzen sei … jetzt wurde die Regierung aufgerüttelt? So ein Satz ist nicht nur unendlich traurig, als sei das Problem 2019 auf einmal vom Himmel gefallen, sondern es die totale Bankrotterklärung einer Politik, die immer nur auf die nächste Wahl schielt. So kann in der Tat keine Klimapolitik gemacht werden.

Thomas Reis Mich würde interessieren, ob die beiden auch überlegen, der SPD ein ganz neues Ziel zu geben, nämlich die traditionellen Arbeiter auf dem Weg in eine Postarbeitsgesellschaft zu begleiten. Es wird doch gerade zur Zeit offensichtlich, dass das alte Mantra, Wirtschftswachstum um jeden Preis zu generieren, um damit (Erwerbs-)Arbeitsplätze zu schaffen, nicht mehr oder nur noch zu unannehmbaren Kosten funktioniert.

Annette Schwindt Genau. Ist das jetzt nicht der richtige Zeitpunkt, um die Themen der SPD auf ihre Aktualität zu überprüfen und sich so deutlicher von den anderen Parteien abzuheben? Wie kann man heute noch ernsthaft an Vollbeschäftigung und Wachstum festhalten?

All das werde ich um 13:30 Uhr mit Saskia Esken live besprechen via Skype.

Habt Ihr weitere Fragen?

Zur Open Source-Debatte siehe auch: „Um unsere digitale Souveränität zu gewährleisten, wollen wir Abhängigkeiten zu einzelnen IT-Anbietern verringern“ – Horst Seehofer

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