Warum wir Obama-Spirit in der Wirtschaftspolitik brauchen

Erwartungen sind nach Erfahrungen von Mario Ohoven der Lotse für die Wirtschaft. „Geschäftserwartungen bestimmen Investitionen, Einkommenserwartungen den Konsum. In dem derzeitigen Wunschkonzert der Konjunkturhilfen werden viele Partikularinteressen deutlich, ein konsistenter Plan fehlt aber“, moniert Ohoven, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), in einem Gastbeitrag für die Tageszeitung „Die Welt“. Dabei sei eine plausible Gesamtstrategie aber aus zwei Gründen notwendig: um die Dauer der Rezession so kurz wie möglich und die Belastungen für den Staatshaushalt in einem erträglichen Rahmen zu halten. Wenn schon im keynesianischen Sinne die Konjunktur angekurbelt werden, müssten die Maßnahmen zielgerichtet und wahrnehmbar sein.

„Einfach und wirkungsvoll ist es, einbehaltene Gewinne steuerfrei zu stellen. Dann können die Betriebe aus eigener Kraft weiter investieren, Arbeitsplätze schaffen und Eigenkapital aufbauen. So wurde schon in den 50er-Jahren das Wirtschaftswunder ohne Fremdkapital finanziert. Zudem müssen in der heutigen Phase der Unsicherheit und der düsteren Prognosen die Einkommensteuersätze für mittlere Einkommen gesenkt werden. Damit Mittelstand und Mittelschicht merken, dass sie nicht allein die Last der Finanzkrise zu tragen haben. Die für 2009 diskutierte Anhebung des Grundfreibetrags um drei Prozent reicht dazu nicht aus“, so Ohoven.

Auch nach Auffassung des Wirtschaftswoche-Chefredakteurs Roland Tichy http://www.wiwo.de sei nur eine Steuer- und Abgabensenkung hilfreich, um aus dem Konjunkturtal wieder herauszukommen. „Nur so werden die Leistungsträger der Gesellschaft entlastet, die letztlich die Pfade zu einem neuen Wirtschaftswachstum finden. Wir müssen die Aktiven belohnen, statt die Passivität und das Nichts-Tun noch höher zu subventionieren“, führt Tichy aus. Steuersenkungen seien schnell zu haben, sie könnten in die Vorauszahlungsprogramme und Lohnsteuerberechnung schneller eingearbeitet werden als staatliche Planungsprozesse für Bauvorhaben. „Die Bürger, das muss man den Politikern der CDU und SPD immer wieder sagen, wissen selbst am besten, wofür sie ihr Einkommen ausgeben. Ohnehin stranguliert die Abgabenbelastung, die unter dieser Regierung angestiegen ist, die Nachfrage“, bemängelt Tichy.

Trendforscher Matthias Horx fordert eine neue Ära der Innovation. Man brauche jetzt flexiblere, erfinderischere und mobilere Unternehmen, die auf neue Weise profitabel sind. So könnten neue Märkte entstehen: Energienetze, Care-Systeme, Humanressourcen, neue Bildung oder Gesundheit Plus. Soweit die Experten. Wir brauchen allerdings auch Vision, Spirit und Optimismus, wie ihn US-Präsident Obama in seiner Antrittsrede vermittelt hat. Auf Härten hinweisen und gleichzeitig große Ziele formulieren. Nicht verzetteln, sondern Groß-Projekte angehen, wie bei der Apollo-Mission.
Kluge Grundlagenforscher und Ingenieure haben wir genug. Themen wie Gezeitenkraftwerke, semantisches Web (beispielsweise Projekte der Deutschen Forschungsgesellschaft für Künstliche Intelligenz), Biogaskraftwerke, geothermische Energiegewinnung, komplette Abkopplung von fossiler Energie. Nicht kleinlaut daherreden Frau Merkel. Machen Sie es wie Ludwig Erhard, mit klaren Botschaften (damals: Wohlstand für alle) für Chorgeist sorgen und keine Schmalspurdebatten über Abwrackprämien, Kindergelderhöhung und lächerlichen Abgabenentlastungen führen.

Ein Gedanke zu “Warum wir Obama-Spirit in der Wirtschaftspolitik brauchen

  1. Schön formuliert auch vom Personalexperten Udo Nadolski in seinem Harvey Nash-Firmenblog: Wirtschaftsminister Ludwig Erhard sah das Konzept der Sozialen Marktwirtschaft nicht als wissenschaftlich-empirisches Modell. Erhard und seine ordoliberalen Berater begriffen Wirtschaftspolitik als Staatskunst. Sie war der dynamische Kern der deutschen Innenpolitik und begründete auch das außenpolitische Gewicht der Bundesrepublik. Die Soziale Marktwirtschaft entstand nicht als theoretische Formel, sondern als politische Konfession. Von dieser Raison der politischen Ökonomie zehren wir noch heute, obwohl die Praxis der marktwirtschaftlichen Politik mittlerweile von ideenlosen Zahlendrehern und Technokraten dominiert wird.

    http://www.harveynash.com/blogs/udo_nadolski/2009/01/wirtschaftspolitik_ist_staatsk.html

Kommentar verfassen