Blogger sollten aufpassen im Land der Abmahner und semantischen Hausmeister

Blogger und Website-Betreiber laufen Gefahr, in die Mühlen der Justiz zu geraten – keine Neuigkeit im Land der Abmahner und semantischen Leistungschutzrecht-Hausmeister. Viele unterliegen unwissend dem Presserecht und einer besonderen Sorgfaltspflicht. In einem Gerichtsurteil ist ein Blogger bereits wegen eines Zitats verpflichtet worden, eine Unterlassungserklärung zu unterzeichnen, schreibt die Zeitschrift c’t Webdesign (ab dem 21. Oktober im Handel).

Eine klare Gesetzeslage oder Rechtsprechung sei nicht in Sicht.

„Im konkreten Fall hatte ein Blogger einen Zeitungsartikel zitiert, dessen Original kurz nach Veröffentlichung aus dem Netz genommen werden musste, weil das im Artikel genannte Unternehmen eine einstweilige Verfügung gegen die zitierte Zeitung erwirkt hatte. Der Blogger nahm den Eintrag vom Netz, weigerte sich aber, eine Unterlassungserklärung abzugeben, wozu ihn das OLG München letztlich verurteilte.“

Vorsicht gilt grundsätzlich bei zitierten Tatsachenbehauptungen. Ist dem Blogger bekannt, dass sie nicht stimmen, sollte er sich deutlich und ausreichend vom Inhalt distanzieren, rät das c’t special Webdesign. Man müsse nicht nur Ansprüche auf Gegendarstellung und Berichtigung berücksichtigen, sondern unter Umständen auch Zahlungsansprüche einkalkulieren – etwa als Schadensersatz oder Schmerzensgeld.

„Betreibt ein Blogger auch ein Forum, kommen noch ganz andere Fallstricke hinzu: Offensichtlich strafrechtlich relevante Einträge sollte er sofort löschen. Sogenannten Trollen, die destruktiv und penetrant konstruktive Diskussionen stören, kann man mit passender Software zu Leibe rücken. Für die beliebte Blog-Software WordPress etwa gibt es Erweiterungen, die anhand einer Liste verdächtiger Wörter, IP-Adressen oder Namen die Forenfunktion für einzelne Leser ausblenden. Die c’t-Redaktion hat mit CommentCaVa ein eigenes Tool entwickelt, das die Kommentarfunktion verzögert, damit die Besucher den Blog-Eintrag möglichst erst mal in Ruhe lesen. Es findet sich neben vielen anderen Programmen auf der Heft-DVD, das dem c’t special Webdesign beiliegt.“

Ein schöner Service.

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